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Beim Einsatz von Fremdfirmen obliegen die Arbeitsschutzpflichten nicht nur dem Auftragnehmer, sondern auch dem Auftraggeber. Grundlage ist hier neben dem Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- auch die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention".Nach § 5 Abs. 3 der DGUV Vorschrift 1 wird bestimmt:"Bei der Erteilung von Aufträgen an ein Fremdunternehmen hat der den Auftrag erteilende Unternehmer ...
Stand: 20.05.2019
Dialog: 6983
für Arbeitssicherheit sind unter § 6 ASiG definiert. Diese haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen. Diese Beratung soll nach § 6 ASiG auch die Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen und von sozialen und sanitären Einrichtungen umfassen ...
Stand: 31.05.2019
Dialog: 13413
Entsprechende Regelungen sind in der RL 2006/42/EG Maschinenrichtlinie getroffen: Anhang I Ziffer 1.1.5. Konstruktion der Maschine im Hinblick auf die Handhabung Die Maschine oder jedes ihrer Bestandteile müssen - sicher gehandhabt und transportiert werden können; - so verpackt oder konstruiert sein, dass sie sicher und ohne Beschädigung gelagert werden können. Beim Transport der Maschine ...
Stand: 13.11.2014
Dialog: 12943
) eine andere Einrichtung mit gleicher Schutzwirkung.Falls beim Überschlagen oder Kippen des Arbeitsmittels ein mitfahrender Beschäftigter zwischen Teilen des Arbeitsmittels und dem Boden eingequetscht werden kann, muss ein Rückhaltesystem für den mitfahrenden Beschäftigten vorhanden sein."In der DGUV Regel 100-500 in Kapitel 2.12 Erdbaumaschinen wird dazu unter Ziffer 3.6.5 ausgeführt: "Bei Ladern, Planier ...
Stand: 21.05.2021
Dialog: 7760
für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Beim Einrichten und Betreiben der Arbeitsstätten hat der Arbeitgeber die Maßnahmen nach § 3 Absatz 1 durchzuführen und dabei den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene, die ergonomischen Anforderungen sowie insbesondere die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales ...
Stand: 06.01.2017
Dialog: 2878
die sich aus der Arbeitsstättenverordnung ergebenden Anforderungen bei der Errichtung und beim Betrieb der Windkraftanlage bzw. des Windparks erfüllen muss, da hier der Betriebsbegriff und der Begriff der Arbeitsstätte erfüllt sind.Daher müssen bereits im Rahmen eines erforderlichen Baugenehmigungs- oder Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG bei der Errichtung der Anlagen die Anforderungen aus der Arbeitsstättenverordnung ...
Stand: 14.06.2024
Dialog: 15836
, wenn der Arbeitgeber garantieren kann, dass durch persönliche Schutzmaßnahmen eine Infektion mit dem Zytomegalievirus sicher vermieden wird. Hierzu gehört auch eine ausführliche arbeitsmedizinische Beratung aller dort tätigen werdenden Mütter zu den Übertragungswegen (Urin, Speichel, Tränen und Blut) und zu den im Gesundheitswesen üblichen und notwendigen Hygienemaßnahmen (siehe auch TRBA 250 "Einführung sicherer ...
Stand: 01.03.2019
Dialog: 6318
Grundsätzlich müssen hier zwei verschiedene Rechtsbereiche betrachtet werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht für die Beschäftigten (ArbStättV) und zum anderen das Baurecht. Zu der Thematik des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Für eine entsprechende Anfrage wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt Folgendes:Nach § 3a Absatz 2 ArbStättV gilt, ...
Stand: 07.04.2024
Dialog: 43594
Ein Produkt/eine Maschine gilt als verwendungsfertig, wenn es nur noch aufgestellt und angeschlossen werden braucht (§ 2 Nr. 27 Produktsicherheitsgesetz - ProdSG). Eine Laser-Bearbeitungsstation ist bereits eine vollständige Maschine, wenn sie zur Inbetriebnahme nur noch an die Energie (auch Gasversorgung) des Kunden angeschlossen werden muss (vgl. EU-Leitfaden zur RL 2006/42/EG § 35). Insoweit is ...
Stand: 06.06.2013
Dialog: 18688
Grundlage für Arbeitsschutzmaßnahmen bei einer Tätigkeit mit Gefahrstoffen ist die Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung nach § 6 "Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung" der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Die mit dieser Tätigkeit verbundenen inhalativen, dermalen und physikalisch-chemischen Gefährdungen sind unabhängig voneinander zu beurteilen und in der Gefährdungsbeu ...
Stand: 10.01.2019
Dialog: 4486
Beschäftigung eines Menschen mit Behinderung geht. Und der örtliche Integrationsdienst ist meist zuständig, wenn es darum geht einen Arbeitsplatz entsprechend anzupassen, dass ein Beschäftigter mit Behinderung oder ein Beschäftigter mit beginnenden, sich abzeichnenden Einschränkungen weiterbeschäftigt werden kann.Das Integrationsamt beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat eine Inkludierte ...
Stand: 26.10.2022
Dialog: 43226
eine schwere Krankheit beim Menschen hervor und können eine ernste Gefahr für Beschäftigte darstellen; die Gefahr einer Verbreitung in der Bevölkerung kann bestehen, doch ist normalerweise eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung möglich.Im Rahmen der Erstdiagnostik und noch ambulanten Versorgung können Tätigkeiten an Patienten, die unter dem Verdacht stehen, an Affenpockenviren erkrankt ...
Stand: 13.06.2022
Dialog: 43675
müssen die dort genannten Prüfungen von befähigten Personen (§ 2 Abs. 6 BetrSichV) durchgeführt werden. Konkretisierungen sollten den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), z. B. TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und TRBS 1203 "Befähigte Personen", entnommen werden. Beim Festlegen der Prüffristen sind vom Betreiber die Vorgaben der DGUV Regel 108-007 ...
Stand: 20.09.2021
Dialog: 42960
Risiko für bspw. Arbeitsunfälle ausgesetzt ist. Damit diese Vorschrift von den Arbeitgebern beachtet wird, hat der Gesetzgeber in den §§ 25, 26 ArbSchG Bußgeld- und Strafvorschriften erlassen.Grundlage ist § 25 Abs. 1 ArbSchG in Form der Bußgeldvorschrift. Beim Lesen des § 25 Abs. 1 ArbSchG fällt jedoch auf, dass dieser selber kein mit einem Bußgeld belegtes Handeln enthält. Vielmehr bestimmt ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 42625
Beim Verkauf von (Silvester-)Feuerwerk ist vorab zu unterscheiden, um welche Kategorie von pyrotechnischen Gegenständen es sich handelt. Hierbei ist eine Differenzierung zwischen den Kategorien 1 und 2 zu treffen.Bei der Kategorie 1 handelt es sich um Feuerwerkskörper, die eine sehr geringe Gefahr darstellen, einen vernachlässigbaren Schallpegel besitzen und die in geschlossenen Bereichen ...
Stand: 28.12.2023
Dialog: 42669
mit Luft ein explosionsfähiges Gemisch. Zum Schutz vor den auftretenden Gefahren wird nach der TRGS 510 ein Schutzbereich um Druckgasbehälter definiert, in dem infolge von Undichtheiten an Anschlüssen und Armaturen oder betriebsmäßig beim Anschließen oder Lösen von Leitungsverbindungen oder infolge menschlicher Fehlhandlung das Auftreten von Gas oder Gas/Luft-Gemischen nicht ausgeschlossen ...
Stand: 29.10.2019
Dialog: 23056
Beschäftigte an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können. Hierzu enthält der § 10 eine Aufzählung von zulässigen Arbeiten.Nach § 10 Abs. 1 Nr. 10 ArbZG ist S-/Feiertagsarbeit zulässig ... beim Transport und Kommissionieren von leicht verderblichen Waren i. S. d. § 30 Abs. 3 Nr. 2 StVO.Hierdurch soll sichergestellt werden, dass Frischwaren wegen ...
Stand: 02.01.2019
Dialog: 27521
ausgeht.Anmerkung:Technische Normen sind keine Rechtsnormen. Als private Vereine können die Normungsverbände nicht allgemeinverbindliches Recht setzen. Das Rechtsetzungsmonopol liegt nach der Verfassung beim Staat. Rechtsetzungsmacht wächst den Normenorganisationen auch nicht dadurch zu, dass Gesetze oder Rechtsverordnungen auf technische Normen verweisen. Ebenso wenig werden hierdurch die in Bezug genommenen technischen ...
Stand: 07.12.2021
Dialog: 20169
Relevant für die Beantwortung Ihrer Frage ist § 3a Abs.1 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV): "Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Beim Einrichten und Betreiben ...
Stand: 06.06.2017
Dialog: 29444
eine Gefährdungen der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten beim Umgang mit Gefahrstoffen ausgeschlossen werden, bzw. wenn dies nicht möglich ist, ist die Belastung auf ein Minimum zu reduzieren. Dies ist in der Tat bei CMR-Stoffen um einiges aufwendiger, als bei Stoffen, zu denen ein AGW existiert. ...
Stand: 07.10.2015
Dialog: 24946