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Bei Beschädigung oder Fehlfunktion hat der Fahrer die Karte an die ausstellende Führerscheinstelle zurückzugeben. Diese stellt auf Antrag eine neue Fahrerkarte für die bereits bestehende Gültigkeitsdauer aus. Die Ersatzkarte wird innerhalb von 5 Werktagen ab Beantragung (Komplettierung der Unterlagen) ausgestellt. Der Fahrer darf seine Fahrt ohne Fahrerkarte während eines Zeitraums von höchstens ...
Stand: 15.08.2011
Dialog: 3171
. Die Treppenstufen sollen kontrastreich und möglichst ohne störende Blendung des Benutzers ausgeleuchtet sein (siehe ASR A3.4 „Beleuchtung“)." ...
Stand: 13.06.2024
Dialog: 43254
des Alleinvertreters und dessen Registrierungsnummer. Dann könnten Sie ohne weiteres von jenem Lieferanten importieren.Die eigene REACH-Registrierung umfasst folgende Schritte:1. Erstellung eines elektronischen Zugangs bei der ECHA (schnell und kostenlos).2. Einreichung einer förmlichen Anfrage („Inquiry“) zu dem betreffenden Stoff, mit ausführlichem Analysenbericht; dies ist ebenfalls gebührenfrei.3 ...
Stand: 13.11.2020
Dialog: 43334
).Eine doppelte Kennzeichnung beweist, dass das Druckgerät den Anforderungen beider Richtlinien entspricht und in beiden Zusammenhängen ohne weitere Beurteilung verwendet werden kann.Letztendlich muss der Hersteller auch auf Grundlage der beabsichtigten späteren Verwendung entscheiden, nach welcher Richtlinie er das entsprechende Produkt in Verkehr bringt. Soweit ihm das nicht möglich ist, kann er im Einzelfall ...
Stand: 27.02.2020
Dialog: 43061
, bedarf der Genehmigung, wenn dies bei den beschäftigten Personen oder bei ihm selbst zu einer effektiven Dosis von mehr als 1 Millisievert im Kalenderjahr führen kann".Wenn bei der Tätigkeit oder den Tätigkeiten eine Dosis von 1 Millisievert im Kalenderjahr nicht erreicht werden kann, kann eine Tätigkeit in fremden Strahlenschutzbereichen auch ohne eine Genehmigung erfolgen. Beim Betrieb von Anlagen ...
Stand: 22.11.2018
Dialog: 42516
in den Arbeitsschutzausschuss entscheidet der Betriebsrat durch Beschluss, und zwar mit der Mehrheit der anwesenden Mitglieder, ebenso über die Abberufung, die jederzeit und ohne besondere Gründe erfolgen kann."(Auszug aus dem Kommentar von Anzinger/Bieneck "Arbeitssicherheitsgesetz" zu § 11 Rd-Nr. 24 bis Rd-Nr. 26)Sollte der Arbeitgeber-Beauftragte seine Funktion im Arbeitsschutzausschuss weiter fortführen wollen ...
Stand: 30.05.2018
Dialog: 42309
(ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 251),"In der Richtlinie 2014/33/EU ist folgendes nachzulesen:"(1) Diese Richtlinie gilt für Aufzüge, die Gebäude und Bauten dauerhaft bedienen und bestimmt sind a) zur Personenbeförderung; b) zur Personen- und Güterbeförderung; c) nur zur Güterbeförderung, sofern der Lastträger betretbar ist, d. h. wenn eine Person ohne Schwierigkeit in den Lastträger einsteigen ...
Stand: 10.09.2020
Dialog: 43178
können. Unter diesem weiteren Zusammenbau ist nicht die Verbindung mit ihrem Einsatzort oder mit ihren Energie- oder Antriebsquellen zu verstehen. (s. auch § 46 des Leitfadens zur MRL).Werden an der Maschine „nur“ Rohre zur Zu- und Abführung eines Produktes angebracht, ohne dass diese Einfluss z. B. auf die Steuerung der Maschine haben, und wird die Maschine „nur“ an ihrem Einsatzort eingebaut und mit dem Stromnetz ...
Stand: 11.02.2015
Dialog: 23065
auf dem deutschen Markt sicherzustellen, dass der Verwender die Informationen erhält, die er benötigt, um die Risiken, die mit dem Verbraucherprodukt während der üblichen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Gebrauchsdauer verbunden sind und die ohne entsprechende Hinweise nicht unmittelbar erkennbar sind, beurteilen und sich gegen sie schützen zu können. Außerdem sind eindeutige Kennzeichnungen ...
Stand: 31.08.2015
Dialog: 24655
erforderlich sein. Eine detaillierte Aussage ist ohne weitere Informationen nicht möglich. Beispiel: DIN EN ISO 10218-2 (Robotersysteme), Abschnitt 5.6.3.4.3: ….Falls dies nicht möglich ist, muss ein dem Start vorausgehendes audio-visuelles Warnsignal vorgesehen werden, das von der Position innerhalb des geschützten Bereichs in ausreichendem Maß seh- und hörbar ist und mit einer Verzögerungsdauer ...
Stand: 13.02.2014
Dialog: 20384
festzulegen. Wird in der Gefährdungsbeurteilung festgestellt, daß ein Ruhealarm nicht erforderlich ist, darf das Signalgerät ohne Ruhealarm betrieben werden. ...
Stand: 24.03.2016
Dialog: 26246
. In Pausenbereichen soll dieser Wert nicht überschritten werden....(13) Eine Kantine oder ein Restaurant kann als Pausenraum genutzt werden, wenn sich die Beschäftigten ohne Verzehrzwang aufhalten dürfen und die Anforderungen von Punkt 4.1 Abs. 5, 7 und 9 bis 12 erfüllt werden." ...
Stand: 27.03.2018
Dialog: 42237
keineswegs ohne weiteres mit DIN-Normen identisch gesetzt werden dürfen. DIN-Normen werden erst verbindlich, wenn in Gesetzen oder Verordnungen auf sie verwiesen wird und sie damit "Rechtsnormstatus“ erlangen. Verbindlich sind sie außerdem, wenn sie für den Einzelfall konkret vertraglich vereinbart wurden."Quelle:https://www.hwk-muenchen.de/artikel/normen-und-technische-regeln-74,0,128.htmlDer Verweis ...
Stand: 24.11.2024
Dialog: 44044
mit dem Handy ohne Einschränkung erlaubt."§ 23 "Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers" StVO (1) Der Fahrzeugführer ist dafür verantwortlich, daß seine Sicht und das Gehör nicht durch die Besetzung, Tiere, die Ladung, Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden. ......... (1a) Dem Fahrzeugführer ist die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon ...
Stand: 10.04.2022
Dialog: 3573
unter Punkt 2.3 Absatz 2:"Türen im Verlauf von Fluchtwegen oder Türen von Notausgängen müssen a) sich von innen ohne besondere Hilfsmittel jederzeit leicht öffnen lassen, solange sich Beschäftigte in der Arbeitsstätte befinden, b) in angemessener Form und dauerhaft gekennzeichnet sein.Türen von Notausgängen müssen sich nach außen öffnen lassen. In Notausgängen, die ausschließlich für den Notfall konzipiert ...
Stand: 07.02.2025
Dialog: 16044
der ArbStättV unter Nummer 2.3 Absatz 2, dass sich Türen im Verlauf von Fluchtwegen oder Türen von Notausgängen jederzeit von innen ohne besondere Hilfsmittel leicht öffnen lassen müssen, solange sich Beschäftigte in der Arbeitsstätte befinden.Weiter konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge". Dort wird unter Abschnitt 7 Absatz 4 Folgendes ausgeführt ...
Stand: 16.07.2024
Dialog: 42190
- oder Winkelschildern,(...)-die Erkennbarkeit der notwendigen Brandschutzzeichenauf Fluchtwegen ohne Sicherheitsbeleuchtung durch Verwendung von langnachleuchtenden Materialien entsprechend ASR A1.3 erhalten bleibt und -die Standorte der Feuerlöscheinrichtungen in den Flucht- und Rettungsplan ent-sprechend ASRA2.3 „Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan“ aufgenommen sind. Die ASR A1.3 fordert ...
Stand: 17.09.2019
Dialog: 15377
(§ 223 StGB). Die unzureichende Unterweisung beim Umgang mit Gefahrstoffen kann von den Arbeitsschutzbehörden auch ohne nachgewiesene Gesundheitsschäden unmittelbar als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Das einfache Aushändigen von Vorschriften/Betriebsanweisungen erfüllt nicht die Anforderungen an eine angemessene Unterweisung nach § 12 ArbSchG. Ein Gespräch kann zudem dazu führen ...
Stand: 05.08.2015
Dialog: 5709
zu werden, da der Arbeitgeber immer der Verantwortliche ist - auch wenn er die entsprechenden Pflichten übertragen hat. Jeder, der für den Arbeitgeber Pflichten übernommen hat, handelt wie der Arbeitgeber selbst. Insofern ist eine Unterschrift unter eine Gefährdungsbeurteilung nicht notwendig, da diese aus sich heraus für den Arbeitgeber und alle Mitarbeiter rechtsverbindlich ist. Ohne eine entsprechende ...
Stand: 05.12.2022
Dialog: 5686
"Ingenieur" ist in der Bundesrepublik Deutschland erst seit Anfang der 1970er Jahre gesetzlich geschützt und wird seither nur an Absolventen entsprechender Einrichtungen verliehen. Zuvor durften (und dürfen weiterhin) auch Personen ohne eine Ingenieurausbildung, aber mit langjähriger einschlägiger Berufspraxis die Standesbezeichnung "Ingenieur" führen. Im § 7 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- heißt ...
Stand: 15.12.2014
Dialog: 4553