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. Diese dient auch zur Information der Beschäftigten über die Voraussetzungen, unter denen sie Anspruch auf arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge haben, und über den Zweck dieser Vorsorgeuntersuchungen. Die Beratung ist unter Beteiligung der Ärztin oder des Arztes nach § 7 Absatz 1 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge durchzuführen ...
Stand: 09.05.2023
Dialog: 43784
Die Ausnahmen des Artikels 16 der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 können nur bei folgenden Kriterien angewendet werden:- Verlust- Diebstahl- Beschädigung- Fehlfunktionder Fahrerkarte.Bei dem geschilderten Fall ist eine Fahrt nicht möglich. Die Fahrerkarte ist vor Beginn der Fahrt von dem bekannten Ort, an dem sie vergessen wurde, zu holen. ...
Stand: 03.03.2019
Dialog: 13172
Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz.Gilt der Kündigungsschutz während der Schwangerschaft auch für Betriebe mit unter 5 Angestellten?Was den besonderen Kündigungsschutz nach § 17 MuSchG betrifft, gilt dieser für Schwangere unabhängig von der Anzahl der im Betrieb beschäftigten Personen. Im vorliegenden Fall haben die mutterschutzrechtlichen Bestimmungen Vorrang vor den Regelungen ...
Stand: 10.05.2019
Dialog: 6690
Grundsätzlich soll eine einwandfreie Beleuchtung die Lebensfunktionen des menschlichen Körpers anregen, dem Seh-, Wahrnehmungs-, Reaktions- und Aufmerksamkeitsvermögen als Bedingung für u.a. ermüdungsfreies Arbeiten dienen als auch den Ansprüchen an sichere Ausleuchtung zur Abwendung von Unfallgefahren.Daher fordert die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- mit ihrem Anhang (Ziffer 3.4 ...
Stand: 12.06.2019
Dialog: 42750
besteht, wenn das Fahrzeug vom Geltungsbereich ausgenommen (gem. Art. 3 VO (EG) Nr. 561/2006 i. V. m. § 1 Abs. 2 FPersV) wurde bzw. eine Ausnahme gem. § 18 FPersV in Anspruch genommen werden kann. Ob die Bedingungen hierfür vorliegen, ist im Einzelfall individuell vor der Fahrt abzuklären. ...
Stand: 25.11.2018
Dialog: 42521
Wenn Arbeitnehmer beschäftigt werden, muss der Arbeitgeber Toilettenräume zur Verfügung stellen (Nummer 4.1 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV-). Eine mobile Toilette wird die Ansprüche an einen Toilettenraum wahrscheinlich nicht erfüllen, denn in Sanitärräumen muss während der Nutzungsdauer eine Lufttemperatur von mindestens 21 °C herrschen (siehe Punkt 4.2 Absatz 4 ...
Stand: 09.01.2018
Dialog: 4009
Zunächst sollten Sie klären, ob es bei den vom Arbeitgeber Ihrer Schwiegermutter vorgesehenen Maßnahmen um Maßnahmen handelt, die im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungsmanagement - BEM - durchgeführt werden sollen.Rechtsgrundlage für das betriebliche Eingliederungsmanagement ist § 167 Abs. 2 SGB IX: "Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wieder ...
Stand: 25.04.2025
Dialog: 9552
oder Pausenbereich ist zur Verfügung zu stellen, wenn mehr als zehn Beschäftigte einschließlich Zeitarbeitnehmern gleichzeitig in der Arbeitsstätte tätig sind. Nicht zu berücksichtigen sind Beschäftigte, die - aufgrund des Arbeitszeitgesetzes keinen Anspruch auf Ruhepausen haben (z. B. Teilzeitkräfte mit bis zu sechs Stunden täglicher Arbeitszeit) oder - überwiegend außerhalb der Arbeitsstätte tätig sind (z. B ...
Stand: 19.04.2018
Dialog: 30410
- EntgFG). Im Anschluss daran haben Sie entsprechend Ihrer Versicherung Anspruch auf Krankengeld, das von Ihrer Krankenkasse gezahlt wird.Möglicherweise hat Ihr Arzt aber keine Arbeitsunfähigkeit attestiert, sondern ein ärztliches Beschäftigungsverbot (nach § 16 MuSchG) ausgesprochen. Letzteres kann von jedem Arzt ausgesprochen werden, wenn bei Weiterbeschäftigung eine Gefahr für Gesundheit oder Leben ...
Stand: 07.05.2018
Dialog: 4229
" des Sozialgesetzbuch IX - SGB IX - weisen wir in diesem Zusammenhang gesondert hin.Die Unterstützung (Beratung) der Integrationsfachdienste kann auch in Anspruch genommen werden, wenn noch keine Anerkennung einer Behinderung im Sinne des SGB IX vorliegt. ...
Stand: 02.01.2019
Dialog: 19015
Für den Transport ungereinigter leerer Verpackungen können, bei Einhaltung der dort genannten Kriterien, die Freistellungen nach Unterabschnitt 1.1.3.5 des ADR in Anspruch genommen werden.Dort heißt es:"Ungereinigte leere Verpackungen, einschliesslich Grosspackmittel (IBC) und Grossverpackungen, die Stoffe der Klassen 2, 3, 4.1, 5.1, 6.1, 8 und 9 enthalten haben, unterliegen ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 20503
(Fachhandel, Baumarkt, ...) ein Sicherheitsdatenblatt für die betriebliche Umsetzung der Arbeitsschutzverpflichtungen vorliegen. Hierauf hat der Käufer nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) Artikel 31 Nr 8 auch entsprechenden kostenlosen Anspruch. ...
Stand: 31.03.2016
Dialog: 19192
über alle auftretenden Gefährdungen und entsprechende Schutzmaßnahmen mündlich unterwiesen werden. Teil dieser Unterweisung ist ferner eine allgemeine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung. Diese dient auch zur Information der Beschäftigten über die Voraussetzungen, unter denen sie Anspruch auf arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge haben ...
Stand: 22.06.2017
Dialog: 29577
der Verarbeitungsprozess mit Säuren oder Laugen nicht zur gezielten Herstellung einer anderen Substanz aus den Naturstoffen und ist die chemische Struktur des Stoffes unverändert, so ist eine Registrierpflicht nicht gegeben. Ferner besteht die Möglichkeit auch die Ausnahmeregelung gemäß Anhang V Nr. 4 a und b in Anspruch zu nehmen, z.B. wenn die Behandlung mit Säuren und Laugen eine pH-Neutralisation beabsichtigt ...
Stand: 30.06.2016
Dialog: 4868
seines Betriebsarztes/Arbeitsmediziners in Anspruch nehmen. Hinweise: Arbeitsschutzvorschriften sowie weitere Rechtsvorschriften können Sie unter www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032 aufrufen. Normen können kostenpflichtig über den Beuth Verlag bezogen werden. ...
Stand: 09.10.2015
Dialog: 7115
nachzurüsten.Für die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr sind u.a. die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung, Straßenverkehrs-Zulassungsordnung und Fahrzeug-Zulassungsverordnung einzuhalten. Welche Bestimmungen und Übergangsregelungen in Anspruch genommen werden können, sollten Sie mit ihrer zuständigen Straßenverkehrsbehörde abklären. ...
Stand: 17.03.2019
Dialog: 11496
.) zu richten. Mitglieder einer DGB-Gewerkschaft können die Beratungsleistungen der DGB Rechtsschutz GmbH in Anspruch nehmen. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie bei Ihrer Gewerkschaft. ...
Stand: 06.03.2025
Dialog: 4649
Auf der Seite "Krankentransport" der BG ETEM ist zu Ihrer Frage nachzulesen:"BG trägt die Kosten für den TransportVersicherte haben grundsätzlich einen Anspruch auf Kostenerstattung von Fahrt- und Transportkosten, die im Zusammenhang mit einem Arbeitsunfall entstehen. Hierunter fallen auch die Kosten für den Krankentransport. Die Erstattung richtet sich nach den Reisekostenrichtlinien ...
Stand: 21.05.2025
Dialog: 44119
Information 108 Be- und Entladen von FahrzeugenDie BG ETEM bietet eine Reihe an Medien zum Thema Ladungssicherung an, wie z. B. die Praxishilfe für die Ladungssicherung. Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. ...
Stand: 26.07.2022
Dialog: 42477
einen Handwerksbetrieb handelt, könnte dieser das 2,4 t-Fahrzeug ohne besondere Nachweisführung einsetzen. Für die 5,1 t Einheit könnte die Ausnahmeregelung des § 18Abs.1Nr.4b (>3,5--7,5 t zgG im Umkreis von 50 km) der Fahrpersonalverordnung - FPersV - in Anspruch genommen werden. Wir empfehlen Ihnen, weitere Detailfragen mit der für Sie zuständigen Arbeitsschutzbehörde zu klären. Bezüglich der Vorsorgeuntersuchungen ...
Stand: 04.10.2014
Dialog: 22042