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Grundsätzlich muss hier zwischen zwei unterschiedlichen Rechtsbereichen unterschieden werden. Zum einen das Bauordnungsrecht (hier: BauO NRW und IndBauRL) und zum anderen das Arbeitsschutzrecht (hier: Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV-, ASR A2.3). In § 3a der ArbStättV läßt sich nachlesen, dass soweit in anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Bauordnungsrecht der Länder, Anforderungen gest ...
Stand: 18.07.2017
Dialog: 19501
Nach § 5 der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit seine Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Das bedeutet, aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht besteht hier eine Arbeitgeberpflicht den Nichtraucherschutz zu gewährleisten. Die ArbStättV gibt dem Arbeitgeber ...
Stand: 29.09.2015
Dialog: 6226
unter den Geltungsbereich der Verordnung (EG) 561/2006 fällt und mit analogem Fahrtenschreiber ausgestattet ist, sind die Schaublätter gemäß den einschlägigen Vorschriften zu führen und entsprechend den o.g. Fristen mitzuführen. Wird am Folgetag / an den folgenden Tagen auf ein Fahrzeug mit digitalen Fahrtenschreiber gewechselt, so ist grundsätzlich für die Zeiten, für welche ein anderer Nachweis (z. B. technische ...
Stand: 14.07.2018
Dialog: 42356
, die diese Bereiche betreten müssen, sind geeignete Maßnahmen zu treffen."Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A2.1 "Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen".Unter Nummer 4.2 findet sich die Rangfolge der Maßnahmen zum Schutz vor Absturz."Bauliche und technische ...
Stand: 30.10.2024
Dialog: 44036
) Nicht selbsttätige Feuerlöscheinrichtungen müssen als solche dauerhaft gekennzeichnet, leicht zu erreichen und zu handhaben sein. (3) Selbsttätig wirkende Feuerlöscheinrichtungen müssen mit Warneinrichtungen ausgerüstet sein, wenn bei ihrem Einsatz Gefahren für die Beschäftigten auftreten können."Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR ...
Stand: 14.05.2018
Dialog: 42291
kurzfristig …" ist mit der neuen ArbStättV aufgehoben, so dass sie auch für die von Ihnen genannten kurzfristigen Kontroll- und Wartungstätigkeiten gilt. Für ältere Arbeitsstätten gibt es allerdings Übergangsbestimmungen (§ 8 ArbStättV). Die Anforderungen der ArbStättV werden durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) konkretisiert, hier speziell durch die ASR A4.1 "Sanitärräume". Bei Einhaltung ...
Stand: 06.06.2017
Dialog: 29444
- und Gesundheitsschutzkennzeichnungen einzusetzen, wenn Gefährdungen der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten nicht durch technische oder organisatorische Maßnahmen vermieden oder ausreichend begrenzt werden können. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung und die Maßnahmen nach § 3 Absatz 1 sind dabei zu berücksichtigen. (2) Die Kennzeichnung ist nach der Art der Gefährdung dauerhaft oder vorübergehend nach den Vorgaben ...
Stand: 19.07.2017
Dialog: 29816
der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten nicht durch technische oder organisatorische Maßnahmen vermieden oder ausreichend begrenzt werden können. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung und die Maßnahmen nach § 3 Absatz 1 sind dabei zu berücksichtigen.(2) Die Kennzeichnung ist nach der Art der Gefährdung dauerhaft oder vorübergehend nach den Vorgaben der Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 ...
Stand: 16.04.2024
Dialog: 16309
ausgeht.Anmerkung:Technische Normen sind keine Rechtsnormen. Als private Vereine können die Normungsverbände nicht allgemeinverbindliches Recht setzen. Das Rechtsetzungsmonopol liegt nach der Verfassung beim Staat. Rechtsetzungsmacht wächst den Normenorganisationen auch nicht dadurch zu, dass Gesetze oder Rechtsverordnungen auf technische Normen verweisen. Ebenso wenig werden hierdurch die in Bezug genommenen technischen ...
Stand: 07.12.2021
Dialog: 20169
Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) dient der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten.Arbeitsplätze an Bord von Schiffen werden nicht von der ArbStättV erfasst. Damit sind die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) nicht anwendbar.Für Fragen, die die Seeschifffahrt direkt betreffen, wenden Sie sich bitte ...
Stand: 04.02.2018
Dialog: 42188
Sicherheitsmaßnahmen sind die in der BG-Regel "Hochziehbare Personenaufnahmemittel" (BGR 159, bisherige ZH 1/461) genannten Bestimmungen."Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...
Stand: 27.06.2019
Dialog: 42759
der Arbeitgeber die nötigen Maßnahmen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich ermitteln und festlegen. Für die Benennung (als Brandschutzhelfer) wird nicht zwingend die Schriftform gefordert. Aus Gründen der Rechtssicherheit werden aber auch Brandschutzhelfer in der Regel schriftlich benannt. ...
Stand: 23.10.2019
Dialog: 42876
Die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz gemäß § 74 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) ist in der Regel nicht Bestandteil von Verfahren zur Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen. Nach erfolgreicher Anerkennung verfügt die Person demnach nicht über die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz.Gemäß § 47 Absatz 4 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) kann die zuständige Stelle ...
Stand: 28.08.2024
Dialog: 44005
Die Definition des Begriffs „Lastaufnahmemittel“ nach Artikel 2 „Begriffsbestimmungen" Buchstabe d der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ist zu beachten.Nach den Begriffsbestimmungen der DGUV Regel 109-017 "Betreiben von Lastaufnahmemitteln und Anschlagmitteln im Hebezeugbetrieb" sind Lastaufnahmemittel nicht zum Hebezeug gehörende Einrichtungen, die zum Aufnehmen der Last mit dem Tragmittel ...
Stand: 21.12.2023
Dialog: 43866
Hierzu findet sich in der DGUV Regel 100-001 folgende Konkretisierung: "Soweit sich im Unternehmen nicht genügend Versicherte freiwillig melden, kann der Unternehmer von seinem Recht Gebrauch machen, einzelne Mitarbeiter auszuwählen. Insbesondere eine Ausbildung während der üblichen Arbeitszeiten kann motivierend auf die Bereitschaft zur Aus- und Fortbildung der Versicherten wirken. Die Pflicht ...
Stand: 19.09.2017
Dialog: 30139
In der DGUV Regel 112-191 Benutzung von Fuß- und Knieschutz steht im Anhang 2 Abschnitt 4.2:"4.2.1 Schuhe für lose EinlagenSchuhe für lose Einlagen sind für Personen gedacht, die orthopädische Einlagen tragen müssen und für die daher normale Sicherheits-, Schutz- oder Berufsschuhe nicht geeignet sind. Meist besteht aber noch kein Anspruch auf orthopädisches Schuhwerk. Mehrere Schuhhersteller ...
Stand: 11.01.2023
Dialog: 17834
Zu AX-Filtern wird unter Ziffer 3.2.8.2.1 der DGUV Regel 112-190 "Benutzung von Atemschutzgeräten" folgendes ausgeführt:"AX-Filter werden bei Niedrigsiedern (Siedepunkt ≤ 65 °C) verwendet. Es dürfen nur AX-Filter im Anlieferungszustand (fabrikfrisch) verwendet werden. Innerhalb einer Arbeitsschicht (maximal 8 h) ist die wiederholte Benutzung im Rahmen der jeweiligen maximalen Einsatzdauer ...
Stand: 22.08.2019
Dialog: 6021
. Für Mitfahrer wird arbeitszeitrechtlich die Fahrtzeit zum Seminarbesuch, unabhängig von der Vergütung, in der Regel nicht als Arbeitszeit gewertet.Der Arbeitgeber muss bei der Auswahl der Seminare bereits beachten, dass die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes auch während des Seminarbesuches eingehalten werden, z.B. durch Prüfung des Seminarplanes auf Einhaltung der Arbeitszeitbestimmungen.Die Nichtanwendung ...
Stand: 21.02.2022
Dialog: 6158
-Trainingskursen wiederholt werden. Die Fortbildung muss in der Regel in Zeitabständen von zwei Jahren erfolgen (§ 26 DGUV Vorschrift 1 Grundsätze der Pravention).Auch wenn sich einzelne Gruppen außerhalb der Tagesstätte/Schule befinden (z.B. Wanderungen, Klassenfahrten), muss ein Ersthelfer anwesend sein.Bezüglich der Kostenfrage bitten wir Sie, sich direkt mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger ...
Stand: 03.08.2023
Dialog: 2958
druckbeaufschlagten Arbeitsmitteln – dazu zählen auch Rohrleitungen für Druckluft – gelten die Bestimmungen des § 14 BetrSichV. Weitere Ausführungen dazu enthalten die Technischen Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1201 Teil 2 „Prüfungen und Kontrollen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck.“ Im Abschnitt 5 dieser TRBS findet man nähere Informationen und Beispiele zu Prüfungen an nicht überwachungsbedürftigen ...
Stand: 05.06.2021
Dialog: 43540