Rechercheergebnisse

zu beteiligen.Unabhängig von der Verpflichtung sind gemeinsame Übungen mit der Feuerwehr natürlich als Vorbereitung auf einen Realfall sinnvoll.Neben den genannen rechtlichen Anforderungen sind ggf. auch Vorgaben der Sach- oder Brandversicherung zu beachten. Auf den VdS 2000 - Leitfaden für den Brandschutz im Betrieb weisen wir hin. ...

Stand: 08.11.2023

Dialog: 1295

werden, ist der Versicherungsschutz ausgeschlossen (s. Beispiel 3), weil solche Handreichungen rechtlich nicht als arbeitnehmerähnlich gelten. Um festzustellen, ob die Tätigkeit eher der Privatsphäre zuzurechnen ist, muss die Beziehung zwischen dem Bauherrn und dem Helfer sowie der Umfang der Tätigkeit untersucht werden. Je enger die soziale Bindung ist, umso eher kann von einer Gefälligkeitsleistung ausgegangen ...

Stand: 27.02.2025

Dialog: 14184

ist, sollte beim Arbeitgeber, dem Betriebs-/Personalrat oder einer anderen entsprechend autorisierten Stelle, wie z.B. Gewerkschaft, erfragt werden.Grundsätzlich handelt es sich bei dem Ersatzruhetag nicht um eine privatrechtliche Angelegenheit, sondern um eine öffentlich rechtliche Vorschrift. Die Ersatzruhetage können daher z.B. nicht durch Geldleistungen abgegolten oder außerhalb der Frist nachgewährt ...

Stand: 28.07.2025

Dialog: 5359

ist im "Leitfaden für Betriebsärzte zu arbeitsmedizinischen Untersuchungen" beschrieben.Anhand der oben genannten Informationen gehen wir davon aus, dass die Schweigepflicht gegenüber dem Arbeitgeber auch bei der Meldung von Berufskrankheiten gilt. Da wir jedoch keine Auskunft zu rechtlichen Fragen geben, sollte eine derartige Anfrage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe oder an den Landesbeauftragten ...

Stand: 15.08.2025

Dialog: 44152

ist bei gleichbleibenden Betriebsbedingungen und fortlaufender Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung sodann rechtlich zulässig und wäre zudem auch technisch vertretbar. ...

Stand: 25.08.2025

Dialog: 44179

Rechtssicherheit darstellt."Folgende Informationen der BG ETEM haben wir noch für Sie zusammengestellt. Hier ist nachzulesen, dass die VDE 1000-10 zur Konkretisierung der betrieblichen Organisation herangezogen werden kann, rechtlich jedoch nicht bindend ist.In dem von der BG ETEM herausgegebenen Magazin "ETEM" Ausgabe 1/2013 wird in dem Artikel "Auf Sicherheit schalten" u. a. auch auf die verantwortliche ...

Stand: 05.12.2024

Dialog: 44051

7 ArbStättV“ entnommen werden. (Veröffentlichung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) vom 10.04.2018; www.baua.de/asta)."Wie verweisen auf den Sachstand „Telearbeit und Mobiles Arbeiten - Voraussetzungen, Merkmale und rechtliche Rahmenbedingungen" der wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages.Der Referentenentwurf vom 14.01.2021 des Bundesministeriums für Arbeit ...

Stand: 11.01.2024

Dialog: 43869

nicht geschützt. Die Industrie- und Handelskammern und andere Einrichtungen bilden aber Personen zu öffentlich bestellten Sachverständigen für alle möglichen Tätigkeiten aus. Öffentlich bestellte Sachverständige sind alle Personen, die von einer öffentlich-rechtlichen Institution bestellt und vereidigt wurden (Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, Landwirtschaftskammern, Bezirksregierungen, u.a ...

Stand: 08.08.2022

Dialog: 26096

(z.B. Kurzarm-Kasack und Hose) – In definierten Bereichen, z.B. OP-/Funktionsbereichen – Bereichskleidung ist hier Arbeitskleidung, die Anforderungen können je nach Bereich unterschiedlich seinDienstschuhe"Zudem werden in der genannten Tabelle die folgenden rechtlichen Grundlagen aufgeführt:"– Bundesgesundheitsblatt 28. (1985) 185-186– KRINKO-Anforderung der Krankenhaushygiene und des Arbeitsschutzes ...

Stand: 26.09.2024

Dialog: 44019

es am Praktikumsplatz überhaupt zu einem Kontakt mit fäkalienhaltigem Abwasser oder fäkalienkontaminierten Gegenständen kommen kann. Für ein Praktikum im Labor oder Klärwerksbereich ist eine Hepatitis A-Impfung dringend zu empfehlen, es besteht jedoch keine Impfpflicht. Obwohl die BioStoffV aus rechtlicher Sicht uneingeschränkt auch für Praktikanten gilt (Übernahme der Impfkosten durch den Arbeitgeber, Konsequenzen ...

Stand: 23.10.2014

Dialog: 4823

, ein Berufsverband oder eine Gewerkschaft kann auf das Problem angesprochen und hinzugezogen werden. Zunächst sollte nochmals versucht werden, eine Änderung der Situation im Konsens mit dem Arbeitgeber zu erreichen, wobei die gesundheitlichen Konsequenzen für die Arbeitnehmer und die rechtlichen Konsequenzen für Arbeitgeber und Vermieter eindringlich dargestellt werden sollten.Wird allerdings keine Einigung ...

Stand: 06.07.2024

Dialog: 896

Die folgende Antwort bezieht sich ausschließlich auf Regelungen des Arbeitsschutzes entsprechend den Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) und der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Weitere rechtliche Vorgaben (z. B. Wasser- und Abfallrecht) sind bei der Lagerung zu beachten, werden hier jedoch nicht thematisiert.Zunächst einmal ist zu prüfen, ob es sich um einen Gefahrstoff im Sinne ...

Stand: 24.02.2025

Dialog: 43507

werden soll? Wie können im Ausland erworbene Qualifikationen in Deutschland anerkannt werden?Wer als Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden soll, muss die nach deutschem Recht erforderlichen Anforderungen erfüllen; es gilt das Territorialitätsprinzip. Der Arbeitgeber bzw. der Unternehmer muss auch bei einer Person mit ausländischer Qualifikation selbst prüfen und beurteilen, ob die rechtlichen Anforderungen nach § 7 ...

Stand: 15.12.2023

Dialog: 43626

Rechtliche Grundlage zur Durchführung der Arbeitsmedizinischen Vorsorge ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Hier sind auch die Pflicht bzw. das Angebot zur arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen geregelt.§ 4 bzw. § 5 ArbMedVV legen fest, dass nach Maßgabe des Anhangs zur ArbMedVV Pflicht- bzw. Angebotsvorsorge vor Aufnahme ...

Stand: 31.10.2025

Dialog: 44083

Erdgasführende Rohrleitungen auf dem Werksgelände, die in den Anwendungsbereich gemäß § 1 der 14. ProdSV (Druckgeräteverordnung) fallen, müssen ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen.Das zitierte DVGW-Arbeitsblatt entspricht dem Stand 10/2014 und bezieht sich noch auf die "alte" Druckgeräterichtlinie 97/23/EG. Demnach galt, dass vom bzw. im Auftrag des Eigentümers der Gasleitungsanlage au ...

Stand: 06.02.2019

Dialog: 42581

Die Vorgaben für Form und Sprache bei der Dokumentation für durch das ADR geregelte Beförderungen ergeben sich aus dem Kapitel 5.4 ADR. Unter Absatz 5.4.1.4.1 ADR wird aufgeführt, dass die einzutragenden Vermerke in der amtlichen Sprache des Versandlandes abzufassen sind, wenn diese Sprache nicht Deutsch, Englisch oder Französisch ist. Weitere Hinweise zu den Ausführungen der Stoffvermerke ergeben ...

Stand: 08.08.2014

Dialog: 5379

. Die rechtliche Grundlage dafür bildet die Biostoffverordnung (BioStoffV). Auch sind branchenbezogene Technische Regeln wie die TRBA 213 "Abfallsammlung" anwendbar. Eine weitere Hilfestellung bietet die GESTIS Biostoffdatenbank. Hier wurde ein Datenblatt zur Abfallsammlung erstellt, dass entsprechende gesundheitliche Gefährdungen und notwendige Schutzmaßnahmen ausweist. Diese Unterlagen sind abrufbar ...

Stand: 25.02.2021

Dialog: 43256

mit einer Festnetzflatrate) erhalten Hilfesuchende montags bis donnerstags von 16 bis 20 Uhr qualifizierte Beratung.Was rechtliche Möglichkeiten betrifft, so kann professionelle Beratung durch Fachanwälte für Arbeitsrecht durchgeführt werden. Neben den Kosten für solche Beratungen ist jedoch ein Problem, dass Mobbing bzw. Mobbinghandlungen häufig nicht nachweisbar ist/sind. Hier kann das Führen eines Mobbing-Tagebuches ...

Stand: 23.11.2024

Dialog: 43164

Der zustehende Urlaubsanspruch darf wegen mutterschutzrechtlicher Schutzfristen und Beschäftigungsverbote nicht gekürzt werden. Wurde der Urlaub vor Beginn der Mutterschutzfrist / des Beschäftigungsverbotes nicht oder nicht vollständig genommen, so kann der Resturlaub auch nach Ablauf der Schutzfristen beansprucht werden. Kann der Urlaub wegen der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses nicht m ...

Stand: 12.07.2018

Dialog: 4683

Diese Frage kann pauschal nicht beantworten werden, da es nach unserem Kenntnisstand hierzu keine konkreten Ausführungen in Vorschriften zu dieser Problematik gibt.Grundsätzlich ist Folgendes zu beachten.Hersteller von Maschinen bzw. Anlagen haben die Maschinenrichtlinie 2006/42 EG (MRL) zu beachten.Nach Anhang I "Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen für Konstruktion und Ba ...

Stand: 15.06.2019

Dialog: 12243