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werden die Leiharbeitnehmer vom Entleiher in den eigenen Betrieb integriert und sind von ihm wie eigene Arbeitnehmer anzuweisen. Wenn im Arbeitnehmerüberlassungsvertrag keine Regelungen in Bezug auf Überstunden getroffen wurden, kann der Entleiher sie im Rahmen der ihm zustehenden Dispositions- und Weisungsbefugnis im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten anordnen. Üblicherweise erfolgt hier aber eine Abstimmung zwischen ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 1030
Feuerwerkskörper sind nach den ADR-Regelungen überwiegend den UN-Nummern 0333 bis 0337 zuzuordnen. Bei den unter dem Begriff "Silvesterfeuerwerk" verkauften pyrotechnischen Gegenständen handelt es sich in der Regel um Feuerwerkskörper der UN-Nr. 0336, Klassifizierungscode 1.4G ADR, und 0337, Klassifizierungscode 1.4S ADR.Nach dem Unterabschnitt 1.1.3.6 ADR "Freistellungen bei begrenzten Mengen ...
Stand: 19.12.2023
Dialog: 3060
Das Arbeitszeitgesetz sieht nachfolgende Regelung vor:Werden Arbeitnehmer an einem Sonntag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraumes von zwei Wochen zu gewähren ist. Werden Arbeitnehmer an einem auf einen Werktag fallenden Feiertag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb ...
Stand: 14.01.2019
Dialog: 4885
muß bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Beschäftigten erfolgen. Die Unterweisung muß an die Gefährdungsentwicklung angepaßt sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden."Weitere Regelungen zur Unterweisung sind in der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" und der DGUV Regel 100-001 ...
Stand: 08.11.2019
Dialog: 42871
Beschäftigte dürfen gemäß § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) nicht mehr als 6 Stunden ohne Pause beschäftigt werden. Das ArbZG sieht keine kürzeren Intervalle für Containerbrückenfahrer vor. Kürzere ununterbrochene Arbeitzeiten können sich jedoch aus anderen gesetzlichen Regelungen ergeben:Gemäß Nummer 4.1 Absatz 1 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sind den Beschäftigten in der Nähe ...
Stand: 12.02.2025
Dialog: 2679
, wenn das gefahrlose Verlassen der Arbeitsstätte für die Beschäftigten, insbesondere bei Ausfall der allgemeinen Beleuchtung, nicht gewährleistet ist." Diese Anforderungen werden in der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan" konkretisiert, die unter Abschnitt 12 ergänzende Regelungen für Baustellen trifft.Die DGUV Vorschrift 38 "Bauarbeiten" fordert in § 8, dass Arbeitsplätze auf Baustellen ...
Stand: 01.02.2024
Dialog: 11710
und sich in einem hygienisch einwandfreien Zustand befinden. Hierzu gehört auch die erforderliche Reinigung der persönlichen Schutzausrüstung. Dem Arbeitgeber bleibt es auch vorbehalten, die Reinigung der PSA zu organisieren.Spezielle Regelungen zur Reinigung von PSA finden sich u. a. in der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Nach § 7 "Grundpflichten" Absatz 6 Nummer 2 muss der Arbeitgeber sicherstellen ...
Stand: 02.02.2024
Dialog: 5399
, z.B. Werkzeug, ist vorzuführen.In jedem Fall sind die Regelungen des Jugendschutzgesetzes, wie der Aufenthalt an öffentlichen Orten wie Gaststätten, Spielhallen oder Tanzveranstaltungen (Diskotheken) und das Verbot zum Verzehr und Abgabe von alkoholischen Getränken und Tabakwaren in der Öffentlichkeit, zu beachten. Desweiteren sollten gefährliche Arbeiten mit Kindern und Jugendlichen ...
Stand: 15.05.2019
Dialog: 8042
Für arbeitsmedizinische Vorsorge gilt die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV vom 18.12.2008 die Regelungen dieser. In der ArbMedVV sind Regelungen des staatlichen Rechts und der Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften vereinheitlicht und zusammengeführt. Alle berufsgenossenschaftlichen Grundsätze für arbeitsmedizinische Untersuchungen (sog. "G-Untersuchungen ...
Stand: 12.06.2017
Dialog: 13223
durch Markierungen der betroffenen Bereich an den Grenzen dieser Bereiche.Der Zonenplan ist also öffentlich-rechtliche Verpflichtung und ist vom Anlagenbetreiber zu erstellen. Er ist zusammen mit dem Rettungsplan und an allen Zugängen zu betroffenen Bereichen deutlich erkennbar und dauerhaft anzubringen. Der "Zonenplan" ist auch Bestandteil des Explosionsschutzdokuments, welches bei dem Auftreten von gefährlichen ...
Stand: 28.07.2015
Dialog: 24400
."Fazit:Grundsätzlich liegt es im Ermessen des Betreibers / Anwenders / Arbeitgebers, welche Ersatzteile er verwendet. Eine Einschränkung auf originale oder autorisierte Ersatzteile lässt sich rechtlich nicht ableiten, die Ersatzteile müssen aber den oben genannten Qualitätsstandards entsprechen. Der Betreiber / Anwender / Arbeitgeber ist in der Verantwortung, den sicheren Betrieb nach der Reparatur zu gewährleisten. ...
Stand: 28.01.2020
Dialog: 15669
kann auf das Problem angesprochen und hinzugezogen werden. Zunächst sollte nochmals versucht werden, eine Änderung der Situation im Konsens mit dem Arbeitgeber zu erreichen, wobei die gesundheitlichen Konsequenzen für die Arbeitnehmer und die rechtlichen Konsequenzen für Arbeitgeber und Vermieter eindringlich dargestellt werden sollten. Wird allerdings wieder keine Einigung erreicht, wäre der nächste Schritt ...
Stand: 14.12.2018
Dialog: 978
und möglicherweise kostenintensiv, weshalb seit mehr als einem Jahrzehnt immer wieder die Frage - auch in Fachzeitschriften - kontrovers diskutiert wird, ob man die Einmal-Handschuhe desinfizieren kann. Bei den Einmal-Handschuhen, die Sie erwähnen, handelt es sich um Einmal-Produkte, weshalb die meisten eine Desinfektion aus rechtlichen Gründen ablehnen. Die Lösung Ihres Problems könnte darin liegen ...
Stand: 20.06.2024
Dialog: 11881
als Bereitschaftszeit auf der im Fahrtenschreiber befindlichen Fahrerkarte des Beifahrers)Die voraussichtliche Dauer der Wartezeit muss dem Fahrer also spätestens unmittelbar vor Beginn des Zeitraums bekannt sein, andernfalls wäre es keine rechtskonforme Bereitschaftszeit und der betreffende Zeitraum wäre als Arbeitszeit anzusehen!Vor dem Hintergrund erfüllt eine qualifizierte Bereitschaftszeit die rechtlichen ...
Stand: 07.04.2025
Dialog: 44094
. FahrtenschreiberNr.15)Wie können Durchsetzungsbehörden die Erfassung von Be- und Entladetätigkeiten durchsetzen, wenn für die Fahrer KEINE rechtliche Verpflichtung besteht, Be- und Entladevorgänge aufzuzeichnen?Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) 165/2014Die zweite Generation intelligenter Fahrtenschreiber wird eine neue Funktionalität enthalten, welche den Standort des Fahrzeugs während Be ...
Stand: 27.05.2025
Dialog: 44132
Regelungen zum Gefahrgutbeauftragten sind der "Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten in Unternehmen" (Gefahrgutbeauftragtenverordnung - GbV) sowie Nr. 1.8.3 des ADR zu entnehmen. Gemäß § 3 Abs.2 GbV (bzw. 1.8.3.4 ADR) kann die Funktion des Gefahrgutbeauftragten vom Leiter des Unternehmens, von einer Person mit anderen Aufgaben in dem Unternehmen oder von einer dem Unternehmen ...
Stand: 13.10.2014
Dialog: 22087
haben.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere der Abschnitt 9 der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge".Für alle öffentlichen Gebäude (inklusive der Arbeitsstätten) sind die bauordnungsrechtlichen Anforderungen relevant. Regelungen des Bauordnungsrechts der Länder, insbesondere nach den Sonderbauordnungen (z. B ...
Stand: 02.12.2024
Dialog: 8831
. Diese Vorgehensweise dürfte sehr fragwürdig sein.Da der Unternhehmer verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten und auch für sich selbst ist, muss er seine Eignung und Kenntnisse zum Führen von Flurförderzeugen selbstkritisch prüfen. Eine Pflicht für den Unternehmer, sich selbst zu beauftragen kann aus den Regelungen der DGUV Vorschrift 68 nicht abgeleitet ...
Stand: 08.09.2020
Dialog: 4916
Für arbeitsmedizinische Vorsorge im Anwendungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG gelten die Regelungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV).Die ArbMedVV sieht keine arbeitsmedizinischen Voraussetzungen für das Tragen von PSA-Ausrüstung gegen Absturz bei Instandhaltungsarbeiten vor. Die berufsgenossenschaftlichen Grundsätze für arbeitsmedizinische Untersuchungen ...
Stand: 17.02.2022
Dialog: 13053
nicht darunter.Die Regelungen für die Lagerung entzündlicher Flüssigkeiten in ortsbeweglichen Behältern finden sich unter Nummer 12 der TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern". ...
Stand: 01.07.2019
Dialog: 9042