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Für den Umgang mit mit UV-A- und UV-B- Lampen werden keine speziellen Beauftragten gefordert. Strahlenschutzbeauftragte werden in der Strahlenschutzverordnung gefordert. Die Strahlenschutzbeauftragten dieser Verordnungen sind auf optische Strahlungen im Sinne der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) nicht anzuwenden.Die OStrV fordert einen sachkundigen ...
Stand: 07.12.2021
Dialog: 14500
In § 2 Absatz 1 der Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) werden die Befreiungen von der Pflicht zur Bestellung eines Gefahrgutbeauftragten geregelt. Dort heißt es:"(1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für Unternehmen,1.denen ausschließlich Pflichten als Fahrzeugführer, Triebfahrzeugführer, Schiffsführer, Besatzung in der Binnenschifffahrt, Betreiber einer Annahmestelle ...
Stand: 17.07.2023
Dialog: 4922
, sich eine Verantwortung des Fahrers nach § 23 der StVO ergibt, wenn er vor oder nach Fahrtantritt wahrnehmbare Ladungssicherungsmängel nicht behebt oder beheben lässt.Auf die Anforderungen zur Ladungssicherung beim Transport gefährlicher Güter gem. Verordnung GGVSEB und ADR (Kap. 7.5.7) weisen wir hin. ...
Stand: 27.12.2023
Dialog: 6244
der Augen oder die Gefährdung des Sehvermögens der Beschäftigten zu berücksichtigen. Entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten gemäß den Vorschriften dieser Verordnung einschließlich ihres Anhangs nach dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene festzulegen. Sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse ...
Stand: 10.02.2017
Dialog: 6592
Für arbeitsmedizinische Vorsorge gilt die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV vom 18.12.2008 die Regelungen dieser. In der ArbMedVV sind Regelungen des staatlichen Rechts und der Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften vereinheitlicht und zusammengeführt. Alle berufsgenossenschaftlichen Grundsätze für arbeitsmedizinische Untersuchungen (sog. "G-Untersuchungen ...
Stand: 12.06.2017
Dialog: 13223
-5, 6 und 7 JArbSchG und zu § 5 Abs. 3 die Verordnung über den Kinderarbeitsschutz). Eine Beschäftigung von Kindern in Ihrem Betrieb ist nur zulässig im Rahmen des Betriebspraktikums während der Vollzeitschulpflicht. Zusätzlich können Jugendliche, die der Vollzeitschulpflicht unterliegen, während der Schulferien für höchstens vier Wochen im Kalenderjahr beschäftigt werden. Auf die Beschäftigung ...
Stand: 11.11.2024
Dialog: 42234
In den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften werden nur wenige konkrete formale Anforderungen an die Gestaltung der Unterweisungsunterlagen und der Gefährdungsbeurteilung gestellt. Auch in den zu den Unterweisungen und zur Gefährdungsbeurteilung veröffentlichten technischen Regeln wie TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" (www.baua.de/trgs) wird der Schwerpunkt auf die inh ...
Stand: 02.02.2015
Dialog: 15751
werden.Arbeitsmedizinische Vorsorge ist überwiegend in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) geregelt. Darüber hinaus finden sich weitere Rechtsgrundlagen beispielsweise in der Röntgenverordnung (RöV), Strahlenschutzverordnung (StrlSchV), Druckluftverordnung (DruckLV) und Gesundheitsschutzbergverordnung (GesBergV).Empfehlungen zur Durchführung der Untersuchungen geben die Berufsgenossenschaftlichen ...
Stand: 21.06.2015
Dialog: 13944
Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt gelten (hier die 9. ProdSV in Verbindung mit der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG). Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat ...
Stand: 06.02.2022
Dialog: 43632
) ist geregelt, dass Fenster in der Schutzstufe 2 während der Tätigkeit geschlossen sein müssen (Anhang II Nummer 20 BioStoffV).Hinweis: Von den Vorgaben der Technischen Regeln kann abgewichen werden, wenn mit einer anderen Lösung mindestens die gleiche Sicherheit und der gleiche Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreicht wird. Die Regelungen der Verordnung sind verbindlich.Die Anforderung, dass Fenster ...
Stand: 25.09.2023
Dialog: 43822
oder Händler ermitteln zu lassen, scheidet daher vermutlich aus.Ob der angesprochene Schweißtisch im Betrieb verwendet werden darf, richtet sich nach den Vorgaben der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV). Auflageböcke, Schweißtische etc. sind Geräte im Sinne des § 2 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV ...
Stand: 29.11.2021
Dialog: 43610
, über elektronische oder nichtelektronische Arbeitsmittel verrichtet werden.Mobiles Arbeiten (dazu gehört als eine Sonderform auch das vielfach als „Homeoffice“ bezeichnete zeitweilige Arbeiten in der Wohnung des Beschäftigten ohne Einrichtung eines Telearbeitsplatzes) unterliegt nicht der Arbeitsstättenverordnung und ist bislang weder in einem Gesetz noch in einer Verordnung ausdrücklich geregelt. Gleichwohl hat ...
Stand: 03.03.2021
Dialog: 43459
Tätigkeit sehr starken Verschmutzungen ausgesetzt sind. Gemäß Absatz 4 sollen bei Umkleideräumen mit mehreren Zugängen Ein- und Ausgang getrennt sein. Ist der Umkleideraum für eine gleichzeitige Benutzung von mehr als 100 Beschäftigten bestimmt, so müssen die Ein- und Ausgänge ebenfalls getrennt sein.Die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen ...
Stand: 09.02.2023
Dialog: 43741
In § 2 Absatz 16 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist zur Fachkunde folgendes nachzulesen:"Fachkundig ist, wer zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung, Berufserfahrung ...
Stand: 20.12.2018
Dialog: 42543
, über elektronische oder nichtelektronische Arbeitsmittel verrichtet werden.Mobiles Arbeiten (dazu gehört als eine Sonderform auch das vielfach als „Homeoffice“ bezeichnete zeitweilige Arbeiten in der Wohnung des Beschäftigten ohne Einrichtung eines Telearbeitsplatzes) unterliegt nicht der Arbeitsstättenverordnung und ist bislang weder in einem Gesetz noch in einer Verordnung ausdrücklich geregelt. Gleichwohl hat ...
Stand: 19.08.2021
Dialog: 43172
zu dokumentieren. Prüfungen nachanderen Rechtsbereichen, wie z.B. gemäß der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Bauordnungen der Länder, Arbeitsstätten- oder Betriebssicherheitsverordnung bleiben unberührt. Soweit sich die Kontrollen mit Prüfanforderungen aus anderen Rechtsbereichen decken, gelten die Kontrollen damit auch als erfüllt. Die Kontrollen können sich auf diese ...
Stand: 30.01.2024
Dialog: 42693
Frage 1: Ja, die anfallenden zwei wöchentlichen Ruhezeiten können durchaus an einem Stück in der zweiten Woche genommen werden. Dem Unternehmer wird mit §1 Abs.4 FPersV (Fahrpersonalverordnung) genau diese Möglichkeit für seine Planung der Wochenruhezeiten geschaffen: "(4) Abweichend von Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 8 Abs. 6 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 sind Fahrer der in Absatz 1 Nr. 2 ...
Stand: 25.02.2015
Dialog: 23167
Wir gehen davon aus, dass die manuelle Krafteinwirkung nicht direkt einwirkt, sondern die Kraft gespeichert wird, so dass die Maschine, nachdem die manuelle Krafteinwirkung aufgehört hat, weiterhin funktionieren kann. Damit ist die Anwendung der Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) - 9. ProdSV - i. V. m. der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG gegeben. Zur Abgrenzung ...
Stand: 04.08.2015
Dialog: 24447
Unbeschadet von den in §§ 3, 4 und 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) genannten Pflichten hat der Arbeitgeber gemäß der "Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzungsverordnung - PSA-BV)" seinen Beschäftigten für die von ihnen zu erledigenden Arbeiten geeignete und individuell angepasste Schutzkleidung ...
Stand: 21.11.2019
Dialog: 21000
Gemäß Teil 2 des Anhangs zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbmedVV - wird bei verschiedenen Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen Pflichtvorsorge erforderlich. Hierzu gehören auch Tätigkeiten in Einrichtungen ausschließlich zur Betreuung von Menschen (hierunter würden Pflegeeinrichtungen fallen), bei denen es regelmäßig und in größerem Umfang zu Kontakt ...
Stand: 13.05.2014
Dialog: 21107