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BetrSichV zu ermitteln und festzulegen. …. Ferner hat der Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen müssen, die von ihm mit den Prüfungen von Arbeitsmitteln nach § 14 zu beauftragen sind. Die BetrSichV unterscheidet zwischen der Kontrolle der Arbeitsmittel vor der Verwendung und der Prüfung nach § 14. In § 4 Abs. 5 BetrSichV heißt es:Der ...
Stand: 15.03.2022
Dialog: 43647
von Arbeitsmitteln in explosionsgefährdeten Bereichen ist mit einer besonderen Gefährdung verbunden. Der Arbeitgeber hat dort nur besonders beauftragte Beschäftigte einzusetzen. Wie die Beauftragung zu erfolgen hat, ist in der Betriebssicherheitsverordnung nicht festgelegt. In den §§ 14, 15 und 16 BetrSichV und in den Anhängen 2 und 3 der BetrSichV sind für bestimmte Arbeitsmittel Prüfungen durch eine befähigte ...
Stand: 17.12.2018
Dialog: 42540
Die Bearbeitungsmaschinen sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Nach § 12 Absatz 1 gilt folgendes:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen über1.vorhandene ...
Stand: 23.01.2020
Dialog: 43002
In § 6 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) wird gefordert, dass der Arbeitgeber darauf zu achten hat, dass die Beschäftigten in der Lage sind, die Arbeitsmittel zu verwenden, ohne sich oder andere Personen zu gefährden. Bei der sicheren Verwendung der Arbeitsmittel ist der Anhang 1 zu beachten.Für Krane wird diese Forderung in der DGUV Vorschrift 52 "Krane" konkretisiert. In den §§ 1 ...
Stand: 16.06.2023
Dialog: 21470
des Teleskopladers der anzubauende Gabelträger mit Gabelzinken serienmäßig als Bausatz angeboten wird und es sich nicht um eine Eigenkonstruktion handelt, die aus rechtlicher Sicht eine "Wesentliche Veränderung von Maschinen" darstellt. Wir bitten diesbezüglich um Beachtung!Ein Teleskoplader, der Beschäftigten bei der Arbeit überlassen wird, ist ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung ...
Stand: 19.05.2016
Dialog: 17478
beeinträchtigt werden können,e) zulässige Belastungen,f) alle anderen, möglicherweise mit dem Auf-, Ab- oder Umbau verbundenen Gefährdungen.Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt (das ist bei einem Gerüst der Fall), vor der erstmaligen Verwendung von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung umfasst Folgendes:1. die Kontrolle ...
Stand: 02.06.2023
Dialog: 43779
und Einrichtungen zur Ersten Hilfe zur Verfügung zu stellen und regelmäßig auf ihre Vollständigkeit und Verwendungsfähigkeit prüfen zu lassen.Nach der Nummer 4.3 des Anhangs der ArbStättV sind überall dort, wo es die Arbeitsbedingungen erfordern, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe aufzubewahren. Sie müssen leicht zugänglich und einsatzbereit sein. Die Aufbewahrungsstellen müssen als solche gekennzeichnet ...
Stand: 19.12.2023
Dialog: 43853
(mit dem legalisierten Rauschmittel Nikotin) nachzugehen. Ein geschlossener Raum ist dafür allerdings nicht bereit zu stellen. Eine vielfach realisierte Möglichkeit stellt auch die Einrichtung von Raucherzimmern oder Raucherzonen dar, die nicht an die Lüftungsanlage angeschlossen sind und ein Fenster zum Lüften haben. Bei der Einrichtung dieser Bereiche ist zu beachten, dass der Tabakrauch, der sich hier ansammelt ...
Stand: 29.09.2015
Dialog: 6561
Anforderungen an Fluchtwege und Notausgänge aus dieser Arbeitsstättenregel ergeben. Dies gilt z. B. für das Erfordernis zur Einrichtung eines zweiten Fluchtweges." Fazit: Wenn das Bauordnungsrecht, wie in vorliegendem Fall die IndBauRL, weitergehende Forderungen als die ArbStättV in Verbindung mit der ASR A2.3 stellt, sind die Vorgaben des Bauordnungsrechts umzusetzen. ...
Stand: 18.07.2017
Dialog: 19501
Einrichtungen verfügen. ...
Stand: 01.06.2016
Dialog: 26716
Nach § 11 Biostoffverordnung (BioStoffV) hat der Arbeitgeber zusätzlich zu den Schutzmaßnahmen nach § 9, vor Aufnahme der Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes in Abhängigkeit von der Gefährdungsbeurteilung wirksame Desinfektions- und Inaktivierungsverfahren festzulegenIn der Technischen Regel für Biologische Arbeitsstoffe "Biologische Arbeitsstoffe ...
Stand: 05.03.2024
Dialog: 7644
werden, besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II ausgeführt, so ist dafür zu sorgen, daß vor Einrichtung der Baustelle ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan erstellt wird (§ 2 Abs. 3 BauStellV).Diese Aufgaben kann auch Ihr Architekt übernehmen, sofern er über die erforderliche Qualifikation verfügt. ...
Stand: 13.11.2017
Dialog: 2086
Gemäß der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) müssen Arbeitsstätten mit Einrichtungen ausgestattet sein, die eine angemessene künstliche Beleuchtung ermöglichen, so dass die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten gewährleistet sind.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A3.4 "Beleuchtung ...
Stand: 24.03.2025
Dialog: 28503
Therapiehinweise unter Mitwirkung von BfArM, DGI, DGPI, DTG, PEI und Pocken Konsiliarlabor RKI - ZBS 1 vom 27.05.2022 für Einrichtungen des Gesundheitsdienstes erstellt, abrufbar unter:https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/Stakob/Stellungnahmen/Stellungnahme-Affenpocken.htmlZur Patientenversorgung wurden folgende Maßnahmen ausgewiesen:"Aufgrund der bisherigen Erkenntnisse über klinische Verläufe ...
Stand: 13.06.2022
Dialog: 43675
entgegenstehen.Zudem müssen Arbeitsstätten mit Einrichtungen ausgestattet sein, die eine angemessene künstliche Beleuchtung ermöglichen, so dass die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten gewährleistet sind.Die Beleuchtungsanlagen sind so auszuwählen und anzuordnen, dass dadurch die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten nicht gefährdet werden.Nach Ziffer 3.6 des Anhangs der ArbStättV ...
Stand: 26.09.2023
Dialog: 5278
Bei dem Deckenkran handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dort finden sich in § 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln folgende Regelungen:"(2) Der Arbeitgeber hat Instandhaltungsmaßnahmen auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung sicher durchführen zu lassen und dabei die Betriebsanleitung des Herstellers zu berücksichtigen ...
Stand: 15.03.2021
Dialog: 43271
Die Aufzüge müssen nicht dem Stand der Technik entsprechen, jedoch nach dem Stand der Technik betrieben werden.D. h.: Nach § 10 Absatz 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) muss der Arbeitgeber Instandhaltungsmaßnahmen treffen, damit die Arbeitsmittel während der gesamten Verwendungsdauer den für sie geltenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen entsprechen und in einem sicheren ...
Stand: 26.06.2019
Dialog: 42761
Bei den Akkumulatoren handelt es sich wahrscheinlich um eine wartungsfreie Ausführung. Dies entspricht dem Stand der Technik. Sind die Akkumulatoren wartungsfrei, dann hat man keinen offenen Umgang mit den Säuren. Somit reicht eine Gefährdungsbeurteilung des Arbeitsmittels gem. Betriebssicherheitsverordnung aus. Bei dem Notstromdiesel gibt es einen Tagestank, der i.d.R. aus einem Fass ...
Stand: 18.03.2016
Dialog: 26205
Beim Druckminderer handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). D.h. der Arbeitgeber hat Art, Umfang und Fristen der Prüfungen festzulegen und geeignete Personen mit der Prüfung zu beauftragen. Feste Vorgaben für Prüffristen gibt es hier nicht. Auch im technischen Regelwerk finden sich keine konkreten Zeitvorgaben. Die Fristen ...
Stand: 08.12.2023
Dialog: 4373
Die gefahrgutrechtlichen Vorschriften bei der Verwendung von IBC greifen nur dann, wenn deren Geltungsbereich anwendbar ist. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, so muss u. a. die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) beim Einsatz dieser Behälter berücksichtigt werden. Anforderungen zur "Prüfung von Arbeitsmittel" werden in § 3 Abs. 6 BetrSichV und § 14 BetrSichV gestellt.Es ...
Stand: 25.04.2019
Dialog: 11420