Rechercheergebnisse

In der angesprochenen DGUV Regel 112-201 "Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Ertrinken" heißt es"Nach § 31 der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ sind die Unterweisungen zu persönlichen Schutzausrüstungen, die gegen tödliche Gefahren schützen, durch geeignete praktische Übungen zu ergänzen.Diese sollten die wichtigsten Funktionen, das sachgerechte Anlegen ...

Stand: 12.07.2019

Dialog: 17738

Unter REACH hat der Importeur die Pflicht, die von ihm importierten Stoffe entsprechend des jeweiligen Mengebereiches bei der Chemikalienagentur zu registrieren. Nach Art. 31 der REACH-Verordnung (1907/2006) "Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter" ist der Lieferant eines Stoffes (in diesem Fall der Importeur) dazu verpflichtet, ein erweitertes Sicherheitsdatenblatt (SDB) dem Abnehmer ...

Stand: 11.05.2016

Dialog: 4607

(Bedienen und Arbeiten) an und in elektrischen Anlagen sowie an und mit elektrischen Betriebsmitteln. Zum Instandhalten (siehe DIN 31 051) gehören die Inspektion (Kontrolle), die Wartung und die Instandsetzung." ...

Stand: 11.07.2023

Dialog: 42824

. Juni 2015 errichtet und verwendet wurden (also auch Aufzuganlagen nach Maschinenrichtlinie und Altaufzuganlagen vor 1999) ausgedehnt, indem diese bis zum 31. Dezember 2020 den Anforderungen des Anhangs 1 Nummer 4.1 BetrSichV entsprechen müssen. Ein alleiniger Notruf mittels Hupe oder Schelle ist dann nicht mehr zulässig. Unabhängig davon kann auch in Zukunft der Notruf beim Pförtner als "ständig ...

Stand: 12.01.2017

Dialog: 25363

zum Schutz gegen Kettensägenschnitte unter die Kategorie III. In § 31 "Besondere Unterweisungen" DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" ist geregelt, dass für persönliche Schutzausrüstungen, die gegen tödliche Gefahren oder bleibende Gesundheitsschäden schützen sollen, der Unternehmer die nach § 3 Absatz 2 der PSA-Benutzungsverordnung bereitzuhaltende Benutzungsinformation den Versicherten im Rahmen ...

Stand: 05.12.2019

Dialog: 26701

Die Krankenhausbauverordnung NRW ist am 31. Dezember 2009 durch Fristablauf außer Kraft getreten (Vergl. § 42 KhBauVO). Regelungen zum Brandschutz von Alten- und Pflegeheimen sind u.a. in Sonderbauvorschriften wie der Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an den Bau und Betrieb von Einrichtungen mit Pflege- und Betreuungsleistungen enthalten (http://www.mbwsv.nrw.de/service/downloads ...

Stand: 11.09.2015

Dialog: 15126

“ (Abs. 1 Nr. 4 ArbSchG) oder „besonders Beauftragter“ (Abs. 1 Nr. 5 ArbSchG) ersetzt bzw. ergänzt werden." ...

Stand: 26.09.2018

Dialog: 42469

im Straßenverkehr zu beeinträchtigen.Die Hausmüllabfuhr ist nach dem von Ihnen genannten § 18 Absatz 1 Nr. 8 Fahrpersonalverordnung, von den Artikeln 5 bis 9 der Verordnung (EG) 561/2006 befreit, von den übrigen jedoch nicht. ...

Stand: 30.01.2019

Dialog: 42572

Arbeitnehmer fallen als Taxifahrer gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 letzter Halbsatz des Fahrpersonalgesetzes grundsätzlich unter den Geltungsbereich des Gesetzes.Auf Grundlage des § 2 Fahrpersonalgesetz wurde die Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung - FPersV) erlassen.Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2FPersV haben nur Fahrer1. von Fahrzeugen, die zur Güterbeförderung dienen ...

Stand: 01.08.2022

Dialog: 12965

nicht auf Beauftragtenfunktionen, sondern auf die Verantwortlichkeit im Sinne der erwähnten Rechtsgrundlagen. Hierzu heißt es z.B. in § 31 der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV): "Strahlenschutzverantwortlicher ist, wer einer Genehmigung nach den §§ 6, 7 oder 9 des Atomgesetzes oder nach den §§ 7, 11 oder 15 dieser Verordnung oder wer der Planfeststellung nach § 9b des Atomgesetzes bedarf oder wer eine Tätigkeit nach § 5 ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 19281

verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft.Die jeweiligen Verjährungsfristen ergeben sich aus den §§ 31 und 34 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) und §§ 78 und 79 Strafgesetzbuch (StGB). Demnach verjährt die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten, die mit Geldbuße im Höchstmaß von mehr als zweitausendfünfhundert bis zu fünfzehntausend Euro ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 11464

Nach der neuen Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV wird aus der Tankstelle eine Betankungsanlage, wenn zusätzlich eine Füllanlage auf dem Gelände errichtet wird. Für diese Betankungsanlage ist eine Erlaubnis gem. § 18 Abs. 1 Nr. 8 BetrSichV zu beantragen. Da nur eine Erlaubnis für die gesamte Anlage erteilt wird, kann nur ein Arbeitgeber Antragsteller sein, der muss im Antrag ...

Stand: 26.06.2015

Dialog: 24150

. In der Praxis sitzen die Benutzer aber oft bis zu 1000 mm weit weg, so dass eine etwas größere Zeichenhöhe erreicht werden sollte.  Wobei die BGI 650 durchaus größere Zeichenhöhen in Abhängigkeit des Sehabstandes empfiehlt: "Gute Lesbarkeit ist gegeben, wenn ...... die Höhe der Großbuchstaben ohne Oberlänge (Zeichenhöhe) unter einem Sehwinkel zwischen 22 Bogenminuten und 31 Bogenminuten erscheint, d.h ...

Stand: 01.03.2017

Dialog: 13840

Zu 1.Für die Dieseltankstelle ist keine Erlaubnis nach § 18 BetrSichV erforderlich, da der Flammpunkt des Dieselkraftstoffes oberhalb von 23 °C beträgt. Nur für Anlagen, bei denen der Flammpunkt der entzündbaren Flüssigkeiten weniger als 23 °C beträgt, benötigen Sie eine Erlaubnis nach § 18 BetrSichV.Zu 2.Ein Explosionsschutzkonzept bzw. ein Explosionsschutzdokument ist ebenfalls hinsichtlich Tank ...

Stand: 14.02.2018

Dialog: 42196

Eine schädliche Einwirkung von Gefahrstoffen im Sinne des § 22 Abs. 1 Nr. 6 Jugendarbeitsschutzgesetz -JArbSchG- ist dann anzunehmen, wenn für Jugendliche bei Fortdauer der Beschäftigung das Risiko einer akuten oder chronischen Gesundheitsschädigung nicht ausgeschlossen werden kann. Gefahren bestehen immer dann, wenn beim Umgang mit Gefahrstoffen die geltenden Sicherheitsbestimmungen, wie z. B ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 4417

Nach den mutterschutzrechtlichen Vorschriften besteht keine "freie Auswahl" zwischen Arbeitsunfähigkeit und individuellem Beschäftigungsverbot. Eine Arbeitsunfähigkeit geht dabei einem individuellen Beschäftigungsverbot stets vor. Ein individuelles ärztliches Beschäftigungsverbot darf Ihre Ärztin nach Wortlaut des § 16 Mutterschutzgesetz (MuSchG) nur dann aussprechen, wenn bei Fortdauer der Beschä ...

Stand: 11.09.2018

Dialog: 6174

Die Prüfung einer überwachungsbedürftigen Anlage gemäß § 2 Nr. 30 Lit. f) Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) im Sinne des § 15 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV ist nach dem Tenor des Anhangs 2 Abschnitt 3 mit dem Ziel durchzuführen, den Brand- und Explosionsschutz bis zur nächsten Prüfung zu gewährleisten. Der Einsatz derartiger ...

Stand: 04.04.2018

Dialog: 42219

- der Absender!§ 412 HGB - betriebssichere Verladung - der Frachtführer!§ 31 StVZO - Ausrüstung des Fahrzeugs - der Fahrzeughalter!Jede der v. g. Personen trägt für ihren Bereich die Verantwortung. Kostenfragen sind ggf. vertraglich zu regeln. Auch wenn es nicht klar geregelt ist, wer die Mittel zur Ladungssicherung bereitstellen muss, ist es Gang und Gäbe, dass die Fahrzeughalter in diese Verantwortung ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 6168

Es ist richtig, dass die TRGS 509 nur allgemein festlegt, dass der maximale Füllungsgrad des Behälters festzulegen ist. Die Anforderungen aus der TRbF 20 waren hier konkreter. Die TRbF 20 galt aber in der Vergangenheit nur für brennbare Flüssigkeiten im Sinne der VbF. Diese mussten nicht zwangsläufig auch giftig oder ätzend sein. Im Übrigen ist die TRbF 20 nicht mehr als staatliches Regelwerk gült ...

Stand: 12.12.2018

Dialog: 42534

In den FAQs "Arbeitsmedizinische Prävention" der BAuA findet sich unter der Nummer hierzu 1.44. folgende Erläuterung:" Wann ist eine Tätigkeit oder ein Kontakt „regelmäßig“ im Sinne des Anhangs Teil 2 ArbMedVV (Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen einschließlich gentechnischen Arbeiten mit humanpathogenen Organismen)? (Ergänzt im April 2014) Bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen g ...

Stand: 01.08.2023

Dialog: 26592