Komnet-Wissensdatenbank

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Muss an allen Feiertagen gearbeitet werden oder gibt eine Vorgabe, wieviele Feiertage frei sein müssen?

Im Arbeitszeitgesetz - ArbZG ist u.a. geregelt, dass mindestens 15 Sonntage im Jahr frei sein müssen (§ 11 Abs. 1 ArbZG). Eine vergleichbare Vorschrift für Feiertage ist im ArbZG nicht enthalten. Feiertage, die auf Werktage fallen, braucht der Arbeitgeber auch nicht bei der Ermittlung der 15 beschäftiungsfreien Sonntage zu berücksichtigen.Bezüglich beschäftigungsfreier Feiertage an Werktagen müsst ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 4237

Gibt es eine Empfehlung, wie groß die Monitore für einen Angestellten mit kaufmännischer Funktion mindestens sein sollten?

Unter Nummer 6.2 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) finden sich folgende Anforderungen an Bildschirme:"(1) Die Text- und Grafikdarstellungen auf dem Bildschirm müssen entsprechend der Arbeitsaufgabe und dem Sehabstand scharf und deutlich sowie ausreichend groß sein. Der Zeichen- und der Zeilenabstand müssen angemessen sein. Die Zeichengröße und der Zeilenabstand müssen auf dem Bi ...

Stand: 11.12.2025

Dialog: 28000

Gibt es eine Vorschrift, nach der sich Fahrzeugführer durch falsch untergebrachte Ladung nicht selbst gefährden dürfen?

Das Verhalten im Straßenverkehr regelt für alle Verkehrsteilnehmer die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Werden Beschäftigte beschäftigt, ist neben dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" als spezielle Rechtsnorm zu nennen.Nach § 22 StVO ist die Ladung so zu verstauen und zu sichern, dass sie selbst bei Vollbremsung oder plötzlicher Ausweichbewegung nicht verrutschen, um ...

Stand: 22.03.2019

Dialog: 2459

Gibt es eine Verpflichtung einen Mitarbeiter zum Kranführer auszubilden, auch wenn der Kran nur selten benutzt wird?

Anforderungen an den Kranführer sind in der Unfallverhütungsvorschrift DGUV-Vorschrift 52 - Krane in § 29 beschrieben und werden in der DGUV Information 209-012 “Kranführer` konkretisiert. (Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk finden Sie unter https://publikationen.dguv.de) Auch für das Führen von Kranen, die nur selten genutzt werden, muss der Kranführer die unter § 29 DGUV Vorschrift 52 genan ...

Stand: 03.04.2019

Dialog: 1937

Welche Rechtssicherheit gibt es für Verlader von LKWs bei der Übergabe des beladenen Fahrzeugs an den Fahrer?

Der Umfang der Verantwortung für die Ladungssicherung hängt von der Vertragsgestaltung und dem jeweiligen Einzelfall ab. Die Übernahmebestätigung mit der Aussage, dass die Ladung ordnungsgemäß verladen wurde (mit Unterschrift des Fahrzeugführers) ist nicht geeignet, den Verlader von seiner öffentlich-rechtlichen Verantwortung freizustellen. Der Verlader muss das Verladen des Ladegutes zumindest st ...

Stand: 31.01.2019

Dialog: 2582

Gibt es eine Vorschrift, nach der der Unternehmer für Jugendliche von Erwachsenen getrennte Umkleide-/Duschräume bereitstellen muß?

Nach der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sollen Umkleide- und Waschräume für Frauen und Männer getrennt sein. Für Jugendliche und Erwachsene getrennte Umkleide- und Waschräume werden nicht gefordert. ...

Stand: 08.08.2017

Dialog: 1768

Gibt es gesetzliche oder technische Vorschriften zum Mindestabstand von Elektrofahrzeugen zu Gebäudewänden während des Ladevorgangs?

Die Anforderungen aus dem Bauordnungsrecht und dem Arbeitsschutzrecht sind zu beachten.Zu Fragen des Bauordnungsrechts und Energierechts bieten wir keine Beratung an.Wir verweisen auf den Sachstand „Parkplätze für Elektroautos - Baurechtliche Aspekte" der wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages.Hinsichtlich Ihrer Frage möchten wir insbesondere den § 47 „Notwendige Einstellplätze" der ...

Stand: 06.03.2026

Dialog: 44195

Gibt es zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen, wenn die Bereitstellung von Gefahrstoffen länger als 24 Stunden beträgt?

Nach § 2 Absatz 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist Lagern das Aufbewahren zur späteren Verwendung sowie zur Abgabe an andere. Es schließt die Bereitstellung zur Beförderung ein, wenn die Beförderung nicht innerhalb von 24 Stunden nach der Bereitstellung oder am darauffolgenden Werktag erfolgt. Ist dieser Werktag ein Samstag, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktags.Konkretisiert we ...

Stand: 12.03.2026

Dialog: 42844

Gibt es eine Anforderung oder Vorschrift, die besagt, dass ein Absperrhahn (Absperrhahn mit Manometer) einer CO2 Leitung in einem Labor in erreichbarer Höhe sein muss?

In der TRGS 526 "Laboratorien" ist unter dem Punkt 6.5.2 Absperrarmaturen folgendes nachzulesen:"Jede Brenngasleitung, die zu einer oder mehreren nebeneinander liegenden Entnahmestellen führt, muss gesondert absperrbar sein. Die Absperreinrichtung muss leicht erreichbar und jederzeit zugänglich sein. Zusätzlich muss eine weitere Absperreinrichtung an sicherer Stelle vorhanden sein. Stellteile dies ...

Stand: 18.09.2019

Dialog: 42841

Müssen Stühle in Klinik-Laboratorien eine flüssigkeitsdichte, abwaschbare Oberfläche haben?

Grundsätzlich Anforderungen beim Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen finden sich in der Biostoffverordnung (BioStoffV). Konkretisiert wird die BioStoffV durch die Technischen Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA).In der TRBA 500 "Grundlegende Maßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen" ist unter dem Punkt 2.2 festgelegt, dass unter grundlegenden Maßnahmen Hygienemaßnahmen zu ...

Stand: 04.03.2024

Dialog: 6607

Welche Stoffe eines Gemisches sind im Sicherheitsdatenblatt anzugeben?

Konzentrationsgrenzwert liegen, sind in Abschnitt 3.2 des SDB anzugeben.Auch anzugeben sind Stoffe, für die es Grenzwerte der Union für die Exposition am Arbeitsplatz gibt und Stoffe die persistent, bioakkumulierbar und toxisch beziehungsweise sehr persistent und sehr bioakkumulierbar sind – jeweils unabhängig von ihrer Konzentration.Abschnitt 8 Anhang II der REACH-VO regelt u. A. die Angabe von geltenden Grenzwerten ...

Stand: 08.07.2020

Dialog: 43212

Woran kann ich psychische Belastungen in meinem Betrieb erkennen?

Hinweise für psychische Belastungen können folgende sein:hoher Krankenstand, hohe Fluktuationhohe Fehlerhäufigkeit bei Arbeits-/Produktionsergebnissenhäufige Unfälle bzw. Beinahe-Unfälle, Wegeunfälleunzufriedene Kundinnen und Kunden, BeschwerdenUnzufriedenheit der BeschäftigtenEs gibt bei psychischer Belastung keine rechtlichen Festlegungen oder Grenzwerte, wie bspw. beim Lärm. Einige Verfahren ...

Stand: 07.11.2019

Dialog: 42913

Welche Regelungen/Fristen zum UFI-Code in Sicherheitsdatenblättern gelten für Forschungsinstitute, die Gemische an Projektpartner gegen)

:"Ist dem Gemisch ein eindeutiger Rezepturidentifikator (UFI) nach Anhang VIII Teil A Abschnitt 5 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zugewiesen und ist dieser UFI im Sicherheitsdatenblatt angegeben, so ist der UFI in diesem Unterabschnitt anzugeben."Das bedeutet: Gibt es einen UFI-Code (UFI nicht erforderlich für Gemische zur Forschung- und Entwicklung) und wird er im SDB angegeben, dann muss er in Abschnitt 1.1 ...

Stand: 22.09.2025

Dialog: 43846

Bestehen durch ein MRT-Gerät Gefährdungen für werdende Mütter?

immer eingeschaltet. Die Hochfrequenz und die Gradientenfelder treten nur während der Untersuchungen auf. Zurzeit gibt es keine speziellen Grenzwerte weder für werdende noch für stillende Mütter. Deshalb ist bei der zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung besonders auf eine präventive Risikominimierung unter Berücksichtigung des Einzelfalls zu achten.Die Strahlenschutzkommission (SSK) hat ...

Stand: 19.11.2018

Dialog: 26266

Wäre die Einnahme von Antidepressiva ein Ausschlusskriterium im Rahmen der Eignungsuntersuchung für Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten?

Bei der Feststellung einer gesundheitlichen Eignung im Rahmen von Eignungsuntersuchungen, welche nach den DGUV Empfehlungen für arbeitsmedizinische Beratungen und Untersuchungen für Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten (ehemals Untersuchung G25) durchgeführt werden, gibt es für den durchführenden Arzt keine eindeutigen Beurteilungsvorgaben im Hinblick auf die Einnahme von Antidepressiva ...

Stand: 10.01.2025

Dialog: 24619

Welche Möglichkeiten hat ein Pflegeheimbetreiber, seine Beschäftigten durch Verletzungen von Akupunkturnadeln zu schützen, die von einem externen Arzt benutzt werden?

Nadelstichverletzungen durch "verlorene Nadeln" nicht vermeiden.Sinnvoll wären organisatorische Maßnahmen, wie z. B. eine genaue Dokumentation der Anzahl der gesetzten und entfernten Nadeln. Bei "verlorenen Nadeln" müsste das Pflege- und Servicepersonal (Bettwäschewechsel) ggf. mit geeigneten Schutzhandschuhen arbeiten. Da es offensichtlich eine Vielzahl verschiedener Akupunkturnadeln gibt, könnte bei der Auswahl ...

Stand: 16.01.2024

Dialog: 24024

Kann eine ASA-Sitzung auch stattfinden, ohne dass eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zugegen ist?

ist Pflicht.Wieviele Fachkräfte für Arbeitssicherheit in den Arbeitsschutzausschuss gehören, schreibt das Gesetz nicht vor. Hier ist Raum für innerbetriebliche Vereinbarungen. Gibt es im Betrieb mehrere Fachkräfte für Arbeitssicherheit, sind Vertretungsregelungen möglich.In kleineren und mittelgroßen Betrieben ist in der Regel nur eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt, so dass hier keine Vertreterregelung ...

Stand: 20.02.2025

Dialog: 21952

Ist es zulässig, dass der Weg von der Umkleide bis zum Arbeitsplatz 450 Meter beträgt und ungeschützt ist?

Die Anforderungen an Wasch- und Umkleideräume finden Sie in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang. Unter der Nummer 4.1 des Anhangs der ArbStättV ist u.a. nachzulesen, dass Waschräume in der Nähe des Arbeitsplatzes und sichtgeschützt einzurichten sind. Zur Konkretisierung der ArbStättV gibt es die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A4.1 "Sanitärräume ...

Stand: 24.08.2017

Dialog: 19935

Muss man in Kitas den Tuberkuloseerreger als potentielle Gefahr in die Gefährdungsbeurteilung aufnehmen?

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) muss geprüft werden ob die Beschäftigten Tätigkeiten mit Biostoffen durchführen. Wenn ja, soll eine spezielle Gefährdungsbeurteilung entsprechend der Biostoffverordnung (BioStoffV) erfolgen. Hilfestellung für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach BioStoffV gibt die TRBA 400 "Handlungsanleitung ...

Stand: 04.01.2024

Dialog: 23116

Müssen auch die bei einem Prozess entstehenden Gefahrstoffe (z.B. Schweißrauch, Dieselmotoremissionen, Eichenholzstaub) in das Gefahrstoffverzechnis aufgenommen werden?

In den Begriffsbestimmungen der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV - § 2 Abs. 1 Nr. 3 wird beschrieben, dass Gefahrstoffe im Sinne der Verordnung auch Stoffe sind, aus denen bei der Herstellung und Verwendung Gefahrstoffe entstehen oder freigesetzt werden.Die Rechtsgrundlage für das Gefahrstoffverzeichnis ist § 6 Abs. 12 der Gefahrstoffverordnung.Informationen zum Gefahrstoffverzeichnis gibt ...

Stand: 30.10.2024

Dialog: 17835

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