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Ist die Befristung einer Konformitätserklärung zulässig? Falls ja, erlischt nach Ablauf dieser Frist die Maschinenkonformität, so dass ein Weiterbetrieb unzulässig wäre?

Eine Konformitätserklärung ist grundsätzlich auf den Tag bezogen, an dem sie ausgestellt wurde. Der Hersteller bestätigt mit der Konformitätserklärung, dass die Maschine den grundlegenden Anforderungen der in der Konformitätserklärung genannten Richtlinien entsprochen hat. Oder anders ausgedrückt, der Hersteller bestätigt, dass die Maschine zum Datum der Konformitätserklärung dem Stand der Technik ...

Stand: 22.06.2015

Dialog: 24121

Bin ich in der Elternzeit trotz Teilzeitarbeit unkündbar?

-Frist nicht. Das Klagerecht kann jedoch verwirken, wenn die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer längere Zeit untätig bleibt. Deshalb sollte auch in diesem Fall innerhalb der Drei-Wochen-Frist Klage erhoben werden.Über die Zulässigkeit der Kündigung während der Elternzeit entscheiden die zuständigen Arbeitsschutzbehörden.Weitere Informationen bietet die vom Bundesfamilienministerium veröffentlichte ...

Stand: 28.12.2018

Dialog: 5049

In welchen Zeitabständen nach der Erstuntersuchung muss die Untersuchung der Augen und des Sehvermögens den Beschäftigten an Bildschirmarbeitsplätzen angeboten werden?

Bei der Untersuchung der Augen und des Sehvermögens bei Tätigkeiten mit Bildschirmgeräten handelt es sich um eine arbeitsmedizinische Vorsorge, die der Arbeitgeber den betreffenden Beschäftigten anzubieten hat (Angebotsvorsorge). Die Konkretisierungen dazu ergeben sich aus Teil 4 Absatz 2 des Anhangs zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV.In der AMR Nr. 2.1 "Fristen ...

Stand: 17.03.2025

Dialog: 13932

Was bedeutet im Zusammenhang mit § 14 BetrSichV "Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt" zu sein"?

 Festlegung der Fristen für die wiederkehrende Prüfung. In der Technischen Regel für Betriebssicherheit TRBS 1201 wird diesbzgl. ausgeführt:"(1) Eine Festlegung von Prüffristen für Prüfungen nach § 14 BetrSichV ist nur für Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen unterliegen, die zu Gefährdungen der Beschäftigten führen können, erforderlich (§ 14 Absatz 2 BetrSichV).(2) Die Prüffrist nach Absatz ...

Stand: 21.01.2020

Dialog: 43013

Muss ein Lithium-Ionen-Akku auch jährlich geprüft werden?

. Inwieweit dabei für die in diesem Arbeitsmittel eingesetzte Lithium-Batterie im Einzelfall spezifische Prüfvorgaben (Art, Umfang und Fristen) zu beachten sind, ist den jeweiligen Herstellerangaben (z.B. Bedienungsanleitung, technische Produktblätter etc.) zu entnehmen. Eine konkrete Forderung der einjährigen Prüffrist einer Lithium-Batterie (z. B. für Geräte der Garten- und Landschaftspflege), ist aktuell ...

Stand: 03.07.2023

Dialog: 42764

Wie häufig und durch wen müssen Betriebsfahrräder geprüft werden?

Arbeitsmitteln, Arbeitsverfahren, Arbeitsorganisation, Arbeitsablauf, Arbeitszeit und Arbeitsaufgabe.Ergänzend durch § 3 der Betriebssicherheitsverordnung, der Herstellerinformationen und der vorgesehenen Betriebsweise hat der Arbeitgeber Art, Umfang und Fristen von Prüfungen sowie die prüfende Person fachkundig festzulegen (§ 3 (3), (6) BetrSichV).Zu Prüfungen können einfache Sichtprüfungen durch den Benutzer ...

Stand: 15.09.2023

Dialog: 42865

Wird auch für kranke Klienten, die in einem Unternehmen arbeiten, um für den Arbeitsmarkt trainiert zu werden, das betriebliche Wiedereingliederungsmanagement gefordert?

Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann (betriebliches Eingliederungsmanagement). Soweit erforderlich wird der Werks- oder Betriebsarzt hinzugezogen. Die betroffene Person oder ihr gesetzlicher Vertreter ist zuvor auf die Ziele des betrieblichen Eingliederungsmanagements sowie auf Art und Umfang der hierfür erhobenen und verwendeten Daten hinzuweisen. Kommen Leistungen zur Teilhabe ...

Stand: 03.06.2013

Dialog: 18655

Was ist konkret mit "Prüfung der Funktionsfähigkeit" und "Prüfung der Wirksamkeit" einhergehend mit dem Ex-Schutz und der Explosionssicherheit zu verstehen?

der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 3 Absatz (8) BetrSichV darf auch elektronisch erfolgen und muss mindestens folgende Inhalte haben:die bei der Verwendung der Arbeitsmittel auftretenden Gefährdungen, die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen, wie die Anforderungen der BetrSichV eingehalten werden, wenn von den nach § 21 Absatz 4 Nummer 1 bekannt gegebenen Regeln und Erkenntnissen abgewichen wird, Art und Umfang ...

Stand: 12.11.2022

Dialog: 43732

Müssen Batterieräume mit Augenspülflaschen und Notduschen ausgerüstet sein?

, die der Arbeitgeber auf der Grundlage des Ergebnisses der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 6 "Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung" der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) treffen muss. Hierbei kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/ den Betriebsarzt unterstützen lassen.Dieses gilt auch für das Ermitteln und Festlegen von Art, Umfang und Fristen erforderlicher ...

Stand: 18.09.2020

Dialog: 9921

Sind Holzzerkleinerungsgeräte regelmäßig zu prüfen? Nach welcher Vorschrift?

hat der Arbeitgeber aufgrund der Gefährdungsbeurteilung Art und Umfang erforderlicher Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen zu ermitteln und festzulegen. Ferner hat der Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen müssen. Zur Prüfung befähigt ist eine Person, die durch ihre Berufsausbildung ...

Stand: 28.10.2024

Dialog: 6437

Muss die EU-Konformitätserklärung eines Druckgerätes auch dann 10 Jahre aufbewahrt werden, wenn es vorher vom Hersteller aus dem Verkehr gezogen und verschrottet wird?

Sollte nur ein Gerät hergestellt worden sein, das vor Ablauf der 10 Jahre verschrottet worden ist, muss die Konformitätserklärung nicht aufbewahrt werden. Sollten allerdings mehrere dieser Geräte hergestellt worden sein und sich evtl. noch auf dem Markt befinden, muss die Konformitätserklärung weiterhin so lange aufbewahrt werden bis die Frist endet. ...

Stand: 20.02.2015

Dialog: 23163

Muss man bei der Herstellung einer Maschine die Forderungen der Normung exakt umsetzen oder reicht es aus, auf andere Art und Weise eine gleichrangige Sicherheit zu erreichen?

Nach § 3 „Voraussetzungen für die Bereitstellung von Maschinen auf dem Markt oder die Inbetriebnahme von Maschinen“ der Maschinenverordnung - 9. ProdSV - darf der Hersteller Maschinen nur in den Verkehr bringen oder in Betrieb nehmen, wenn sie bei ordnungsgemäßer Installation und Wartung und bei bestimmungsgemäßer Verwendung oder vorhersehbarer Fehlanwendung die Sicherheit und die Gesundheit von P ...

Stand: 31.03.2014

Dialog: 20768

Gibt es zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen, wenn die Bereitstellung von Gefahrstoffen länger als 24 Stunden beträgt?

Nach § 2 Absatz 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist Lagern das Aufbewahren zur späteren Verwendung sowie zur Abgabe an andere. Es schließt die Bereitstellung zur Beförderung ein, wenn die Beförderung nicht innerhalb von 24 Stunden nach der Bereitstellung oder am darauffolgenden Werktag erfolgt. Ist dieser Werktag ein Samstag, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktags.Konkretisiert ...

Stand: 17.09.2022

Dialog: 42844

Besteht der Versicherungsschutz auch dann, wenn man eine Stunde vor dem eigentlichen Arbeitsbeginn in den Betrieb kommt?

von der Arbeitsstelle nach Hause gibt es für Unterbrechungen des Weges eine 2-Stunden-Frist. Während dieser Frist kann der Rückweg unterbrochen werden, um privaten Tätigkeiten (nicht versichert) nachgehen zu können. Wird der Rückweg innerhalb von zwei Stunden fortgesetzt, besteht wieder Versicherungsschutz.Diese Regelung ist sinngemäß auf Ihre Frage anzuwenden. Das "Problem" besteht darin, dass Ihnen oder Ihren ...

Stand: 09.07.2024

Dialog: 5459

In welchen Vorschriften sind Aufbewahrungsfristen von Unterweisungsunterlagen enthalten?

Eine Hilfestellung mit Konkretisierungen zur Unterweisung bietet die DGUV Information 211-005 "Unterweisung - Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes" (*). Unter Ziffer 11 wird empfohlen, Unterweisungsnachweise zwei Jahre aufzubewahren.In den folgende Gesetzen und Verordnungen wird zwar die Pflicht zur Unterweisung genannt, aber keine Aufbewahrungsfristen für die dokumentierten Unterweisunge ...

Stand: 14.04.2024

Dialog: 3674

Welche Auswirkungen hat der demografische Wandel in Unternehmen?

Seit dem Jahr 2010 ist über die Hälfte der Erwerbstätigen über 40 Jahre alt. Bis zum Jahr 2015 wird die Anzahl jüngerer Erwerbstätiger von 15 bis 29 Jahren auf ca. 19 % zurückgehen und danach stagnieren. Dieser Rückgang läuft bereits seit dreißig Jahren. 1984 waren noch 33 % der Erwerbstätigen unter 30 Jahre alt!  Die Gruppe der über 50-Jährigen wird mit einer besonders deutlichen Zunahme von 23 ...

Stand: 21.06.2017

Dialog: 3387

Darf ich als Fachkraft für Arbeitssicherheit und langjähriger Lagerleiter die Regalinspektionen nach DIN EN 15635 und DGUV-Vorschriften durchführen?

Regalanlagen sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und dementsprechend Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung zu unterziehen (§ 3 BetrSichV)). Dabei muss der Arbeitgeber grundsätzlich Art, Umfang und Fristen von Prüfungen und die notwendigen Voraussetzungen der Prüfperson eigenverantwortlich festlegen.Entsprechend § 14 BetrSichV ...

Stand: 20.09.2021

Dialog: 24267

Ab wann ist eine arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge verpflichtend (z.B. gibt es bei Toluol eine Angebots- und eine Pflichtvorsorge)? Wo sind arbeitsmedizinische Vorsorgen zu dokumentieren?

arbeitsmedizinische Erkenntnisse dieses sagen. Näheres in Bezug auf die "Fristen für die Veranlassung bzw. das Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge" ist der Arbeitsmedizinischen Regel "AMR Nummer 2.1" zu entnehmen. Nach § 4 ArbMedVV hat der Arbeitgeber im Falle von Pflichtvorsorge eine Vorsorgekartei mit Angaben über Anlass, Tag und Ergebnis jeder Untersuchung zu führen; die Kartei kann automatisiert geführt ...

Stand: 28.12.2015

Dialog: 18839

Steht mir nach einer Totgeburt Mutterschutz zu? Und wie lange?

sind, die Zwölf-Wochen-Frist aus Satz 2 (als "normale" Frist bei Frühgeburten); in letzterem Fall zusätzlich erweitert um den Zeitraum der Schutzfrist nach § 3 Abs. 1 (Schutzfrist vor der Entbindung), der nicht in Anspruch genommen werden konnte.Von dieser grundsätzlichen Regelung kann allerdings auf ausdrückliches Verlangen der Frau nach § 3 Abs. 4 MuSchG abgewichen werden. Ausnahmsweise ist dann ...

Stand: 30.01.2023

Dialog: 2552

Gibt es generelle Vorschriften für die maximale Tragedauer von Schutzhandschuhen im Chemikalienbereich?

Chemikalienschutzhandschuhe vorliegen und sind bei der Auswahl von Schutzhandschuhen immer zu berücksichtigen:1.Verwendete oder freigesetzte Gefahrstoffe (Stoff oder Gemisch) und ihre Einstufung, 2. die vorgesehene Tätigkeit,3. Art, Ausmaß und Dauer des Hautkontakts bzw. der hautgefährdenden Tätigkeit,4. weitere gleichzeitig oder direkt anschließend verwendete Stoffe oder Gemische,5. Anforderungen an die mechanische ...

Stand: 22.12.2022

Dialog: 11524

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