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) sicherstellen.Hinweis 1:Durch Landesrecht können für bestimmte Tätigkeiten Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes oder der darauf erlassenen Rechtsverordnungen (z. B. Arbeitsstättenverordnung) ganz oder teilweise nicht anwendbar sein. Gleichzeitig muss aber auch durch Rechtsverordnungen festgelegt werden, wie die Ziele des Arbeitsschutzgesetzes auf andere Art und Weise gewährleistet werden (vergl. § 20 ...
Stand: 27.03.2024
Dialog: 6278
„Fahrzeuginstandhaltung“ sowie der DGUV Information 209-007 „Fahrzeugeninstandhaltung“ festgelegt. Die dort genannten Anforderungen dürfen unter keinen Umständen unterschritten werden. Für die genannten Arbeiten sind hier keine normierten Anforderungen bekannt.Es gibt in Deutschland für Schienenfahrzeuge, für den genannten Spezialfall, mindestens eine Arbeitsgrube. Die dortigen Abmessungen sind wesentlich großzügiger ...
Stand: 15.01.2024
Dialog: 3753
der Erkennbarkeit der Sicherheitszeichen aller Varianten muss bei Ausfall der Allgemeinbeleuchtung auf Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung festgelegt werden, sie muss mindestens 30 min betragen. Sofern das Bauordnungsrecht der Länder höhere Anforderungen stellt, sind diese anzuwenden."[...](6) Notausgänge und Notausstiege sind, sofern diese von der Außenseite zugänglich sind, auf der Außenseite ...
Stand: 20.08.2024
Dialog: 2212
und/oder die in den Produktnormen festgelegten Beanspruchungsanforderungen erfüllen.“Die Netztrenneinrichtung kann nach unserem Erachten als Not-Halt-Einrichtung für Tisch- oder Ständerschleifmaschinen verwendet werden. ...
Stand: 21.02.2023
Dialog: 43761
werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A2.1 "Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen".Im Punkt 4.2 ist die Rangfolge der Maßnahmen zum Schutz vor Absturz festgelegt."Bauliche und technische Maßnahmen haben Vorrang vor organisatorischen und individuellen Schutzmaßnahmen. Sie sind entsprechend ...
Stand: 30.04.2025
Dialog: 44114
sowie den Punkten 6.3 bis 6.5 eingehalten werden können. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 ArbStättV ist zu überprüfen, ob die RLT-Anlage wirksam ist und die obigen Anforderungen erfüllt sind. Dabei sind Prüf- und Wartungsintervalle festzulegen, die Herstellerangaben sind zu berücksichtigen.(2) Entsprechend § 4 Abs. 3 ArbStättV sind RLT-Anlagen nach den in Absatz 1 festgelegten Intervallen sachgerecht ...
Stand: 10.12.2020
Dialog: 43359
festgelegt, dass der Strahlenschutzverantwortliche für beruflich exponierte Personen die Kategorie der beruflichen Exposition festlegen muss. Dazu sind die Personen den Kategorien A oder B zuzuordnen. Bezogen auf den Dosiswert für Augenlinsen ist in § 71 Abs. 1 Satz 1 StrlSchV geregelt, dass Personen, die einer beruflichen Exposition ausgesetzt sind, die zu einer Organ-Äquivalentdosis von mehr als 15 mSv ...
Stand: 22.10.2020
Dialog: 43301
, jedoch außerhalb des Betriebsgeländes. Die Angabe „450 Liter je Verpackung“ in Unterabschnitt 1.1.3.1 Buchstabe c ist eine Angabe der tatsächlich eingefüllten Menge unabhängig vom Fassungsraum der Verpackung (siehe auch Erläuterung zur Gesamtmenge in Absatz 1.1.3.6.3). Allerdings dürfen die in Unterabschnitt 1.1.3.6 festgelegten höchstzulässigen Gesamtmengen je Beförderungseinheit nicht überschritten ...
Stand: 08.01.2024
Dialog: 43133
) (insbesondere hinsichtlich der Sicherheit, der Sicherung, der Sauberkeit und der ordnungsgemässen Funktion der bei der Be- und Entladung verwendeten Ausrüstung) den Rechtsvorschriften genügen....7.5.1.3 Sofern im ADR nichts anderes festgelegt ist, darf eine Entladung nicht erfolgen,, wenn die vorgenannten Kontrollen Verstösse aufzeigen, die die Sicherheit oder die Sicherung bei der Entladung in Frage stellen ...
Stand: 18.08.2021
Dialog: 42511
und bei Vollständigkeit bescheinigt.Nach Erhalt der Fachkundebescheinigung ist für eine rechtwirksame SSB-Bestellung die Bestellung der zuständigen Aufsichtsbehörde (in NRW: die für den Firmensitz zuständige Bezirksregierung, Dezernat 55) unter Angabe der festgelegten Aufgaben und Befugnisse des SSB schriftlich mitzuteilen. Der Mitteilung ist die o. g. Fachkundebescheinigung beizufügen. Fordert die zuständige Behörde ...
Stand: 19.03.2020
Dialog: 7832
zum Erstellen einer Gefährdungsbeurteilung festgelegt. In den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften werden aber explizit keine Anforderungen an das Entsorgen von gebrauchten Spritzen vorgeschrieben. Diese ergeben sich vielmehr aus dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung i.V.m dem arbeitschutzrechtlichen und dem berufsgenossenschaftlichen Regelwerk.Der Arbeitgeber muss daher in der Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 22.02.2019
Dialog: 6457
die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen auf Betriebssicherheit zu ermitteln und festzulegen. Diese sind so festzulegen, dass die Fahrzeuge bis zur nächsten festgelegten Prüfung sicher verwendet werden können (§ 3 Abs. 6 Satz 3 BetrSichV). Ergibt die Prüfung, dass ein Fahrzeug nicht bis zur nächsten wiederkehrenden Prüfung sicher betrieben werden kann, ist die Prüffrist neu festzulegen.Fahrzeuge ...
Stand: 06.03.2023
Dialog: 10210
, Betriebe der chemischen Industrie und Laboratorien. Dazu zählen auch Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Schul- und Kindergartenkindern.In einem Flucht- und Rettungsplan, der zweckmäßigerweise den Alarmplan einschließt, werden Verhaltensweisen und Abläufe in Notfällen, wie Brand, Evakuierung, Unfall, grafisch unterstützt festgelegt. Diese Pläne werden an geeigneten Stellen im Unternehmen ausgehängt ...
Stand: 28.03.2024
Dialog: 43915
Auf der Seite Produktentwicklung des Baden-Württembergischer Industrie- und Handelskammertag e.V. ist hierzu nachzulesen:"Einfuhr von Produkten aus UK in die EUMit der CE-Kennzeichnung wird nachgewiesen, dass ein Produkt (z.B. Spielwaren, Medizinprodukte) die in EU-Richtlinien festgelegten Sicherheits-, Umwelt- und Gesundheitsanforderungen erfüllt. Erst dann darf es in allen Mitgliedstaaten ...
Stand: 06.10.2022
Dialog: 43464
veröffentlichten Fassung nach Ablauf der in der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie festgelegten Umsetzungsfrist. Die geänderte Fassung kann bereits ab Inkrafttreten der Änderungs- oder Anpassungsrichtlinie angewendet werden.(3) (weggefallen)"Konkretisiert werden die Vorgaben der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A1.3 "Sicherheits ...
Stand: 29.05.2024
Dialog: 43939
wenn Maßnahmen gemeinsam beraten und festgelegt werden, ist die Akzeptanz in der Praxis gegeben. Zudem ist eine intensive betriebliche Informationsvermittlung ein entscheidender Faktor für die Vermeidung von Konflikten. Alle Beschäftigten sind über die wesentlichen Schritte zu unterrichten und in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. In diesem Zusammenhang sollte berücksichtigt werden, dass ein Süchtiger ...
Stand: 29.09.2015
Dialog: 6561
oder tarifliche Regelung nicht besteht. Enthält der maßgebliche Tarifvertrag also eine Regelung der Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit, so hat der Betriebsrat hierüber nicht mitzubestimmen ...Lage und Verteilung der Arbeitszeit der Arbeitnehmer im Betrieb kann wirksam nur mit Zustimmung des Betriebsrates festgelegt werden; auch in Eilfällen ..., allerdings kann der Betriebsrat bei gleichlautenden, immer ...
Stand: 09.01.2024
Dialog: 1349
Die ARGE ist i.d.R. eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Dadurch bedingt ist unsere Rechtsauffassung zunächst so, dass jedes Einzelunternehmen als Strahlenschutzverantwortlicher Auftritt und somit auch eine eigene Strahlenschutzorganisation haben muss. D. h.jedes Mitgliedsunternehmen, dass in einem fremden Kontrollbereich arbeiten möchte, muss im Besitz einer Genehmigung nach § 25 Strahlen ...
Stand: 25.07.2019
Dialog: 42779
, da wichtige Einflüsse von benachbarten Maschinen und die Expositionszeit (Einwirkdauer) am Arbeitsplatz nicht berücksichtigt sind.zu #1Mit der CE-Kennzeichnung erklärt der Hersteller, dass das Produkt den geltenden Anforderungen genügt, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Gemeinschaft über ihre Anbringung festgelegt sind. Die Voraussetzungen für die Bereitstellung von Maschinen auf dem Markt ...
Stand: 12.06.2023
Dialog: 43796
der Betriebsanleitung wird in Nummer 1.7.4 nicht festgelegt. Der allgemeine Konsens lautet, dass sämtliche Anleitungen, die für Sicherheit und Gesundheitsschutz relevant sind, in Papierform mitgeliefert werden müssen, da nicht davon ausgegangen werden kann, dass der Benutzer Zugang zu einem Lesegerät für das Lesen einer in elektronischer Form oder auf einer Website zur Verfügung gestellten Betriebsanleitung hat ...
Stand: 13.01.2022
Dialog: 17995