Komnet-Wissensdatenbank

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Darf die gesetzlich vorgeschriebene Pause auf freiwilliger Basis geküzt werden?

Die im Arbeitszeitgesetz - ArbZG festgelegten Ruhepausen dienen der Erhaltung der Arbeitskraft und der Gesundheit der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen.Der Arbeitgeber ist verpflichtet auf die Einhaltung der Ruhepausen zu achten und geeignete Rahmenbedingungen (Arbeitszeitregelungen, ggf. Bereitstellung von Pausenbereichen oder Pausenräumen nach Arbeitstättenverordnung) zu schaffen.Da es sich bei ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 4193

Müssen Dienstfahrzeuge eines Sanitätsunternehmens, welche auch Sauerstoffflaschen zum Kunden bringen, mit einem Feuerlöscher ausgestattet sein?

mit einer orangefarbenen Warntafel, ADR Schulung für den Fahrer/in, schriftliche Weisungen, die sonstige Ausrüstung und persönliche Schutzausrüstung verzichtet werden. Der Mitarbeiter/die Mitarbeiterin sind nach Kapitel 1.3 zu unterweisen.Es ist ein Feuerlöscher nach den Vorgaben der Unterabschnitte 8.1.4.2 bis 8.1.4.5 mitzuführen."8.1.4.2 Beförderungseinheiten, die gefährliche Güter gemäß Unterabschnitt 1.1.3.6 ...

Stand: 03.09.2024

Dialog: 42173

Darf jeder Arzt arbeitsmedizinische Vorsorge oder Eignungsuntersuchungen durchführen?

Es ist zwischen arbeitsmedizinischer Vorsorge und Eignungsuntersuchungen zu differenzieren. Nur die arbeitsmedizinische Vorsorge muss zwingend durch einen Arbeits- oder Betriebsmediziner durchgeführt werden.Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV - definiert u. a. das Ziel, die Definition und den Anwendungsbereich sowie die unterschiedlichen Arten der arbeitsmedizinischen ...

Stand: 17.04.2025

Dialog: 19851

Sind Arbeitszeiten von regelmäßig neun Stunden zulässig?

Arbeitsschutzrechtlich begrenzt das Arbeitszeitgesetz – ArbZG die maximal zulässige werktägliche Höchstarbeitszeit der Beschäftigten, wobei Werktage die Wochentage Montag bis Samstag sind.§ 3 ArbZG:Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 14839

Benötigt der Benutzer einer einfachen Laufkatze in einer Schreinerei einen Kranführerschein nach den BG-Vorschriften?

und 2 wird definiert, was als Kran im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift zählt. Der Beschreibung nach fällt Ihre Laufkatze unter diese Definition. Somit muss gemäß § 29 der DGUV V 52 der Kranführer folgende Voraussetzungen erfüllen: :  " (1) Der Unternehmer darf mit dem selbständigen Führen (Kranführer) oder Instandhalten eines Kranes nur Versicherte beschäftigen, 1. die das 18. Lebensjahr ...

Stand: 16.06.2023

Dialog: 21470

Ich bin Einzelunternehmer und miete 2 x jährlich einen LKW für ca. 14 Tage mit dem bis zu 4 Personen fahren. Welche Karten benötige ich?

Es muss unterschieden werden zwischen Fahrerkarte und Unternehmenskarte.Die Fahrerkarte ist persönlich. Sie enthält die Daten zur Identität des Fahrers und ermöglicht die Speicherung von Tätigkeitsdaten. Der Besitz der Fahrerkarte, die die gesamten Tagesaktivitäten speichert, ist Voraussetzung für die Benutzung des digitalen Kontrollgerätes. Der Fahrer darf nur Inhaber einer einzigen gültigen ...

Stand: 10.05.2024

Dialog: 5772

Darf ich als Arbeitgeber für meinen Kleinbetrieb selbst die sicherheitstechnische Betreuung übernehmen?

Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- in Verbindung mit der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" müssen Betriebe mit mehr als einem Beschäftigten eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellen oder der Unternehmer von Kleinbetrieben muss sich bei der zuständigen BG weiterqualifizieren. Bei Kleinbetrieben werden  in der Praxis häufig überbetriebliche sicherheits ...

Stand: 04.08.2015

Dialog: 2327

Bis zu welcher Höhe darf eine Anlegeleiter verwendet werden, wenn diese zum Übersteigen auf ein Flachdach verwendet werden soll?

Die Regelungen aus dem staatlichen Arbeitsschutzrecht für die Verwendung von Leitern ergeben sich aus dem Anhang 1 Nummer 3 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln bei zeitweiligem Arbeiten auf hoch gelegenen Arbeitsplätzen" und hier insbesondere Nummer 3.3 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von Leitern" der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV ...

Stand: 09.04.2021

Dialog: 42539

Sind Unterweisungen innerhalb der Arbeitszeit durchzuführen oder handelt es sich hierbei um Fortbildungsmaßnahmen im Sinne des TVÖD?

Aus arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften sich ergebende Unterweisungs- oder Fortbildungspflichten jeglicher Art sind keine freiwilligen Fortbildungsmaßnahmen, sondern Grundpflichten des Arbeitgebers im Sinne des § 3 Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG. Kosten für Maßnahmen dafür darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen (§ 3 Abs. 3 ArbSchG). Dazu zählen z.B. auch Kosten ...

Stand: 24.05.2023

Dialog: 4519

Sind Impfungen für Mitarbeiter in den verschiedenen Tätigkeitsfeldern von Flüchtlingsunterkünften erforderlich? Falls ja, welche?

der Arbeitsplätze/Tätigkeiten aus arbeitsmedizinischer Sicht beurteilen kann, ob und welche Infektionsgefährdung vorliegt und welche Maßnahmen, einschließlich einer evtl. Impfung, zu empfehlen bzw. notwendig sind. Im Anhang der ArbMedVV Teil 2 (Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen einschließlich gentechnischen Arbeiten mit humanpathogenen Organismen) sind die Vorsorgeanlässe geregelt ...

Stand: 17.08.2015

Dialog: 24551

Darf eine normale Haushalts-Geschirrspülmaschine für industrielle Zwecke genutzt werden, wenn sie unter haushaltsüblichen Umständen verwendet wird?

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist hier die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) relevant. Gemäß § 5 BetrSichV "Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel" darf der Arbeitgeber "nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind. Die Arbeitsmittel müssenfür ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 43022

Muss allen Sicherheitsbeauftragten Gelegenheit zur Teilnahme an den ASA-Sitzungen gegeben werden?

dieser Zusammenarbeit kann je nach Größe des Betriebes, nach Komplexität der Organisationsstrukturen und nach Gefahrenpotentialen im Betrieb unterschiedlich erfolgen. Denkbar sind regelmäßige Veranstaltungen zum gegenseitigen Informationsaustausch, Mitarbeit bei der Auswahl von geeigneten persönlichen Schutzausrüstungen, Mitarbeit bei Unfalluntersuchungen. Außerdem nimmt der Sicherheitsbeauftragte ...

Stand: 18.09.2017

Dialog: 15366

Müssen in einem Abfuhrunternehmen mit verschiedenen Wertstoffhöfen und Entsorgungsfahrzeugen in jedem Fahrzeug und jedem Wertstoffhof Ersthelfer vorhanden sein?

Versicherten 10 % der anwesenden Mitarbeiter Die Ersthelfer sind unter Berücksichtigung der Art der Gefahren, der Struktur und der Ausdehnung des Betriebes so zu platzieren, dass bei einem Unfall ein Ersthelfer in der Nähe ist.  Wenn auf einem Fahrzeug mehr als ein Mitarbeiter tätig ist, muss einer als Ersthelfer ausgebildet sein. Soll von von der erforderlichen Zahl der Ersthelfer abgewichen werden, muss ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 12743

Ich komme bei der ständigen DV-Umstellung nicht mehr mit, was kann ich tun?

Unsere heutige Arbeitswelt ist geprägt von einem zunehmenden, raschen Wandel und einer starken Technisierung vieler Arbeitsplätze. Dabei ist eine Anpassung an die ständigen Veränderungsprozesse unumgänglich. Damit dies gelingt, ist es besonders wichtig, dass seitens des Unternehmens die passenden Rahmenbedingungen geschaffen werden. Ziel ist, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu ermöglichen ...

Stand: 21.06.2017

Dialog: 3397

Wie ist der Begriff Arbeitsstätte in Bezug auf Pausenräume zu sehen?

sie zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen sind.(2) Zur Arbeitsstätte gehören insbesondere auch:1.Orte auf dem Gelände eines Betriebes oder einer Baustelle, zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben,2.Verkehrswege, Fluchtwege, Notausgänge, Lager-, Maschinen- und Nebenräume, Sanitärräume, Kantinen, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte sowie3.Einrichtungen ...

Stand: 06.03.2018

Dialog: 42213

Darf Personal in der Pflege künstliche Fingernägel tragen?

Bei Tätigkeiten, die eine hygienische Händedesinfektion erfordern und bei Feuchtarbeiten bestehen Probleme mit künstlichen, gegelten oder lackierten Fingernägeln. Ob derartige Fingernägel bei einer konkreten (Pflege-)Tätigkeit zulässig sind, ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen. Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) führt in den "BGW-Mitteilungen ...

Stand: 28.05.2024

Dialog: 14959

Gibt es eine Vorschrift oder Empfehlung, wann für Service-. Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten in Gasanlagen Gaswarngeräte zur Raumluftüberwachung zum Einsatz kommen und wann Personengeräte?

Die Frage, welches Gaswarngerät zu wählen ist, ist Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung. Sie als Wartungsfirma sind dafür verantwortlich, dass Ihre Beschäftigten während ihrer Tätigkeiten bei Ihren Kunden geschützt sind. Dazu orientieren Sie Ihre abgeleiteten Maßnahmen an den geltenden Rechtsvorgaben, wie u.a. der Gefahrstoffverordnung. Dabei spielt für die Feststellung der inhalativen Expositio ...

Stand: 26.02.2020

Dialog: 43047

Fallen Lüftungsanlagen/RLT-Anlagen, die aus mehreren unvollständigen Maschinen errichtet wurden, unter die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG?

Ja!Eine Maschine darf erst dann in den Verkehr gebracht oder in den Betrieb genommen werden, wenn das Konformitätsbewertungsverfahren für eine Maschine abgeschlossen wurde. Danach erfolgt die eigentliche Verwendung.Alleine die Tatsache, dass es sich bei den Teil-Anlagen um unvollständige Maschinen handelt, bedeutet somit, dass diese nicht vor Ort als Lüftungsanlage(nteile) verwendet werden dürfen ...

Stand: 19.02.2021

Dialog: 43476

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden, damit die Beschäftigten eines städtischen Bauhofes Rückbauarbeiten eines asbesthaltigem Gebäudes vornehmen dürfen?

nicht an die novellierte GefStoffV angepasst. Bitte beachten Sie das Abweichungen möglich sind.Für Rückbau, Entkernung oder Abbruch von asbesthaltigen Bauten und Bauteilen gilt die Gefahrstoffverordnung - GefStoff und konkretisierend die Technische Regel für Gefahrstoffe - TRGS 519 "Asbest: Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten" (www.baua.de/TRGS/).Arbeiten an Asbest und asbesthaltigen Produkten ...

Stand: 20.07.2018

Dialog: 14132

Wenn ein Einzelunternehmer ohne Mitarbeiter gewerblich asbesthaltige Faserzementplatten (festgebundener Asbest) entfernt bzw. mit diesen umgeht, benötigt er dann auch einen Sachkundenachweis?

und TätigkeitenNummer 2Partikelförmige GefahrstoffeNummer 2.4Ergänzende Vorschriften zum Schutz gegen Gefährdung durch Asbest"2.4.2 Anzeige an die Behörde(3) Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten mit Asbest dürfen nur von Fachbetrieben durchgeführt werden, deren personelle und sicherheitstechnische Ausstattung für diese Tätigkeiten geeignet ist. Bei den Arbeiten ist dafür zu sorgen, dass mindestens ...

Stand: 23.07.2023

Dialog: 43809

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