Komnet-Wissensdatenbank

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Unter welchen Bedingungen dürfen Altmaschinen weiter betrieben werden?

Schutzmaßnahmen müssen wie bisher dem Stand der Technik entsprechen (§ 4 (1) Nr. 2 n. F. Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV). Dabei ist sauberes Differenzieren gefragt. Verbindlich ist nur das Ergebnis: Die Verwendung des Arbeitsmittels muss nach dem Stand der Technik sicher sein (§ 4 (1) Nr. 3 BetrSichV).Dass ein Arbeitsmittel selbst dem Stand der Technik entspricht, ist demnach weder erforderlich noch ...

Stand: 21.05.2025

Dialog: 26545

Was hat der Arbeitgeber bei privaten elektrischen Geräten zu beachten?

nicht unter den Geltungsbereich der BetrSichV. Jedoch hat der Arbeitgeber nach § 5 Absatz 4 BetrSichV dafür zu sorgen, dass Beschäftigte nur die Arbeitsmittel verwenden, die er ihnen zur Verfügung gestellt hat oder deren Verwendung er ihnen ausdrücklich gestattet hat. Prüfungen gemäß BetrSichV sind verpflichtend nicht notwendig. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 5 ArbSchG muss der Arbeitgeber aber auch ermitteln, ob ...

Stand: 03.06.2025

Dialog: 4752

Gibt es verpflichtende oder orientierende Prüffristen für Bauteile elektrischer Anlagen?

Der Arbeitgeber hat im Rahmen der von ihm durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG i. V. m. § 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV für die in seinem Unternehmen eingesetzten Arbeitsmittel nach § 3 (6) BetrSichV insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen zu ermitteln. Hierbei sind die Fristen für die wiederkehrenden Prüfungen so zu ...

Stand: 26.07.2019

Dialog: 42781

Wie ist das Thema ausreichende Beleuchtung von Arbeitsplätzen in Museen zu betrachten?

Die Technische Regel für Arbeitsstätten "Beleuchtung" (ASR A3.4) gibt den Stand der Technik im Sinne der §§ 3 und 3a der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- wieder. Wendet der Arbeitgeber diese technischen Regeln nicht an, so hat er mit anderen Lösungen die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz (in der Regel im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung nach § 3 ArbStättV) zu erreichen. ...

Stand: 04.01.2016

Dialog: 15495

Unterliegen Absaugungen, die ein Gemisch an einer Quelle unterhalb der UEG halten, als Schutzsystem der ATEX-RL?

sein, dass die Unterschreitung der UEG sicher eingehalten wird.Dabei ist auch ggf. ein Lüftungsausfall und ggf. daraus abzuleitende Maßnahmen oder Wahrscheinlichkeiten für die Bildung von geA zu berücksichtigen. Hierfür wird bei sicherheitsgerichteter Funktion der Lüftung ein entsprechendes Performace Level (PL) im Sinne der DIN EN ISO 13849-1:2016-06 herstellerseits festgelegt worden sein. Im Rahmen der betrieblichen ...

Stand: 30.09.2016

Dialog: 27574

Bei dem Transport von Gefahrgut mit LKW, muss hierbei für die Ladungssicherung die VDI 2700 beachtet werden?

-1:2010 gesichert ist, bezieht sich auch auf gemischte Ladungen von Gefahrgut und Nichtgefahrgut. Bei dem Transport von Gefahrgut ist nach der Norm EN 12195-1:2010 zu sichern. Weitere Erläuterungen hierzu bietet die Broschüre "Ladungssicherung auf Fahrzeugen - Grundlagen der Ladungssicherung" der IHK Stuttgart in Kapitel 9 "Die neue Norm DIN EN 12195-1:2010". Zu beachten ist in diesem Zusammenhang ...

Stand: 27.07.2016

Dialog: 27128

Ist die Schutzklasse IP 54 ausreichend für die Ex-Zone 22?

Die Schutzklasse IP 54 für sich allein hat nicht mit einer Eignung elektrischer Geräte und deren Eignung für den Einsatz in explosionsfähiger Atmosphäre zu tun. Die IP-Schutzklasse im Sinne der "DIN EN 60529:2014-09; VDE 0470-1:2014-09: Schutzarten durch Gehäuse (IP-Code)" hat nicht auch unmittelbar die Eignung der Arbeitsmittel für deren Eignung bezüglich der bestimmungsgemäßen Verwendung ...

Stand: 20.04.2018

Dialog: 30406

Gibt es eine Rechtsnorm oder Empfehlung für die Entsorgung von spitzen/scharfen Gegenständen aus medizinischen Einrichtungen, die die Beschaffenheit von Abfallbehältern betrifft?

sich beim Abstreifen von Kanülen nicht.• Sie sind eindeutig und verwechslungssicher als Abfallbehältnisse zu erkennen(Farbe, Form, Beschriftung).• Die Abfallbehältnisse sind auf die Entsorgungskonzeption und auf die verwendeten Spritzensysteme abgestimmt (Abstreif vorrichtung für verschiedene Kanülen-anschlüsse).• Ihre maximale Füllmenge ist angegeben, ihr Füllgrad ist erkennbar Die DIN EN ISO 23907 ...

Stand: 14.12.2020

Dialog: 7139

Ist Nachtarbeit während eines Schüler-Betriebspraktikums möglich?

Jugendliche dürfen grundsätzlich nicht in der Zeit von 20.00 - 6.00 Uhr beschäftigt werden (§ 14 Abs. 1 Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG).Ausnahmen ( § 14 Abs. 2 JArbSchG):Schülerinnen und Schüler über 16 Jahren dürfen 1. im Gaststätten- und Schaustellergewerbe bis 22 Uhr, 2. in mehrschichtigen Betrieben bis 23 Uhr, 3. in der Landwirtschaft ab 5 Uhr oder bis 21 Uhr, 4. in Bäckereien ...

Stand: 17.11.2023

Dialog: 15307

Welches Formblatt ist nach § 20 Fahrpersonalverordnung zu verwenden?

mittels einer Bescheinigung des Unternehmers nach § 20 Abs. 4 FPersV nachgewiesen werden, wird empfohlen, das von der Europäischen Kommission veröffentlichte einheitliche Muster zu verwenden.Das Formblatt steht Ihnen hier als Word-Dokument zur Verfügung. Auf den Internetseiten der Internetseiten der EU-Kommission können Versionen in allen EU-Amtssprachen heruntergeladen werden.Dieses Muster ...

Stand: 10.05.2024

Dialog: 10144

Welche Daten sind in der Vorsorgekartei zu erfassen?

Die Pflicht des Arbeitgebers, eine Vorsorgekartei zu führen, ist in § 3 Abs. 4 ArbMedVV (Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge) geregelt und wird durch die arbeitsmedizinische Regel AMR 6.3 - Vorsorgebescheinigung konkretisiert:Verbindliche Inhalte der Vorsorgekartei sind neben den persönlichen Daten der Beschäftigten der Anlass und das Datum der Vorsorge sowie Bestätigung ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 23366

Wie muss die Qualifikation von Medizinern sein, um nach § 3 ASiG als Betriebsärzte arbeiten zu können?

Laut § 4 Arbeitssicherheitsgesetz-ASiG darf der Arbeitgeber als Betriebsärzte nur Personen bestellen, die berechtigt sind, den ärztlichen Beruf auszuüben und die über die zur Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde verfügen. Ärzte/ -innen mit der Facharztbezeichnung Arbeitsmedizin oder Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin erfüllen diese ...

Stand: 13.02.2019

Dialog: 2954

Müssen die Schachtleitern und Schachtgrubenleitern in Aufzuganlagen regelmäßig wiederkehrend geprüft werden?

Die Schachtleitern und Schachtgrubenleitern werden bei den Hauptprüfungen und Zwischenprüfungen der Aufzugsanlagen von den Sachverständigen der zugelassenen Überwachungsstellen geprüft.In den Technischen Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1201 Teil 4 (Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen - Prüfung von Aufzugsanlagen), ist unter Ziffer 3.3 (Hauptprüfung), sowie unter Ziffer 3.4 ...

Stand: 14.07.2025

Dialog: 43124

Welche persönlichen Daten der Beschäftigten hat der Arbeitgeber dem Betriebsarzt für die Eignungs- und Vorsorgeuntersuchungen zur Verfügung zu stellen?

zu ermöglichen. Ihm oder ihr ist auf Verlangen Einsicht in die Unterlagen nach Absatz 4 Satz 1 zu gewähren.“Die Arbeitsmedizinischen Regel "Erforderliche Auskünfte/ Informationsbeschaffung über die Arbeitsplatzverhältnisse" (AMR Nr. 3.1) konkretisiert die Informationen, die der Arbeitgeber dem Arzt oder der Ärztin erteilen muss sowie die Kenntnisse, die sich der Arzt oder die Ärztin verschaffen muss ...

Stand: 13.06.2025

Dialog: 21389

Müssen studentische Arbeitsplätze den staatlichen Arbeitsschutzvorschriften entsprechen?

Hinweise, dass sie auch für Studierende gelten (z. B. § 2 (4) BetrSichV; § 2 (11) OStrV; § 2 (7) Nr. 1 GefStoffV; § 2 Abs. 9 Nr. 2 BiostoffV). Es steht zu erwarten, dass ältere Verordnungen bei einer Überarbeitung entsprechend angepasst werden. Momentan lassen sich jedoch solche Vorschriften ggf. über die DGUV Vorschrift 1 durch die Aufsichtspersonen der Unfallversicherungsträger anwenden. 3. Gemäß § 5 ...

Stand: 25.09.2015

Dialog: 23721

Gibt es eine Pflicht zur Durchführung von Brandschauen und Brandschutzübungen?

des Arbeitsschutzgesetzes, - § 4 (4) und Anhang 2.2 der Arbeitsstättenverordnung,- § 13 (1) der Gefahrstoffverordnung,- oder aus weiteren Regelwerken (z. B. der Störfall-Verordnung). Gemäß § 4 Abs. 4 der Arbeitsstättenverordnung hat der Arbeitgeber einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen ...

Stand: 08.11.2023

Dialog: 1295

Wie muss der Bereich hinter einer Notausgangstür gestaltet sein?

Nach § 4 Absatz 4 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzbar sind. Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen so zu treffen, dass die Beschäftigten bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Der Arbeitgeber hat einen Flucht ...

Stand: 22.02.2024

Dialog: 13129

Genügt man der Verpflichtung zum Führen einer Vorsorgekartei, wenn man die notwendigen Daten beispielsweise in der Personalakte erfasst?

Die Pflicht zum Führen einer Vorsorgekartei ergibt sich aus § 3 Abs.4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV):"Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt werden. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses ...

Stand: 13.04.2023

Dialog: 21605

Wie ist im Mutterschutzgesetz der Begriff "Doppelwoche" zu deuten?

Die Doppelwoche wird im Mutterschutzgesetz (MuSchG) im Zusammenhang mit der Definition von Mehrarbeit benutzt.Mehrarbeit ist nach § 4 MuSchG jede Arbeit, die1. von Frauen unter 18 Jahren über 8 Stunden täglich oder 80 Stunden in der Doppelwoche, 2. von sonstigen Frauen über 8 1/2 Stunden täglich oder 90 Stunden in der Doppelwoche hinaus geleistet wird. In die Doppelwoche werden die Sonntage ...

Stand: 04.09.2018

Dialog: 20511

Wie oft muss ein Industriebetrieb mit Dreischicht-System die Personalduschen reinigen lassen?

In der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist unter § 4 Abs. 2 nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat dafür zur sorgen, dass Arbeitsstätten den hygienischen Erfordernissen entsprechend gereinigt werden. Verunreinigungen und Ablagerungen, die zu Gefährdungen führen können, sind unverzüglich zu beseitigen."Zur Häufigkeit oder Art der Reinigung werden im § 4 Abs. 2 ArbStättV keine näheren Angaben ...

Stand: 17.10.2024

Dialog: 4438

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