Komnet-Wissensdatenbank

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Muss ein Mitarbeiter den Termin für eine Angebotsvorsorge verpflichtend wahrnehmen?

In § 5 Absatz 1 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist folgendes nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten Angebotsvorsorge nach Maßgabe des Anhangs anzubieten. Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Das Ausschlagen eines Angebots entbindet den Arbeitgeber nicht von der Verpflichtung, weiter regelm ...

Stand: 16.03.2023

Dialog: 43113

Wie kann bei Anwendung der Leitmerkmalmethode die Belastung auf zwei Mitarbeiter "aufgeteilt" werden?

Bei einer manuellen Tätigkeit ("per Hand umgedreht") ist eine grundsätzliche Überlegung vorab, ob für diese Tätigkeit nicht auch Hilfsmittel eingesetzt werden können.Die Belastung kann auf zwei Personen aufgeteilt werden, wenn diese zusammen und gleichzeitig die Tätigkeit ausführen, unabhängig von der Anwendung der Leitmerkmalmethode (LMM). Ob sich dadurch eine Halbierung der Last ergibt, hängt vo ...

Stand: 11.01.2021

Dialog: 42733

Dürfen oder müssen bei Unterweisungen oder Schulungen Wissensabfragen der Mitarbeiter durchgeführt werden?

Den erforderlichen Umfang der Unterweisung muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Bei der Unterweisung, insbesondere bei den Inhalten und der Durchführung, kann der Arbeitgeber/Vorgesetzte sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und vom Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen.Die Unterweisung hat mindestens– die konkreten, arbeitsplatzbezogenen ...

Stand: 10.07.2019

Dialog: 17270

Kann die Übertragung von Unternehmerpflichten auch auf Mitarbeiter eines anderen Konzernunternehmens erfolgen?

Grundsätzlich steht es dem Unternehmer frei, wen er mit der Übernahme von unternehmerischen Pflichten betraut. In Bezug auf den betrieblichen Arbeitsschutz sind hier allerdings Grenzen gesetzt. Geregelt ist dies im § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bzw. im § 13 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention". Diese DGUV-Vorschrift wird durch die DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävent ...

Stand: 13.11.2020

Dialog: 29882

Ist es erforderlich, in einer Pathologie eine Dusche für die Mitarbeiter zur Verfügung zu stellen?

Gemäß Nummer 4.1 Absatz 2 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sind Waschräume mit einer ausreichenden Anzahl geeigneter Duschen zur Verfügung zu stellen, wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe erfordern. Die Pathologie zählt zu Tätigkeiten, bei denen ein Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen stattfindet. Die Anforderungen der Biostoffverordnung (BioStoffV) und ...

Stand: 08.08.2017

Dialog: 5294

Darf ein gehörloser Mitarbeiter auf dem Betriebsgelände einen Gabelstapler fahren?

Die DGUV Information 208-004 "Gabelstapler" macht konkrete Aussagen über Personen, die als Gabelstaplerfahrer eingesetzt werden dürfen:"Gabelstaplerfahrer müssen:mindesten 18 Jahre alt sein,geistig und körperlich geeignet sein,theoretisch und praktisch ausgebildet sein,eine Fahrprüfung erfolgreich abgelegt haben undvom Unternehmen mit der Führung des Staplers schriftlich beauftragt sein (innerbetr ...

Stand: 25.10.2018

Dialog: 4758

Was ist unter einer angemessenen Unterweisung zu verstehen? Können sich Mitarbeiter selber unterweisen?

Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass die Beschäftigten dazu angehalten werden, sich aktiv mit Betriebsanweisungen auseinander zu setzen.Wie z.B. im BGW-Leitfaden "Unterweisen im Betrieb" erläutert, ist es die Pflicht des Arbeitgebers, den Beschäftigten das nötige Wissen über die bei ihren Tätigkeiten auftretenden Gefahren sowie über die Maßnahmen zu ihrer Abwendung zu vermitteln. Die Verantwortu ...

Stand: 13.02.2023

Dialog: 5830

In welchen Intervallen müssen Mitarbeiter, die im Besitz eines Staplerführerscheins sind, nachgeschult werden?

haben. Der Auftrag muss schriftlich erteilt werden. Unter Ziffer 1 des Anhangs 1 zur BetrSichV sind zusätzliche Mindestvorschriften für Flurförderzeuge aufgeführt.Ein Intervall für Nachschulungen wird in den Vorschriften nicht genannt. Dies obliegt dem beauftragenden Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungbeurteilung regelmäßig festzustellen, inwieweit die o.g. Eignung und Befähigung bei dem Mitarbeiter ...

Stand: 29.09.2021

Dialog: 5481

Wie ist die Rettungskette bei nur einem Mitarbeiter, der in einem Sicherheitsbereich tätig ist, sicherzustellen?

der Prävention"). Insbesondere muss gewährleistet sein, dass nach einem Unfall unverzüglich Erste Hilfe geleistet und eine erforderliche ärztliche Versorgung veranlasst wird. Bei geringer Gefährdungslage kann es ausreichen, dass der allein arbeitende Mitarbeiter telefonisch Hilfe anfordern kann. Es kann aber auch erforderlich sein, dass der Beschäftigte mit einem lageabhängigen Notsignalsystem ausgestattet ...

Stand: 05.11.2015

Dialog: 6678

Sollten Mitarbeiter in öffentlichen Badeanstalten Impfschutz erhalten?

Impfungen müssen in Abhängigkeit der Gefährdungsbeurteilung angeboten werden. Werden dort Gefährdungen genannt, die impfpräventabel sind, dann müssen solche Impfungen angeboten werden. Dies ist z. B. der Fall, wenn Beschäftigte in Schwimmbädern regelmäßig Erste Hilfe leisten und dabei mit Blut oder Sekreten in Kontakt kommen. Dann ist eine Hepatitis B-Impfung anzubieten.Schwimmmeister und ähnliche ...

Stand: 07.09.2018

Dialog: 7861

Muss für die Mitarbeiter einer Freiwilligen Feuerwehr auch eine Gefährdungsbeurteilung erstellt werden?

Zur Beantwortung Ihrer Anfrage ist hier insbesondere der § 3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen, Dokumentation, Auskunftspflichten Absatz 5 DGUV Vorschrift 1 hervorzuheben. Dort heißt es:Für Personen, die in Unternehmen zur Hilfe bei Unglücksfällen oder im Zivilschutz unentgeltlich tätig werden, hat der Unternehmer, der für die vorgenannten Personen zuständig ist, Maßnahmen zu ergreifen, die denen ...

Stand: 24.06.2023

Dialog: 17913

Welche Unterweisungspflichten gelten für Mitarbeiter, die in den Niederlanden beschäftigt werden?

Für die Anwendung der Gefahrstoffverordnung -GefStoffV- gilt das Territorialprinzip, d. h. die dort aufgeführten Vorschriften gelten für alle Beschäftigten, die in Deutschland beschäftigt werden, auch unabhängig davon, wo sich der Sitz des Unternehmens befindet. Für Beschäftigte eines deutschen Unternehmens in den Niederlanden gelten umgekehrt die niederländischen Gesetze und Verordnungen. Unfälle ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 5145

Welche baulichen Auflagen sind zu erfüllen, um portable Röntgengeräte einsetzen zu dürfen?

. Die sonst für medizinisch-diagnostische Röntgeneinrichtungen zutreffende Anzeige nach § 19 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) ist in diesem Fall, trotz CE-Kennzeichnung nach Medizinproduktegesetz, nicht ausreichend.Grundsätzlich hängt der erforderliche bauliche Strahlenschutz von der Röntgeneinrichtung und derer Verwendung ab.Wird ein mobiles Tubusgerät "ortsfest", also in einer Praxis in den selben wechselnden Räumen ...

Stand: 13.08.2019

Dialog: 4797

Ist es mit dem grundsätzlichen Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit vereinbar, an Feiertagen morgens von 3 bis 9 Uhr die ankommende Fahrzeuge zu entladen?

: der Betrieb dürfte hiernach bis 06:00 Uhr Ware aus den LKW ausladen, wenn der Betrieb dann bis 06:00 Uhr am nächsten Tag ruhen und regelmäßige Tag- und Nachtschichten leisten würde.Die Ausnahmen nach § 10 ArbZG Abs. 1 Nr. 10 gelten nur für den Transport. Ausgeladen werden dürfen nur leicht verderbliche Waren. Treffen diese Ausnahmetatbestände nicht zu, dürfen Mitarbeiter an Sonn- und Feiertagen ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 26625

Wie verlässlich sind die Karten zum Vorkommen von Radon in Deutschland?

der Radonkonzentration im Boden auch stark von der Bauweise des jeweiligen Gebäudes, den Gebäudeeigenschaften, der Nutzungsart und den Lüftungsverhältnissen ab. Deshalb kann man die Radonkonzentration in Innenräumen nur durch eigene Messungen sicher bestimmen. ...

Stand: 03.05.2021

Dialog: 43388

Wie ist die Modifizierung des Antriebs bei einem Pedelec zu bewerten? Ist dies eine wesentliche Veränderung im Sinne der Maschinenrichtlinie?

Um die Veränderung einer Maschine zu beurteilen, kann das Interpretationspapier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verwendet werden (Bek. des BMAS vom 09.04.2015 – IIIb5-39607-3 – im GMBl 2015, Nr. 10, S. 183-186). Demnach kann man drei Fallgestaltungen unterscheiden: 1.    Es liegt keine neue Gefährdung bzw. keine Erhöhung eines vorhandenen Risikos vor, so dass die Maschine nach wie v ...

Stand: 26.09.2017

Dialog: 30318

Wie ist eine bisher nicht gekennzeichnete Sprühflasche für Reiniger korrekt zu kennzeichnen?

entscheidet alle Etiketten von entsprechenden Produkten zu entfernen, liegt das in seiner eigenen Verantwortung.Anders ist es, wenn ein Reiniger durch einen beruflichen Verwender zur Nutzung durch eigene Beschäftigte im eigenen Betrieb in eine Sprühflasche umgefüllt wird. Hierbei gilt nach Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) i. V. m. TRGS 201 Abschnitt 3 Folgendes:"(1) Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung hat ...

Stand: 23.07.2024

Dialog: 43882

Könnten diese Personen nach Erlöschen der § 15-Genehmigung nur noch als N-Person (nich strahlenexponierte Person unterhalb 1 mSv pro Kalenderjahr) tätig werden oder ist es in diesem Fall generell untersagt in Kontrollbereichen tätig zu werden?

Die Tätigkeit in Kontrollbereichen ist nicht gleichzusetzen mit der Genehmigungsverpflichtung nach § 15 Strahlenschutzverordnung. Es gilt grundsätzlich für alle festgelegten Strahlenschutzbereiche. bei denen der fremde Beschäftigte eine effektive Dosis von mehr als 1 Millisievert im Jahr erreichen kann. Diese mögliche effektive Dosis ist zu ermitteln. Dabei ist eine wechselnde oder durchgehende Tä ...

Stand: 22.11.2018

Dialog: 42516

Prüfung von fahrbaren Arbeitsbühnen nach Aufbau?

der Prüfung dem der wiederkehrenden entspricht. Aus Gründen der eigenen Rechtssicherheit sollten alle Prüfungen dokumentiert werden. Je nach Einsatzgebiet kann dabei auch eine Freigabebescheinigung erforderlich sein.Auf die Informationen der BG BAU - Fahrbare Arbeitsbühnen möchten wir hinweisen. ...

Stand: 07.05.2025

Dialog: 9289

Ist eine Kfz-Werkstatt grundsätzlich dazu verpflichtet, einen Gefahrgutbeauftragten zu bestellen?

Die Pflicht zur Bestellung eines Gefahrgutbeauftragten ist in der Gefahrgutbeauftragtenverordnung -GbV- geregelt.Eine Kfz-Werkstatt kann durch eigene Transporte von Gefahrgütern oder die Übergabe von Gefahrgütern (z.B. zur Entsorgung) am Gefahrguttransport beteiligt sein.Liegt eine Beteiligung vor, dann ist ein Gefahrgutbeauftragter zu bestellen, wenn bei einem Transport die höchstzulässige ...

Stand: 02.09.2022

Dialog: 5040

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