Komnet-Wissensdatenbank

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Was muss ein privater Bildungsträger bei der Beschäftigung einer schwangeren Auszubildenden beachten?

Auch bei Förderungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit sind die Beschäftigungsverbote und -beschränkungen des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) vom jeweiligen Arbeitgeber zu beachten. Umfangreiche Informationen zu der Thematik finden Sie im Arbeitgeberleitfaden zum Mutterschutz des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.Die Gewerbeaufsicht Niedersachsen hat speziell für den Mut ...

Stand: 29.08.2018

Dialog: 6394

Die BGI 857 "Sicherer Betrieb von Tankfahrzeugen" wurde zurückgezogen. Wie ist der "Stand der Technik" und wo ist dieser beschrieben?

Bei dem beschriebenen Fahrzeug handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Hier ist insbesondere die Nummer 1 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln" des Anhang 1 zu beachten. Nach Nummer 1.5 Buchstabe b) des Anhang 1 hat der Arbeitgeber vor der ersten Verwendung von mobilen ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 43075

Kann ein Kopfhörer, der mittels ANC Umgebungsgeräusche bis 98 dB unterdrückt, als Gehörschutz im Betrieb verwendet werden?

Schon seit einiger Zeit wird persönlicher Gehörschutz mit integrierten elektronischen Schaltungen ausgerüstet. So wird bei Kapselgehörschützern über sogenannten Antischall (Active Noise Reduction (ANR) bzw. Active Noise Cancellation (ANC)) versucht, eine entsprechende Lärmreduzierung (aktive Geräuschunterdrückung) zu erreichen.Auf Grund der physikalischen Gesetzmäßigkeiten (Berechnung der Schallwe ...

Stand: 26.06.2024

Dialog: 42636

Welche Voraussetzungen bzw. Vorschriften gelten, wenn ich eine Maschine innerbetrieblich umsetze und wieder in Betrieb nehme?

Eine innerbetriebliche Umsetzung/Abgabe (innerhalb der gleichen Firma) ist keine Bereitstellung auf dem Markt und keine Inbetriebnahme (im Sinne der Produktsicherheit). Damit kommt das Produktsicherheitsrecht nicht zur Anwendung. Wird das Produkt jedoch von einer Firma an eine andere Firma abgegeben, z. B. von einer „Firma A GmbH“ an eine „Tochterfirma B GmbH“, dann ist dies eine Bereitstellung au ...

Stand: 19.12.2019

Dialog: 42953

Unter welchen Bedingungen kann eine Maschine bereits vor Erteilung der Baumusterzulassung, der Konformitätserklärung und der CE-Zeichenanbringung betrieben werden?

Wird eine Maschine in der EU in den Verkehr gebracht, müssen alle Voraussetzungen der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) erfüllt sein. Ist eine der Voraussetzungen die EG-Baumusterprüfung, so gilt das auch hierfür. Unter dem Inverkehrbringen ist hierbei die erstmalige Bereitstellung auf dem Markt zu verstehen, z .B. wenn die Maschine vom Hersteller dem Kunden zur Benutzung übergeben wird. ...

Stand: 30.11.2016

Dialog: 27998

Ein Sammler und ein Fräsautomat sind eine gemeinsam betriebene Einheit. Muss der Sammler über den zentralen Not-Aus ebenfalls abschalten?

Gemäß Anhang I Ziff. 1.2.4.3 der EU-Maschinenrichtlinie RL 2006/42/EG muss jede Maschine mit einer Einrichtung zum Stillsetzen im Notfall ausgerüstet sein (Not-Halt-Befehlsgerät). Das Not-Halt-Befehlsgerät kann nur entfallen wenn a) durch das Not-Halt das Risiko nicht gemindert werden kann, weil das Not-Halt die Zeit zum Stillsetzen nicht verkürzt oder ein Not-Halt wegen besonderer Risiken, die zu ...

Stand: 07.07.2016

Dialog: 26981

Habe ich als Fachkraft für Arbeitssicherheit während Mutterschutz und Elternzeit noch Pflichten oder Verantwortlichkeiten im Betrieb?

Eine Fachkraft für Arbeitssicherheit wird vom Arbeitgeber auf Grund § 5 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) i.V.m. der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" bestellt.Verantwortlich für Sicherheit und Gesundheitsschutz im Betrieb ist grundsätzlich der Arbeitgeber gemäß Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).Während der Zeit mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote ...

Stand: 19.10.2021

Dialog: 8104

Müssen in einem Betrieb für alle Maschinen jeweils einzelne Betriebsanweisungen geschrieben werden? Was zählt alles als Maschine?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit. Laut Definition nach § 2 BetrSichV sind Arbeitsmittel Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden. Somit sind die in der Frage genannten Arbeitsmittel alle vom Geltungsbereich ...

Stand: 15.03.2017

Dialog: 3066

Welche Möglichkeiten gibt es für uns, gegenüber einer Fremdfirma in unserem Betrieb ein Weisungsrecht zu erhalten?

,- die Verkehrssicherungspflicht, auch gegenüber Dritten und- die Zusammenarbeitspflicht mehrerer Arbeitgeber gemäß § 8 Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG).Beide Arbeitgeber haben auch die Pflicht, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen zur Minimierung der Gefährdung umzusetzen. Empfehlenswert in der Praxis ist die Bestellung eines Koordinators, der im Betrieb Unterweisungen durchführen und die Erledigung ...

Stand: 08.05.2025

Dialog: 18109

Wer darf die Gefährdungsbeurteilung für einen Dampfkessel durchführen?

Allgemeine Informationen:Die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung ist Aufgabe des Arbeitgebers, die Fachkraft für Arbeitssicherheit hat hierbei eine beratende Funktion.Begründung:Verantwortlich für Sicherheit und Gesundheitsschutz im Betrieb ist grundsätzlich der Arbeitgeber (siehe Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG). Gemäß §§ 5 und 6 ArbSchG hat der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 12.08.2020

Dialog: 43206

Muss allen Sicherheitsbeauftragten Gelegenheit zur Teilnahme an den ASA-Sitzungen gegeben werden?

dieser Zusammenarbeit kann je nach Größe des Betriebes, nach Komplexität der Organisationsstrukturen und nach Gefahrenpotentialen im Betrieb unterschiedlich erfolgen. Denkbar sind regelmäßige Veranstaltungen zum gegenseitigen Informationsaustausch, Mitarbeit bei der Auswahl von geeigneten persönlichen Schutzausrüstungen, Mitarbeit bei Unfalluntersuchungen. Außerdem nimmt der Sicherheitsbeauftragte ...

Stand: 18.09.2017

Dialog: 15366

Wie soll ein Beschäftigter reagieren, wenn sein Herzschrittmacher durch ein elektromagnetiches Feld gestört wird?

Die Frage der Störbeeinflussung von Herzschrittmachern (HSM) ist in zahlreichen Untersuchungen erforscht worden. Generell lässt sich sagen, dass die modernen HSM praktisch störfest unter Alltagsbedingungen sind. Selbst wenn es zu einer Beeinflussung durch äußere elektromagnetische Felder kommt, schaltet der HSM auf einen speziellen Modus und arbeitet weiter.Wenn es zu Funktionsstörungen (aus welch ...

Stand: 16.12.2021

Dialog: 3957

Wie müssen Saisonarbeiter für die Betreuungszeiten gemäß der DGUV Vorschrift 2 berücksichtigt werden?

In den FAQs zur DGUV Vorschrift 2 „ Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ der VBG heißt es unter Frage 9 "Wie werden für die Berechnung der Grundbetreuung Teilzeit- und Saisonkräfte berücksichtigt?" wie folgt:"Teilzeit- und Saisonkräfte werden bei der Berechnung der Grundbetreuung anteilig berücksichtigt. Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht ...

Stand: 18.02.2025

Dialog: 44072

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden, damit die Beschäftigten eines städtischen Bauhofes Rückbauarbeiten eines asbesthaltigem Gebäudes vornehmen dürfen?

unterscheidet:- Asbestzement als stark gebundenem Asbest = Gewicht über 1.400 kg/cbm bei 15% Asbestanteil- alle anderen Asbestprodukte, die als schwach gebunden gelten und Asbestanteile bis 100% aufweisenFür beide Asbestverwendungen gibt es umfangreiche Arbeiten und solche geringen Umfangs sowie Arbeiten geringer Exposition.Die Sachkundenachweise sind entsprechend gestaffelt:- TRGS 519 Anlage 4a gilt für alle ...

Stand: 20.07.2018

Dialog: 14132

Müssen Beschäftigte in das Verzeichnis aufgenommen werden, wenn sie mehrmals jährlich Pumpen/Aggregate ausbauen die cancerogene Stoffe der Kategorien 1A/B enthalten haben?

Gemäß den Kriterien für die Aufnahme in das Expositionsverzeichnis (s. Nr. 4 TRGS 410) und dem Ablaufschema für die Aufnahme bzw. Nichtaufnahme in das Verzeichnis (s. Anlage 1 TRGS 410) ist in Ihrem Fall eine Aufnahme in das Expositionsverzeichnis notwendig. ...

Stand: 24.07.2022

Dialog: 43688

Müssen bei Altanlagen (hier Aufzüge), unabhängig vom Risiko, bei Normänderungen immer die Anforderungen des Standes der Technik nachgerüstet werden?

Die Aufzüge müssen nicht dem Stand der Technik entsprechen, jedoch nach dem Stand der Technik betrieben werden.D. h.: Nach § 10 Absatz 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) muss der Arbeitgeber Instandhaltungsmaßnahmen treffen, damit die Arbeitsmittel während der gesamten Verwendungsdauer den für sie geltenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen entsprechen und in einem sicheren ...

Stand: 26.06.2019

Dialog: 42761

Welche Qualifikation, oder spezielle Zulassung, muss eine Person besitzen, welche die Berechnungen für ein selbsterstelltes Schwerlastregal durchführt?

Belastung,...] geeignet beachtet werden, ist der Eigenbau möglich. Als Hilfestellung hierzu stehen entsprechende Normen (www.beuth.de) zur Verfügung. Die Regale sind bezüglich ihrer Tragfähigkeit (Fachlast, Feldlast etc.) zu kennzeichnen.Zur betrieblichen Nutzung/Prüfung von Schwerlastregalen:Für alle Lagereinrichtungen gilt: sie müssen nach den geltenden Bestimmungen aufgebaut, ausgerüstet und betrieben ...

Stand: 24.09.2021

Dialog: 19307

Welche Prüffristen gelten für Brandmeldeanlagen in Industriebetrieben?

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist für das Prüfen von Brandmeldeanlagen § 4 Absatz 3 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) wesentlich:"Der Arbeitgeber hat Sicherheitseinrichtungen zur Verhütung oder Beseitigung von Gefahren, insbesondere Sicherheitsbeleuchtungen, Feuerlöscheinrichtungen, Signalanlagen, Notaggregate und Notschalter sowie raumlufttechnische Anlagen, in regelmäßigen Abständen ...

Stand: 08.08.2023

Dialog: 14461

Ist es zwingend notwendig, dass die Sifa den kleinen Asbestschein benötigt, obwohl sie selbst keine Arbeiten an asbesthaltigem Material ausführt, sondern nur andere Beschäftigte des Unternehmens?

Asbestsachkunde (Asbestschein) die Firma benötigt, hängt davon ab, welche Tätigkeiten sie ausführen will.Belaufen sich die Tätigkeiten auf Arbeiten an festgebundenem Asbest (Asbestzementprodukte) dann reicht die Sachkunde nach Anlage 4 der TRGS 519 "Asbest: Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten". Sollen jedoch Arbeiten an schwach gebundenem Asbest ausgeführt werden, sind mindestens zwei Sachkundige ...

Stand: 08.11.2023

Dialog: 43834

Unterliegen Airbagelemente beim Transport dem Gefahrgutrecht?

sind beim Transport zu sichern. In den Freistellungen des Unterabschnitt 1.1.3.1 a) des ADR in Verbindung mit der GGVSEB Anlage 2 sind die Bedingungen genannt, nach denen Transporte von Privatpersonen nicht unter die Vorschriften fallen.Die Freistellungen nach Unterabschnitt 1.1.3.1 c) des ADR in Verbindung mit der GGVSEB Anlage 2 gelten für Beförderungen durch Unternehmen in Verbindung mit ihrer ...

Stand: 18.03.2019

Dialog: 12583

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