Rechercheergebnisse

gem. § 3 Abs. 2 ProdSG nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn diese bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht gefährdet. Eine Prüfpflicht durch Dritte (z. B. TÜV) besteht nicht. ...

Stand: 12.08.2014

Dialog: 21773

Wie von Ihnen beschrieben, sind Sie beim Unternehmer selbst angestellt. Es besteht das im Arbeitsschutzgesetz beschriebene "Arbeitgeber-Beschäftigtenverhältnis". Insofern muss eine Gefährdungsbeurteilung auch für die Tätigkeiten der interne SiFa erstellt werden (vergl. § 5 Arbeitsschutzgesetz). Vorschriften, die die SiFa aufgrund ihrer besonderen Fachkenntnisse hier ausnehmen, existieren ...

Stand: 02.02.2015

Dialog: 19402

sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn durch die besondere Form des Bartes (Länge, Breite etc.) die Gefahr besteht, trotz technischer Schutzmaßnahmen (Abdeckungen, Schutzhauben etc.) in rotierende Teile von betrieblichen Arbeitsmittel zu geraten.Gemäß der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) sind die Arbeitnehmer verpflichtet, die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellte PSA auch bestimmungsgemäß zu benutzen. ...

Stand: 07.11.2019

Dialog: 19793

Grundsätzlich sind bei der Gestaltung von Schulhöfen oder Spielplätzen an Schulen und Kindergärten die baurechtlichen Vorschriften maßgebend. Für NRW besteht neben der Landesbauordnung u. a. die Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten. Für die hieraus resultierenden Anforderungen bitten wir die zuständige Bauverwaltung oder Schulaufsichtsverwaltung anzusprechen. Anforderungen ...

Stand: 24.09.2015

Dialog: 6253

gefordert werden.Grundsätzlich besteht keine Pflicht des Arbeitgebers Kosten für Fahrerlaubnisse der Beschäftigten zu übernehmen. Ob sich aus arbeitsvertraglichen Vereinbarungen ggf. etwas anderes ergibt, wäre gesondert - arbeitsrechtlich - zu klären.Für weitere Informationen verweisen wir auf die DGUV-Empfehlungen für arbeitsmedizinische Beratungen und Untersuchungen. ...

Stand: 11.11.2022

Dialog: 13572

zuerst auf einen Computer heruntergeladen werden und können danach mit der dafür geeigneten Software am Bildschirm betrachtet werden. Eine andere Möglichkeit der Betrachtung der Daten besteht darin, die Anzeige am Kontrollgerät zu lesen.Weitere Informationen sind unter "Fragen und Antworten" auf der Seite des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) zu finden. ...

Stand: 15.06.2021

Dialog: 3192

des Organisationsplanes (Fachkraft für Arbeitsicherheit außerhalb einer fachlichen Hierarchie) legen. Der Betriebs- bzw. Personalrat kann/sollte sich ggf. an den Arbeitgeber wenden, um die Weisungsfreiheit der Fachkraft für Arbeitssicherheit einzufordern. Es besteht auch die Möglichkeit, das Thema Weisungsfreiheit in einer Arbeitsschutzausschusssitzung (§ 11 ASiG) zu erörtern. ...

Stand: 24.10.2019

Dialog: 2347

Die heiße Oberfläche einer Zigarette ist als relevante Zündquelle für nahezu alle gefährlichen explosionsfähigen Atmosphären (geA) zu betrachten. Aus diesem Grund besteht in allen Bereichen, in denen gemäß § 11 Gefahrstoffverordnung/GefStoffV eine Ex-Zone ausgewiesen ist, u. a. Rauchverbot.Zur Zoneneinteilung gehört neben der Angabe der Auftrittswahrscheinlichkeit einer geA (Zone 0, 1 oder 2 ...

Stand: 09.05.2018

Dialog: 18485

Laut § 167 Abs 2 SGB IX ist es der Arbeitgeber, der dies "klärt". Er kann dies im Grunde so machen wie er möchte. Damit das BEM-Akzeptanz im Unternehmen findet (und nur dann kann es erfolgreich sein), wird in vielen Unternehmen ein BEM-Team gebildet, das aus sogenannten "BEM-Beauftragten" besteht. Dabei gibt es häufig Vertreter*innen des Arbeitgebers sowie der Interessenvertretung gleichermaßen ...

Stand: 23.05.2025

Dialog: 43576

-Tetrachlordibenzo-1,4-dioxin (TCDD)und weitere giftige und ätzende Pyrolysegase" Dieses Beispiel soll deutlich machen, dass nur mit Hilfe derartiger Angaben entschieden werden kann, ob auch bei geringen Mengen eine relevante Exposition besteht. D. h. es muss ermittelt werden, welche Polycarbonate verschweißt werden und welche Zersetzungsprodukte hierbei entstehen. Ist es nicht möglich, die notwendigen ...

Stand: 19.07.2021

Dialog: 19270

wie Übelkeit, Rückenschmerzen etc. (ebenso bei Risikoschwangerschaft, Neigung zur Fehlgeburt, drohender Eklampsie u. Ä.)Das ärztliche Zeugnis muss klar abgefasst sein und die entsprechende Rechtsgrundlage (§ 16 Abs. 1 MuSchG) berücksichtigen.Die Art, der Umfang und die Dauer des Beschäftigungsverbots müssen dabei klar formuliert sein.A. Umfang des individuellen BeschäftigungsverbotsEs besteht die Möglichkeit ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 9174

Für Dachdecker gelten dieselben Vorgaben wie für alle anderen Beschäftigten.Unter der Nummer 2.1 "Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen" Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) lässt sich folgendes nachlesen:"(1) Arbeitsplätze und Verkehrswege, bei denen eine Absturzgefahr für Beschäftigte oder die Gefahr des Herabfallens von Gegenständen besteht ...

Stand: 30.10.2024

Dialog: 44036

Da die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr nicht unmittelbar gelten, ist ein entsprechender Anspruch nur über das Vorschriften- und Regelwerk der Unfallversicherungsträger herleitbar.Im § 2 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird ausgeführt:"Der Unternehmer hat die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrank ...

Stand: 18.08.2020

Dialog: 43255

Nach der Nummer 4.2 Absatz 1 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) müssen schwangere Frauen und stillende Mütter sich während der Pausen und, soweit es erforderlich ist, auch während der Arbeitszeit unter geeigneten Bedingungen hinlegen und ausruhen können.Konkretisiert werden diese Anforderungen in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A4.2 "Pau ...

Stand: 29.10.2018

Dialog: 42495

Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) trifft keine speziellen Regelungen hinsichtlich der Kündigung durch die Arbeitnehmerin / den Arbeitnehmer während der Elternzeit. Maßgeblich für eine Kündigung von Seiten der Arbeitnehmerin/des Arbeitnehmers während der Elternzeit sind daher die geltenden oder getroffenen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen (Kündigungsfristen). Wir bitten um Ihr Vers ...

Stand: 19.10.2018

Dialog: 23849

Einsatz keine erhöhte Gefährdung der Arbeitnehmer besteht und die Leitungsrollen verwendet werden dürfen. Solche Abweichungen von den technischen Regelwerken werden aber von den Aufsichtsbehörden (und im eventuellen Schadensfall auch von der Staatsanwaltschaft) sehr kritisch hinterfragt. Da die Verwendung der vorhandenen Leitungsroller bereits von der SiGeKo beanstandet wurde, raten wir hiervon dringend ...

Stand: 28.06.2016

Dialog: 26910

In der Rubrik Arbeitsmedizinische Prävention - Fragen und Antworten (FAQ) der BAuA wird die Frage "1.15. Was ist Wunschvorsorge?" wie folgt beantwortet:"Wunschvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die der Arbeitgeber den Beschäftigten nach § 11 des Arbeitsschutzgesetzes zu ermöglichen hat. Die Beschäftigten müssen den Anspruch von sich aus geltend machen. Der Anspruch besteht nur dann ...

Stand: 12.09.2023

Dialog: 43818

Bei der Frage nach einer Messpflicht von Radon in einem Haus muss man zunächst unterscheiden, ob das Gebäude ein reines Wohnhaus ist, oder ob es sich um eine Arbeitsstätte handelt. In Wohnhäusern besteht keine Pflicht, die Radonkonzentration zu messen. Trotzdem kann es sinnvoll sein, die Radonkonzentration zu Hause zu messen, z. B. in Radonvorsorgegebieten.Anders sieht es an Arbeitsstätten ...

Stand: 21.12.2020

Dialog: 43397

weitere interbetriebliche Unterlagen, welche die Aktivitäten des Betriebes im Themenfeld der psychischen Belastung dokumentieren, die sich die Aufsichtsbeamtin bzw. der Aufsichtsbeamte der staatlichen Arbeitsschutzbehörde vorlegen lässt.Befugnisse der staatlichen Arbeitsschutzbehörden finden Sie in §22 ArbSchG.Hinweis:Alle Arbeitsbereiche sind wie bei der klassischen Gefährdungsbeurteilung zu betrachten, ebenso besteht ...

Stand: 05.11.2019

Dialog: 42905

oder stillende Mütter beschäftigt werden. Allerdings ist es durchaus sinnvoll, diese Vorschrift schon beim Neubau von Arbeitsstätten zu berücksichtigen, da, wie Sie selbst schreiben, bei der Beschäftigung von Frauen im gebährfähigen Alter immer die Möglichkeit besteht, dass diese schwanger werden und dann entsprechende Räume / Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden müssen. ...

Stand: 14.06.2018

Dialog: 18841