Kann ein Betriebsratsmitglied vom Arbeitgeber zum BEM-Beauftragten bestellt werden?

Laut § 167 Abs 2 SGB IX ist es der Arbeitgeber, der dies "klärt". Er kann dies im Grunde so machen wie er möchte. Damit das BEM-Akzeptanz im Unternehmen findet (und nur dann kann es erfolgreich sein), wird in vielen Unternehmen ein BEM-Team gebildet, das aus sogenannten "BEM-Beauftragten" besteht. Dabei gibt es häufig Vertreter*innen des Arbeitgebers sowie der Interessenvertretung gleichermaßen.

Ein oder mehrere Betriebsratsmitglieder als BEM-Beauftragte zu "benennen" oder zu "bestellen" entspricht erstens nicht dem Gesetz und zweitens gäbe es Probleme, wenn die BEM- berechtigte Person keine Teilnahme des BR wünscht. Empfehlenswert ist IMMER, gemeinsam mit Arbeitgeber und Interessenvertretung zu überlegen, wer am besten für das BEM verantwortlich ist - also auch die Gespräche führt. Das sollte eine Person/mehrere Personen/ein Team sein, der/dem die Beschäftigten und der Arbeitgeber vertraut.

Auf die DGUV Information 206-031 - Betriebliches Eingliederungsmanagement – BEM. Orientierungshilfe für die praktische Umsetzung weisen wir hin.