Rechercheergebnisse

zu sichern und zu verbessern. Es gilt in allen Tätigkeitsbereichen. Die ArbStättV dient der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Ausnahmen für Energieversorgungsunternehmen, Netzbetreiber oder speziell Hochspannungsmaste werden nicht aufgeführt. Arbeitsstätten sind unter anderem Orte im Freien, die sich auf dem Gelände eines Betriebes ...

Stand: 12.07.2017

Dialog: 12100

auch Arbeitsmittel. So dass sie hinsichtlich der Beschaffenheit der Druckgeräteverordnung iVm. der DGRL, und für den Betrieb der BetrSichV unterliegen. Wenn die Gasverbrauchseinrichtung teil einer überwachungsbedürftigen Anlage ist, ist auch die BetrSichV einzuhalten, da es sich dann um Teile oder Einrichtungen einer überwachungsbedürftigen Anlage im Sinne der Verordnung handelt. Eine Ausnahme besteht nur dann ...

Stand: 20.04.2017

Dialog: 3590

Wer ein Fahrzeug lenkt, darf laut Straßenverkehrsordnung (StVO) generell nicht mit dem Handy telefonieren. Ausnahme: Der Fahrer nutzt eine Freisprecheinrichtung und hat beide Hände für das Lenkrad frei. Das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons dürfen nicht aufgenommen oder gehalten werden. In stehenden Fahrzeugen mit abgestelltem Motor oder für den Beifahrer ist das Telefonieren ...

Stand: 10.04.2022

Dialog: 3573

dem oben genannten Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) eng auszulegen. Demnach fallen beispielsweise Tätigkeiten an Steuerständen, in Leitwarten, an CNC-Maschinen oder die regelmäßige Programmierung von Maschinen mittels tragbarer Bildschirmgeräte, bei denen Beschäftigte auch vorbereitend und optimierend arbeiten, nicht unter die Ausnahme nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 ArbStättV ...

Stand: 21.05.2024

Dialog: 1144

der Ausgangsstoff-VO, beauftragt wurde. Diese berechtigte Person muss darüber hinaus dem die beschränkten Ausgangsstoffe abgebenden Unternehmen seinen Ausweis vorlegen, wobei unter anderem auch die Ausweisnummer erfasst und für den Zeitraum von mindestens 18 Monaten aufbewahrt wird.Es sei angemerkt, dass eine solche Transaktion nur möglich ist, wenn es sich bei dem potentiellen Kunden um einen gewerblichen ...

Stand: 04.11.2022

Dialog: 43730

In der Verordnung zum "Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung – OStrV)vom 19. Juli 2010 zuletzt geändert durch Artikel 5 der Verordnung vom 18. Oktober 2017 (BGBl. I Nr. 69, S. 3595)" ist klar geregelt, dass ein Laserschutzbeauftragter ab der Leistungsklasse 3R oder 3B bestellt werden muss ...

Stand: 28.03.2022

Dialog: 42560

."Der Unternehmer darf mit dem selbständigen Führen (Kranführer) oder Instandhalten eines Kranes nur Versicherte beschäftigen, 1. die das 18. Lebensjahr vollendet haben, 2. die körperlich und geistig geeignet sind, 3. die im Führen oder Instandhalten des Kranes unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu ihm nachgewiesen haben und 4. von denen zu erwarten ist, dass sie die ihnen übertragenen Aufgaben zuverlässig ...

Stand: 16.06.2025

Dialog: 44133

erlaubnispflichtige Anlage nach § 18 BetrSichV. Die Anlage ist eine überwachungsbedürftige Anlage in Bezug auf die Explosionsgefährdung, es gilt § 15 BetrSichV und Anhang 2 Nr. 3 zur BetrSichV.In der Technischen Regel für Gefahrstoffe TRGS 509 - Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter - sind die geltenden Anforderungen ...

Stand: 29.07.2017

Dialog: 29889

. der Arbeitszeiten2. Arbeitsplatzwechsel3. Freistellung wegen eines Beschäftigungsverbotes unter Fortzahlung des Entgeltes gemäß § 18 MuSchG.Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die werdende Mutter über das Ergebnis der o. g. Arbeitsplatzbeurteilung und über zu ergreifende Schutzmaßnahmen zu unterrichten.   ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 25989

sind die Anforderungen an einen Stoff aufgelistet, der in Mengen von 1 Tonne/Jahr (t/a) oder mehr hergestellt oder importiert wird. Bei Mengen größer als 10 t/a gilt zusätzlich Anhang VIII, bei Mengen >100 t/a zusätzlich Anhang IX und bei > 1.000 t/a zusätzlich Anhang X. Erleichterungen hinsichtlich der Anforderungen an die Registrierung bestehen für isolierte und transportierte Zwischenprodukte (Artikel 18 ...

Stand: 05.08.2016

Dialog: 5629

) täglich• an bis zu 5 Werktagen in der Woche• zwischen 8 und 18 Uhr• nicht vor oder während des Schulunterrichts.Andere gewerbliche Tätigkeiten, wie z.B. das Einräumen von Regalen in Supermärkten und Ähnliches, ist Kindern unter 15 Jahren auch in den Ferien nicht erlaubt.Rechtsgrundlage hierfür ist die Kinderarbeitsschutzverordnung und § 5 Abs. 4 Jugendarbeitsschutzgesetz.  ...

Stand: 30.06.2025

Dialog: 531

Maßgeblich für die Entscheidung, ob Beschäftigte in das Expositionsverzeichnis für CMR-Stoffe aufgenommen werden müssen, sind die Ausführungen in der TRGS 410 ("Expositionsverzeichnis bei Gefährdung gegenüber krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorien 1A oder 1B") unter Nummer 4 ("Kriterien für die Aufnahme in das Expositionsverzeichnis").Dort heißt es:"(3) Unbeschadet de ...

Stand: 29.11.2021

Dialog: 43609

Die Durchführungsanweisung zu § 5 Abs. 4 der DGUV Vorschrift 3 besagt hierzu folgendes.„Die Bestätigung des Herstellers oder Errichters bezieht sich auf betriebsfertig installierte oder angeschlossene Anlagen, Betriebsmittel und Ausrüstungen. Sie kann in der Regel nur vom Errichter abgegeben werden, da nur er die für den sicheren Einsatz der Anlage maßgebenden Umgebungs- und Einsatzbedingungen ken ...

Stand: 15.01.2021

Dialog: 18903

Spezielle Pannenhilfefahrzeuge, die innerhalb eines Umkreises von 100 km um ihren Standort eingesetzt werden, sind von den Bestimmungen der VO (EG) Nr. 561/2006 bzw. von der VO (EU) Nr. 165/2014 ausgenommen.Unter Nummer 2.1.7 "Pannenhilfefahrzeuge (Art. 3 Buchst. f VO (EG) Nr. 561/2006)" der "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Rechtsvorschriften" auf der Seite des Bundesamtes f ...

Stand: 16.03.2026

Dialog: 4030

jene Gefährdungen nach Art, Ausmaß und Dauer zu ermitteln, denen eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind ausgesetzt sein kann (anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung gem. § 10 Abs. 1 Nr. 1 MuSchG). Auf Grundlage dieser Beurteilung ist anschließend festzustellen, inwieweit Schutzmaßnahmen erforderlich werden. Mit Bekanntgabe der Schwangerschaft bzw. Stillbereitschaft hat der Arbeitgeber ...

Stand: 17.12.2023

Dialog: 3306

als auch für die Festigkeitsprüfung sind hier Höchstfristen von 5 Jahren angegeben. Im Regelfall sind die wiederkehrenden Prüfungen für diese Rohrleitungsanlagen von zugelassenen Überwachungsstellen zu prüfen. Es gibt jedoch Ausnahmen, bei denen die wiederkehrenden Prüfungen durch befähigte Personen durchgeführt werden können (siehe BetrSichV Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 6 Tabelle 8 und Tabelle 9 sowie Nr. 7 Tabelle 12).Zum Umfang ...

Stand: 28.04.2022

Dialog: 43668

Stunden betragen (Ausnahmen: siehe § 5 Abs. 2 ArbZG für bestimmte Branchen und § 7 ArbZG). ...

Stand: 15.11.2024

Dialog: 42640

an Asbestzementprodukten und ähnlichen festgebundenen Asbestprodukten dienen primär dem gleichen Zweck. Allerdings sind gewisse Ausnahmen möglich, wenn z. B. einzelne Asbestzementplatten ausgetauscht werden, oder für Arbeiten, die unterhalb von Asbestzementplatten durchgeführt werden.In so einem Fall müssen die ausgebauten Platten nicht zwingend entsorgt werden, sondern können an der gleichen Stelle wieder eingebaut ...

Stand: 31.10.2018

Dialog: 42476

, soweit es sich um eine Fahrt innerhalb des Wohnortes des Fahrers oder zwischen dem Wohnort des Fahrers und der Betriebsstätte des Arbeitgebers handelt, der der Fahrer normalerweise zugeordnet ist.Beispiele, in denen die Ausnahme greift:Der private Umzug, der häusliche Wocheneinkauf, private Anschaffungen von großen Haushaltsgegenständen (Möbel, Waschmaschine o. Ä.). Transporte von gemeinnützigen Vereinen ...

Stand: 30.07.2024

Dialog: 43990

.ProdSV. Eine CE-Kennzeichnung erhalten unvollständige Maschinen grundsätzlich nicht (Ausnahme: das Produkt unterliegt auch einer anderen Richtlinie und diese fordert eine CE-Kennzeichnung – z. B. nach ATEX-Richtlinie). ...

Stand: 17.12.2015

Dialog: 25576