Rechercheergebnisse

"unverantwortbaren Gefährdungen" am Arbeitsplatz ausgeschlossen sind. Eine Gefährdung ist unverantwortbar, wenn die Eintrittswahrscheinlichkeit einer Gesundheitsbeeinträchtigung angesichts der zu erwartenden Schwere des möglichen Gesundheitsschadens nicht hinnehmbar ist (§ 9 Abs. 2 MuSchG).Das MuSchG nennt jedoch Beispiele zu physischen, psychischen, physikalischen, chemischen und biologischen Gefährdungen ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 43855

) Informationen zum Tragen und Verwenden von persönlicher Schutzausrüstung und Schutzkleidung,3. Informationen über Maßnahmen, die bei Betriebsstörungen, Unfällen und Notfällen und zur Verhütung dieser von den Beschäftigten, insbesondere von Rettungsmannschaften, durchzuführen sind." (§ 14 Abs. 1 GefstoffV).Informationen zu Betriebsanweisungen und deren Gliederung liefert die Technische Regel für Gefahrstoffe ...

Stand: 30.03.2018

Dialog: 15921

(Funktionsanforderungen, Anforderungen an die Bauweise, Prüfverfahren, Gebrauchshinweise, Warnhinweise und Warenkennzeichnung) beachtet werden.Auch Händler haben Pflichten!Gemäß § 6 Abs. 5 ProdSG darf auch der Händler kein Verbraucherprodukt in den Verkehr bringen, von dem er weiss oder anhand der ihm vorliegenden Informationen oder seiner Erfahrung nach wissen muss, dass es nicht den Anforderungen des § 3 ProdSG ...

Stand: 13.07.2018

Dialog: 6762

befolgt werden, soweit Rechtsvorschriften dieses Landes dem nicht entgegenstehen. Die Aufsichtspersonen können im Gastland keine Anordnungen treffen. Bei Nichteinhaltung einer Unfallverhütungsvorschrift können gegenüber dem Mitgliedsunternehmen im Inland die notwendigen Maßnahmen angeordnet werden." Über den Verweis in § 2 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 1 sind die erforderlichen Maßnahmen ...

Stand: 14.06.2017

Dialog: 6041

Praktikantinnen im Sinne von § 26 des Berufsbildungsgesetzes unterliegen dem Schutz des Mutterschutzgesetzes (MuSchG). Der Arbeitgeber ist verpflichtet, sofort nach Bekanntgabe der Schwangerschaft die geeigneten Schutzmaßnahmen, die im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 10 Abs. 1 MuSchG i.V.m. § 5 ArbSchG ermittelt wurden, umzusetzen.§§ 11, 12 MuSchG normiert die betrieblichen ...

Stand: 16.03.2023

Dialog: 5261

des § 14 ArbZG ausgeht. Demzufolge ist die Verfahrensweise in mehrfacher Hinsicht unzulässig:1. wurde eine gemäß § 4 ArbZG geforderte Pause nicht gewährt2. wird gegen die Aufzeichnungspflicht gegen § 16 Abs.2 ArbZG verstoßen bzw. eine unwahre Dokumentation geführt3. wird Ihnen für eine Pause, die nicht gewährt wurde, gleichwohl die Vergütung abgezogen Für die Punkte 1. und 2. ist die Arbeitsschutzbehörde ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 12913

der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 ArbStättV ist zu überprüfen, ob die RLT-Anlage wirksam ist und die obigen Anforderungen erfüllt sind. Dabei sind Prüf- und Wartungsintervalle festzulegen, die Herstellerangaben sind zu berücksichtigen.(2) Entsprechend § 4 Abs. 3 ArbStättV sind RLT-Anlagen nach den in Absatz 1 festgelegten Intervallen sachgerecht zu warten. Die Wartungsintervalle sind so festzulegen ...

Stand: 17.07.2024

Dialog: 43978

auch mithelfende Familienangehörige, Verwandte, Bekannte, Nachbarn und Kollegen. (§ 2 Abs. 2 SGB VII).Arbeiten also außer dem Bauherrn und seinem Ehe- oder Lebenspartner auch Dritte auf einer privaten Baustelle mit, ist der Bauherr per Gesetz verpflichtet, die Helfer bei der BG BAU anzumelden, unabhängig davon, ob sie gegen Bezahlung oder unentgeltlich arbeiten. Private Unfall- oder Haftpflichtversicherungen ...

Stand: 27.02.2025

Dialog: 14184

in den Anwendungsbereich der BaustellV fällt.In § 1 Abs. 1 BaustellV werden die Begriffe "Baustelle" und "Bauvorhaben" wie folgt bestimmt:"Baustelle im Sinne dieser Verordnung ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird. Ein Bauvorhaben ist das Vorhaben, eine oder mehrere bauliche Anlagen zu errichten, zu ändern oder abzubrechen."In den RAB (Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen) 10 werden die Begriffe ...

Stand: 24.04.2025

Dialog: 44106

in der Regel keiner besonderen Verfügung oder Beauftragung. Allerdings findet sich der Hinweis auf die schriftliche Beauftragung von zuverlässigen und fachkundigen Personen in § 13 (2) ArbSchG. Die „geeigneten“ Mitarbeiter nehmen die ihnen übertragenen Aufgaben „in eigener Verantwortung“ wahr (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Das hebt die generelle Verantwortung der höheren Leitungsebene nicht auf, sondern präzisiert ...

Stand: 05.12.2024

Dialog: 44051

In den LASI "Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes" (LV 64) wird dies unter Nummer 2.1.4 Frage zu § 7 Abs. 1 ASiG – Anerkennung ausländischer Qualifikationen wie folgt beantwortet:"Inwieweit können im Ausland erworbene Qualifikationen anerkannt werden, wenn eine Person als Fachkraft für Arbeitssicherheit tätig werden möchte?AntwortAufgrund des ASiG besteht hierzu formal keine ...

Stand: 15.12.2023

Dialog: 43626

oder eingewiesen wird.DA zu § 12 Abs. 1:Die Forderung nach ausreichender Sicht auf die Fahrbahn ist z.B. erfüllt, wenn das Flurförderzeug so beladen wird, dass der Fahrer über die Last hinweg die Fahrbahn einsehen kann.Bei nicht ausreichender Sicht sind Hilfsmittel nach Maßgabe des Herstellers, z.B. Spiegel, Kamera und Monitor, akustische und visuelle Warnhinweise, Sensoren zur Erkennung von Personen ...

Stand: 01.05.2024

Dialog: 43940

- zugänglich zu machen. (Ziffer 3.1 Abs. 1 TRGS 555)Die Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- fordert zu der Thematik:§ 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten(1) Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache ...

Stand: 06.06.2023

Dialog: 24225

für Führerscheinbewerber nach § 19 Abs. 1 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) reicht als Erste-Hilfe-Ausbildung nicht aus." .... " Die Erste-Hilfe-Fortbildung erfolgt durch Teilnahme an einem vier Doppelstunden umfassenden Erste-Hilfe-Training. Die Erste-Hilfe-Fortbildung kann auch innerhalb des zweijährigen Rhythmus in mehrere Abschnitte unterteilt werden. Dabei müssen die einzelnen Abschnitte in einem inhaltlichen ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 12155

, dass Gefahrstoffbetriebsanweisungen Online angeboten werden sollen. Dies ist u. E. grundsätzlich nicht zu beanstanden; es darf allerdings die entsprechende mündliche Unterweisung anhand der Betriebsanweisungen im Sinne von § 14 Abs. 2 GefStoffV nicht aufgehoben werden. Ebenso muss die Dokumentation dieser Unterweisung nachvollziehbar sein. Hierzu fordert die Gefahrstoffverordnung eine schriftliche Dokumentation und Unterschrift ...

Stand: 27.09.2018

Dialog: 5784

des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) geregelt. Gemäß § 11 Abs. 3 ArbZG ist für Arbeit an einem Feiertag, der auf einen Werktag fällt, innerhalb eines Zeitraums von acht Wochen ein Ersatzruhetag zu gewähren.Von dieser Regelung kann allerdings aufgrund eines Tarifvertrags abgewichen werden (s. § 12 Ziffer 2 ArbZG).Die geschilderten Arbeitszeiten könnten eventuell einen Verstoß gegen das Arbeitszeitgesetz bedeuten ...

Stand: 11.04.2023

Dialog: 4846

Gemäß der Arbeitsstättenverordnung (§ 4 Abs. 4 ArbStättV) muss der Arbeitgeber Vorkehrungen treffen, dass sich die Beschäftigten bei Gefahr unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Nach Ziffer 2.3 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung ist die Anzahl, Anordnung und Abmessung von Fluchtwegen - in einer Gefährdungsbeurteilung - nach der Nutzung, der Einrichtung ...

Stand: 20.06.2023

Dialog: 12450

Formalrechtlich müssen Leitern den Mindestanforderungen des § 3 Abs. 2 Produktsicherheitsgesetz - ProdSG  entsprechen. Danach darf ein Produkt, soweit es keiner Rechtsverordnung nach § 8 Absatz 1 ProdSG unterliegt, "nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht gefährdet. Bei der Beurteilung ...

Stand: 01.09.2021

Dialog: 11877

für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Dabei hat er den Stand der Technik und insbesondere die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach § 7 Abs. 4 bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Bei Einhaltung der im Satz 2 genannten Regeln und Erkenntnisse ist davon auszugehen, dass die in der Verordnung gestellten Anforderungen diesbezüglich erfüllt sind. Wendet ...

Stand: 12.07.2017

Dialog: 11796

Nach Nummer 3.7 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist in Arbeitsstätten der Schalldruckpegel so niedrig zu halten, wie es nach der Art des Betriebes möglich ist. Der Schalldruckpegel am Arbeitsplatz in Arbeitsräumen ist in Abhängigkeit von der Nutzung und den zu verrichtenden Tätigkeiten so weit zu reduzieren, dass keine Beeinträchtigungen der Gesundheit der Beschäftigten ...

Stand: 08.08.2024

Dialog: 42611