Rechercheergebnisse

Eine konkrete Forderung wird in den Arbeitsschutzvorschriften nicht genannt.Die kraftbetätigten Tore fallen in den Anwendungsbereich der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang. In § 6 ist folgendes zur Unterweisung der Beschäftigten nachzulesen:"(1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 04.12.2018

Dialog: 42508

auf einer bestimmten Höhe halten, nicht als Maschinen zum Heben von Lasten gelten.Da die Unterstellböcke als Arbeitsmittel i.S.d. Betriebssicherheitsverordnung gelten, muss der Arbeitgeber Art, Umfang und Fristen der Prüfungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich festlegen (§ 14 BetrSichV).  ...

Stand: 18.02.2021

Dialog: 24098

Zunächst muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz geklärt werden, ob beim Befüllen der Silos ein explosionsfähiges Staub-Luft-Gemisch entstehen kann. Ist dies der Fall, werden die Anforderungen zum betrieblichen Explosionsschutz durch die Betriebssicherheitsverordnung geregelt. Arbeitgeber, in deren Betrieben gefährliche explosionsfähige Atmosphären auftreten ...

Stand: 25.06.2014

Dialog: 21416

Da der stillenden Mutter auf ihr Verlangen die zum Stillen erforderliche Zeit frei zu gegeben ist, kann es tatsächlich die einfachste Lösung sein, das zu stillende Kleinkind an den Arbeitsplatz mitzubringen.In § 7 Abs. 2 Mutterschutzgesetz ist die Stillzeit geregelt. Der Arbeitgeber hat eine stillende Frau auf ihr Verlangen während der ersten zwölf Monate nach der Entbindung für die zum Stillen ...

Stand: 28.06.2019

Dialog: 20034

ist dagegen nicht als Alternative zu sehen, da aufgrund der häufigen Leiterunfälle in der jüngeren Vergangenheit sowie des Risikos des Umfallens und des Abrutschens die Berufsgenossenschaft den Einsatz von Leitern bei der täglichen Arbeit auf Baustellen sehr kritisch sieht. Dabei ist die Benutzung von Leitern auf Baustellen nicht grundsätzlich untersagt. Vielmehr hat der Arbeitgeber im Rahmen ...

Stand: 13.11.2018

Dialog: 19074

auf dieser Grundlage vom "Spender" nicht erzwungen werden kann. Zumal sich die BiostoffV und die TRBA auch an den Arbeitgeber und nicht an die Patienten richtet. Hinzu kommt, dass unabhängig von der BiostoffV oder der TRBA 250 grundsätzlich Blutabnahmen/Blutuntersuchungen ansonsten nur nach den Regeln StPO zulässig sind und entsprechend (richterlich) angeordnet werden müssen. Für eine solche Anordnung ...

Stand: 27.04.2016

Dialog: 26486

Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention".In der Praxis bedeutet dies, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber Weisungen bezüglich des Tragens von Schmuck etc. treffen können, soweit dies Belange der Sicherheit und/oder des Gesundheitsschutzes betrifft. In der Regel werden sich diese Regelungen aus der Gefährdungsbeurteilung ergeben.Bei Tätigkeiten, die eine hygienische Händedesinfektion erfordern ...

Stand: 08.07.2024

Dialog: 2626

Beim Druckminderer handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). D.h. der Arbeitgeber hat Art, Umfang und Fristen der Prüfungen festzulegen und geeignete Personen mit der Prüfung zu beauftragen. Feste Vorgaben für Prüffristen gibt es hier nicht. Auch im technischen Regelwerk finden sich keine konkreten Zeitvorgaben. Die Fristen ...

Stand: 08.12.2023

Dialog: 4373

Sicherheitseinrichtungen (z.B. Notbeleuchtungsanlagen), die in Arbeitsstätten installiert sind, sind nach der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) zu prüfen. §4 Absatz 3 führt dazu aus:"Der Arbeitgeber hat die Sicherheitseinrichtungen, insbesondere Sicherheitsbeleuchtung, Brandmelde- und Feuerlöscheinrichtungen, Signalanlagen, Notaggregate und Notschalter sowie raumlufttechnische Anlagen instand ...

Stand: 08.08.2024

Dialog: 22396

), hier insbesondere die ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände". Unter dem Punkt 5.3 ist dort folgendes nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass in Arbeitsstätten:...die Standorte von Feuerlöschern durch das Brandschutzzeichen F001 „Feuerlöscher“ entsprechend ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“ gekennzeichnet sind. In unübersichtlichen Arbeitsstätten ist der nächstgelegene Standort ...

Stand: 10.01.2025

Dialog: 42609

ist.Das Fehlen einer Fahrkorbabschlusstüre stellt eine erhebliche Gefahr bei der Personenbeförderung dar. Hier hat der Arbeitgeber geeignete Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik zu treffen, z. B. Einbau von Fahrkorbabschlusstüren.Wird das Bedientableau entfernt, so dass keine Personenbeförderung mehr möglich ist, ist dieser Aufzug aufgrund der Definition keine überwachungsbedürftige Anlage mehr ...

Stand: 14.01.2025

Dialog: 27770

, die durch ihr know-how zur Gefährdungsbeurteilung beitragen, ist von der fachkundigen Person, die die Gefährdungsbeurteilung in einen zusammenhängenden Text zusammenfügt, auf Sinnhaftigkeit zu prüfen.Jede beteiligte Person trägt die Verantwortung für das von ihr beigesteuerte Fachwissen. Letztendlich verantwortlich ist der Arbeitgeber, der nach § 3 BetrSichV die Verantwortung dafür trägt, daß vor Beginn ...

Stand: 17.01.2025

Dialog: 24854

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehört es nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden wird. Der Arbeitgeber ist daher nach dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet ...

Stand: 24.11.2024

Dialog: 2322

Betriebsanweisungen (BA) werden vom Arbeitgeber bzw. verantwortlichen Führungskräften bereitgestellt. Die Betriebsanweisung ist eine Anweisung an die Beschäftigten. Grundlage dazu ist u.a. § 14 Gefahrstoffverordnung und § 9 Betriebssicherheitsverordnung. Es ist zweckmäßig, die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt bei der Erstellung von Betriebsanweisungen mit einzubeziehen ...

Stand: 20.02.2022

Dialog: 16047

sind,- die Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin"oder- die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin"zu führen (§ 3 DGUV Vorschrift 2). Den Betriebsärzten ist vom Arbeitgeber die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderliche Fortbildung unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange zu ermöglichen (§ 2 Abs. 3 ASiG).Durch die Formulierung "unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange" kommt zum Ausdruck, dass Fortbildungsmaßnahmen ...

Stand: 11.12.2018

Dialog: 6433

und sind im Einzelfall entsprechend der Gefährdungsbeurteilung fest zu legen.“In Ihrer Frage schreiben Sie, dass keine Bauwerke vorhanden sind, in denen Atemluftgeräte sinnvoll einzusetzen sind. Diese Einschätzung müsste sich dann im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung wiederfinden. Diesbezüglich können Sie den Arbeitgeber, die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebs-/Personalrat ansprechen.Für ...

Stand: 19.11.2018

Dialog: 6442

Während einer Schwangerschaft besteht für eine werdende Mutter grundsätzlich Kündigungsschutz nach § 9 Mutterschutzgesetz - MuSchG.Bei einer beabsichtigten Kündigung seitens des Arbeitgebers muss dieser die Zulässigkeit einer Kündigung vorher bei der zuständigen Aufsichtsbehörde beantragen. Dies gilt auch bei beabsichtigten Betriebsschließungen.Ist Ihr bisheriger Arbeitgeber verstorben ...

Stand: 17.07.2018

Dialog: 6136

In der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV wird unter Ziffer 3.4 des Anhangs grundsätzlich gefordert: "Der Arbeitgeber darf als Arbeitsräume nur solche Räume betreiben, die möglichst ausreichend Tageslicht erhalten und die eine Sichtverbindung nach außen haben."Zudem müssen Arbeitsstätten mit Einrichtungen ausgestattet sein, die eine angemessene künstliche Beleuchtung ermöglichen, so ...

Stand: 11.05.2023

Dialog: 5363

Für diese Arbeiten gibt es eine spezielle Handlungshilfe; z. B. die DGUV Information 203-063 (bisher: GUV-I 8755) „Beurteilung von Gefährdungen und Belastungen am Arbeitsplatz in Abwasserentsorgungsbetrieben“.Der Arbeitgeber hat entsprechend der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV und Gefahrstoffverordnung - GefStoffV eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen. Dabei ...

Stand: 02.02.2015

Dialog: 5602

Ein Anspruch auf Zahlung des Mutterschutzlohns nach § 18 Mutterschutzgesetz (MuSchG) kann im vorliegenden Fall nur dann abgeleitet werden, wenn zuvor ein Beschäftigungsverbot entweder vom Arbeitgeber oder einem Arzt ausgesprochen worden ist. Als Mutterschutzlohn wird dann das durchschnittliche Arbeitsentgelt der letzten drei abgerechneten Kalendermonate vor dem Eintritt der Schwangerschaft ...

Stand: 09.08.2018

Dialog: 6581