Komnet-Wissensdatenbank

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Ist für elektrisch gesteuerte, versenkbare Poller eine Prüfung nach Maschinenrichtlinie nötig? Ist für diese Poller eine CE-Konformitätserklärung notwendig?

ist. Da Poller nicht in Anhang IV der MRL aufgeführt sind, besteht für den Hersteller oder seinem Bevollmächtigten somit auch keine formale Verpflichtung Prüfungen gem. MRL durchzuführen.Hinweis: Beim Betrieb der Polleranlage können Prüfungen gem. § 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV erforderlich sein.2. Eine Polleranlage besteht aus mindestens einem Poller und einer dazugehörigen Steuerung. Diese ...

Stand: 26.05.2021

Dialog: 11121

Darf ein Betriebsarzt einen Mitarbeiter aufgrund einer Vorerkrankung vom Tragen der Sicherheitsschuhe befreien?

Die Rahmenbedingungen für die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung von Betrieben sind im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) festgelegt. Die Unfallversicherungsträger konkretisieren diese Rahmenbedingungen mit der jeweils für ihren Bereich geltenden DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit".Nach den v. g. Vorschriften hat der Betriebsarzt ...

Stand: 29.10.2019

Dialog: 11063

Dürfen Brandschutztore durch Material verstellt werden?

Grundlage dieser Beurteilung dienen u. a. die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) einschließlich ihres Anhangs sowie die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR). Nach § 3a Absatz 1 der ArbStättV hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende ...

Stand: 20.12.2018

Dialog: 11438

Kann in Verkaufsstätten bei Sprinkleranlagen auf eine netzunabhängige Versorgung der Sprinklerpumpe durch Notstromdiesel verzichtet werden?

, Alarmierungseinrichtungen, Rauch- und Wärmeabzüge) - an eine Sicherheitsstromversorgungsanlage anzuschließen, die bei Ausfall der allgemeinen Spannungsversorgung den Betrieb der Sprinkleranlage (insbesondere der Pumpe) übernimmt. Die technische Auslegung richtet sich nach VDE 0100 Teil 560 "Errichten von Starkstromanlagen mit Nennspannungen bis 1.000 V - Auswahl und Errichtung elektrischer Betriebsmittel; Elektrische ...

Stand: 15.09.2015

Dialog: 3923

Müssen Personenaufzüge (Baujahr 2018) gem. der DIN EN 81-20 mit einer Notbeleuchtung (mit selbständiger Hilfsspannungsversorgung) nachgerüstet werden?

durchgeführt, um den sicheren Betrieb der Aufzugsanlage bis zur nächsten Prüfung zu gewährleisten. Bei der Prüfung ist u. a. festzustellen, ob sich die Aufzugsanlage in einem entsprechenden Zustand befindet und sicher verwendet werden kann.Ob Mängel vorliegen und wie diese zu bewerten sind (geringfügig, erheblich, oder gefährlich) entscheidet die mit der Prüfung beschäftigten Personen eigenverantwortlich. ...

Stand: 02.07.2025

Dialog: 44138

Gibt es einen allgemeinen maximalen Steigungswinkel für Rampen, die von Frontstaplern genutzt werden?

oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden.(2) Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personenverkehr, Güterverkehr oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes richten.(3) Werden Transportmittel auf Verkehrswegen eingesetzt, muss für Fußgänger ein ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt werden.(4 ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 43054

Müssen für Tätigkeiten von Geschäftsführern und leitenden Angestellten auch Gefährdungsbeurteilungen erstellt werden?

In § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist nachzulesen, dass der Arbeitgeber durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln hat, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.Nach § 2 Absatz 2 ArbSchG sind Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes:1.Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,2.die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten,3 ...

Stand: 06.03.2020

Dialog: 43065

Ist es zulässig, dass Beschäftigte eines Tierparks, die in direktem Kontakt mit den Tieren und deren Ausscheidungen sind, ihre Arbeitskleidung zu Hause waschen (müssen)?

als Arbeitskleidung getragen wird und die Möglichkeit der mikrobiellen Verunreinigung bei der Arbeit besteht, gelten sinngemäß die Absätze (3), (5) und (6)." ...

Stand: 30.01.2024

Dialog: 42535

Benötigt eine allein beauftragte Bau-ARGE eine eigenständige Genehmigung nach § 25 StrlSchG oder kann sie sich insofern auf die Genehmigung der Mitgliedsunternehmen der ARGE berufen?

Die ARGE ist i.d.R. eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Dadurch bedingt ist unsere Rechtsauffassung zunächst so, dass jedes Einzelunternehmen als Strahlenschutzverantwortlicher Auftritt und somit auch eine eigene Strahlenschutzorganisation haben muss. D. h.jedes Mitgliedsunternehmen, dass in einem fremden Kontrollbereich arbeiten möchte, muss im Besitz einer Genehmigung nach § 25 ...

Stand: 25.07.2019

Dialog: 42779

Kann ein Elektromeister als Elektrofachkraft bestellt werden?

Der Begriff Elektrofachkraft ergibt sich aus der DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel".In § 2 Absatz 3 ist eine Elektrofachkraft folgendermaßen definiert:"Als Elektrofachkraft im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift gilt, wer auf Grund seiner fachlichen Ausbildung, Kenntnisse und Erfahrungen sowie Kenntnis der einschlägigen Bestimmungen die ihm übertragenen Arbeiten ...

Stand: 25.08.2017

Dialog: 30117

Muss sich über jedem Ausgang eines Labors eine Notdusche befinden?

sein. Sie sollen alle Körperzonen sofort mit ausreichenden Wassermengen überfluten können. Hierfür sind mindestens 30 l Wasser pro Minute erforderlich, siehe TRGS 526 Laboratorien Abschnitt 6.6, Notduschen.Von jedem Ort des Labors sollte eine Körpernotdusche innerhalb von höchstens 5 Sekunden zu erreichen sein. Auf die Ausführungen der DGUV Information 213-850 "Sichere Arbeiten in Laboratorien" unter dem Punkt 6.6 ...

Stand: 04.07.2024

Dialog: 43966

Muss für das betriebliche Eingliederungsmanagement bei dem Beschäftigten die gleiche Erkrankung vorliegen oder geht es hier allgemein um die Fehltage?

Durch den § 167 "Prävention" des Sozialgesetzbuches IX sollen im Rahmen eines betrieblichen Wiedereingliederungsmanagements möglichst frühzeitig präventive Maßnahmen eingeleitet werden, die die Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit der Beschäftigten wiederherstellen, erhalten, verbessern bzw. fördern können. Hintergrund ist die gewonnene Erkenntnis, dass langandauernde AU-Zeiten und Erkrankungen ...

Stand: 10.01.2020

Dialog: 14095

Welche Lenk- und Ruhezeiten gelten für einen Mitarbeiter, der mit einem Firmen-PKW Kundenbesuche macht und dabei Fahrstrecken bis zu 600 km zurücklegt?

Tag nicht überschreiten.Nach Arbeitszeitgesetz muss dem Mitarbeiter spätestens nach 6 Stunden Arbeitszeit eine Pause gewährt werden. Die Pause muss bei einer Arbeitszeit von 6 bis 9 Stunden mindestens 30 Minuten, bei mehr als 9 Stunden insgesamt 45 Minuten betragen.Kann der Mitarbeiter aufgrund der langen Fahrzeit seine Arbeit einschließlich Hin- und Rückfahrt nicht innerhalb von 10 Stunden ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 16705

Dürfen Jugendliche an Wochenenden zu Aushilfsarbeiten eingesetzt werden?

Bei der Beschäftigung von Personen zwischen 15 und 18 Jahren (Jugendliche) gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG). Jugendliche dürfen nur an fünf Tagen in der Woche arbeiten, wobei eine Beschäftigung an Samstagen, Sonn- und Feiertagen nicht erlaubt ist.Es gibt bestimmte Ausnahmen von diesem Beschäftigungsverbot. So ist eine Beschäftigung an Samstagen ...

Stand: 12.03.2019

Dialog: 361

Muss die Dienststelle beim Einsatz von Dienstfahrrädern auch die notwendige Schutzkleidung und einen Helm stellen?

Regelungen zur Bereitstellung persönlicher Schutzausrüstungen (PSA) durch Arbeitgeber sowie zur Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen durch Beschäftigte bei der Arbeit sind in der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) getroffen. Von den Regelungen der PSA-BV sind persönliche Schutzausrüstungen für den Straßenverkehr, soweit sie verkehrsrechtlichen Vorschriften unterliegen, ausgenommen (§ 1 Absatz ...

Stand: 21.08.2024

Dialog: 4151

Änderungen an Gerüsten während der Bauphase Abnahme von Gerüsten

der Arbeitsmittel verfügt. Auf die Informationen der DGUV Information 201-011 - Handlungsanleitung für den Umgang mit Arbeits- und Schutzgerüsten (bisher: BGI/GUV-I 663) weisen wir hin. ...

Stand: 13.01.2015

Dialog: 2096

Ist eine Fahrtreppe als Arbeitsmittel nach der BetrSichV zu betrachten?

bei der Arbeit verwendet werden (z. B. kraftbetriebene Tore durch Gabelstaplerfahrer) oder sich Beschäftigte oder andere Personen im Gefahrenbereich von überwachungsbedürftigen Anlagen (z. B. Ex-Anlagen) befinden können, ist die BetrSichV ebenfalls anzuwenden." ...

Stand: 12.06.2023

Dialog: 42711

Ist ein Unfall innerhalb der Wohnung bei Rufbereitschaft ein Arbeitsunfall?

in Zusammenhang steht, muss den Unfall mitverursacht haben.Auf dem Weg zum angeforderten Arbeitseinsatz besteht Versicherungsschutz wie beim normalen Weg zur Arbeit." ...

Stand: 23.05.2025

Dialog: 13257

Gibt es eine rechtliche Handhabe den Betriebsrat zur effektiven Teilnahme an Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses zu bewegen?

SozialgesetzbuchDie vom Betriebsrat bestimmten Mitglieder des Arbeitsschutzausschusses müssen dem Betriebsrat angehören, die Mitgliedschaft in Ausschüssen -wie dem von Ihnen genannten Arbeits- und Gesundheitsausschuss- ist nach dem ASiG nicht erforderlich.Wenn der Betriebsrat trotz Einladung nicht an der ASA-Sitzung teilnimmt, sollten zunächst die Gründe hierfür erfragt werden. Grundsätzlich sollten alle genannten ...

Stand: 04.01.2021

Dialog: 28212

Wie ist die neue Gefahrstoffverordnung § 6 (2b) zur Asbestbelastung in privaten Haushalten umzusetzen?

der Arbeitgeber nur durchführen lassen, wenn der Betrieb über die erforderliche sicherheitstechnische, organisatorische und personelle Ausstattung verfügt. Dabei sind vorrangig Arbeitsverfahren anzuwenden und technische Schutzmaßnahmen zu treffen, durch die eine Freisetzung von Asbestfasern verhindert oder minimiert wird. Die risikobezogenen Schutzmaßnahmen nach Anhang I Nummer 3.3 GefStoffV ...

Stand: 28.01.2025

Dialog: 44065

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