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Grundsätzlich sind auch in einer Justizvollzugsanstalt die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften anzuwenden. Für die Beschäftigten JVA ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) anwendbar. Weiterhin handelt es sich um Arbeitsstätten im Sinne der Arbeitsstättenverordnung. Demzufolge muss der Arbeitgeber / Dienststellenleiter die Anwendung des § 5 Abs. 1 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV ...
Stand: 27.03.2024
Dialog: 6278
nicht möglich, findet Absatz 3 Anwendung.(3) Manuelle Nachträge im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 müssen bei Verwendung eines analogen Fahrtenschreibers, eines Nachweises nach § 1 Absatz 6 oder im Falle des Absatzes 2 Satz 2 vor Fahrtantritt lesbar unter Verwendung der in Artikel 34 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 aufgeführten Zeichen erfolgen. Der Nachtrag ist auf der Rückseite des nächsten ...
Stand: 10.05.2024
Dialog: 6894
Die mutterschutzrechtlichen Bestimmungen sind dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) zu entnehmen.In Gärtnereien sind unter anderem folgende Beschäftigungsverbote relevant:- Verbot von schwerer körperlicher Arbeit und Arbeiten in Zwangshaltungen. Dazu zählen das regelmäßige Heben und Tragen per Hand von mehr als 5 kg Gewicht oder gelegentlich mehr als 10 kg Gewicht sowie häufiges erhebliches Strecken ...
Stand: 25.08.2021
Dialog: 13766
. den für die Beurteilung anzuwendenden Stand der Technik,5. die direkten und indirekten Wirkungen von EMF,6. das Vorgehen bei der Beurteilung der Gesamtexposition verschiedener einwirkender EMF-Quellen,7. die Tätigkeiten im Betrieb, bei denen Personen EMF ausgesetzt sein können,8. die technischen, organisatorischen und personenbezogenen Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Gefährdungen von Beschäftigten,9 ...
Stand: 25.04.2022
Dialog: 43605
24 Stunden ruht. Von diesem Beschäftigungsverbot gibt es jedoch Ausnahmen. Man unterscheidet: - Ausnahmen, die sich unmittelbar aus dem Gesetz ergeben (§ 10 Abs. 1 - 4, § 14 Abs. 1 ArbZG) - Ausnahmen, die bei der zuständigen Arbeitsschutzschutzbehörde (in NRW: Bezirksregierungen) beantragt werden müssen (§ 13 Abs. 3 - 5, § 15 Abs. 2 ArbZG).Gem. § 10 Abs. 1 Nr. 14 sind in Gewerbebetrieben Reinigungs ...
Stand: 04.07.2023
Dialog: 529
sein – Höchstgewicht 3,5 kg – und sich dem Körper gut anpassen. Für bestimmte Arbeiten ist als isolierende Kopfbedeckung auch der Schutzhelm in der Ausführung E für Elektriker nach DIN 397 zulässig.Bei Lichtbogengefahr schützt ein Gesichtsschutz das Gesicht, einschließlich der Ohren, vor Hitzeeinwirkungen und Metallspritzern. Nach § 5 Unfallverhütungsvorschrift „Elektrische Anlagen und Betriebsmittel“ (BGV A3) muss ...
Stand: 13.04.2023
Dialog: 43766
Entsprechend § 3 Abs. 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) trägt in der Regel der Arbeitgeber die Kosten für erforderliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes.Ob ein maßangefertigter Gehörschutz erforderlich bzw. geeignet ist, kann nur auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz) unter Beteiligung der Betriebsärztin/ des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit ...
Stand: 07.08.2023
Dialog: 43706
. Tankcontainer/ortsbewegliche Tanks,5. Eisenbahnkesselwagen, Tankfahrzeugeals auch Transportbehälter für den ausschließlich innerbetrieblichen Transport."Für das Umfüllen gilt aus Sicht des Arbeitsschutz folgendes:Grundsätzlich sind die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) mit ihrem Anhang und die konkretisierenden Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) einzuhalten. Eine Übersicht über die relevanten ...
Stand: 19.11.2020
Dialog: 43300
Das Asbestfaserjahr wird definiert als Produkt aus der Konzentration einer einjährigen arbeitstäglich achtstündigen Einwirkung von einer Million Asbestfasern kritischer Abmessungen (d. h. Asbestfasern mit einem Durchmesser kleiner 3 µm und einer Länge von mehr als 5 µm WHO-Faser) pro Kubikmeter Luft am Arbeitsplatz umgerechnet auf einen Zeitraum von 240 Arbeitstagen pro Jahr.Die Asbestfaserjahre ...
Stand: 25.01.2022
Dialog: 42948
Die Vorgabe einer bestimmten Größe für das Plakat ist uns aus den Vorschriften nicht bekannt. Üblicherweise werden Plakate im Format DIN A3 angeboten. Siehe hierzu auch die Informationen des Fachbereichs "Erste Hilfe" der DGUV.Grundsätzlich kommt die Forderung nach einem Aushang zur Ersten Hilfe aus dem § 24 Absatz 5 DGUV Vorschrift 1. Dort ist folgendes nachzulesen:"Der Unternehmer hat dafür ...
Stand: 23.04.2018
Dialog: 42269
Der Jahresbericht ist dem Unternehmer vorzulegen.In § 5 DGUV Vorschrift 2 ist nachzulesen, dass der Unternehmer die gemäß § 2 dieser Unfallverhütungsvorschrift bestellten Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu verpflichten hat, über die Erfüllung der übertragenen Aufgaben regelmäßig schriftlich zu berichten. Die Berichte sollen auch über die Zusammenarbeit der Betriebsärzte ...
Stand: 13.07.2018
Dialog: 42350
, hat der Arbeitgeber vor Aufnahme dieser Tätigkeiten und in regelmäßigen Abständen für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge auf der Grundlage der Arbeitsmedizinvorsorgeverordnung (ArbMedVV) zu sorgen. Vorsorgeanlässe, die im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach §§ 4, 5 und 8 Biostoffverordnung zu ermitteln und dokumentieren sind, sind dem Anhang Teil 2 der ArbMedVV zu entnehmen ...
Stand: 06.08.2019
Dialog: 42798
oder Ventilschutzkorb) befördert werden, 2. nur auf den dafür vorgesehenen Einrichtungen, z. B. Rollreifen, Flaschenfuß oder Konkavböden, gerollt werden, 3. nicht geworfen werden, 4. nur mit solchen Lastaufnahmemitteln gehandhabt werden, die eine Beschädigung oder ein Herabfallen der ortsbeweglichen Druckgasbehälter zuverlässig ausschließen (Magnetkräne dürfen nicht verwendet werden) und 5 ...
Stand: 31.08.2021
Dialog: 42649
zu sorgen, dass die von ihm bestellte Fachkraft für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllt, d. h. sie zur Erfüllung Ihrer Aufgaben anzuhalten.Er hat sie aber genauso auch bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen; insbesondere ist er verpflichtet, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung zu stellen (§ 5 Abs ...
Stand: 24.07.2018
Dialog: 42360
Die Regelungen zum Lagern von Gasflaschen finden sich in der TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern". Insbesondere ist die Nummer 10 "Lagerung von Gasen unter Druck" relevant. Die baulichen Anforderungen und der Brandschutz werden unter Nummer 10.3 näher erläutert. Für Ihre Frage ist insbesondere der Absatz 5 relevant. Dort heißt es:"In Räumen unter Erdgleiche dürfen ...
Stand: 23.05.2019
Dialog: 24341
Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 4 Biostoffverordnung (BiostoffV) i.V. mit TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege" beim Umgang mit benutzten medizinischen Instrumenten und Geräten Maßnahmen festzulegen, um eine Verletzungs- und Infektionsgefahr der Beschäftigten zu minimieren.Dabei ...
Stand: 16.01.2024
Dialog: 24024
eine effektive Dosis im Bereich von 10 Mikrosievert im Kalenderjahr auftreten kann. Die sich an den § 29 Abs. 2 StrlSchV anschließende Aufzählung von möglichen Freigaben, die diese Voraussetzung erfüllen, beinhaltet keine Strahlenquellen. Damit können die in Anlage III, Tabelle 1, Spalten 5 bis 10a, aufgeführten Freigabewerte nicht angewendet werden.Somit muss ein Antragsteller im Genehmigungsverfahren ...
Stand: 27.03.2015
Dialog: 23452
überwachungsbedürftiger Arbeitsmittel ist sicherheitsrelevant für den Explosionsschutz und damit der Vermeidung von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung.Der Betrieb von Arbeitsmitteln, die Mängel aufweisen ist nach § 5 Abs. (2) BetrSichV unzulässig. Eine nicht durchgeführte vollumfängliche Prüfung vor der Inbetriebnahme bzw. nach prüfpflichtigen Änderungen ist ein Mangel, der dem Betreiber den Betrieb ...
Stand: 04.04.2018
Dialog: 42219
ist es nicht ausgeschlossen, dass sich die Kleidung elektrostatisch auflädt; deshalb darf der Oberflächenwiderstand 5 x 1010 Ohm bei homogenen Materialien nicht uberschreiten. Das Ausziehen derartiger Kleidungsstucke kann jedoch zu zündauslosenden Entladungen führen und ist deshalb in explosionsgefährdeten Bereichen der Zonen 0, 1, 20 sowie in Zone 21 bei Stoffen mit einer Mindestzündenergie < 3 mJ nicht zulassig. Hinweis ...
Stand: 20.08.2019
Dialog: 17700
.der vertretungsberechtigte Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft, 4.Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betriebes beauftragt sind, im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse, 5.sonstige nach Absatz 2 oder nach einer auf Grund dieses Gesetze erlassenen Rechtsverordnung oder nach einer Unfallverhütungsvorschrift beauftragte Personen im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse ...
Stand: 12.12.2016
Dialog: 17299