Rechercheergebnisse

und sonstige Personen, sofern sie Tätigkeiten mit Biostoffen durchführen, den Beschäftigten gleich. Der Begriff „sonstige Personen“ schließt auch Praktikanten ein (Amtliche Begründung zu § 2 Abs. 9 BioStoffV). Praktikanten, welche im Abwasserbereich tätig werden, sind somit Beschäftigte im Sinne der BiostoffV, für sie gilt ebenfalls die ArbMedVV. Damit wird klargestellt, dass die Anforderungen zum Schutz ...

Stand: 23.10.2014

Dialog: 4823

die Pflicht zur jährlichen Unterweisung für Flurförderzeuge dem Arbeitgeber. Dieser kann nach § 13 Abs. 1 ArbSchG eine fachkundige Person mit der Unterweisung beauftragen. Welche Anforderungen diese Person erfüllen muss, ist nicht im Detail geregelt und muss vom Arbeitgeber ermittelt und festgelegt werden.Auf die DGUV Information 208-004 "Gabelstapler" weisen wir hin.Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche ...

Stand: 11.07.2024

Dialog: 42461

werden, wenndurch Gefahren- und Sicherheitshinweise (H- und P-Sätze) darauf hingewiesen wird,in Sicherheitsdatenblättern oder vergleichbaren Quellen unterschiedliche Maßnahmen zur Brandbekämpfung oder beim Handling der Gefahrstoffe gefordert werdenin Schriften der Unfallversicherungsträger oder Sachversicherer auf entsprechende Gefährdungen hingewiesen wird. (TRGS 510 Abschnitt 13.2 Abs. 3)Wenn sich aus diesen ...

Stand: 25.08.2025

Dialog: 44164

, Abrechnungen usw.Fährt der Monteur selber, käme er auf eine Arbeitszeit von 15 Stunden. Damit würde die Arbeitszeit in jedem Fall außerhalb der nach dem Arbeitszeitgesetz regulär zulässigen Arbeitszeit liegen (Grundsätzlich 8 Stunden, unter bestimmten Voraussetzungen bis 10 Stunden). Auch wäre die im ArbZG geforderte ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden nach Beendigung der täglichen ...

Stand: 12.05.2022

Dialog: 2502

, wenn der Arbeitgeber nicht selber über diese Fachkenntnisse verfügt."§ 5 Fachkundige Person, Laserschutzbeauftragter:(2) Vor der Aufnahme des Betriebs von Lasereinrichtungen der Klassen 3R, 3B und 4 hat der Arbeitgeber, sofern er nicht selbst über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt, einen Laserschutzbeauftragten schriftlich zu bestellen. Der Laserschutzbeauftragte muss über die für seine Aufgaben ...

Stand: 28.03.2022

Dialog: 42560

des Arbeitsschutzgesetzes, - § 4 (4) und Anhang 2.2 der Arbeitsstättenverordnung,- § 13 (1) der Gefahrstoffverordnung,- oder aus weiteren Regelwerken (z. B. der Störfall-Verordnung). Gemäß § 4 Abs. 4 der Arbeitsstättenverordnung hat der Arbeitgeber einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen ...

Stand: 08.11.2023

Dialog: 1295

unter explosionsfähiger Atmosphäre zur Folge. Das Entscheidende für den Arbeitsmitteleinsatz ist hier generell die Eignung im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU bzw. der 11. ProdSV als deren nationaler Umsetzung. Nach §§ 2 Abs. (14), 6, 8 und 11 in Verbindung mit Anhang I Nr. 1.6 Absatz (3) Satz 1 GefStoffV sind Betreiber verpflichtet, wenn sich explosionsfähige Atmosphäre nicht im Wege des primären Explosionsschutzes ...

Stand: 20.04.2018

Dialog: 30406

/GUV-SR 2004) "Stoffliste zur Regel “Unterricht in Schulen mit gefährlichen Stoffen""Chemikalienrechtliche Vorschriften wie die Gefahrstoffverordnung -GefstoffV- und die Vorschriften der Biostoffverordnung - BiostoffV- sind gemäß Anwendungsbereich dieser Verordnungen auch auf Schülerinnen und Schüler anzuwenden (§ 2 Abs. 7 GefStoffV, § 2 Abs. 9 BioStoffV). Lehrerinnen und Lehrer sind Arbeitnehmer ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 13309

. Unter Ziffer 1. Absatz 6 wird darauf hingewiesen: "Nicht Bestandteil dieser AMR sind Regelungen zur nachgehenden Vorsorge nach Anhang Teil 1 Abs. 3 ArbMedVV."Nach Anhang ArbMedVV Teil 1 Abs. 4 „Abweichungen“ muss Vorsorge nach den Absätzen 1 bis 3 nicht veranlasst oder angeboten werden, wenn und soweit die auf der Grundlage von § 9 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 ermittelten und nach § 9 Absatz 4 bekannt gegebenen ...

Stand: 13.03.2025

Dialog: 44093

§ 10 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zu treffen.Wichtig ist hier vor allem das sog. Minimierungsgebot der GefStoffV (§ 7 Abs. 4 GefStoffV). Die Gefährdung der Beschäftigten durch die jeweiligen Gefahrstoffe ist hiernach so gering wie möglich zu halten.Der vorgegebene Arbeitsplatzgrenzwert für DME ist zwingend einzuhalten. Die Einhaltung des AGW ist über Messungen oder andere geeignete Verfahren ...

Stand: 09.08.2024

Dialog: 43985

lassen.Hinweise:Auf die Entscheidung zur Aufschlagrichtung von Fluchttüren, des Oberwaltungsgerichts NRW (8 A1648/16 vom 17.01.2018) und des Verwaltungsgerichts Münster (erstinstanzlich; 9 K 1985/15 vom 22.06.2016), weisen wir hin.Die DGUV Information 205-033 - Alarmierung und Evakuierung bietet weiterführende Hinweise.Weitere Regelungen können sich aus dem Baurecht ergeben. Hierzu bieten wir keine Beratung ...

Stand: 31.08.2022

Dialog: 6246

zur Abgabe oder zur sofortigen Verwendung muss eine Kennzeichnung nach Absatz 2 deutlich sichtbar und lesbar angebracht sein."Konkretisiert werden die Anforderungen der GefStoffV in den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), hier die TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern".Unter Abschnitt 2 Begriffsbestimmungen ist Folgendes nachzulesen:"(10) Lager im Sinne dieser TRGS ...

Stand: 09.04.2022

Dialog: 43662

durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR). Vorgaben für die erforderliche Mindestanzahl an Toiletten in Abhängigkeit von der Anzahl an Beschäftigten finden sich unter Punkt 5.2 der ASR A4.1 "Sanitärräume" in der Tabelle 2.Nehmen wir in Bezug auf Ihre Frage an, dass es sich um 20 weibliche und 15 männliche Beschäftigte handelt, die nicht aufgrund von Bandarbeit oder ähnlichem gezwungen sind, die Toiletten ...

Stand: 09.08.2024

Dialog: 42855

Lastaufnahmemittel sind dem Anwendungsbereich der Maschinenverordnung zugeordnet (siehe § 1 Abs. 1 der Maschinenverordnung - 9. ProdSV). Diese Verordnung setzt die Europäische Maschinenrichtlinie (RL 2006/42/EG) in deutsches Recht um.Somit sind Lastaufnahmemitten mit einem CE-Kennzeichen zu versehen, mit dem der Hersteller dieses Produktes bescheinigt, dass er alle einschlägigen Anforderungen ...

Stand: 15.01.2020

Dialog: 42999

Die Pflicht zum Führen einer Vorsorgekartei ergibt sich aus § 3 Abs.4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV):"Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt werden. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses ...

Stand: 13.04.2023

Dialog: 21605

Die Beurteilung von Fahrzeiten führt immer wieder zu Diskussionen, da die in der Praxis anzutreffenden Situationen (Abfahrtort, Einsatzstellen, Fahrzeit, Fahrzeugführer/Beifahrer, etc.) stark variieren. Auch werden in dem für Arbeitszeiten maßgeblichen Arbeitszeitgesetz (ArbZG) keine abschließenden Festlegungen zur Beurteilung von Fahrzeiten getroffen.Daher muss stets der jeweilige Einzelfall betr ...

Stand: 19.08.2025

Dialog: 5221

und/oder Betriebsweisen entsprechend dem "Stand der Technik" nach § 2 (10) BetrSichV nicht sicher zu verhindern ist, erfolgt die Umsetzung des intergierten Explosionsschutzkonzepts mit Zoneneinteilung und Einsatz von elektrischen und nichtelektrischen Arbeitsmitteln mit Eignung für den Einsatz in geA (2014/34/EU bzw. ex 94/9/EG).Die erforderlichen Prüfungen sind in der BetrSichV verblieben. Die Betriebsmittel nach 2014 ...

Stand: 24.09.2015

Dialog: 24829

Aus der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV oder der TRBS 1203 ergibt sich nicht die Pflicht, eine befähigte Person schriftlich zu beauftragen. Eine Beauftragung kann somit auch mündlich erfolgen.Wird eine schriftliche Beauftragung oder Bestellung als nötig angesehen, wird dieses bislang in dem jeweiligen Vorschriften- und Regelwerk auch explizit angeführt, wie z.B. § 13 (2) ArbSchG ...

Stand: 07.01.2020

Dialog: 42951

13 ausgeübt werden."Entsprechend § 2 Abs. 1 der GefStoffV sind Gefahrstoffe im Sinne dieser Verordnung:„1. gefährliche Stoffe und Gemische nach § 3,2. Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, die explosionsfähig sind,3. Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, aus denen bei der Herstellung oder Verwendung Stoffe nach Nummer 1 oder Nummer 2 entstehen oder freigesetzt werden,4. Stoffe und Gemische ...

Stand: 26.10.2021

Dialog: 43601

Nein, es ist durch den Gesetzgeber keine Einsatzzeit festgelegt. Nach § 9 Absatz 2 Nummer 6 der Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass der Gefahrgutbeauftragte alle Aufgaben, die ihm nach § 8 übertragen worden sind, ordnungsgemäß erfüllen kann. Hierzu gehört auch eine angemessene Einsatzzeit. ...

Stand: 04.12.2018

Dialog: 42502