Rechercheergebnisse

im Sinne des § 5 Nr. 22 StrlSchG. Sie sind aber keine radioaktiven Stoffe, für die nach dem Strahlenschutzgesetz ein Erlaubnisvorbehalt für Tätigkeiten mit ihnen besteht. Eine Umgangsgenehmigung nach § 12 Abs. 1 Nr. 3 StrlSchG ist somit nicht erforderlich.Trotzdem finden bei Tätigkeiten, die mit natürlich vorkommendem radioaktivem Material verbunden sind und die zu Expositionen von Einzelpersonen ...

Stand: 26.09.2019

Dialog: 12369

durchzuführen. Die Messungen sollen zwölf Monate dauern und müssen innerhalb von 18 Monaten nach Ausweisung der Radonvorsorgegebiete bzw. Einrichtung des Arbeitsplatzes abgeschlossen und ausgewertet sein. Sollten Messergebnisse an Arbeitsplätzen den Referenzwert überschreiten, sind Radonschutzmaßnahmen verpflichtend.An allen anderen Arbeitsplätzen sind Messungen der Radonkonzentration freiwillig, aus Sicht ...

Stand: 21.12.2020

Dialog: 43397

Hierzu ist unter der Nummer 3.2 Beschäftigungsbeschränkungen der DGUV Regel 100-500 Kapitel 2.26 Folgendes nachzulesen:"3.2.1 Unternehmer darf mit schweißtechnischen Arbeiten nur Versicherte beschäftigen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und mit den Einrichtungen und Verfahren vertraut sind.3.2.2 Abweichend von Abschnitt 3.2.1 dürfen Jugendliche beschäftigt werden, soweit1 ...

Stand: 01.03.2024

Dialog: 43581

Zuständig für die Lohnzahlung ist der Arbeitgeber. Grundlage hierfür ist der § 18 Mutterschutzgesetz - MuSchG. Einer Frau, die wegen eines Beschäftigungsverbots außerhalb der Schutzfristen vor oder nach der Entbindung teilweise oder gar nicht beschäftigt werden darf, erhält von ihrem Arbeitgeber Mutterschutzlohn. Als Mutterschutzlohn wird das durchschnittliche Arbeitsentgelt der letzten drei ...

Stand: 05.07.2019

Dialog: 23791

. Arbeitsplatzwechsel3. Freistellung wegen eines Beschäftigungsverbotes unter Fortzahlung des Entgeltes gemäß § 18 Mutterschutzgesetz, sofern der Arbeitsplatzwechsel nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Zur Zumutbarkeit des Arbeitsplatzwechsels hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil vom 21.04.1999 Az.: 5 AZR 174/98 entschieden, dass eine schwangere Frau, die aufgrund eines gesetzlichen Beschäftigungsverbots ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 5638

ff.)   2. Wird betriebsintern aus registrierten Stoffen ein anderer Stoff (Definition in Artikel 3 Absatz 1) hergestellt, so ist dieser Stoff zu registrieren. Soweit es sich bei dem hergestellten Stoff um ein Zwischenprodukt handelt, können evtl. die Sonderregelungen der Artikel 17 und 18 mit geringen Registrieranforderungen in Anspruch genommen werden. ...

Stand: 19.07.2016

Dialog: 4645

Ein Anspruch auf Zahlung des Mutterschutzlohns nach § 18 Mutterschutzgesetz (MuSchG) kann im vorliegenden Fall nur dann abgeleitet werden, wenn zuvor ein Beschäftigungsverbot entweder vom Arbeitgeber oder einem Arzt ausgesprochen worden ist. Als Mutterschutzlohn wird dann das durchschnittliche Arbeitsentgelt der letzten drei abgerechneten Kalendermonate vor dem Eintritt der Schwangerschaft ...

Stand: 09.08.2018

Dialog: 6581

Die vom Verordnungsgeber gewählte Begrifflichkeit "besonders auszuweisen" bedeutet in diesem Zusammenhang tatsächlich das gesonderte Zusammenfassen der für den Explosionsschutz relevanten Zahlen, Daten und Fakten in einem gesonderten als Explosionsschutzdokument deklarierten Prozess, mit allen erforderlichen produktsicherheitsrelevanten und arbeitsschutzrelevanten Dokumenten und Prüfberichten usw. ...

Stand: 25.11.2020

Dialog: 43346

Die Anforderungen des Art. 5 bzw. Art. 13 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EGgelten für Maschinen, die fertig konstruiert sind und bestimmungsgemäß eingesetzt werden sollen. Der Ausnahmetatbestand des Art. 1 Abs. 2 h) für Labormaschinen bezieht sich in diesem Zusammenhang auf fertige Maschinen, die nur in einem zeitlich begrenzten Rahmen in Laboratorien verwendet werden, d. h. in Räumlichkeiten ...

Stand: 07.09.2017

Dialog: 10916

. Weitergehende Informationen zum humantoxikologischen Potenzial von Holzstäuben enthält der Band 34 "Humantoxikologisches Potenzial von Holzstäuben" der Studien und Tagungsberichte, Schriftenreihe des Landesumweltamtes Brandenburg.   Formalrechtlich gehören die Blätter und Blattbestandteile nicht in den Regelungsbereich der TRGS 906 "Verzeichnis krebserzeugender Tätigkeiten oder Verfahren nach § 3 Abs. 2 Nr. 3 ...

Stand: 01.03.2013

Dialog: 5800

der Gefahrstoffverordnung behandelt unter anderem die Begasung von ortsbeweglichen Transporteinheiten, also auch von Containern. In Anhang I Nr. 4.4.3 Abs. 4 GefStoffV wird vorgegeben, dass begaste Räume und Güter erst dann durch eine verantwortliche Person freigegeben werden dürfen, wenn durch geeignete Nachweisverfahren sichergestellt ist, dass keine Gefährdung mehr durch Begasungsmittelreste besteht.Die Anforderungen ...

Stand: 23.03.2021

Dialog: 43323

(Cyanoacrylatklebstoffgemisch), die einen krebserzeugenden Stoff enthält. Wann eine solche Zubereitung als krebserzeugend gilt, ist im § 2 Abs.3 GefStoffV definiert:"Krebserzeugend, keimzellmutagen oder reproduktionstoxisch sind...Gemische, die einen oder mehrere der in § 2 Absatz 3 Nummer 1 oder 2 genannten Stoffe enthalten, wenn die Konzentration dieses Stoffs oder dieser Stoffe die stoffspezifischen oder die allgemeinen ...

Stand: 28.02.2019

Dialog: 23123

Die Antwort auf Ihre Frage finden Sie im § 8 Abs.1 Nr.6 der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV. Danach muss die am Arbeitsplatz vorhandene Menge an Gefahrstoffen auf die Menge begrenzt werden, die für den Fortgang der Tätigkeit erforderlich ist. In der Technischen Regel für Gefahrstoffe TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern" wird diesbzgl. ausgeführt: "Die Mengen ...

Stand: 29.04.2019

Dialog: 30875

Eine Regelung zu der Frage, die analog angewendet werden kann, findet sich unter § 30 Abs. 6 Nr. 2 der DGUV Vorschrift 52 "Krane": "Der Kranführer hat dafür zu sorgen, dass 1. dem Wind ausgesetzte Krane nicht über die vom Kranhersteller festgelegten Grenzen hinaus betrieben werden sowie rechtzeitig spätestens bei Erreichen der für den Kran kritischen Windgeschwindigkeit und bei Arbeitsschluss ...

Stand: 16.09.2020

Dialog: 7568

am ASA als Mitglieder teilnehmen müssen. Ein unternehmensweiter ASA ist nach § 11 ASiG nicht erforderlich. Er kann jedoch geeignet und unter Umständen sogar erforderlich sein, damit der Arbeitgeber seiner Pflicht aus § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG – eine geeignete Organisation für die Zusammenarbeit im Arbeitsschutz zu unterhalten – gerecht wird.“ ...

Stand: 20.06.2022

Dialog: 43677

In der Bundesrepublik Deutschland werden durch das Grundgesetz - GG verschiedene Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern festgelegt. Neben der Rahmengesetzgebung des Bundes werden in Artikel 70 bis Artikel 75 GG die ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungskompetenz definiert. Das Arbeitsschutzrecht gehört zur konkurrierrenden Gesetzgebungskompetenz nach Artikel 74 Abs. 1 Nr. 12 ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 4951

. Der Nichtraucherschutz gilt sogar für Felder, Wälder und sonstige Flächen, die zu einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb gehören, aber außerhalb seiner bebauten Fläche liegen (§ 1 Abs. 2 Nr. 3 ArbStättV). Dementsprechend wäre der Arbeitgeber verpflichtet, dort das Rauchen zu verbieten, wenn dies eine erforderliche Maßnahme wäre, um die nicht rauchenden Beschäftigten an diesem Ort zu schützen ...

Stand: 28.09.2023

Dialog: 5039

, die denen nach Absatz 1 bis 4 dieser Vorschrift gleichwertig sind. Die DGUV Vorschrift 1 ist anzuwenden, da es sich bei den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr um Versicherte nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII handelt. In der DGUV Regel 100-001 finden sich unter dem Punkt 2.2.5 weitere folgende Erläuterungen. Gleichwertige Maßnahmen sind solche, die den Zielen und Grundsätzen ...

Stand: 24.06.2023

Dialog: 17913

Personen nur beauftragen, die1. mindestens 18 Jahre alt sind,2. für diese Tätigkeit geeignet und ausgebildet sindund3. ihre Befähigung nachgewiesen haben.Der Auftrag muss schriftlich erteilt werden."In der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 68 ist folgendes nachzulesen:"Zu § 7 Abs. 1:Fahrer von Flurförderzeugen sind für diese Tätigkeit ausgebildet und befähigt, wenn sie nach dem BG-Grundsatz ...

Stand: 09.08.2019

Dialog: 42789

, den sie auch vor der Schwangerschaft hatte (Mutterschutzlohn - § 18 MuSchG).Zum Urlaubsanspruch:Der Urlaubsanspruch verfällt grundsätzlich nicht. Regelungen dazu sind in § 24 MuSchG getroffen. Für den Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub und dessen Dauer gelten die Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote als Beschäftigungszeiten. Hat die Frau ihren Urlaub vor Beginn der Beschäftigungsverbote ...

Stand: 07.05.2018

Dialog: 4229