Komnet-Wissensdatenbank

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Ist die Anwesenheit eines Ersthelfers auch im vermessungstechnischen Außendienst, bei dem weder Arbeiten im Straßenverkehr noch schweres Arbeitsgerät eingesetzt werden, erforderlich?

Grundlage für die Bestellung von Ersthelfern ist § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und konkretisierend die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" mit der DGUV Regel 100-001. Die erforderliche Anzahl der Ersthelfer richtet sich grundsätzlich nach der Anzahl der gleichzeitig anwesenden versicherten Personen. Die Ersthelfer sind unter Berücksichtigung der Art der Gefahren, der Struktur ...

Stand: 14.11.2017

Dialog: 13477

Gibt es eine Definition zur Höhenarbeit? Welche Gesetze und Regelungen finden dabei Anwendung?

nach dem Arbeitsschutzgesetz ist der Einsatz von seilunterstützen Arbeitsverfahren und Klettergeräte zu beurteilen und entsprechende Maßnahmen umzusetzen. Im Anhang 1 Nr. 3.1.2 BetrSichV ist u. a. folgendes nachzulesen:"Können zeitweilige Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen nicht auf sichere Weise und unter angemessenen ergonomischen Bedingungen von einer geeigneten Standfläche aus durchgeführt werden, sind Maßnahmen ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 7886

Muss eine Kantine neuerdings Möglichkeiten zum Kühlen von Speisen anbieten, wenn keine Pausenräume vorhanden sind?

- und Bereitschaftsräume" beschrieben. Unter Punkt 4.1, Abs.12 der ASR A4.2 wird auf den Bedarf eingegangen, Lebensmittel zu wärmen oder zu kühlen:"Ein Bedarf für Einrichtungen für das Wärmen und Kühlen von Lebensmitteln liegt vor, wenn keine Kantine zur Verfügung steht oder bei Beschäftigten, die durch ärztliches Attest nachweisen, dass sie eine bestimmte Diät einhalten müssen."Zur Nutzung einer Kantine als Pausenraum ...

Stand: 24.05.2018

Dialog: 18985

Ist es möglich, die Mutterschutzfrist vor der Geburt zu verkürzen und diese Zeit nach der Entbindung anzuhängen?

. § 3 Abs. 1 Mutterschutzgesetz - MuSchG).Nach der Entbindung dürfen Mütter bis zum Ablauf von acht Wochen, bei Früh- und Mehrlingsgeburten bis zum Ablauf von zwölf Wochen nicht beschäftigt werden (§ 3 Abs.2 MuSchG).Ein Verschieben von nicht in Anspruch genommenen Mutterschutzfristen vor der Geburt auf die Zeit nach der Geburt ist vom Gesetzgeber nicht vorgesehen. Nur bei Frühgeburten und sonstigen ...

Stand: 27.06.2019

Dialog: 17928

Darf eine 16-jährige Auszubildende einschließlich Berufsschultagen 6 Tage in der Woche beschäftigt werden?

Berufsschulunterricht haben (§ 16 Abs. 3 JArbSchG).Der Arbeitgeber darf Jugendliche nicht beschäftigen (§ 9 Abs. 1 JArbSchG)1. vor einem vor 9 Uhr beginnenden Unterricht; dies gilt auch für Personen, die über 18 Jahre alt und noch berufsschulpflichtig sind,2. an einem Berufsschultag mit mehr als fünf Unterrichtsstunden von mindestens je 45 Minuten, einmal in der Woche,3. in Berufsschulwochen mit einem planmäßigen ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 4757

Ist in einem Fahrradgroßhandel das Essen und Trinken am Arbeitsplatz verboten?

 besteht, keine Nahrungs- oder Genussmittel zu sich nehmen. Der Arbeitgeber hat hierfür vor Aufnahme der Tätigkeiten geeignete Bereiche einzurichten (§ 8 Abs. 3 Gefahrstoffverordnung (GefstoffV), § 9 Abs. 3 Nummer 7 Biostoffverordnung (BioStoffV)). Die Beschäftigten sind dementsprechend zu unterweisen.  ...

Stand: 24.05.2018

Dialog: 12360

Darf eine schwangere Mitarbeiterin auf eigenen Wunsch an einer Fort- und Weiterbildung teilnehmen?

Auf die sechswöchige Schutzfrist vor der Entbindung (§ 3 Abs. 1 Mutterschutzgesetz - MuSchG) kann die werdende Mutter auf eigenen Wunsch verzichten. Sie muss sich dafür ausdrücklich zur weiteren Arbeitsleistung bereit erklären. Diese Erklärung kann von ihr jederzeit widerrufen werden.Die Einhaltung der Schutzfrist nach der Entbindung (8 Wochen, § 3 Abs. 2 MuSchG) hingegen ist grundsätzlich ...

Stand: 28.02.2019

Dialog: 10763

Darf eine 17-jährige bis 3.00 Uhr nachts in einer Gaststätte arbeiten?

Jugendlicher im Sinne des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) ist, wer 15, aber noch nicht 18 Jahre alt ist. Auf Jugendliche, die der Vollzeitschulpflicht unterliegen, finden die für Kinder geltenden Vorschriften Anwendung.Nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz (§ 14 Abs.1) dürfen Jugendliche nur in der Zeit von 6.00 Uhr bis 20.00 Uhr beschäftigt werden. Es gibt aber Ausnahmen ...

Stand: 04.10.2023

Dialog: 1910

Müssen wir beim Betrieb eines Schmelzofens, bei dem u.a. Nickel eingesetzt wird, Arbeitsplatzanalysen nach TRGS 402 durchführen lassen?

Gemäß § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung aller Gefährdungen der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten durchzuführen. Hierbei müssen Art und Ausmaß aller Expositionswege berücksichtigt werden. Ebenso relevant sind die Inhalte des § 7 Abs. 4 GefStoffV (Minimierungsgebot). „Der Arbeitgeber hat Gefährdungen ...

Stand: 02.03.2017

Dialog: 28694

Sind Gasverbrauchseinrichtungen, die zur Durchführung von Brenn- und Schneidarbeiten verwendet werden, Arbeitsmittel im Sinne der BetrSichV?

Werden Gasverbrauchseinrichtungen, Druckgasflaschen bzw. ortsbewegliche Druckgeräte von Arbeitnehmern bei der Arbeit benutzt und werden diese vom Arbeitgeber bereitgestellt, handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (§ 2 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV). Bezüglich der anzuwendenden Vorschriften zum Betrieb bzw der Beschaffenheit muss ...

Stand: 20.04.2017

Dialog: 3590

Was versteht man unter einem Schonarbeitsplatz?

hierbei die Durchgangsärzte der Unfallversicherungsträger spielen, liegen uns nicht vor. Eine diesbezügliche Frage sollte direkt an den zuständigen Unfallversicherungsträger gerichtet werden,Zu den Aufgaben der Betriebsärzte gehört es nicht, Krankmeldungen der Arbeitnehmer auf ihre Berechtigung zu überprüfen (§ 3 Abs.3 Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG). Ob ein Schonarbeitsplatz für Beschäftigte geeignet ...

Stand: 21.09.2023

Dialog: 13975

Welche Qualifikation muss eine Person nachweisen können, um die jährliche Sicherheitsunterweisung für Gabelstaplerfahrer durchzuführen?

Die Pflicht zur Unterweisung der Beschäftigten obliegt gemäß Arbeitsschutzgesetz/ArbSchG bzw. § 4 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" dem Arbeitgeber. Verantwortlich für die Erfüllung der Arbeitgeberpflichten ist der im § 13 Abs. 1 ArbSchG genannte Personenkreis.Anderen Personen können nach Maßgabe des § 13 Abs. 2 ArbSchG Arbeitgeberpflichten und damit auch die Pflicht ...

Stand: 26.08.2025

Dialog: 12537

Gibt es für das Anbringen alter Rettungs- und Brandschutzzeichen gem. ASR A1.3 eine Übergangsfrist?

am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 245 S. 23) auszuführen. Diese Richtlinie gilt in der jeweils aktuellen Fassung. Wird diese Richtlinie geändert oder nach den in dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gilt sie in der geänderten im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ...

Stand: 29.05.2024

Dialog: 43939

Sind Fenster mit einer Brüstungshöhe größer 1,20 m als Notausstieg zulässig?

Gemäß der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber u. A. nach § 4 Abs. 4 Vorkehrungen zu treffen, dass Beschäftigte sich bei Gefahr unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Der Arbeitgeber hat einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern.Inwieweit ein Nebenfluchtweg ...

Stand: 04.06.2024

Dialog: 13259

Ist die Bereitstellung eines deutschsprachigen Sicherheitsdatenblattes für einen Gefahrstoff zur Verwendung in Deutschland zwingend?

Ja. Nach Artikel 31 Absatz 5 Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) gilt folgendes:"Das Sicherheitsdatenblatt wird in einer Amtssprache des Mitgliedstaates/der Mitgliedstaaten vorgelegt, in dem der Stoff oder die Zubereitung in Verkehr gebracht wird, es sei denn, der betreffende Mitgliedstaat be-stimmt/die betreffenden Mitgliedstaaten bestimmen etwas anderes."In der TRGS 220 "Nationale Aspekte ...

Stand: 04.03.2021

Dialog: 43233

Muss auf Druckluftleitungen angegeben werden wieviel Bar Druckluft vorhanden ist?

Verordnungen durchzuführender Gefährdungsbeurteilung festzulegen, dass z. B. Leitungen eindeutig und dauerhaft gekennzeichnet sind, wenn durch Inhalt, Temperatur oder durch Verwechseln Gefahren entstehen können.So sind Rohrleitungen gemäß ASR 1.3 Nr. 7 i. V. m TRGS 201 sowie DIN 2403 entsprechend des Durchflussmediums deutlich zu kennzeichnen, wobei eine eindeutige Kennzeichnung auch die sachgerechte ...

Stand: 26.02.2020

Dialog: 43068

Gilt die Mengenschwelle zur Lagerung entzündbarer Flüssigkeiten der TRGS 510 von 1.000 kg auch bei Produkten mit H226 und einem Flammpunkt von unter 55°?

1 sowie Nummer 5.1 der TRGS 510).Die Kennzeichnung H226 erfolgt laut Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-VO) für entzündbare Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt zwischen 23 °C und 60 °C.Bei der ausschließlichen Lagerung entzündbarer Flüssigkeiten, die mit H226 gekennzeichnet sind, jedoch einen Flammpunkt über 55 °C aufweisen (z. B. Diesel, Heizöl) kann auf die zusätzlichen Schutzmaßnahmen ...

Stand: 01.07.2020

Dialog: 43170

Gilt die Betriebssicherheitsverordnung auch für kleine Handwerksbetriebe? Ab wann ist ein Explosionsschutzdokument erforderlich?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist eine Rechtsverordnung, die sich auf das Arbeitsschutzgesetz stützt. Die Betriebssicherheitsverordnung gilt grundsätzlich für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit, ebenso wie an die Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen im Sinne des § 2 Nr. 30 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG), wie z.B.• Anlagen, in denen ...

Stand: 04.05.2019

Dialog: 2179

Was ist bei der Begehung eines mit Stickstoff inertisierten Eisenbahnkesselwagens für Kohlenwasserstoffe zu beachten?

großer Mengen von Luftsauerstoff nicht explosionsfähig ist. Vergleiche dazu die Nr. 4.3 der TRGS 722 -Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Gemische.In der berufsgenossenschaftlichen Regel DGUV-Regel 113-004 "Behälter, Silos und enge Räume" sind mögliche Gefährdungen und die nötigen Schutzmaßnahmen beim Befahren von Behältern erläutert. Welche Gefährdungen konkret vorliegen ...

Stand: 27.03.2021

Dialog: 4404

Muss ich als selbständiger Fahrer eines LKW den Nachweis über berücksichtigungsfreie Tage führen? Und wie?

Grundsätzlich unterzeichnen selbstständig tätige Fahrer sowohl als Vertreter des Unternehmens wie auch als Fahrer; so sieht es die Leitlinie Nr. 5 Sozialvorschriften im Straßenverkehr (pdf) vor. Die für die Umsetzung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständigen obersten Behörden des Bundes und der Länder haben den Leitfaden "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr ...

Stand: 05.12.2018

Dialog: 10695

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