Komnet-Wissensdatenbank

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Ab wann wird aus einem ortsbeweglichem Behälter ein ortsfester Behälter?

Durch das Stehen länger als 24 Stunden wird aus einem ortsbeweglichen Behälter kein ortsfester Behälter. Das gilt auch für flüssige Betriebsstoffe.Wenn die Beförderung nicht innerhalb von 24 Stunden nach der Bereitstellung oder am darauffolgenden Werktag erfolgt, handelt es sich um "Lagern" in ortsbeweglichen Behältern. Ist dieser Werktag ein Samstag, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Wer ...

Stand: 15.02.2019

Dialog: 42589

Besteht ein Interessenkonflikt, wenn eine Person als Fachkraft für Arbeitssicherheit und verantwortliche Elektrofachkraft bestellt wird?

Die §§ 1, 2, 5 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) begründen die Möglichkeit und die Verpflichtung des Arbeitgebers, bestimmte Personen vertraglich zu den dort vorgesehenen Funktionen zu verpflichten. Diese Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte müssen von den verantwortlichen Personen i. S. von § 13 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) unterschieden werden, die eigenverantwortlich vom Arbeitgebe ...

Stand: 14.02.2019

Dialog: 42587

Muss der Arbeitgeber die Qualifikationsnachweise eines externen Prüfers einsehen?

Die Beantwortung Ihrer Frage findet sich in der LASI-Veröffentlichung LV 35 "Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung" unter Punkt A3.2:"Frage:Wie weit hat sich ein Arbeitgeber über die Fähigkeiten von zur Prüfung befähigten Personen zu vergewissern, wenn externe Personen oder Firmen beauftragt werden? Genügt die Zusicherung der Personen oder Firmen, dass sie über die erforderlichen Kenntnisse ...

Stand: 15.02.2019

Dialog: 42592

Haben wir als Empfänger von Gefahrgut die Pflicht, den Spediteur bzw. den Fahrer hinsichtlich Befähigung (ADR-Schein) und Zustand sowie Ausrüstungsmaterial gem. ADR zu überpüfen?

Die Pflichten des Empfängers finden sich in § 20 Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB). Dort ist folgendes nachzulesen:"(1) Der Empfänger im Straßen- und Eisenbahnverkehr sowie in der Binnenschifffahrt1.ist nach Absatz 1.4.2.3.1 ADR/RID/ADN verpflichtet, a) die Annahme des Gutes nicht ohne zwingenden Grund zu verzögern und b) nach dem Entladen und vor dem Zurückstell ...

Stand: 18.08.2021

Dialog: 42511

Gehen von E-Fahrzeugen Gefährdungen für Träger von Herzschrittmachern aus?

Die Strahlenschutzkommission veröffentlichte bereits 2013 einen Statusbericht zum Thema elektromagnetische Felder neuer Technologien. Bezogen auf Elektro-und Hybridfahrzeuge ist dort Folgendes zu lesen:"Die elektrischen Felder dieser Komponenten werden weitgehend von der Metallkarosserie des Fahrzeugs abgeschirmt. Die magnetischen Felder sind dagegen für die Expositionsbeurteilung der Elektromagne ...

Stand: 29.03.2022

Dialog: 42512

Müssen Kranstühle in der Krankanzel fest verbaut sein?

Wir teilen Ihre Auffassung, dass ein Kranstuhl fest zu verbauen ist.Bei einem Kran handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Nach § 3 Absatz 2 gilt folgendes: ...

Stand: 14.11.2018

Dialog: 42505

Wird der Blaulichtanteil in Monitoren arbeitsmedizinisch als gesundheitsschädlich angesehen, und soll deshalb eine Bildschirmbrille mit Blaulichtfilter vom Arbeitgeber bezahlt werden?

Licht ist elektromagnetische Strahlung, die für das menschliche Auge sichtbar ist. Moderne Lichtquellen (auch Monitore) erzeugen alle Farbtöne des Lichts, indem die Strahlung aus verschiedenen Grundfarben zusammengesetzt wird. Wesentlich für die Erzeugung des weißen Lichts ist ein hoher Blauanteil. Dieser kann weitgehend ungehindert auf die Netzhaut des hinteren Augenbereichs (Makula) treffen, an ...

Stand: 11.11.2020

Dialog: 42504

Wo darf mit einer Glasreinigerleiter gearbeitet werden?

Die in der Frage beschriebenen Unterpunkte lassen aus unterschiedlichsten Gesichtspunkten erhebliche Zweifel aufkommen, ob die Nutzung einer Glasreinigerleiter hier praktikabel und aus Gründen des vorbeugenden Unfallschutzes rechtlich überhaupt zulässig ist. Bevor der Arbeitgeber eine Leiter als Zugang zu hochgelegenen Arbeitsplätzen oder als Arbeitsplatz bereitstellen und benutzen lassen darf, mu ...

Stand: 27.05.2020

Dialog: 42507

Muss die interne verantwortliche Elektrofachkraft an innerbetrieblichen Begehungen des Arbeitsschutzes teilnehmen?

Eine solche Verpflichtung ist uns aus dem Arbeitsschutzrecht nicht bekannt.Weder die Anzahl noch die Teilnehmerauswahl oder der Dokumentationsaufwand der Sicherheits-/Betriebsbegehungen sind in gesetzlichen Vorgaben geregelt. Die Sicherheitsbegehungen sind nach Sinnhaftigkeit zu gestalten und richten sich nach betrieblichem Bedarf oder betrieblicher Notwendigkeit/Vorgabe (z. B. aus der Gefährdungs ...

Stand: 20.11.2018

Dialog: 42513

Wo finde ich die konkrete Forderung zur Unterweisung der Beschäftigten in Bezug auf kraftbetätigte Tore?

Eine konkrete Forderung wird in den Arbeitsschutzvorschriften nicht genannt.Die kraftbetätigten Tore fallen in den Anwendungsbereich der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang. In § 6 ist folgendes zur Unterweisung der Beschäftigten nachzulesen:"(1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Bes ...

Stand: 04.12.2018

Dialog: 42508

In welcher Sprache muss die Information verfasst sein, zu der man als Unternehmen nach Artikel 33 der Reach-Verordnung verpflichtet ist?

Hierzu ist in den FAQ's des Reach-CLP-Biozid Helpdesk der BAuA folgendes nachzulesen: "0076 In welcher Sprache muss die "Information nach Artikel 33" zur Verfügung gestellt werden? Die REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 selbst macht keine Aussage darüber in welcher Sprache dieses "zur Verfügung stellen von Information" gemäß Artikel 33 zu erfolgen hat.Entscheidend ist, dass der Abnehmer die ihm z ...

Stand: 16.11.2018

Dialog: 42509

Gibt es eine gesetzliche Forderung, wie oft eine Beauftragung neu ausgestellt werden muss?

Ihr Kenntnisstand ist richtig. Es ist uns ebenso keine gesetzliche Forderung bekannt, dass eine Beauftragung für Staplerfahrer nach einem gewissen Zeitraum neu ausgestellt werden muss.In der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" ist noch folgendes nachzulesen:"Die Beauftragung sollte zurückgenommen werden, wenn der Versicherte über einen Zeitraum von einem Jahr keine ausr ...

Stand: 19.11.2018

Dialog: 42510

Wie lange sind die EG-Konformitätserklärung und die zugehörigen Unterlagen aufzubewahren? Wie ist vorzugehen, wenn diese Unterlagen nur noch vereinzelt vorhanden sind?

Mit der CE-Kennzeichnung erklärt der Hersteller, dass er bzw. sein Produkt alle zum Zeitpunkt des erstmaligen Inverkehrbringens für das Produkt in Europa geltenden Anforderungen aus den zutreffenden Richtlinien erfüllt. Das heißt, der spätere Betreiber ist hier (noch) nicht gefordert. Ersatzweise kann diese Aufgabe dem späteren Betreiber zufallen, wenn er die Maschine außerhalb der EU einkauft und ...

Stand: 26.07.2018

Dialog: 42367

Ist beim Tragen einer Halbmaske (EN 140) mit Partikelfilter P2 (EN 143) für max. 2 Stunden/Tag, eine arbeitsmedizinische Vorsorge notwendig. Wenn ja, welche Untersuchungsintervalle sind vorgeschrieben?

Ja, es ist eine Angebotsvorsorge anzubieten.DGUV Information 240-260 "Handlungsanleitung für arbeitsmedizinische Untersuchungen nach dem DGUV Grundsatz G 26 „Atemschutzgeräte“" steht unter dem Punkt 3.1 folgendes:"Gruppe 1: Gerätegewicht bis 3 kg und Atemwiderstand bis 5 mbarDie Atemwiderstände des Atemschutzgerätes beim Einatmen oder Ausatmen sind gering (bis 5 mbar bei einem Atemminutenvolumen v ...

Stand: 24.07.2018

Dialog: 42362

Welche Formen und Möglichkeiten gibt es für einen Vorgesetzten bei einer unzureichenden Unterstützung durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit?

Nach § 6 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) hat eine Fachkraft für Arbeitssicherheit die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen und zu beraten.Die Fachkraft hat insbesondere den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantw ...

Stand: 24.07.2018

Dialog: 42360

Zu welcher Art Aufzug zählt ein "Essenaufzug" und auf welcher Basis müssen hier die ggf. nötigen Prüfungen durchgeführt werden?

In der Richtlinie 2014/33/EU ist folgendes nachzulesen:"(1) Diese Richtlinie gilt für Aufzüge, die Gebäude und Bauten dauerhaft bedienen und bestimmt sind a) zur Personenbeförderung; b) zur Personen- und Güterbeförderung; c) nur zur Güterbeförderung, sofern der Lastträger betretbar ist, d. h. wenn eine Person ohne Schwierigkeit in den Lastträger einsteigen kann, und über Steuereinrichtungen verfüg ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42357

Darf man auf einem Betriebsgelände (Privatgrundstück/verschlossenes Gelände) das Fahrzeug auf Out abstellen, so dass das Lagerpersonal sich das Fahrzeug später zum Beladen holen kann?

Ja es ist erlaubt, den Fahrtenschreiber während Fahrten auf dem Betriebsgelände auf "OUT" zu stellen.Die Einstellung kann in Anspruch genommen werden, um zu kennzeichnen, dass es sich um eine Fahrt handelt, welche von der Aufzeichnungspflicht befreit ist. Dies ist z. B. der Fall, wenn die Person (üblicherweise das Lagerpersonal), welche die Fahrt auf dem Betriebsgelände durchführt, weder vor noch  ...

Stand: 22.07.2018

Dialog: 42366

Stimmt es, dass bei Schutzbrillen mit Sehstärke keine Anpassungen (andere Bügel oder andere Auflagepads) vorgenommen werden dürfen?

In der PSA Verordnung ist geregelt unter welchen Umständen man zum Hersteller wird. Dies ist unter anderem dann der Fall, wenn man an einem Produkt maßgebliche Änderungen vornimmt. Bezogen auf Schutzbrillen wäre dies also der Austausch von Bügeln, Auflagepads, Gläsern, überhaupt Teile des Rahmens oder - sofern nicht Bügel sondern eine Bebänderung verwandt werden- der Austausch dieser.Kurz ausgedrü ...

Stand: 19.07.2018

Dialog: 42363

Betrifft die Pflicht- bzw. Angebotsvorsorgen bei Feuchtarbeiten nur Chemikalienschutzhandschuhe (z.B. Nitril) oder betrifft es z.B. auch Strickhandschuhe oder Lederhandschuhe?

Da Strick- oder Lederhandschuhe keine flüssigkeitsdichten Handschuhe sind, fielen Tätigkeiten mit diesen Handschuhen bereits in der Vorversion der TRGS 401 nicht unter Feuchtarbeit. Eine arbeitsmedizinische Vorsorge zur Feuchtarbeit war und ist daher nicht erforderlich. Das wird mit der neuen TRGS 401 „Gefährdung durch Hautkontakt – Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen“ in Abschnitt 2 (9) noch klare ...

Stand: 22.12.2022

Dialog: 42371

Ist ein stark übergewichtiger Kanzelkranfahrer, der im Notfall von der Werksfeuerwehr nicht aus der Höhe geborgen werden kann, für seine Tätigkeit geeignet?

Grundsätzlich gilt nach § 7 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), dass bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte der Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen hat, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. Hierzu gehört auch die körperliche Eignung.Eine ähnl ...

Stand: 20.04.2018

Dialog: 42266

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