Rechercheergebnisse

Änderungen in der Schichtplangestaltung im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes sind weder genehmigungs- noch anzeigepflichtig.  ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 3293

für Arbeitssicherheit entsprechend fortbilden zu lassen.Für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 18 ASiG haben die Länder in ihren Zuständigkeitsregelungen ausnahmslos die Behörden bestimmt, die auch befugt sind, Anordnungen nach § 12 ASiG zu erlassen. Dies sind i.d.R. die staatlichen Gewerbeaufsichtsämter bzw. Ämter für Arbeitsschutz oder die Bezirksregierungen sowie die Bergämter.In Nordrhein-Westfalen ...

Stand: 20.12.2018

Dialog: 11971

-Westfalen zu entnehmen.Zuständige Aufsichtsbehörde sind in NRW die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz. Dort erhalten Sie bei Bedarf auch nähere Informationen bezüglich der Anforderungen an Arbeitszeitaufzeichnungen bei Filmproduktionen.Die Adressen in den anderen Bundesländern finden Sie hier. ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 11641

Ja, dies können wir bestätigen.Die Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) regelt in Deutschland den Schutz der Beschäftigten vor ultravioletter, sichtbarer und infraroter Strahlung sowie Laserstrahlung in diesen Wellenlängenbereichen (100 nm bis 1mm).Die OStrV sieht keine Anzeige von Lasereinrichtungen vor. ...

Stand: 08.03.2024

Dialog: 43910

Eine eigenständige Dienststelle "Staatlicher Gewerbearzt" gibt es in Nordrhein-Westfalen nicht mehr. Die zuständige staatliche Stelle für den medizinische Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen ist nun das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA).Das LIA berät und unterstützt die Landesregierung und die staatliche Arbeitsschutzverwaltung (Dezernate ...

Stand: 12.08.2024

Dialog: 20125

55 und 56 der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) und dem Sozialgesetzbuch VII (§ 19 "Befugnisse der Aufsichtspersonen" der Berufsgenossenschaften). Nach dem Sozialgesetzbuch VII hat der Unternehmer die dort beschriebenen Maßnahmen zu dulden, was bedeutet, dass er eine spontane Begehung nicht ablehnen kann.Ein Wechselmöglichkeit der Berufsgenossenschaft ...

Stand: 11.07.2019

Dialog: 18632

, die betroffenen Beschäftigten in die Beurteilung einzubeziehen.Die Überwachung und Aufsicht über die Einhaltung der Vorschriften zum Arbeitsschutzgesetz ist staatliche Aufgabe (§ 21 Abs. 1 ArbSchG). Gemäß dem föderalistischen System Deutschlands sind für den Arbeitsschutz die Bundesländer zuständig. Die obersten Landesbehörden (Arbeitsministerien) bestimmen dazu meist nachgeordnete Behörden mit dem Vollzug bzw ...

Stand: 20.12.2018

Dialog: 4126

. Sie haben die ihnen zur Verfügung gestellte persönliche Schutzausrüstung bestimmungsgemäß anzuwenden (§ 15 ArbSchG). Die Überwachung des Arbeitsschutzes nach diesem Gesetz ist staatliche Aufgabe.Die zuständigen Behörden (in Nordrhein-Westfalen sind dies die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) haben die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 2616

Eine Gefährdungsbeurteilung wird betriebsintern dazu verwendet, die Sicherheit von Arbeitsplätzen zu überprüfen, Schutzmaßnahmen festzulegen oder auch durchgeführte Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu kontrollieren.Gefährdungsbeurteilungen sind schriftlich- in freier Form- zu dokumentieren.Die Aktualität von Gefährdungsbeurteilungen ist regelmäßig (z.B. jährlich) zu prüfen. Nachdem Neuerungen, Umbau ...

Stand: 02.02.2019

Dialog: 21687

Nach § 4 „Allgemeine Grundsätze" Nummer 6 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ist Folgendes zu beachten:„Der Arbeitgeber hat bei Maßnahmen des Arbeitsschutzes von folgenden allgemeinen Grundsätzen auszugehen: 1.  Die Arbeit ist so zu gestalten, daß eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und die psychische Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering ...

Stand: 13.02.2025

Dialog: 43868

, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG beinhaltet oder aus diesen besteht (§ 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrSichV).Für die Überwachung der BetrSichV und damit auch die Entgegennahme der Anzeige sind in Deutschland die Bundesländer zuständig. Jedes Land hat diese Aufgabe den eigenen nachgeordneten Behörden zugeteilt (z.B. Amt für Arbeitsschutz, Staatliches ...

Stand: 02.08.2017

Dialog: 3823

nicht. (Quelle: Kommentar "Arbeitssicherheitsrecht" von Spinnarke/Schork).Sofern Sie der Ansicht sind, dass diese Unterstützungspflicht nicht im vollen Umfang gewährleistet worden ist, können Sie sich an die zuständige Arbeitschutzbehörde (in NRW sind dies die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) wenden. ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 5901

Durchführung und Überwachung des staatlichen Arbeitsschutzes ist Aufgabe der Bundesländer, zuständig sind je nach Bundesland die Gewerbeaufsichtsämter, Ämter für Arbeitsschutz oder die Bezirksregierungen (in Schlewig-Holstein sogar die dortige Landesunfallkasse). Sie haben das Recht, den Betrieb zu betreten und zu besichtigen, sie können Auskünfte verlangen, Unterlagen einsehen, Proben nehmen usw ...

Stand: 05.02.2017

Dialog: 5702

Für die Kaminsanierung muss der zuständigen Arbeitsschutzbehörde (in NRW sind dies die Bezirksregierungen, Dez. 56) eine Vorankündigung übermittelt werden, wenn entweder der Umfang der Arbeiten mehr als 500 Personentage betragen wird oder die Dauer der Arbeiten mehr als 30 Tage beträgt und an mindestens einem Tag mehr als 20 Personen auf der Baustelle tätig sein werden. Der Baubeginn muss darüber ...

Stand: 24.02.2018

Dialog: 3524

In NRW erteilen die Bauaufsichtsbehörden seit dem 01.04.2013 die Baugenehmigungen, ohne Beteiligung der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden (Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen) verbunden mit dem Hinweis, dass die Belange des Arbeitsschutzes von den Bauherrinnen und Bauherrn zu beachten sind.Hinweise:Auf den Praxishinweis PH 47 der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen möchten ...

Stand: 20.03.2020

Dialog: 1172

Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz - 1.SprengV - § 34 (2): "Die Zuverlässigkeit und die persönliche Eignung sind durch eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der für die Erteilung der Erlaubnis oder des Befähigungsscheines zuständigen Behörde nachzuweisen."In Nordrhein-Westfalen sind die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen zuständig. Die Unbedenklichkeitsbescheinigung müssen Sie dort be ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 21891

Jeder Arbeitgeber hat Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Rechtliche Grundlage zur Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten ist das Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG. Zur Frage 1: Auch katholische Ordensschulen und kirchliche Einrichtungen sind entweder direkt ...

Stand: 29.07.2015

Dialog: 12000

Pflichten betreffen den Arbeitgeber unmittelbar. Die Pflicht zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung besteht auch, wenn keine Sicherheitsfachkraft und kein Betriebsarzt bestellt sein sollte. Sicherheitsfachkraft und Betriebsarzt unterstützen den Arbeitgeber lediglich bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung. Die Aufsichtspersonen der Unfallversicherungsträger oder der staatlichen Ämter ...

Stand: 02.03.2023

Dialog: 43745

Arbeitseinsatz im Ausland (Entsendung im Sinne von § 4 SGB IV). Dieses muss im Gastland befolgt werden, soweit Rechtsvorschriften dieses Landes dem nicht entgegenstehen. Das Merkblatt "Gesetzliche Unfallversicherung bei Entsendung ins Ausland" gibt zudem hinreichende Informationen.  Der in § 2 Abs. 1 der BGV A1 enthaltene Verweis macht nur aufmerksam auf die Maßnahmen der staatlichen Arbeitsschutzvorschriften ...

Stand: 06.02.2014

Dialog: 20311

. Da erfahrungsgemäß auch Studierende durch die Abteilungen Arbeitssicherheit und durch die Betriebsärztin/den Betriebsarzt betreut bzw. beraten werden, bietet sich die Einbeziehung dieser Personengruppe bei der Bemessung der betriebsspezifischen Betreuung an. 2. Bisher enthalten nur einige staatliche Arbeitsschutzvorschriften in ihrem Anwendungsbereich (in Verbindung mit den Begriffsbestimmungen) eindeutige ...

Stand: 25.09.2015

Dialog: 23721