Komnet-Wissensdatenbank

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Ist es zulässig, dass für Maschinen im öffentlichen Bereich der Hauptschalter hinter einer abschließbaren Abdeckung angeordnet ist?

Grundsätzlich werden in der 9. ProdSV in Verbindung mit der Richtlinie 2006/42/EG zwei Anforderungen beschrieben.In Ziffer 1.6.3 Anhang I wird die Anforderung hinsichtlich der Trennung von Energiequellen beschrieben:"Die Maschine muss mit Einrichtungen ausgestattet sein, mit denen sie von jeder einzelnen Energiequelle getrennt werden kann. Diese Einrichtungen sind klar zu kennzeichnen. Sie müssen ...

Stand: 26.05.2020

Dialog: 7709

Ist die Betriebsanweisung für die Unterweisung nach der Gefahrstoffverordnung ausreichend, oder muss hierfür auch explizit mit dem Sicherheitsdatenblatt des jeweiligen Gefahrstoffs geschult und unterwiesen werden?

Es muss nicht explizit das Sicherheitsdatenblatt des jeweiligen Gefahrstoff geschult und unterwiesen werden.In der TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" finden sich unter Nummer 5 weitere Erläuterungen zu der Unterweisung nach der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Insbesondere möchten wir folgende Informationen hervorheben:"5.1 Allgemeines(1) Der Arbeitgeber hat sicherzus ...

Stand: 26.05.2020

Dialog: 43132

Was bedeutet die Aussage "Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, vor der erstmaligen Verwendung von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen lassen..." aus § 14 Betriebssicherheitsverordnung?

In § 14 Absatz 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist folgendes nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, vor der erstmaligen Verwendung von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung umfasst Folgendes:1.die Kontrolle der vorschriftsmäßigen Montage oder Installation und der sicheren Funktion dieser Arbeitsmi ...

Stand: 26.05.2020

Dialog: 43087

In welchen Intervallen müssen Hydraulikschläuche gewechselt werden? Kann von den Herstellerangaben abgewichen werden?

In der DGUV Regel 113-020 "Hydraulik-Schlauchleitungen und Hydraulik-Flüssigkeiten – Regeln für den sicheren Einsatz" ist hierzu unter der Nummer 4.5.1 Die Verwendungsdauer von Hydraulik-Schlauchleitungen folgendes nachzulesen:"Bei der betrieblichen Festlegung der Verwendungsdauer bzw. des Auswechselintervalls der einzelnen Hydraulik-Schlauchleitungen sind die konkreten Vorgaben und Empfehlungen d ...

Stand: 25.05.2020

Dialog: 6490

Wie lange darf ich als LKW-Fahrer pro Tag maximal arbeiten, wenn noch weitere Arbeiten anfallen können?

Arbeitszeitrechtlich sind die Bestimmungen der Sozialvorschriften im Straßenverkehr und des Arbeitszeitgesetzes zu beachten: Sozialvorschriften im Straßenverkehr (Fahrpersonalverordnung / Verordnung (EG) Nr. 561/2006).Tägliche Lenkzeit:- höchstens 9 Stunden /Erhöhung 2 x wöchentlich auf 10 Stunden möglich.Unterbrechung der Lenkzeiten:- Nach spätestens 4,5 Stunden mindestens 45 Minuten, Aufteilung ...

Stand: 25.05.2020

Dialog: 3982

Wie oft müssen Tische in einer Betriebskantine in der Coronazeit hygienisch gereinigt werden?

Gemäß § 14 der Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (in der ab dem 21. Mai 2020 gültigen Fassung) sind in Betriebskantinen die in der Anlage zur Verordnung festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten. In diesen Hygiene- und Infektionsschutzstandards ist unter Nr.11 festgelegt:"Alle Kontaktflächen wie Arbeitsflächen, Polster, Stühle, Tische, Speisekarten, Gewürz ...

Stand: 25.05.2020

Dialog: 43174

Dürfen Mitarbeiter noch zusammen arbeiten, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann?

Zur Beantwortung Ihrer Frage möchten wir auf die Handlungshilfe "Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus auf Baustellen" des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen verweisen. Insbesondere möchten wir folgende Information hervorheben:"Auf Baustellen arbeiten häufig viele Beschäftigte unterschiedlicher Unternehmen und Gewerke eng zusammen. Das birgt ein erhö ...

Stand: 25.05.2020

Dialog: 43122

Dürfen betriebseigene Kantinen während der Corona-Pandemie geöffnet bleiben, wenn alle Hygieneanforderungen und Anforderungen an Mindestabstände eingehalten werden?

Ja!Im vom BMAS veröffentlichten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard wird diesbzgl. unter Nr. 2 ausgeführt:"In Pausenräumen und Kantinen ist ausreichender Abstand sicherzustellen, z. B. dadurch, dass Tische und Stühle nicht zu dicht beieinanderstehen. Es ist darauf zu achten, dass möglichst keine Warteschlangen bei der Essensaus- und Geschirrrückgabe sowie an der Kasse entstehen. Ggf. sind die Kantine ...

Stand: 25.05.2020

Dialog: 43110

Besteht ein Unterschied zwischen den Begrifflichkeiten "Telearbeit" und "Home-Office"?

Die Begriffe "Telearbeit" und "Home-Office" können in der Regel synonym verwendet werden, wobei der Gesetzgeber den Begriff "Telearbeit" statt "Home-Office" verwendet.Der Telearbeitsplatz wird im § 2 Abs.7 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) wie folgt definiert:"Telearbeitsplätze sind vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich der Beschäftigten, für die der Ar ...

Stand: 22.05.2020

Dialog: 43172

Muss man Lagereinrichtungen außer Betrieb nehmen, wenn Traglastangaben nicht mehr nachvollziehbar sind?

Lagereinrichtungen und -geräte müssen so beschaffen und aufgestellt sein, dass sie bei bestimmungsgemäßer Verwendung die Last des Lagergutes sicher aufnehmen können. Ihre Stand- und Tragsicherheit muss den betrieblichen Beanspruchungen genügen und durch rechnerische Tragfähigkeitsnachweise für die tragenden Elemente oder durch Belastungsversuche nachgewiesen sein. Weitere Konkretisierungen zur Erm ...

Stand: 22.05.2020

Dialog: 13935

Welche Befähigung muss ein Kranführer mitbringen?

Ein Kran, der von Beschäftigten bei der Arbeit genutzt wird, ist ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Nach § 6 (1) hat der Arbeitgeber darauf zu achten, dass die Beschäftigten in der Lage sind, die Arbeitsmittel zu verwenden ohne sich oder andere Personen zu gefährden. In § 29 der DGUV Vorschrift 52 "Krane", wird diese Forderung konkretisiert:Der Unternehmer da ...

Stand: 22.05.2020

Dialog: 24201

Müssen den Beschäftigten im Krankenhaus grundsätzlich Arbeitsschuhe gestellt werden oder teilfinanziert werden, wenn orthopädische Gründe das Tragen spezieller Schuhe vorschreiben?

Wenn der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bzw. § 3 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" ermittelt hat, dass eine Gefahr von Fußverletzungen durch Stoßen, Einklemmen, durch umfallende, herabfallende oder abrollende Gegenstände oder durch Hineintreten in spitze Gegenstände usw. (Gefährdungen im Sinne der DGUV Regel 112-191 "Benutzung vo ...

Stand: 22.05.2020

Dialog: 13312

Muss ein Schlosser, der Schweißerarbeiten durchführt, eine spezielle Ausbildung haben und wiederkehrende Prüfungen ablegen?

Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung festzulegen, welche Qualifikation er für die anliegenden Arbeiten für notwendig erachtet. Spezielle Schweißerqualifikationen sind immer dann erforderlich, wenn besondere Anforderungen an die Schweißnaht gestellt werden, z.B. beim Bau von Druckbehältern und Druckrohrleitungen bzw. im Anlagenbau, die üblicherweise durch den TÜV oder eine an ...

Stand: 22.05.2020

Dialog: 3670

Kann ein Gesichtsschutzschirm als Ersatz für Mund-Nase-Schutz angesehen werden?

Nein, ein Gesichtsschutzschirm (Visier) ist kein Ersatz für einen Mund-Nase-Schutz.Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat die Frage, ob Gesichtsschilde die Funktion einer eng anliegenden Mund-Nase-Bedeckung ersetzen können, wie folgt beantwortet:"Gesichtsvisiere, Gesichtsschutzschirme oder Face Shields gehören zur persönlichen Schutzausrüstungen, die das Gesicht und even ...

Stand: 21.05.2020

Dialog: 43149

Warum sollen Eignungsuntersuchungen grundsätzlich getrennt von arbeitsmedizinischer Vorsorge durchgeführt werden?

Wegen der unterschiedlichen Rechtsfolgen ist es wichtig, dass arbeitsmedizinische Vorsorge nicht mit Untersuchungen zum Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen verwechselt wird!Eignungsuntersuchungen sind gutachtliche Untersuchungen im Auftrag des Arbeitgebers. Bei Eignungsuntersuchungen muss vonseiten des Beschäftigten der Nachweis der gesundheitlichen Eignung für beruf ...

Stand: 19.05.2020

Dialog: 24484

Was ist der Unterschied zwischen Arbeitsmedizinischen Regeln (AMR) und Arbeitsmedizinischen Empfehlungen (AME)?

Arbeitsmedizinische Regeln (AMR) und Arbeitsmedizinische Empfehlungen (AME) werden vom Ausschuss für Arbeitsmedizin erarbeitet. Sie geben den Stand der Arbeitsmedizin und sonstige gesicherte arbeitsmedizinische Erkenntnisse wieder.Die AMR konkretisieren die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und erlangen über die Bekanntgabe im Gemeinsamen Ministerialblatt Vermutungswirkung. D ...

Stand: 19.05.2020

Dialog: 24480

Wie sind Befähigungsnachweise gemäß DGUV Regel 100-500 zu führen bzw. wer darf sie abnehmen?

Maßgeblich ist die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Grundsätzlich muss allerdings unterschieden werden zwischen der Befähigung zum Bedienen von Arbeitsmitteln (Hubarbeitsbühne) nach DGUV Regel 100-500 und der befähigten Person zur Prüfung von Arbeitsmitteln nach § 14 BetrSichV. Nachfolgende Antworten und Empfehlungen beziehen sich nur auf den erstgenannten Fall. 1 ) Erstellung einer Betri ...

Stand: 19.05.2020

Dialog: 3825

Dürfen mit einem Mitgängerflurförderzeug mit entsprechender Arbeitsbühne/-korb Personen auf- und abwärts gefahren werden?

Rechtsgrundlage für die Verwendung von Arbeitsbühnen an Flurförderzeugen ist Nummer 2.4 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Danach dürfen Personen mit nicht dafür vorgesehenen Arbeitsmitteln (z. B. mit Gabelstaplern oder Mitgänger-Flurförderzeugen) ausnahmsweise angehoben werden, wenn geeignete Maßnahmen ergriffen werden, welche die Sicherheit gewährleisten. Derartige geei ...

Stand: 19.05.2020

Dialog: 15644

Muss die Stromversorgung von Schüler- und Lehrer-Computern in Informatikräumen in Gymnasien mit einem Not-Aus-Schalter ausgestattet sein?

"Not-Aus"-Schalter müssen dort eingesetzt werden, wo entweder gefahrbringende Bewegungen zum Stillstand gebracht werden müssen (z. B. in Werkräumen mit elektrischen Maschinen) oder durch die Abschaltung sonstigen durch Elektrizität hervorgerufenen Gefahrensituationen begegnet werden muss (z. B. durchgehende Reaktionen, Abschaltung der Stromzufuhr zum Löschen von Bränden u. ä.). "Not-Aus"-Schalter ...

Stand: 19.05.2020

Dialog: 30304

Muss das Büro des Ausbildungsmeisters eine direkte Sichtverbindung zur Ausbildungswerkstatt haben? Muss von dort ein zentraler Not-Halt möglich sein?

Spezielle Anforderungen an Ausbildungswerkstätten in Bezug auf Not-Aus-Einrichtungen, die über die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hinausgehen, sind uns nicht bekannt.Bei der Beschäftigung von Auszubildenden (Erwachsene und Jugendliche) muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung unter Beteiligung der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes geklärt werden, ...

Stand: 19.05.2020

Dialog: 12337

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