Komnet-Wissensdatenbank

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Fällt eine Elektrolyseanlage für Wasserstoff ohne Anschluß an das öffentliche Gasnetz unter das Energiewirtschaftsgesetz?

Es handelt sich dabei eindeutig um eine Energieanlage im Sinne von § 3 Nummer 15 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Druckführende Teile/Komponenten einer solchen Anlage sind somit keine überwachungsbedürftige Anlage im Sinne von § 34 ÜAnlG in Verbindung mit § 2 Nummer 30 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) in der Fassung 19.6.2021.Soweit zu den rechtlich verbindlichen Binnenmarktrechtsakten für das Be ...

Stand: 24.02.2023

Dialog: 43777

Dürfen bei Arbeiten am Schleifbock oder mit der Flex Handschuhe getragen werden?

Schutzhandschuhe dienen dem Schutz der Hände gegen schädigende Einwirkungen mechanischer, thermischer und chemischer Art sowie gegen Mikroorganismen und ionisierende Strahlen (DGUV Regel 112-195 "Einsatz von Schutzhandschuhen"). Bei bestimmten Arbeitsprozessen, z. B. bei Arbeiten an Band- oder Kreissäge, kann die Verwendung von Schutzhandschuhen das Risiko erhöhen und ist zum Teil unzulässig (Sieh ...

Stand: 23.02.2023

Dialog: 29206

Darf jeder gelernte Handwerker Leitern und Tritte prüfen ?

Leitern und Tritte, die von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt oder vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden, sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV.Die BetrSichV fordert, dass für Arbeitsmittel insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen zu ermitteln sind. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzu ...

Stand: 23.02.2023

Dialog: 15496

Welche Sicherheitsschuhe sind im Bäderbereich (Aufsicht) notwendig?

Der Arbeitgeber hat gemäß § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für die Tätigkeiten in seinem Berieb durchzuführen. Dabei sind Art und Umfang der Gefährdungen zu ermitteln und die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes eigenverantwortlich zu ergreifen und auf Wirksamkeit zu überprüfen.Nach der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) muss der Arbeitgeber eigenverantwor ...

Stand: 22.02.2023

Dialog: 24290

Muss ich in einen Farbmischraum mit EX Zone 2 (30 cm; um die Anlagen, der Rest feuergefährlich) eine Freimessung beauftragen, wenn mit Arbeitsmitteln ohne EX-Schutz gearbeitet wird?

Entscheidend für das Erfordernis einer Freimessung ist, ob eine Explosionsgefährdung durch nicht ex-geschützte Arbeitsmittel unter Berücksichtigung der Betriebsweise der dort vorhandenen Anlagen und Betriebsmittel auch außerhalb der angegebenen EX Zone 2 (30cm) sicher auszuschließen ist. Hier sind auch Funktionsstörungen und Undichtigkeiten an den ex-relevanten Anlagen, hier Farbmisch- und Füllein ...

Stand: 21.02.2023

Dialog: 43007

Wie viele Jahre dürfen Hebebänder und Rundschlingen verwendet werden?

Hebebänder aus Chemiefasern als Anschlagmittel haben bei bestimmungsgemäßer Benutzung und regelmäßiger Prüfung kein Verfallsdatum. Eine Begrenzung der Nutzungsdauer nur aufgrund des Alters oder eine vorgegebene maximale Gebrauchsdauer, wie z. B. bei Hydraulikschläuchen, existiert nicht.Eine Ablegereife ist bei Chemiefaserhebebändern und z. T. bei Rundschlingen angezeigt, wenn:- Kennzeichnung, CE-Z ...

Stand: 20.02.2023

Dialog: 12648

Welche Regelungen müssen beachtet werden, wenn bei einer Feuerwehr Atemschutzflaschen befüllt werden?

Anlagen zur Abfüllung von verdichteten, verflüssigten oder unter Druck gelösten Gasen einschließlich der Lager- und Vorratsbehälter (Füllanlagen), die dazu bestimmt sind, dass in ihnen ortsbewegliche Druckgeräte befüllt werden, sind überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Beträgt die Füllkapazität mehr als 10 Kilogramm je Stunde und werden ortsbeweglic ...

Stand: 11.02.2023

Dialog: 43770

Dürfen bei Havarien (z.B. Leckagen von größeren Mengen an Gefahrstoffen) Mitarbeiter Halbmasken aufsetzen, obwohl sie keiner Vorsorgeuntersuchung (G26) unterzogen wurden?

Der Arbeitgeber hat gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen, um hierbei die für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundene Gefährdung zu ermitteln und festzulegen, welche Arbeitsschutzmaßnahmen erforderlich sind. Anscheinend ist in Ihrem Betrieb im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgestellt worden, dass an den geschlossenen Systemen Leckagen auftrete ...

Stand: 08.02.2023

Dialog: 17497

Müssen die Behälter in einem Güllelager mit einer Blitzschutzanlage entsprechend der TRGS 723 ausgerüstet werden?

Ob und welche Blitzschutzmaßnahmen erforderlich sind, ist auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers zu ermitteln.Sofern die Zoneneinteilung auf Grundlage der DGUV Regel 113-001, Nr. 4.8.1.3.3 gemäß den örtlichen Gegebenheiten nachvollzogen werden kann (hier: nicht ausreichend große Öffnungsflächen, Luftaustausch nur aufgrund von Beschickungs- und Entleerungsvorgängen) und somit für ...

Stand: 06.02.2023

Dialog: 43765

Wird die grafische Darstellung von Ex-Zonen in einem Ex-Zonenplan verbindlich gefordert?

Der § 6 Abs. 9 Gefahrstoffverrodnung (GefStoffV) fordert die Erstellung eines Explosionsschutzdokumentes im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und liefert Angaben zu den notwendigen Inhalten:Aufbau und Inhalt eines Explosionsschutzdokumentes:Aus dem Explosionsschutzdokument muss mindestens hervorgehen (§ 6 Abs. 9 GefStoffV):• die Ermittlung und Bew ...

Stand: 06.02.2023

Dialog: 43589

Gibt es Vorgaben zur Winterkleidung/Kälteschutzkleidung im Straßenbetriebsdienst?

Der Arbeitgeber muss für die Tätigkeiten der Beschäftigten eine Gefährdungsbeurteilung (§§ 5, 6 Arbeitsschutzgesetz) erstellen. Er muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln, ob eine Gefährdung vorliegt, die persönliche Schutzausrüstung erfordert. Die Gefährdungsbeurteilung muss auch für Tätigkeiten im Straßenbau bei Minusgraden durchgeführt werden.Persönliche Schutzausrüstung wie Schutzk ...

Stand: 27.01.2023

Dialog: 43432

Welche Prüfanforderungen gelten für ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel, die ich für einen gewissen Zeitraum anmiete?

Unter dem Punkt A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert:"Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten ein Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon, ob er ...

Stand: 12.01.2023

Dialog: 6583

Dürfen in Sicherheitsschuhen orthopädische Einlagen getragen werden?

In der DGUV Regel 112-191 Benutzung von Fuß- und Knieschutz steht im Anhang 2 Abschnitt 4.2:"4.2.1 Schuhe für lose EinlagenSchuhe für lose Einlagen sind für Personen gedacht, die orthopädische Einlagen tragen müssen und für die daher normale Sicherheits-, Schutz- oder Berufsschuhe nicht geeignet sind. Meist besteht aber noch kein Anspruch auf orthopädisches Schuhwerk. Mehrere Schuhhersteller biete ...

Stand: 11.01.2023

Dialog: 17834

Welche Aufbewahrungsfrist gilt für die Prüfprotokolle von Notduschen?

Konkrete Aufbewahrungsfristen für die Prüfprotokolle von Notduschen sind uns nicht bekannt.In Anhang 3 "Prüfungen in Laboratorien" der DGUV Information 213-850 "Sicheres Arbeiten in Laboratorien" - in der auch Vorgaben zur Prüfung von Notduschen zu finden sind - ist unter 4 "Dokumentation" Folgendes nachzulesen:"Die wiederkehrenden Prüfungen sind zu dokumentieren. Je nach Gerät und Einrichtung ist ...

Stand: 09.01.2023

Dialog: 43742

Gibt es spezielle Anforderungen an den Boden eines Batterieladeraums?

In der BGHW Spezial SP 02 "Einsatz von Flurförderzeugen - Batterieladeanlagen für Flurförderzeuge" ist unter der Überschrift "Weitere Anforderungen" nachzulesen:"Der Fußboden, die Decken und Wände von Batterieladestationen müssen elektrolytbeständig sein. Der Fußboden muss außerdem rissfrei sein. Freiliegende metallische Wasserleitungen sind mit einem elektrolytbeständigen Schutzanstrich zu verseh ...

Stand: 29.12.2022

Dialog: 43582

Ist mit dem Begriff "ohne Wechsel" gemäß TRGS 401 der Wechsel von Tätigkeiten mit und ohne Handschuhen oder der Wechsel von benutzten und trockenen Handschuhen gemeint?

Nach Abschnitt 5.5.1 (9) der TRGS 401 darf die Verwendung von belastender persönlicher Schutzausrüstung keine Dauermaßnahme sein."(9) Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln, ob das Tragen von PSA belastend ist. Hierzu kann der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin beteiligt werden. Das Tragen von flüssigkeitsdichten Schutzhandschuhen ohne Wechsel über mehr als 4 Stund ...

Stand: 22.12.2022

Dialog: 12887

Gibt es generelle Vorschriften für die maximale Tragedauer von Schutzhandschuhen im Chemikalienbereich?

Für die hautresorbtiven Stoffe wurde die TRGS 401 "Gefährdung durch Hautkontakt- Ermittlung, Beurteilung, Maßnahmen" entwickelt. Dort wird die Hautgefährdung in geringe, mittlere und hohe Gefährdung eingeteilt. Nach Abschnitt 5.5.2 "Auswahl von Chemikalienschutzhandschuhen" gilt für Chemikalienschutzhandschuhe u. a. Folgendes:" (1) Folgende Informationen müssen zur Auswahl geeigneter Chemikaliensc ...

Stand: 22.12.2022

Dialog: 11524

Sind bei Maschinen mit drehenden Teilen begrenzte Nachlaufzeiten zulässig bzw. besondere Schutzmaßnahmen in Abhängigkeit von der Nachlaufzeit erforderlich?

Im Rahmen der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung gem. § 3 Betriebsicherheitsverordnung (BetrSichV) ist insbesondere die Möglichkeit des sogenannten Stillsetzens nach Betätigung des Not-Aus-Systems für den Einzelfall (je nach Größe und Dimensionierung der Maschine, vorhandene bewegte Massen) zu berücksichtigen. Gerade bei Werkzeugmaschinen älterer Bauart kann es zum Schutz vor dem Berühren sic ...

Stand: 12.12.2022

Dialog: 43715

Welche Voraussetzungen sind erforderlich, um Rolltore prüfen zu dürfen?

Die Antwort ergibt sich aus Punkt 10.2 der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR 1.7 "Türen und Tore":"Die sicherheitstechnische Prüfung von kraftbetätigten Türen und Toren darf nur durch Sachkundige durchgeführt werden, die die Funktionstüchtigkeit der Schutzeinrichtungen beurteilen und mit geeigneter Messtechnik, die z. B. den zeitlichen Kraftverlauf an Schließkanten nachweist, überprüfen kön ...

Stand: 12.12.2022

Dialog: 42284

Dürfen bei Sachkundigen-Prüfungen festgestellte Mängel an Regalen durch eigene Beschäftigte behoben werden?

Die Regale sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Vorgaben zur Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln finden sich im § 10 BetrSichV. Zur Qualifikation der Personen, die Instandhaltungsarbeiten durchführen, wird unter § 10 Absatz 2 BetrSichV ausgeführt: "Instandhaltungsmaßnahmen dürfen nur von fachkundigen, beauftragten und unterwiesenen Beschäftigten ode ...

Stand: 22.11.2022

Dialog: 43018

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