Komnet-Wissensdatenbank

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Ab wann wird aus einem ortsbeweglichem Behälter ein ortsfester Behälter?

Durch das Stehen länger als 24 Stunden wird aus einem ortsbeweglichen Behälter kein ortsfester Behälter. Das gilt auch für flüssige Betriebsstoffe.Wenn die Beförderung nicht innerhalb von 24 Stunden nach der Bereitstellung oder am darauffolgenden Werktag erfolgt, handelt es sich um "Lagern" in ortsbeweglichen Behältern. Ist dieser Werktag ein Samstag, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Wer ...

Stand: 15.02.2019

Dialog: 42589

Muss der Arbeitgeber die Qualifikationsnachweise eines externen Prüfers einsehen?

Die Beantwortung Ihrer Frage findet sich in der LASI-Veröffentlichung LV 35 "Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung" unter Punkt A3.2:"Frage:Wie weit hat sich ein Arbeitgeber über die Fähigkeiten von zur Prüfung befähigten Personen zu vergewissern, wenn externe Personen oder Firmen beauftragt werden? Genügt die Zusicherung der Personen oder Firmen, dass sie über die erforderlichen Kenntnisse ...

Stand: 15.02.2019

Dialog: 42592

Müssen erdgasführende Rohrleitungen auf dem Werksgelände, z. B. als Rohrleitung auf der Rohrbrücke, bei ihrer Planung und Errichtung ein Konformitätsbewertungsverfahren (Annahme: Rohrleitung fällt nicht unter Art. 4.3 DGRL) nach der DGRL durchlaufen?

Erdgasführende Rohrleitungen auf dem Werksgelände, die in den Anwendungsbereich gemäß § 1 der 14. ProdSV (Druckgeräteverordnung) fallen, müssen ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen.Das zitierte DVGW-Arbeitsblatt entspricht dem Stand 10/2014 und bezieht sich noch auf die "alte" Druckgeräterichtlinie 97/23/EG. Demnach galt, dass vom bzw. im Auftrag des Eigentümers der Gasleitungsanlage au ...

Stand: 06.02.2019

Dialog: 42581

Gelten normale Treppen als Arbeitsmittel i S. d. BetrSichV? Ist für Treppen eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen?

Nein, normale Treppen gelten nicht als Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Eine Gefährdungsbeurteilung ist dennoch zu erstellen, da die Treppen in den Geltungsbereich der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) fallen (s. § 3 ArbStättV).  Insbesondere sind die Nummer 1.8 des Anhangs der ArbStättV und die ASR A1.8 "Verkehrswege" mit in die Gefährdungsbeurteilung einzu ...

Stand: 31.01.2019

Dialog: 29194

Müssen ortsveränderliche elektrische Arbeitsmittel, die mit einem CE Kennzeichen versehen sind, vor der ersten Inbetriebnahme einer Prüfung nach DGUV Vorschrift 3 unterzogen werden?

Eine Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel ist vor der ersten Inbetriebnahme in der Regel nicht erforderlich.Begründung:Hinsichtlich Ihrer Fragestellung ist zwischen dem Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger (DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel") und dem staatlichen Recht (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV) zu unterscheiden.In Bezug auf die DGUV ...

Stand: 29.01.2019

Dialog: 22314

In welchen Abständen muss eine Sicherheitsbeleuchtung geprüft werden? Wer darf die Prüfung durchführen?

Sicherheitseinrichtungen, die in Arbeitsstätten installiert sind, sind nach der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) zu prüfen.Anforderungen an die Beschaffenheit und Ausführung von Sicherheitsbeleuchtung enthält die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A3.4/7 "Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme". Dort finden sich unter Ziffer 6 Abs.3 auch Vorgaben zur Prüfung:"Der Arbeitge ...

Stand: 22.01.2019

Dialog: 18667

Fragen zur beauftragten Person von Aufzugsanlagen

Zu Frage 1: Es gibt die Bezeichnung „Beauftragte Person“ nicht mehrZu Frage 2: Die Gesetzesgrundlage ist der § 4 Abs. 6 BetrSichVZu Frage 3: Ja, die Schulung kann weiterhin durch ein befähigtes Unternehmen durchgeführt werden.Zu Frage 4: Der Arbeitgeber bestimmt, wer die bisherigen Aufgaben der "beauftragten Person" übernimmt. Die Technischen Regel TRBS 3121 "Betrieb von Aufzugsanlagen" konkretisi ...

Stand: 21.01.2019

Dialog: 42564

Ist ein handbetriebener Seilzug ohne Gefährdungspotential trotzdem überpüfungspflichtig?

Auch ein handbetriebener Seilzug ist ein Arbeitsmittel, das der Arbeitgeber seinen Beschäftigten zur Erledigung von Arbeitsaufgaben zur Verfügung stellen kann. Daher ist wie folgt zu verfahren: Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - i. V. m. § 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung auch für Anlagen, Teile von Anlagen und A ...

Stand: 17.01.2019

Dialog: 22364

Fallen Kühl- und Brauchwasserleitungen unter Art. 1, Abs. 2 b) der DGRL?

Kühl- und Brauchwasserleitungen fallen nicht unter Art. 1 Abs. 2 b) der DGRL.Siehe hierzu Leitlinie A/16 zur RL 2014/68/EU (z.Z. nur in englisch verfügbar):Question:Article 1 paragraph 2 (b) excludes from the directive “networks for the supply, distribution and discharge of water and associated equipment”.Clarification is required in respect of water, networks and associated equipment in this cont ...

Stand: 16.01.2019

Dialog: 42558

Wie oft müssen Not-Halt-Einrichtungen auf Funktion geprüft werden?

"Kraftbetriebene Arbeitsmittel müssen mit einer schnell erreichbaren und auffällig gekennzeichneten Notbefehlseinrichtung zum sicheren Stillsetzen des gesamten Arbeitsmittels ausgerüstet sein, mit der Gefahr bringende Bewegungen oder Prozesse ohne zusätzliche Gefährdungen unverzüglich stillgesetzt werden können. Auf eine Notbefehlseinrichtung kann verzichtet werden, wenn sie die Gefährdung nicht m ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 13216

Ist es notwendig, für unsere betriebliche Einbauküche Betriebsanweisungen für die dortigen Küchengeräte (Kochfeld, Mikrowelle, Geschirrspüler, Backofen) zu erstellen?

Nein, dies ist nicht erforderlich.Siehe hierzu den § 12 Absatz 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dort ist folgendes nachzulesen:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung des Arbeitsmittels in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache an geeigneter Stelle zur Verfügung zu stell ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 42551

Darf ein Lastenaufzug ohne Fahrkorbabschluss eine innen angebrachte Bedieneinheit haben?

Nach § 4 Abs. 1 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - dürfen Arbeitsmittel, der Aufzug ist auch ein Arbeitsmittel, erst dann verwendet werden, wenn der Arbeitgeber1.eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat,2.die dabei ermittelten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik getroffen hat und3.festgestellt hat, dass die Verwendung der Arbeitsmittel nach dem Stand der Technik sicher ist. ...

Stand: 12.01.2019

Dialog: 27770

Muss bei einem Infektionsschutzset der Verpackungsbeutel ein CE-Kennzeichen besitzen oder nur die einzelnen Komponenten?

Vorbemerkung: Da Sie sich auf PSA (und nicht auf Medizinprodukte) beziehen, basiert die Antwort auf der Verordnung 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates über persönliche Schutzausrüstungen und deren Anwendungsbereich. Inwieweit die Richtlinie des Rates über Medizinprodukte (RL 93/42/EWG) einzubeziehen ist, kann im Übrigen von hier nicht beurteilt werden.Zu Frage 1: Der Beutel muss nic ...

Stand: 21.12.2018

Dialog: 42544

Sind ableitfähige Schuhe in Zone 2 Pflicht?

Eine Pflicht im Sinne einer verbindlichen Regelung gibt es nicht. Grundlage ist, wie immer, die Gefährdungsbeurteilung.Als Grundlage für die Beurteilung ist richtigerweise die TRGS 727 benannt. Bei der Beantwortung der Frage, ob die Forderung nach ableitfähigem Schuhwerk (105 bis 108 Ohm) auch in der Zone 2 gilt, kann zusätzlich die TRBS 2152 Teil 3 herangezogen werden. Danach ist"In explosionsgef ...

Stand: 19.12.2018

Dialog: 42542

Müssen unsere Techniker nach BetrSichV auch bestellt/befähigt werden?

Prüfungen und Instandhaltungsmaßnahmen in explosionsgefährdeten Bereichen sind Tätigkeiten an überwachungsbedürftigen Anlagen, siehe Abschnitt 3 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Für die überwachungsbedürftigen Anlagen gelten besondere Prüfpflichten und für die in § 18 BetrSichV genannten Anlagen eine Erlaubnispflicht. Von diesen Anlagen kann eine besondere Gefährdung ausgehen, wenn s ...

Stand: 17.12.2018

Dialog: 42540

Unterliegen Gitterroste auf Podesten oder Laufstegen einer Prüfpflicht?

In der DGUV Information 208-007 "Roste - Auswahl und Betrieb" ist unter dem Punkt 6.3 folgendes zur wiederkehrenden Prüfung nachzulesen:"Die Fristen zur Durchführung der Prüfung richten sich nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung unter Beachtung der Hinweise des Herstellers und den betrieblichen Erfahrungswerten. Einflusskriterien sind z. B.: Schwingungen, dynamische Belastung, Temperatur, c ...

Stand: 29.11.2018

Dialog: 42514

Wer darf die befähigte Personen zur Prüfung einer EX-Anlage laut TRBS 1201 Teil 1 bezüglich elektrischer Anlagen und Betriebsmittel ausbilden?

Gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) müssen befähigte Personen für die Durchführung von Prüfungen über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügen (§ 2 Abs. 6 BetrSichV).Diese Fachkenntnisse werden erworben durch− Berufsausbildung,− Berufserfahrung und− zeitnahe berufliche Tätigkeit.Die erforderlichen Fachkenntnisse zur befähigten Person setzen sich aus allen drei der v.g. Komponenten zu ...

Stand: 22.11.2018

Dialog: 15886

Hat der Abfallerzeuger eine Kontrollpflicht, ob durch den Entsorger die erforderlichen Prüfungen der bereitgestellten Behälter durchgeführt wurden?

In der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV  werden Arbeitsschutzanforderungen an die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber und die Benutzung von Arbeitsmitteln durch die Beschäftigten bei der Arbeit sowie die Prüfungen definiert. Diese richten sich im Regelfall an jeden Arbeitgeber, dessen Beschäftigte die Arbeitsmittel benutzen sollen. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber si ...

Stand: 20.11.2018

Dialog: 11746

Müssen in abwassertechnischen Betrieben Fluchtretter vorhanden sein?

Unter Fluchtretter wird im Allgemeinen ein Druckluftatemgerät mit Haube verstanden.In der DGUV-Regel 103-004 "Arbeiten in umschlossenen Räumen von abwassertechnischen Anlagen" sind unter Ziffer 6 ff. Notfall- und Rettungsmaßnahmen erläutert. Unter Ziffer 6.1.1 heißt es: „Die Notfall- und Rettungsmaßnahmen richten sich grundsätzlich nach Art und Umfang der Arbeiten und der örtlichen Gegebenheiten u ...

Stand: 19.11.2018

Dialog: 6442

Die Wartung unserer Dampfkesselanlage übernimmt eine externe Firma. Diese muss auch in den Kessel einsteigen. Wer muss das Befahrkonzept für den Dampfkessel erstellen?

Das grundsätzliche Befahrkonzept eines Dampfkessels muss bereits bei der konstruktiven Auslegung des Kessels berücksichtigt werden und muss in der Betriebs- und Wartungsanleitung des Herstellers beschrieben sein. Das Befahrkonzept berücksichtigt insbesondere die Anzahl, Größe und Anordnung von Einstiegsöffnungen, Flucht- und Rettungsmöglichkeiten etc. und ist bereits für die Prüfung vor Inbetriebn ...

Stand: 14.11.2018

Dialog: 42496

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