Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Muss man für eine Maschine, die im explosionsgefährdeten Bereich eingesetzt wird, eine EU-Konformitätserklärung ausstellen?

Mit der EU-Konformitätserklärung bestätigt der Hersteller (bzw. falls dieser seinen Sitz außerhalb der EU hat, sein Bevollmächtigter mit Sitz in der EU), dass ein von ihm in Verkehr gebrachtes Produkt den grundlegenden Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen aller relevanten europäischen Richtlinien entspricht, also mit ihnen konform ist. Die EU-Konformitätserklärung ist Basis für die CE-Kennzei ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 42995

Müssen für Medizinprodukte Gefährdungsbeurteilungen nach Betriebssicherheitsverordnung und Betriebsanweisungen erstellt werden?

Medizinprodukte sind grundsätzlich auch Arbeitsmittel i. S. der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).In den Leitlinien des LASI zur BetrSichV (LV 35) wird diesbzgl. unter A 2.4 die Frage, ob Medizinprodukte zu den Arbeitsmitteln nach BetrSichV gehören, wie folgt beantwortet:"Ja, sofern sie von der Definition nach § 2 Abs. 1 BetrSichV erfasst werden. Hinsichtlich der Anforderungen enthalten da ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 42998

Unterliegen Gasfackeln der Druckgeräterichtlinie und müssen daher eine CE-Kennzeichnung haben?

Ob die Gasfackel der Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU (DGRL) bzw. Druckgeräteverordnung (14. ProdSV) unterfällt und deshalb eine CE-Kennzeichnung tragen muss, kann auf Grundlage der Anfrage ohne detaillierte Kenntnis der Fackel nicht abschließend beurteilt werden. Folgendes ist zu betrachten:Die Druckgeräterichtlinie gilt für Druckgeräte und Baugruppen mit einem maximal zulässigen Druck (PS) von ü ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 43011

Muss ein Explosionsschutzdokument regelmäßig erneuert werden?

Das Explosionsschutzdokument ist Bestandteil der vom Arbeitgeber zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung (§ 6 GefStoffV i.V.m. § 3 BetrSichV). Aus dem Explosionsschutzdokument muss gemäß § 6 Abs.9 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) insbesondere hervorgehen:1. dass die Explosionsgefährdungen ermittelt und einer Bewertung unterzogen worden sind,2. dass angemessene Vorkehrungen getroffen werden, um die ...

Stand: 22.01.2020

Dialog: 42250

Was bedeutet im Zusammenhang mit § 14 BetrSichV "Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt" zu sein"?

Bei der Begrifflichkeit "Schäden verursachenden Einflüssen" aus § 14 BetrSichV handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der im Rahmen der zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung zu betrachten ist. Es sind hier nur Schäden verursachende Einflüsse gemeint, die zu einer Gefährdung der Beschäftigten führen können. Hintergrund ist die im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu erfolgende Festle ...

Stand: 21.01.2020

Dialog: 43013

Ab welcher Inhaltsmenge müssen Druckbehälter geprüft werden?

Die entsprechenden Drücke und Volumina sind im Anhang 2, Abschnitt 4 "Druckanlagen" der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - fixiert. Eine pauschalisierte Antwort ist deshalb nicht möglich, weil u. a. die in den Behältern befindlichen Fluide berücksichtigt werden müssen. Gleiches gilt für die Behältertemperaturen. ...

Stand: 21.01.2020

Dialog: 24409

Welche Anforderungen muss die sachkundige Person erfüllen, die gemäß DGUV Vorschrift 70 Fahrzeuge auf ihren betriebssicheren Zustand prüft?

Fahrzeuge, die vom Arbeitgeber bereitgestellt und von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, gehören zu denArbeitsmitteln im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Für diese Fahrzeuge sind Art, Umfang und Fristen nötiger Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich vom Arbeitgeber festzulegen. Dabei sind die in der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" (b ...

Stand: 20.01.2020

Dialog: 26289

Ist an stationären Bandschleifmaschinen eine Motorbremse Pflicht bzw. ist ein Nachlauf erlaubt?

Ob zusätzliche Maßnahmen (z. B. Bremsen) erforderlich sind, muss grundsätzlich auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung geklärt werden. Informationen zu den mechanischen Gefährdungen durch kontrolliert bewegte ungeschützte Teile finden Sie unter diesem Link.Hierbei ist zu beachten, dass sowohl die alte, bis 28.12.2009 geltende, Maschinenrichtlinie 89/37/EG als auch die ab dem 31.12.2009 für Ma ...

Stand: 17.01.2020

Dialog: 43004

Wer darf Anschläger ausbilden?

Im arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften- und Regelwerk sind explizit keine konkreten Anforderungen an Unterweiser für Beschäftigte im Anschlagen von Last enthalten. Die Pflicht zur Unterweisung ergibt sich aus § 12 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung in eigener Verantwortung entscheiden bzw. festlegen, über welche Qualifikation ...

Stand: 16.01.2020

Dialog: 43003

Muss der Staub in Fahrzeuglackierkabinen im Explosionsschutzdokument betrachtet werden?

Die Brennbarkeit des Staubes von Schleifarbeiten an KFZ-Karosserien und damit seine Explosionsfähigkeit ab einer bestimmten Konzentration in Luft kann nicht allgemein ausgeschlossen werden. Spachtel- und Füllermaterialien, im Einzelfall auch Decklack mögen nicht das Problem darstellen; es werden aber auch Klarlacke geschliffen oder nachbearbeitet, die im ausgehärteten Zustand einen hohen Kunstharz ...

Stand: 16.01.2020

Dialog: 4053

Kann ein Defibrillator (AED) im Notfall im Ex-Bereich eingesetzt werden?

Die Einteilung einer "Zone" im Sinne des Explosionsschutzes ist immer die erste Maßnahme des sekundären Explosionsschutzes. Sie erfolgt also immer erst dann, wenn mit Primärschutzmaßnahmen des Explosionsschutzes gefährliche explosionsfähige Atmosphäre nicht sicher verhindert werden kann.In Folge dessen ist im Bereich einer Zone die Zündquellenvermeidung eine zwingende Voraussetzung für die betrieb ...

Stand: 09.01.2020

Dialog: 29474

Benötigt eine befähigte Person für die Prüfung von Leitern und Tritten eine schriftliche Beauftragung und falls ja, aus welcher Vorschrift/Regel ergibt sich diese Vorgabe?

Aus der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV oder der TRBS 1203 ergibt sich nicht die Pflicht, eine befähigte Person schriftlich zu beauftragen. Eine Beauftragung kann somit auch mündlich erfolgen.Wird eine schriftliche Beauftragung oder Bestellung als nötig angesehen, wird dieses bislang in dem jeweiligen Vorschriften- und Regelwerk auch explizit angeführt, wie z.B. § 13 (2) ArbSchG. Dort he ...

Stand: 07.01.2020

Dialog: 42951

Ist es zulässig, dass der Hersteller einer Sonnenbrille (PSA) auf die Angabe (Kennzeichnung) der Filterkategorie verzichtet?

Grundsätzlich ist es richtig, dass ein Hersteller entgegen einer gültigen harmonisierten Norm produzieren darf, wenn er die durch die Anforderungen der Norm gewährte Sicherheit auf eine andere Art sicherstellt. Im vorliegenden Fall ist dieser Grundsatz jedoch nicht anwendbar, der Hersteller ist zur Angabe der Filterkategorie verpflichtet.Begründung:Rechtsgrundlage für die Sicherheit von Sonnenbril ...

Stand: 06.01.2020

Dialog: 42989

Welche Eigenschaften muss eine Jacke für Baustellen erfüllen, die als Warnjacke fungieren soll? Können wir eine Jacke mit Reflektionsstreifen nachrüsten?

Von einem "Nachrüsten" der Jacke mit Reflexionsstreifen wird abgeraten, da sich dadurch die Eigenschaften (z. B. hinsichtlich der Alterung oder der maximalen Anzahl von Wäschen) ändern und die Konformität der Jacke mit der Verordnung 2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen dann nicht mehr gegeben ist. Das zusätzliche Anlegen einer Warnweste über der Jacke, welche den Vorgaben der EN ISO 20471 ...

Stand: 06.01.2020

Dialog: 42978

Unter welche Art Arbeitsmittel ist eine elektrisch angetriebene Kehrsaugmaschine (Vmax. = 6 kmh) einzuordnen, bzw. welche DGUV-Vorschrift findet Anwendung?

Bei der elektrisch angetriebenen Kehrsaugmaschine handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Beschäftigte, die Arbeitsmittel benutzen, müssen vom Arbeitgeber eine angemessene Unterweisung, insbesondere über die mit der Benutzung verbundenen Gefahren, erhalten."Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass selbstfahrende Arbeitsmittel nur von Beschäftig ...

Stand: 25.12.2019

Dialog: 42988

Dürfen Gasflaschen (Druckbehälter) nach abgelaufener Prüffrist weiterhin eingesetzt werden?

Aus Druckgasflaschen, deren Prüffrist abgelaufen ist, darf weiterhin Gas entnommen werden. Die Verwendung der Gase aus noch nicht ganz entleerten Druckgasflaschen mit abgelaufener Prüffrist ist im allgemeinen ohne Qualitätsminderung möglich. Die Zeit des Weiterbetriebes ist durch die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) nicht genau begrenzt. Der Arbeitgeber hat aber den zulässigen Zeitraum im ...

Stand: 20.12.2019

Dialog: 42970

Unter welchen Bedingungen dürfen gekürzte Schwerlastregale weiter benutzt werden?

Bei der Verwendung von Arbeitsmitteln ist die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu beachten. Der Arbeitgeber muss die sichere Verwendung beurteilen und ggf. Maßnahmen nach dem Stand der Technik festlegen (siehe §§ 3-5).Da die Regale offenbar wesentlich geändert wurden, muss der Arbeitgeber anstelle des Herstellers beurteilen, unter welchen Bedingungen die Regale sicher verwendet werden kön ...

Stand: 18.12.2019

Dialog: 42973

Gibt es eine Geschwindigkeit der Verfahrbewegung bei Quetschstellen, bei deren Unterschreitung keine weiteren Schutzmaßnahmen erforderlich sind?

Für bewegte Teile in automatisierten Fertigungssystemen sieht VDI 2854 eine "sicher" reduzierte Geschwindigkeit bei gefahrbringenden Bewegungen ohne Quetsch- und Schergefahr (durch Anstoßen) von maximal 25 cm/s und bei gefahrbringenden Bewegungen mit Quetsch- und Schergefahr von maximal 3,3 cm/s vor. Die Rückstellgeschwindigkeit von kraftbetriebenen, trennenden Schutzeinrichtungen soll ...

Stand: 17.12.2019

Dialog: 1968

Kann eine Person, die gerade ihre Ausbildung abgeschlossen hat und im gleichen Berufsfeld, in dem sie gelernt hat, übernommen werden soll, bereits als Person mit einem Jahr praktischer Erfahrung eingestuft werden?

Nein, dies ist unserer Einschätzung nach nicht möglich.Nach § 2 Absatz 6 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist eine zur Prüfung befähigte Person eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügt; soweit hinsichtlich der Prüfung von Arbeitsmitteln in den Anhängen ...

Stand: 15.12.2019

Dialog: 42974

Besteht für ein innerbetrieblich fahrerloses Transportsystem (FTS) zur Bestückung von Arbeitsplätzen aus dem Lager eine Prüfpficht nach § 14 Absatz 2 Betriebssicherheitsverordnung?

Sogenannte Fahrerlose Transportsysteme (FTS) werden durch die VDI Richtlinie VDI 2510 "Fahrerlose Transportsysteme" ebenso wie Flurförderzeuge oder Krane der Fördertechnik zugeordnet und dienen dem innerbetrieblichen Materialtransport. Diese Systeme werden zwar automatisch gesteuert, jedoch wird der Fahrweg der Transportfahrzeuge vom Menschen vorgegeben. In Bezug auf die Betriebssicherheitsverordn ...

Stand: 14.12.2019

Dialog: 42972

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