Komnet-Wissensdatenbank

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Darf ein Kind mit elf Jahren Zeitungen austragen?

Nein; gemäß § 2 Abs 1 Nr. 1 der Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV) dürfen Kinder und vollzeitschulpflichtige Jugendliche erst mit 13 Jahren Zeitungen austragen.  ...

Stand: 17.12.2024

Dialog: 702

Darf eine schwangere Sozialarbeiterin bis zur Mitteilung des betriebsärztlichen Ergebnisses zum Immunstatus weiterhin beschäftigt werden?

Allgemein:Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche Schutzmaßnahmen treffen. Insbesondere ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen so zu gestalten, dass Leben und Gesundheit von Mutter und Kind durch die berufliche Tät ...

Stand: 13.12.2024

Dialog: 17944

Müssen für Beschäftigte mit Behinderung Informationen taktil, auditiv und visuell vollumfänglich vermittelt werden?

In der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist in § 3a Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten Absatz 2 nachzulesen:"Beschäftigt der Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen, hat er die Arbeitsstätte so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit berücksichtigt werden. Dies gilt insbesondere für die ...

Stand: 11.12.2024

Dialog: 44038

In welchem Umfang gilt ein Beschäftigungsverbot, wenn eine Schwangere für zwei Arbeitgeber tätig ist?

Jeder Arbeitgeber muss, sobald ihm bekannt ist, dass er eine schwangere Frau beschäftigt, gemäß § 10 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) die vorhandene Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz) aktualisieren. Anhand dieser Beurteilung der Arbeitsbedingungen stellt der Arbeitgeber fest, ob die schwangere Frau an dem bisherigen Arbeitsplatz ohne Gefährdungen weiterarbeiten kann, oder ob Schutzm ...

Stand: 28.11.2024

Dialog: 44047

Wann und an welche Behörde muss ich als Arbeitgeber die Schwangerschaftsmitteilung einer Mitarbeiterin senden?

Der Arbeitgeber muss unverzüglich nach Bekanntgabe der Schwangerschaft durch die werdende Mutter die Schwangerschaftsmitteilung an die zuständige Behörde senden (§ 27 Absatz 1 Mutterschutzgesetz - MuSchG).Folgende Angaben sollen der Aufsichtsbehörde mitgeteilt werden:- Name, Anschrift und Geburtsdatum der werdenden Mutter- voraussichtlicher Tag der Entbindung- Auskunft über die tägliche und wöchen ...

Stand: 12.11.2024

Dialog: 682

Was ist bei der Beschäftigung von Kindern im Betriebspraktikum zu beachten?

Es gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG).Kind im Sinne des JArbSchG ist, wer noch keine 15 Jahre alt ist. Auf Jugendliche, die der Vollzeitschulpflicht unterliegen, finden die für Kinder geltenden Vorschriften Anwendung.Die Beschäftigung von Kinder ist verboten (§ 5 Abs.1 JArbSchG). Es gibt Ausnahmen von diesem Verbot, u.a. für Betriebspraktika während der Vollzeitschulpflicht (§§ 5 Abs.2- ...

Stand: 11.11.2024

Dialog: 42234

Muss der Arbeitgeber seine Mitarbeiterinnen hinsichtlich grundlegender Mutterschutzthemen unterweisen, auch wenn diese noch nicht schwanger sind?

Die mutterschutzrechtliche Informations- bzw. Unterweisungspflicht ist nachfolgend erläutert. Spezielle Altersgrenzen gibt es diesbezüglich nicht.Die grundlegende Pflicht zur Durchführung von Unterweisungen ergibt sich aus § 12 Abs.1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG):"Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und an ...

Stand: 05.11.2024

Dialog: 42393

Was ist bei einer werdenden Mutter bei Tätigkeiten in der ambulanten Pflege zu beachten?

1. Gefährdungsbeurteilung nach Bekanntgabe der Schwangerschaft Nach § 10 Mutterschutzgesetz (MuSchG) ist der Arbeitgeber verpflichtet für die Tätigkeiten einer schwangeren oder stillenden Frau eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen.Diese sollte personen- und tätigkeitsbezogen sein, um effektive Schutzmaßnahmen ergreifen zu können.Die unzulässigen Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen für schwangere ...

Stand: 30.10.2024

Dialog: 1224

Was ist beim Einsatz einer taubstummen Mitarbeiterin in der Wäscherei eines Altenheimes zu beachten?

Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall bietet eine Checkliste zur barrierefreien Gestaltung nicht nur von Gebäuden und Räumen, sondern auch von Arbeitsplätzen: https://www.bghm.de/fileadmin/bghmshop/pdfs/FI-0067-Checkliste-barrierefreie-Gestaltung-von-Arbeitsstaetten.pdf, siehe insbesondere unter Punkt 4 der Checkliste.Das Fachportal barrierefreie Arbeitsgestaltung der DGUV bietet ausführliche H ...

Stand: 26.10.2024

Dialog: 44032

Welcher biologische Grenzwert für Blei ist im Hinblick auf den Mutterschutz zu beachten?

Eine unverantwortbare Gefährdung im Vorgriff auf eine eventuell entstehende Schwangerschaft kann im Sinne des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) nicht vorliegen, da das Mutterschutzgesetz die Gesundheit der Frau und ihres Kindes am Arbeits-, Ausbildungs- und Studienplatz während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit schützt.Der aktuelle biologische Grenzwert für Blei im Blut lie ...

Stand: 24.10.2024

Dialog: 44014

Ist es zulässig, dass sich eine schwangere Mitarbeiterin temporär in Lärmbereichen aufhält?

Nach § 11 Abs.3 Mutterschutzgesetz (MuSchG) darf der Arbeitgeber "eine schwangere Frau keine Tätigkeiten ausüben lassen und sie keinen Arbeitsbedingungen aussetzen, bei denen sie physikalischen Einwirkungen in einem Maß ausgesetzt ist oder sein kann, dass dies für sie oder für ihr Kind eine unverantwortbare Gefährdung darstellt." Inwieweit dies bei Lärm der Fall ist, hängt nicht nur von der gemess ...

Stand: 06.10.2024

Dialog: 23777

Dürfen 15jährige (vollzeitschulpflichtig) in einem Supermarkt zwei Stunden am Tag Regale einräumen oder leichte Tätigkeiten hinter Bedientheken ausüben?

Außerhalb der Schulferien dürfen Kinder und vollzeitschulpflichtige Jugendliche im gewerblichen Bereich ausschließlich mit dem Austragen von Zeitungen, Zeitschriften und Werbeprospekten beschäftigt werden. Ansonsten sind Tätigkeiten für die Kirche, für den Sportverein, in der Landwirtschaft oder in Privathaushalten zulässig (z. B. Babysitten, Nachhilfeunterricht oder Nachbarschaftshilfe, z.B. wie ...

Stand: 30.09.2024

Dialog: 44023

Welche Konsequenzen haben Verstöße gegen des Mutterschutzgesetz? Kann eine Schwangere freiwillig auf die Schutzrechte verzichten?

Das Mutterschutzgesetz - MuSchG ist eine Rechtsnorm des öffentlichen Rechts. Das bedeutet, dass ein Verzicht der werdenden Mutter auf die Vorschriften des MuSchG gegenüber dem Arbeitgeber weder abgegeben noch eingefordert werden darf. Eine solche Erklärung oder Vereinbarung wäre rechtsungültig. Dieses gilt im übrigen für alle Vorschriften des öffentlichen Rechts (z. B. Arbeitsschutzgesetz, Arbeits ...

Stand: 30.09.2024

Dialog: 11273

Wie lange dürfen Verkäuferinnen während einer Schicht nach Ablauf des 6. Schwangerschaftsmonats gehende/stehende Tätigkeiten ausüben?

Ihre Frage zielt auf die Regelungen des § 11 Absatz 5 Nummer 3 Mutterschutzgesetz (MuSchG) ab:"(…) Der Arbeitgeber darf eine schwangere Frau insbesondere keine Tätigkeiten ausüben lassen, bei denen (…) sie nach Ablauf des fünften Monats der Schwangerschaft überwiegend bewegungsarm ständig stehen muss und wenn diese Tätigkeit täglich vier Stunden überschreitet,"Unter ständigem Stehen sind hier Arbe ...

Stand: 24.09.2024

Dialog: 44006

Kommt ein Stillbeschäftigungsverbot nur bei Frauen in Frage, die auch in der Schwangerschaft im Beschäftigungsverbot waren?

Die Bestimmungen aus dem Mutterschutzgesetz verdeutlichen, dass ein Beschäftigungsverbot während der Stillzeit unabhängig davon möglich ist, ob während der Schwangerschaft ein Beschäftigungsverbot vorlag.Der § 1 Abs. 1 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) sagt aus, dass das Gesetz für Frauen, die stillen, unabhängig davon, ob sie während der Schwangerschaft beschäftigt waren oder nicht, gilt:"Dieses ...

Stand: 16.09.2024

Dialog: 43998

Was passiert mit einem befristeten Arbeitsvertrag bei einer Schwangerschaft?

Ist ein Arbeitsvertrag kalendermäßig befristet, so endet das Arbeitsverhältnis auch ohne Kündigung mit Ablauf der vereinbarten Zeit. Dieses gilt grundsätzlich auch für werdende Mütter, die einen befristeten Arbeitsvertrag abgeschlossen haben. Innerhalb der Befristung darf der werdenden Mutter nicht gekündigt werden.Regelungen zur Befristung von Arbeitsverträgen sind im Gesetz über Teilzeitarbeit u ...

Stand: 11.09.2024

Dialog: 4276

Muss man mit über 60 Jahren noch Nachtdienst leisten?

Nacht- und Schichtarbeiter/innen sind durch die arbeitszeitbedingte Verschiebung des Lebens- und Arbeitsrhythmus besonderen Belastungen ausgesetzt. Sie leiden überdurchschnittlich häufig unter Schlafstörungen, Appetitlosigkeit, Magen-Darm-, Herz-Kreislauf- und nervösen Beschwerden etc. Aus diesen Gründen wird bei der Gestaltung der Nacht- und Schichtarbeit seit 1994 im Arbeitszeitgesetz die Berück ...

Stand: 10.09.2024

Dialog: 1610

Wer muss die Gefährdungsbeurteilung nach dem Mutterschutzgesetz durchführen?

Der Arbeitgeber hat - unabhängig davon, ob eine Frau am Arbeitsplatz beschäftigt wird - bereits im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) für jede Tätigkeit jene Gefährdungen nach Art, Ausmaß und Dauer zu ermitteln, denen eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind ausgesetzt sein kann (anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung gem. § 10 Abs. 1 Nr. 1 Muttersc ...

Stand: 04.09.2024

Dialog: 7096

Ab welcher Beschäftigtenanzahl muss man zwingend eine Schwerbehindertenvertretung im Unternehmen wählen?

Hierzu ist in § 177 SGB IX nachzulesen:"(1) In Betrieben und Dienststellen, in denen wenigstens fünf schwerbehinderte Menschen nicht nur vorübergehend beschäftigt sind, werden eine Vertrauensperson und wenigstens ein stellvertretendes Mitglied gewählt, das die Vertrauensperson im Falle der Verhinderung vertritt. Ferner wählen bei Gerichten, denen mindestens fünf schwerbehinderte Richter oder Richt ...

Stand: 03.09.2024

Dialog: 43874

Darf eine schwangere Krankenschwester in einer Notfallambulanz beschäftigt werden?

Eine werdende Mutter darf aufgrund der sich aus dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) ergebenen Beschäftigungsverbote in einer Notfallambulanz nur noch sehr eingeschränkt beschäftigt werden. Eine Beschäftigung von Schwangeren mit Tätigkeiten, bei denen sie im Notfall (wie z. B. in einer Notfallambulanz) Hilfe leisten muss, ist nicht zulässig.Grundsätzlich hat der Arbeitgeber - unabhängig davon, ob eine ...

Stand: 29.08.2024

Dialog: 12429

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