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Wir teilen Ihre Einschätzung, dass die Scherenbühnen in den Anwendungsbereich des DGUV Grundsatz 308-008 fallen.Nach den Definitionen des DGUV Grundsatz 308-002 sind Scherenbühnen, unseren Erachtens, Hebebühnen und eine entsprechende Befähigung und Beauftragung sind nachzuweisen."Dieser Grundsatz findet Anwendung auf Hebebühnen.Im Sinne dieses Grundsatzes sind:– Hebebühnen Hebeeinrichtungen mit ge ...
Stand: 05.05.2019
Dialog: 42701
In NRW hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen mit Erlass vom 19.06.2018 die Maßnahmen festgelegt, damit ein Lastenaufzug mit Personenbeförderung zu einem Güteraufzug ohne Personenbeförderung umgebaut werden kann.Mit Umbau eines Lastenaufzuges in einen Güteraufzug, bleibt der Güteraufzug ein Arbeitsmittel, ist jedoch keine überwachungsbedürftige Anlag ...
Stand: 30.04.2019
Dialog: 42689
Nach der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, Art, Umfang und Fristen von Prüfungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und eigenverantwortlich festzulegen (§ 3 Abs. 6 BetrSichV).Unter § 22 BetrSichV ist festgelegt, dass derjenige ordnungswidrig im Sinne § 25 Abs. 1 Nr. 1 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG handelt, wer entgegen § 14 BetrSichV d ...
Stand: 17.04.2019
Dialog: 4296
In den Begriffsbestimmungen der TRBS 2121 Teil1 "Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz bei der Verwendung von Gerüsten" ist unter dem Punkt 2.9 folgendes nachzulesen:"Qualifizierte Person ist eine Person, die ein Gerüstnutzer mit bestimmten Aufgaben gemäß dieser TRBS betraut und dafür qualifiziert ist. Dazu können z. B. Personen gehören, die eine abgeschlossene Berufsausbildung im Bau- und/od ...
Stand: 12.04.2019
Dialog: 42675
Fahrzeuge, die vom Arbeitgeber bereitgestellt und von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, gehören zu denArbeitsmitteln im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Für diese Fahrzeuge sind Art, Umfang und Fristen nötiger Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber festzulegen. Dabei sind die in der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" (bisher BGV D 29) gena ...
Stand: 10.04.2019
Dialog: 9761
In der TRGS 201 "Einstufung und Kennzeichnung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" ist unter dem Punkt 4.5.3 zu der Kennzeichnung von Stoffen und Gemischen in Rohrleitungen folgendes nachzulesen:"(1) Nicht erdverlegte Rohrleitungen, in denen gefährliche Stoffe und Gemische von einer Anlage zu einer anderen, oder auf einem Werksgelände von einem Betriebsgebäude zu einem anderen befördert werden, sind ...
Stand: 28.03.2019
Dialog: 42646
Die erfragte Vorgabe finden sie inhaltlich und zeitlich aktuell unter diesem Link zusammengefasst: https://www.dguv.de/medien/fb-etem/documents/rcd_1.pdf ...
Stand: 26.03.2019
Dialog: 42651
Bei der werktäglichen Überprüfung von Flurförderzeugen handelt es sich um ein sogenannte Sichtkontrolle auf augenscheinliche Fehler oder Mängel am Fahrzeug oder den Anbauten. Es kann sinvoll sein, dieses anhand einer Checkliste zu systematisieren und somit zu dokumentieren. Eine zwingende Dokumentationspflicht ergibt sich aus § 9 der DGUV Vorschrift 68 - Flurföderzeuge aber nicht.Die zuständige Tr ...
Stand: 26.02.2019
Dialog: 5937
Der angefragte Druckwasserbehälter ist unter den genannten Voraussetzungen nicht als überwachungsbedürftige Anlage einzustufen und wird somit nicht von den Bestimmungen des 3. Abschnittes der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) erfasst.Der Behälter ist als Arbeitsmittel zu betrachten und unterliegt den Bestimmungen des 2. Abschnittes der BetrSichV "Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen" ...
Stand: 21.02.2019
Dialog: 42599
Die Anforderungen an den Betrieb von Krananlagen ergeben sich u. a. aus der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und der DGUV Vorschrift 52 "Krane". Die Forderung nach einem "Prüfbuch" finden Sie in § 27 der DGUV Vorschrift 52. Dort ist folgendes nachzulesen:"(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass die Ergebnisse der Prüfungen nach §§ 25 und 26 in ein Prüfbuch eingetragen werden.(2) Der ...
Stand: 20.02.2019
Dialog: 42603
Durch das Stehen länger als 24 Stunden wird aus einem ortsbeweglichen Behälter kein ortsfester Behälter. Das gilt auch für flüssige Betriebsstoffe.Wenn die Beförderung nicht innerhalb von 24 Stunden nach der Bereitstellung oder am darauffolgenden Werktag erfolgt, handelt es sich um "Lagern" in ortsbeweglichen Behältern. Ist dieser Werktag ein Samstag, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Wer ...
Stand: 15.02.2019
Dialog: 42589
Die Beantwortung Ihrer Frage findet sich in der LASI-Veröffentlichung LV 35 "Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung" unter Punkt A3.2:"Frage:Wie weit hat sich ein Arbeitgeber über die Fähigkeiten von zur Prüfung befähigten Personen zu vergewissern, wenn externe Personen oder Firmen beauftragt werden? Genügt die Zusicherung der Personen oder Firmen, dass sie über die erforderlichen Kenntnisse ...
Stand: 15.02.2019
Dialog: 42592
In der Broschüre BGHW Spezial "Einsatz von Flurförderzeugen - Batterieladeanlagen für Flurförderzeuge" ist u. a. folgendes nachzulesen:"Einzelladeplätze müssen durch geeignete, dauerhafte Markierungen, z. B. Anstrich auf dem Boden oder an der Wand, von anderen Betriebsbereichen optisch abgegrenzt sein. Einzelladeplätze müssen so angeordnet werden, dass Flurförderzeuge ungehindert in die gekennzeic ...
Stand: 12.02.2019
Dialog: 11958
Erdgasführende Rohrleitungen auf dem Werksgelände, die in den Anwendungsbereich gemäß § 1 der 14. ProdSV (Druckgeräteverordnung) fallen, müssen ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen.Das zitierte DVGW-Arbeitsblatt entspricht dem Stand 10/2014 und bezieht sich noch auf die "alte" Druckgeräterichtlinie 97/23/EG. Demnach galt, dass vom bzw. im Auftrag des Eigentümers der Gasleitungsanlage au ...
Stand: 06.02.2019
Dialog: 42581
Nein, normale Treppen gelten nicht als Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Eine Gefährdungsbeurteilung ist dennoch zu erstellen, da die Treppen in den Geltungsbereich der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) fallen (s. § 3 ArbStättV). Insbesondere sind die Nummer 1.8 des Anhangs der ArbStättV und die ASR A1.8 "Verkehrswege" mit in die Gefährdungsbeurteilung einzu ...
Stand: 31.01.2019
Dialog: 29194
Die Gültigkeit der Betriebssicherheitsverordnung für rein privat genutzte überwachungsbedürftige Anlagen ist oft in den jeweiligen Bauordnungen geregelt. Da wir zum Baurecht keine Auskunft geben können und dürfen, bitten wir Sie, sich diesbezüglich an die zuständige Baubehörde zu wenden) Hinweis:Wird die Wohnung bzw. das Haus nur von dem Eigentümer genutzt, ist keine Gefährdungsbeurteilung erforde ...
Stand: 29.01.2019
Dialog: 42825
Eine Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel ist vor der ersten Inbetriebnahme in der Regel nicht erforderlich.Begründung:Hinsichtlich Ihrer Fragestellung ist zwischen dem Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger (DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel") und dem staatlichen Recht (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV) zu unterscheiden.In Bezug auf die DGUV ...
Stand: 29.01.2019
Dialog: 22314
Maßnahmen des Arbeitsschutzes müssen stets vom Arbeitgeber auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung getroffen werden. Beim Erstellen der Gefährdungsbeurteilung und dem Festlegen der Maßnahmen soll sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen.Vor der Auswahl und dem Einsatz von Schutzkleidung hat der Arbeitgeber eine Gefährd ...
Stand: 25.01.2019
Dialog: 16063
Sicherheitseinrichtungen, die in Arbeitsstätten installiert sind, sind nach der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) zu prüfen.Anforderungen an die Beschaffenheit und Ausführung von Sicherheitsbeleuchtung enthält die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A3.4/7 "Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme". Dort finden sich unter Ziffer 6 Abs.3 auch Vorgaben zur Prüfung:"Der Arbeitge ...
Stand: 22.01.2019
Dialog: 18667
Zu Frage 1: Es gibt die Bezeichnung „Beauftragte Person“ nicht mehrZu Frage 2: Die Gesetzesgrundlage ist der § 4 Abs. 6 BetrSichVZu Frage 3: Ja, die Schulung kann weiterhin durch ein befähigtes Unternehmen durchgeführt werden.Zu Frage 4: Der Arbeitgeber bestimmt, wer die bisherigen Aufgaben der "beauftragten Person" übernimmt. Die Technischen Regel TRBS 3121 "Betrieb von Aufzugsanlagen" konkretisi ...
Stand: 21.01.2019
Dialog: 42564
