Komnet-Wissensdatenbank

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Ist bei Kassenbildschirmen, die unter den Anhang 6 der Arbeitsstättenverordnung fallen, eine arbeitsmedizinische Vorsorge (nach G 37) erforderlich?

In der DGUV Information 208-002 "Sitz-Kassenarbeitsplätze (BGHW-Kompakt, Merkblatt 86)" ist hierzu folgendes nachzulesen:"Untersuchung der Augen und des SehvermögensDas Arbeiten mit dem Bildschirmgerät stellt - wegen der häufigen Blickwechsel zwischen Bildschirm, Tastatur und der zu erfassenden Vorlage - hohe Anforderungen an das Sehvermögen. Nach längerer Arbeit mit dem Bildschirm können Ermüdung ...

Stand: 27.02.2020

Dialog: 43071

Darf oder muss der Betriebsarzt nach erfolgter Vorsorge Folgeimpftermine auf der Vorsorgebescheinigung aufführen und so dem Arbeitgeber zukommen lassen?

Impfungen sind Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge. Gemäß § 6 Abs.3 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) hat der Arzt oder die Ärztin "der oder dem Beschäftigten und dem Arbeitgeber eine Vorsorgebescheinigung darüber auszustellen, dass, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat; die Vorsorgebescheinigung enthält auch die ...

Stand: 26.02.2020

Dialog: 43066

Benötigen zwei Kollegen auf einer Baustelle einen Verbandkasten nach DIN 13157 oder reicht hierfür auch der KFZ-Verbandkasten (DIN 13164)?

Laut der ASR A4.3 „Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe“ (Nr. 4 Abs. 2) kann für Tätigkeiten im Außendienst, insbesondere für die Mitführung von Erste-Hilfe-Material in Werkstattwagen und Einsatzfahrzeugen, auch der Kraftwagen-Verbandkasten nach DIN 13164 als kleiner Verbandkasten verwendet werden. Dies gilt laut DGUV Regel 100-001 „Grundsätze der Prävention“ (Nr. 4.7.2) au ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43060

Muss der Arbeitgeber die Kosten für den Nachweis der Masernimmunität (Titerbestimmung, Attest) für Personen übernehmen, die vom Masernschutzgesetz betroffen sind?

Das Masernschutzgesetz, das am 20. Dezember 2019 im Bundestag beschlossen wurde und zum 1. März 2020 in Kraft tritt, hat primär zum Ziel, Schul- und Kindergartenkinder wirksam vor Masern zu schützen und bezieht sich auf Auslegungen des Infektionsschutzgesetzes. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als Beratungsinstrument zu Arbeitsschutzfragen hier keine Beratung anbieten kann. Diesbzgl. sollten ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43063

Ist bei Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung für die Unterlagen der arbeitsmedizinischen Vorsorge eine Aufbewahrungsfrist von 10 Jahren ausreichend?

Die Pflicht zum Führen einer Vorsorgekartei ergibt sich aus § 3 Abs.4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV):"Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt werden. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aufzubew ...

Stand: 03.02.2020

Dialog: 43037

Was versteht man im Zusammenhang mit der Anerkennung von Lungenkrebs als Berufskrankheit unter hohen Berylliumexpositionen?

In der wissenschaftlichen Stellungnahme des Ärztlichen Sachverständigenbeirates "Berufskrankheiten" beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales vom 20.Mai 2019 wird u.a. dargelegt:Die inhalative berufliche Exposition gegenüber Beryllium und Berylliumverbindungen ist im Sinne der Berufskrankheit 1110 generell dazu geeignet Lungenkrebs zu verursachen.Insbesondere hohe Berylliumkonzentrationen sin ...

Stand: 31.01.2020

Dialog: 43024

Ist eine G25- Untersuchung für das gewerbliche Bedienen von Drohnen in öffentlichem Raum empfehlenswert?

In der VDSI Regel 02/2019 "Drohneneinsatz an Windenergieanlagen" findet sich unter der Nummer 3.2.2 die Aussage, dass der Nachweis der körperlichen Eignung durch die gültige Eignungsuntersuchung zu "Fahr-, Steuer-, Überwachungstätigkeit, Sonderfahrzeuge (resp. G 25)" zu erbringen ist. Dies lässt sich, unserer Einschätzung nach, auch auf andere Bereiche mit Droneneinsatz übertragen. ...

Stand: 15.01.2020

Dialog: 42996

Welche Folgen für die Mitarbeiter eines Krankenhauses ergeben sich, wenn vorbeugende Maßnahmen als Schutz vor einer Pandemie vorrangig sind vor Maßnahmen des Arbeitsschutzes?

Für die Beschäftigten im Gesundheitsdienst sind die Regelungen des Arbeitsschutzes uneingeschränkt gültig. Von einer grundsätzlichen Nachrangigkeit des Arbeitsschutzes für medizinisches und Pflegepersonal im Krankenhaus gegenüber der Pandemiebekämpfung kann nicht ausgegangen werden. Sowohl im Pandemiefall als auch im akuten internen oder externen Notfall behalten die gesetzlichen Vorgaben und ande ...

Stand: 12.01.2020

Dialog: 20575

Darf ich dem Arbeitgeber das Ergebnis einer Vorsorge- oder Eignungsuntersuchung mitteilen, z.B. den Bedarf einer Bildschirmbrille?

In Bezug auf Ihre Frage steht im § 6 Abs.3 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV):"Der Arzt oder die Ärztin hatdas Ergebnis sowie die Befunde der arbeitsmedizinischen Vorsorge schriftlich festzuhalten und den oder die Beschäftigte darüber zu beraten,dem oder der Beschäftigten auf seinen oder ihren Wunsch hin das Ergebnis zur Verfügung zu stellen sowieder oder dem Beschäftigten ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 42964

Inwiefern besteht eine gesetzliche Pflicht, den Mitarbeitern Hautschutzcreme bzw. Hautpflegecreme zur Verfügung zu stellen?

Umfangreiche Informationen zum Thema Hautschutz finden Sie auf dem Portal Hand- und Hautschutz der BG ETEM.In den FAQ's finden sich dort u. a. folgende Fragen und Antworten:"Sind Hautschutzmittel PSA und sind sie vom Arbeitgeber an entsprechenden Arbeitsplätzen zur Verfügung zu stellen?Ja, Hautschutzmittel gehören zu den persönlichen Schutzausrüstungen und sind bei entsprechender Gefährdung vom Ar ...

Stand: 11.12.2019

Dialog: 42954

Berufskrankheit durch Asbest. Die sog. 25 Faserjahre. Gibt es eine verlässliche Anzahl, wieviele Fasern eingeatmet wurden?

Das Asbestfaserjahr wird definiert als Produkt aus der Konzentration einer einjährigen arbeitstäglich achtstündigen Einwirkung von einer Million Asbestfasern kritischer Abmessungen (d. h. Asbestfasern mit einem Durchmesser kleiner 3 µm und einer Länge von mehr als 5 µm WHO-Faser) pro Kubikmeter Luft am Arbeitsplatz umgerechnet auf einen Zeitraum von 240 Arbeitstagen pro Jahr.Die Asbestfaserjahre s ...

Stand: 06.12.2019

Dialog: 42948

Muss ein Verbandkasten nach DIN 13157 in einer Arztpraxis vorhanden sein?

Ja, die Verbandkästen sind auch in einer kleinen Arztpraxis erforderlich, wobei unter einem Verbandskasten auch ein Schrank verstanden werden kann, der das erforderliche Erste-Hilfe-Material  enthält (vergl. ASR A4.3 "Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe", Nr. 4 Abs.1).Nach § 4 Absatz 5 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben v ...

Stand: 29.11.2019

Dialog: 42919

Muss Studierenden, die mit Gefahrstoffen umgehen, uneingeschränkt die arbeitsmedizinische Vorsorge möglich gemacht werden, falls die Bedingungen aus dem Anhang der Arb MedVV zutreffen?

Ja. Studierenden, die mit Gefahrstoffen umgehen, muss die arbeitsmedizinische Vorsorge uneingeschränkt möglich gemacht werden, wenn arbeitsmedizinische Vorsorgeanlässe für Gefahrstoffe wie im Anhang Teil 1 "Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" der Arbeitsmedizinvorsorgeverordnung (ArbMedVV) ausgewiesen im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung umzusetzen sind.Nach § 2 Absatz 7 Nummer 1 Gefahrstoffverordnun ...

Stand: 26.11.2019

Dialog: 42939

Müssen Schutzimpfungen vom Arbeitnehmer bezahlt werden?

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz und § 4 Biostoff-Verordnung (BioStoffV) ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Arbeitsplatz auf Gefährdungen zu beurteilen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen. Ergibt sich aus dieser Gefährdungsbeurteilung eine erhöhte Infektionsgefährdung durch biologische Arbeitsstoffe, ist nach der Biostoffverordnung zu verfahren.Nach § 2 Abs.9 BioStoffV sind Schülerin ...

Stand: 14.11.2019

Dialog: 1772

Ist eine arbeitsmedizinische Vorsorge bei Feuchtarbeit in einer Kindertagesstätte notwendig?

Nach § 3 Absatz 1 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) hat der Arbeitgeber auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen. Dabei hat er die Vorschriften dieser Verordnung einschließlich des Anhangs zu beachten und die nach § 9 Abs. 4 bekannt gegebenen Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Bei Einhaltung der Regeln u ...

Stand: 21.10.2019

Dialog: 42888

Welche Kriterien gelten für die Erfüllung der arbeitstechnischen Voraussetzungen im Rahmen eines BK-Verfahrens gemäß BKV 2108?

Zur Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit gemäß Ziffer 2108 müssen folgende arbeitstechnischen Voraussetzungen erfüllt sein, damit eine Anerkennung werden kann:Es muss eine Tätigkeit mit Heben oder Tragen schwerer Lasten oder Arbeit in extremer Rumpfbeugehaltung langjährig ausgeübt worden sein.Zur Beschreibung des Begriffs "schwere Lasten" gib ...

Stand: 19.09.2019

Dialog: 445

Darf bei einem neu eingestellten Mitarbeiter die gültige Infektionsschutzvorsorge des vorherigen Arbeitgebers betriebsärztlich übernommen werden?

Wie gehen davon aus, dass sich Ihre Anfrage auf die arbeitsmedizinische Vorsorge bezieht, hier speziell auf die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Grundsatz G 42 "Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung" und es sich um die Informationen aus der Vorsorgedatei handelt.Grundsätzlich gilt hier die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und die zugehörigen Arbeitsmedizinischen Regeln ( ...

Stand: 11.09.2019

Dialog: 42823

Ist bei einer Reise in ein Land, das zu den "warmen Ländern" gehört, eine Vorsorgeuntersuchung Pflicht?

Rechtsgrundlage für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV (http://www.gesetze-im-internet.de/arbmedvv/index.html). Diese umfassen Pflichtuntersuchungen, Angebotsuntersuchungen und Wunschuntersuchungen. Die ArbmedVV verpflichtet den Arbeitgeber (§ 3 Abs. 2 ArbMedVV) zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt nac ...

Stand: 11.09.2019

Dialog: 9449

Innerhalb welcher Frist müssen wir Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeitern eine erneute Angebotsvorsorge anbieten?

In § 5 Absatz 1 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist folgendes nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten Angebotsvorsorge nach Maßgabe des Anhangs anzubieten. Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Das Ausschlagen eines Angebots entbindet den Arbeitgeber nicht von der Verpflichtung, weiter regelm ...

Stand: 10.09.2019

Dialog: 42835

Ist die Tätigkeit als Schwimmlehrer von Kindern im Vorschulalter bezüglich des Infektionsrisikos als ähnlich gefährlich einzustufen wie die klassische Tätigkeit in der vorschulischen Kinderbetreuung?

Nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) Anhang "Arbeitsmedizinische Pflicht- und Angebotsvorsorge" Teil 2 "Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen einschl. gentechnischer Arbeiten mit humanpathogenen Organismen" findet sich die Notwendigkeit einer Pflichtvorsorge u.a. bei aufgeführten nicht gezielten Tätigkeiten unter (1) 3 f: "In Einrichtungen zur vorschulischen Betre ...

Stand: 14.08.2019

Dialog: 42799

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