Komnet-Wissensdatenbank

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Müssen bis zum Boden reichende Isolierglasfenster gegen Fenster aus Sicherheitsglas ausgetauscht werden?

Im Anhang der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- wird unter Ziffer 1.5 (3) folgendes ausgeführt:"Durchsichtige oder lichtdurchlässige Wände, insbesondere Ganzglaswände im Bereich von Arbeitsplätzen oder Verkehrswegen, müssen deutlich gekennzeichnet sein und aus bruchsicherem Werkstoff bestehen oder so gegen die Arbeitsplätze und Verkehrswege abgeschirmt sein, dass die Beschäftigten ...

Stand: 30.12.2015

Dialog: 12229

Wer darf die Verwender von Persönlicher Schutzausrüstung gegen Absturz unterweisen?

 dem Beschäftigten vom Arbeitgeber übertragen wurden. Dies ist in jedem Unternehmen individuell zu betrachten.In den staatlichen Arbeitsschutzvorschriften werden keine speziellen Vorgaben für die von Ihnen genannten Unterweiser genannt.In der DGUV Regel 112-198 "Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz" ist unter 9.2 folgendes zur Unterweisung nachzulesen:"Nach § 4 DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze ...

Stand: 01.09.2022

Dialog: 43237

Wie kann ein Arbeitgeber seiner Fürsorgepflicht bei einem Mitarbeiter nachkommen, dessen Gesundheitszustand sich zusehends verschlechtert?

und aktiv auf eine Überwindung der Arbeitsunfähigkeit hinzuwirken.Im vorliegenden Fall besteht jedoch keine attestierte Arbeitsunfähigkeit. Vielmehr erscheint der betreffende Mitarbeiter offenbar krank bzw. gesundheitlich angeschlagen am Arbeitsplatz. Insofern liegt hier ein Präsentismusproblem vor. Im Rahmen der Fürsorgepflicht hat der Arbeitgeber den betreffenden Mitarbeiter nicht nur in dessen eigenem ...

Stand: 25.02.2019

Dialog: 42607

Wie muss der Nachweis der Prüfung vor Inbetriebnahme von Neugeräten aussehen?

).*******************************************HinweisMit der am Betriebsmittel angebrachten CE-Kennzeichnung dokumentiert und erklärt der Hersteller in eigener Verantwortung, dass das Produkt den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen der relevanten EG-Richtlinien entspricht. Das CE-Kennzeichen ist kein Prüfzeichen für Sicherheit und Qualität, sondern Voraussetzung für das In-Verkehr-Bringen des Produktes in den europäischen ...

Stand: 10.08.2023

Dialog: 43804

Muss der Unternehmer seine Mitarbeiter über wichtige Gesetzesänderungen im Fahrpersonalrecht informieren?

des Fahrpersonals haftet, ist die Information und Schulung der Fahrer auch im Interesse des Unternehmens.Nach dem Fahrpersonalgesetz handeln Unternehmer und Fahrer bei Zuwiderhandlungen gegen die Lenk- und Ruhezeitbestimmungen ordnungswidrig. Diese Ordnungswidrigkeiten können sowohl gegen den Unternehmer als auch gegen den Fahrer mit einem Bußgeld geahndet werden (§ 8 Fahrpersonalgesetz in Verbindung ...

Stand: 04.09.2015

Dialog: 5895

Fällt ein regelmäßiges Überschreiten der Höchstarbeitszeit durch Pannen u.ä. unter den Ausnahmetatbestand des Arbeitszeitgesetzes?

Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt 8 Std. nicht überschritten werden.fdIn Notfällen oder in außergewöhnlichen Fällen, die unabhängig vom Willen der Betroffenen eintreten (also nicht geplant sind) und deren Folgen nicht auf andere Weise zu beseitigen sind, besonders wenn Rohstoffe oder Lebensmittel zu verderben oder Arbeitserzeugnisse zu misslingen drohen, findet die Vorschrift ...

Stand: 07.06.2023

Dialog: 1622

Können Duschen ohne Trennwände (Gemeinschaftsduschen) ausgeführt werden?

im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich die entsprechenden Maßnahmen festzulegen und umzusetzen. Hierbei kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützen lassen. Hinweis: Wie Sie den Kommentierungen zu Soll-Bestimmungen aus dem Verwaltungsrecht entnehmen können, will der Gesetzgeber für den Regelfall eine gebundene Entscheidung herbeiführen. Nur ...

Stand: 08.08.2017

Dialog: 5538

Wie lang darf die Gültigkeitesdauer einer Betriebsanweisung sein?

Vor dem Beginn der Tätigkeit mit gefährlichen Stoffen hat der Arbeitgeber, der Tätigkeiten mit gefährlichen Stoffen durchführen lassen will, eine Beurteilung der Gefährdung an den entsprechenden Arbeitsplätzen durchzuführen. Entsprechend dem Ergebnis hat er die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen. Hierzu gehört auch das Erstellen einer Betriebsanweisung nach § 14 Gefahrstoffverordnung ...

Stand: 01.03.2020

Dialog: 3002

Gibt es Informationen oder Richtlinien über die Sicherung der Paletten bzgl. Maßnahmen gegen herunterfallende Gegenstände?

Grundsätzliche Anforderungen zum Schutz gegen herabfallende Gegenstände finden sich unter Nummer 2.1 des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Diese werden konkretisiert durch die ASR A2.1 "Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen". Nähere Erläuterungen sind unter Punkt 4.3 Gefährdung durch herabfallende Gegenstände und 4.4 Rangfolge ...

Stand: 04.12.2023

Dialog: 24407

Dürfen Waschplätze unter Berücksichtigung der Mindestanzahl nach Kategorie, Bewegungsfläche und der dazugehörigen Verkehrsfläche auch im Umkleideraum angeordnet werden?

Nein, dies ist grundsätzlich nicht zulässig.Unter der Nummer 4.1 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) finden sich die Anforderungen an Wasch- und Umkleideräume. Dort ist folgendes nachzulesen:"(2) Der Arbeitgeber hat – wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe erfordern – Waschräume zur Verfügung zu stellen. Diese sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten ode ...

Stand: 27.06.2018

Dialog: 42340

Muss Dieselkraftstoff in Fahrzeugen und Geräten in das Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden, wenn die Betankung an einer öffentlichen Tankstelle vorgenommen wurde?

Nein, der Dieselkraftstoff muss nicht in das Gefahrstoffverzeichnis übernommen werden.In § 6 Absatz 12 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist nachzulesen, dass der Arbeitgeber nach Satz 2 ein Verzeichnis der im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe zu führen hat, in dem auf die entsprechenden Sicherheitsdatenblätter verwiesen wird.In der TRGS 400 "Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrsto ...

Stand: 17.02.2025

Dialog: 29780

Wer darf Überstunden bei Leiharbeitnehmern anordnen?

werden die Leiharbeitnehmer vom Entleiher in den eigenen Betrieb integriert und sind von ihm wie eigene Arbeitnehmer anzuweisen. Wenn im Arbeitnehmerüberlassungsvertrag keine Regelungen in Bezug auf Überstunden getroffen wurden, kann der Entleiher sie im Rahmen der ihm zustehenden Dispositions- und Weisungsbefugnis im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten anordnen. Üblicherweise erfolgt hier aber eine Abstimmung zwischen ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 1030

Müssen erdgasführende Rohrleitungen auf dem Werksgelände, z. B. als Rohrleitung auf der Rohrbrücke, bei ihrer Planung und Errichtung ein Konformitätsbewertungsverfahren (Annahme: Rohrleitung fällt nicht unter Art. 4.3 DGRL) nach der DGRL durchlaufen?

auch die "Eigenherstellung" von Druckgeräten erfasst. Im Artikel 2 Absatz 18 findet sich eine erweiterte Definition des Herstellerbegriffs: „jede natürliche oder juristische Person, die ein Druckgerät oder eine Baugruppe herstellt bzw. entwickeln oder herstellen lässt und dieses Druckgerät oder diese Baugruppe unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Marke vermarktet oder für eigene Zwecke verwendet;“. Eine analoge ...

Stand: 06.02.2019

Dialog: 42581

Muss ein mobiler Pflegedienst Brandschutzhelfer nach ASR A2.2 ausbilden?

Grundsätzlich ja. Unter § 10 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG wird gefordert, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen hat, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Und weiter hat der ...

Stand: 04.09.2013

Dialog: 19319

Müssen Umkleideräume auch zur Verfügung gestellt werden, wenn als Arbeitskleidung eine betriebliche Uniform getragen werden muss?

werden muss. Dies kann z. B. aus gesundheitlichen Gründen oder aufgrund der Art der Tätigkeit (siehe Punkt 6.1 Absatz 1) erforderlich sein oder auch auf Weisung des Arbeitgebers, z. B. zur einheitlichen Darstellung des Betriebes, notwendig sein. (3) Eine Unzumutbarkeit im Sinne des Anhangs 4.1 Absatz 3 Satz 1 ArbStättV ist u. a. gegeben, wenn z. B. der Raum nicht gegen Einsichtnahme von außen geschützt ...

Stand: 11.05.2023

Dialog: 4973

Ist für eine Poststelle ein Fußböden mit Steinfliesen grundsätzlich geeignet?

müssen unter Berücksichtigung der Art des Betriebes und der physischen Belastungen eine angemessene Dämmung gegen Wärme und Kälte sowie eine ausreichende Isolierung gegen Feuchtigkeit aufweisen. Auch Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräume, Kantinen, Erste-Hilfe-Räume und Unterkünfte müssen über eine angemessene Dämmung gegen Wärme und Kälte sowie eine ausreichende Isolierung gegen Feuchtigkeit verfügen. (2) Die Fußböden ...

Stand: 13.09.2017

Dialog: 30255

Welche Regeln/Vorschriften sind beim Eigenbau von elektrischen Betriebsmitteln bzw. Testgeräten zu beachten?

in deutsches Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt gelten. Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen. Den formalen Anforderungen dieser Richtlinien brauchen sie nicht zu entsprechen, es sei denn ...

Stand: 02.03.2021

Dialog: 43295

Welcher Augen- und/oder Gesichtsschutz ist bei Arbeiten mit rotierenden Trenn- und Winkelschleifern vorgeschrieben?

Beim Schleifen und Trennen mit Winkelschleifern ist persönliche Schutzausrüstung gegen Augenverletzungen zu benutzen. Siehe dazu die DGUV Regel 112-192 „Benutzung von Augen- und Gesichtsschutz“ (und zusätzlich zur Vermeidung von Gehörgefährdungen die DGUV Regel 112-194 „Benutzung von Gehörschützern“).Die DGUV Regel 112-992 führt hierzu aus:"3.1.3 Arten von Augen- und GesichtsschutzAbhängig ...

Stand: 12.08.2024

Dialog: 9721

Muss ein Erste Hilfe Raum unbedingt ebenerdig sein und muss er mit einem Waschbecken ausgestattet sein? Kann er mit einem Kopierraum kombiniert werden?

zu den "Ermessensregelungen" sei darauf hingewiesen, dass der in beiden Rechtsvorschriften verwendete Begriff "sollen" nicht bedeutet, dass man völlig frei im eigenen Ermessen eine andere Lösung wählen kann. Das in solchem Kontext verwendete "sollen" ist eher als "muss" zu verstehen, sofern nicht zwingende Gründe gegen die vorschriftenkonforme Umsetzung sprechen.Vor dem Hintergrund, dass hilfebedürftige Personen ggf ...

Stand: 20.10.2023

Dialog: 22745

Darf ich während der Stillzeit als Tagespflegeperson (für Kinder U-3) beschäftigt werden, wenn ich keine Immunität gegen Mumps und Ringelröteln habe?

erfolgt über Tröpfchen und über direkten engen körperlichen Kontakt. Insbesondere der enge körperliche Kontakt beim Stillen begünstigt dann die Virusübertragung von der Mutter auf das Kind. Die mögliche Virusausscheidung in der Muttermilch hat keine praktische Bedeutung. Besonders gefährlich ist insbesondere die Erkrankung der Kleinkinder unter 12 Monaten.Impfung:Die Grundimmunisierung der Kinder gegen ...

Stand: 27.02.2019

Dialog: 22824

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