Rechercheergebnisse

Das Produktsicherheitsgesetzes - ProdSG - gilt, wenn gemäß § 1 Abs. 1 "Anwendungsbereich" im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden. Nach den allgemeinen gewerblichen Grundsätzen ist unter "im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitstellen" jedes von einer natürlichen oder juristischen Person vorgenomm ...

Stand: 17.01.2020

Dialog: 19730

, als es in einem Schwimmbecken mit weit geringerer Wassertemperatur gewesen wäre. Bei einem Unfall kommt es bei höherer Wassertemperatur deshalb wesentlich schneller zu Sauerstoffmangel und in der Folge zu bleibenden Hirnschäden. Für eigene Regelungen können Sie z.B. Regelungen für die Durchführung von Schwimmunterricht in Schulen heranziehen. Für Hamburger Schulen finden Sie die Festlegungen in den "Grundsätze zur Sicherheit ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 7648

nicht für die Wunschvorsorge nach § 11 des Arbeitsschutzgesetzes. Der Arzt/die Ärztin wird das Intervall für die nächste Wunschvorsorge aufgrund der ihm/ihr  vorliegenden Befunde und Informationen nach ärztlichem Ermessen und je nach individuellem Erfordernis festlegen und mitteilen. Es handelt sich bei der Wunschvorsorge um eine auf Wunsch des Beschäftigten durchgeführte Vorsorge, deren Teilnahme für die Beschäftigten ...

Stand: 14.03.2015

Dialog: 23336

Die Prüfung von Arbeitsmitteln (wie z. B. Hubwagen) richtet sich grundsätzlich nach der Betriebssicherheitsverordnung  (BetrSichV).  Gemäß § 3 Abs. 6 BetrSichV hat der Arbeitgeber Art und Umfang erforderlicher Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen nach § 14 BetrSichV zu ermitteln und festzulegen. Zur Aufzeichnung und Aufbewahrung steht im § 14 Abs. 7 BetrSich ...

Stand: 21.04.2017

Dialog: 2726

Grundsätzlich ist beim Betrieb einer Röntgeneinrichtung, mit der ionisierende Strahlung (u. a. Röntgenstrahlung) am Menschen angewendet wird, zu gewährleisten, dass ein Medizinphysik-Experte (MPE) zur Beratung hinzugezogen werden kann, soweit es die jeweilige Anwendung erfordert.Wird die ionisierende Strahlung im Rahmen einer Behandlung (Röntgentherapie) oder einer Untersuchung mit erheblicher Exp ...

Stand: 19.03.2020

Dialog: 5520

Die konkreten steuerungstechnischen Anforderungen und ggf. erforderlichen reduzierten Geschwindigkeiten sind den Produktnormen (C-Normen) für Maschinen zu entnehmen. Je nach Gewerbe und Maschinenart (z. B. Kunststoffmaschinen, Pressen, Werkzeugmaschinen) sind verschiedene maximale Werte für die reduzierte Geschwindigkeit von 10mm/s bis 2m/min (=33,33 mm/s) zulässig. Für einen Maschinentisch gibt e ...

Stand: 06.01.2017

Dialog: 23455

Mit einer Konformitätserklärung bringt der Hersteller zum Ausdruck, dass das Produkt zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens den angegeben Richtlinien entspricht. Ein Ablaufdatum ist nicht vorgesehen und entspricht nicht den Anforderungen, die die Richtlinien an den Inhalt der Konformitätserklärung stellen. In Ihrem Einzelfall sollten Sie sich an die zuständige Marktüberwachungsbehörde wenden. Auf der ...

Stand: 25.07.2014

Dialog: 21641

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) stellt an Ausbildungsplätze keine gesonderten Anforderungen (weitere Informationen und Hilfestellung hierzu liefert u. a. die Seite "Arbeitsstätten" der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin).Werden Jugendliche beschäftigt, sind hiervon unabhängig jedoch die besonderen Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) zu beachten - siehe ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 15716

und freigegeben wurden. Begastes Verpackungsmaterial / Stauholz sollte grundsätzlich vor der Verwendung gelüftet werden. Besser noch wäre eine `Hitzebehandlung` von Stauhölzern. Hierzu finden Sie auf den Internetseiten das Amtes für Arbeitsschutz Hamburg detaillierte Informationen (https://www.hamburg.de/arbeitsschutz Suchwort: `begast`). Vorteilhaft ist eine Bestätigung des Absenders, dass der Containerinhalt ...

Stand: 22.01.2020

Dialog: 3669

werden könnten. Beim Abpumpen von Wasser/Abwasser aus einem Ex-Bereich bieten, vorausgesetzt es handelt sich um einen temporären Vorgang, z. B. beim Einsatz eines Spülfahrzeugs, zwei Maßnahmen ausreichenden Schutz. Die Überwachung der Atmosphäre während des Pumpvorgangs auf gefährliche explosionsfähige Atmosphäre und die Vermeidung der Förderung von brennbaren Flüssigkeiten. Fest installierte Leitungen sollten ...

Stand: 06.08.2015

Dialog: 24466

Eine Arbeitsstätte muss den Vorschriften der Arbeitsstättenverordnung sowie den zugehörigen Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) entsprechen. Die Auszubildenden sind dabei allen anderen Arbeitnehmern gleichgestellt. Da die Arbeitsstättenverordnung umfangreiche Anforderungen an Einrichtung, Abmaße und Ausstattung einer Arbeitsstätte erhebt, ist eine konkrete Beantwortung der Fragestellung le ...

Stand: 18.03.2016

Dialog: 1461

Ja, auch in dem von Ihnen geschilderten Fall ist der Schlüssel abzuziehen. In der DGUV Information 208-004 "Gabelstapler" ist hierzu folgendes nachzulesen:"7.1 Sichern gegen unbefugtes Benutzen Nur vom Unternehmer beauftragte Personen dürfen den Gabelstapler fahren. Sie müssen verhindern, dass ihr Gabelstapler unbefugt benutzt wird. Dazu genügt in der Regel, wenn der Antrieb stillgesetzt und der S ...

Stand: 16.10.2023

Dialog: 42472

Unserer Einschätzung nach handelt es sich im beschriebenem Fall nicht um eine bestimmungsgemäße Verwendung. In der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" ist in § 6 "Bestimmungsgemäße Verwendung" folgendes nachzulesen:"Flurförderzeuge dürfen nur bestimmungsgemäß verwendet werden."In der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 68 finden sich folgende Erläuterungen:"Die bestimmungsgemäße ...

Stand: 06.09.2023

Dialog: 42245

Die Erstellung einer Betriebsanweisung gem. § 14 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) erfolgt auf der Grundlage der gefahrstoffrechtlichen Gefährdungsbeurteilung (GBU). Im Rahmen der Gefährdungsermittlung ist das Risiko und die Schadenseinrittswahrscheinlichkeit zu prüfen bzw. festzulegen. Besteht kein Risiko, so sind folglich keine Maßnahmen notwendig und die Schadenseintrittswahrscheinlichkeit ist ...

Stand: 10.12.2020

Dialog: 43321

Ja, diese findet auch für Vermessungsarbeiten Anwendung.In den Begriffsbestimmungen der ASR A5.2 "Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr - Straßenbaustellen" ist unter der Nummer 3.10 Straßenbaustelle folgendes nachzulesen:"Straßenbaustellen im Sinne dieser ASR sind Baustellen, auf denen im Grenzbereich zum Straßenverkehr Arbeiten auf, neb ...

Stand: 27.11.2019

Dialog: 42930

.Nach dem Gefahrgutrecht nicht. Deswegen können hierzu keine Angaben gemacht werden, da es sich um eine arbeitsrechtliche Frage handelt, zu der KomNet keine weitergehende Beratung leisten kann und darf. ...

Stand: 25.04.2025

Dialog: 15990

Rechts- oder Versicherungsangelegenheiten handelt; zu denen KomNet keine Beratung anbietet. Entsprechende Anfragen sollten direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen gerichtet werden. Wenn der Fitnessbereich auf dem Betriebsgelände liegt, obliegt dem Arbeitgeber auch die Verkehrssicherungspflicht. Diese beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers, eine in seinem ...

Stand: 31.05.2024

Dialog: 42189

der Einrichtungen in direktem Zusammenhang mit der Arbeit steht (siehe auch Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung - LV 35, http://lasi-info.com/publikationen/lasi-veroeffentlichungen/  ). Bei Fahrzeugwaschanlagen, an denen Arbeitnehmer beschäftigt werden, handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen muss der Arbeitgeber ...

Stand: 22.11.2016

Dialog: 11777

Die Lagerung der Gefahrstoffe sowie die Auswahl eines passenden Aufstellungsortes des Sicherheitsschrankes ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) i. V. m. § 3 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und § 6 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zu betrachten. Festgestellte Gefährdungen für den Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten si ...

Stand: 09.05.2022

Dialog: 29209

Am 1. September 2011 ist die neue Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten im Unternehmen -GbV in Kraft getreten. Damit fällt die Schulung und Unterweisung aus der GbV heraus und ist dann im ADR in Kapitel 1.3 geregelt.Die Beschäftigten müssen vor Beginn ihrer Tätigkeit und danach in regelmäßigen Abständen unterwiesen werden. Empfohlen wird, diese Unterweisung im 2-Jahres-Rhythmus ...

Stand: 06.05.2023

Dialog: 14033