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Es gibt eine Vielzahl von Beauftragungen mit unterschiedlichen Rechtsgrundlagen. Auf der Seite der BG Bau sowie bei der BGHM finden Sie eine Vielzahl von Beauftragungen mit den entsprechenden rechtlichen Grundlagen und Formblättern. Aus Gründen der Rechtssicherheit empfiehlt sich immer eine schriftliche Beauftragung, auch wenn eine solche nicht explizit vorgeschrieben ist.Ob eine erneute Bestellun ...
Stand: 28.08.2018
Dialog: 42427
Zu dem geschilderten Problem gibt es eine eindeutige Aussage in der Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen RAB 10. Dort heißt es unter Ziffer 23:"Stellt der Koordinator fest, dass auf der Baustelle tätige Arbeitgeber oder Unternehmer ohne Beschäftigte seine Hinweise oder den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan nicht berücksichtigen, so hat er dies, soweit ihm zur Durchsetzung erforderlicher Maß ...
Stand: 31.05.2019
Dialog: 5362
unter www.arbeitsschutz.nrw.de weisen wir hin. Anmerkung: Gemäß § 9 Abs. 3 ASiG sind Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen. Ob dieses auch dann gilt, wenn die Initiative zur Aufhebung der Bestellung vom Bestellten selber ausgeht, können wir nicht abschließend beantworten, da dieser Fall im Gesetz nicht angesprochen wird. Da es sich aber hierbei auch um ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 13565
Die Ausbildung und Anforderungen zum Führen eines Flurförderzeuges (Gabelstapler) beruht auf berufsgenossenschaftlichen Regelungen sowie auf Ziffer 1.9 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV-, wo grundsätzliche Mindestanforderungen für die Benutzung mobiler selbstfahrender und nichtselbstfahrender Arbeitsmittel genannt sind. Die Voraussetzungen zum Führen von Flurförderzeugen ( ...
Stand: 04.08.2024
Dialog: 14039
In der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 3 ist hierzu folgendes nachzulesen:"Zu § 3 Abs. 1:Leitung und Aufsicht durch eine Elektrofachkraft sind alle Tätigkeiten, die erforderlich sind, damit Arbeiten an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln von Personen, die nicht die Kenntnisse und Erfahrungen einer Elektrofachkraft haben, sachgerecht und sicher durchgeführt werden können.Die ...
Stand: 11.07.2023
Dialog: 42824
nach § 7 und3.bei der Überwachung des sicheren Betriebs von Lasern nach Satz 1.Bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben arbeitet der Laserschutzbeauftragte mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt zusammen." ...
Stand: 28.06.2023
Dialog: 29594
im vorliegenden Fall, dass der Arbeitgeber, dessen Monteure die Stapler auf fremdem Grund nutzen sollen, sicherstellen muss, dass er seinen Beschäftigten nur geeignete Arbeitsmittel zur Verfügung stellt.Unter Punkt A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung- LV 35 wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert ...
Stand: 08.10.2019
Dialog: 2959
aber in keinem Fall auf eine Sifa zu, die hinsichtlich ihrer Aufgaben eine reine Beraterfunktion ausübt und im Fall einer hauptamtlichen Sifa ausschließlich eine Stabsfunktion einnimmt. Ihr kann deshalb in dieser Stabsfunktion nicht die Aufgabe eines Strahlenschutzverantwortlichen zugeordnet werden. ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 19281
belehrt wurde."In der BGHW M 36 "Sicherer Umgang mit elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln" ist zu der Elektrotechnisch unterwiesenen Person folgendes nachzulesen:"Da Elektrofachkräfte in vielen Betrieben nicht oder nicht ständig zur Verfügung stehen, kann der/die Unternehmer/-in für bestimmte Arbeiten elektrotechnisch unterwiesene Personen einsetzen. Beispiele für die in Frage kommenden Arbeiten ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 42633
der Schutzeinrichtungen und deren Benutzung zu achten, auf den Zustand der persönlichen Schutzausrüstungen und deren Benutzung zu achten und sicherheitstechnische Mängel dem Vorgesetzten zu melden, Mitarbeiter über den sicheren Umgang mit Maschinen und Arbeitsstoffen zu informieren und sich um neue Mitarbeiter zu kümmern, an Betriebsbegehungen und Untersuchungen von Unfall- und Berufskrankheiten teilzunehmen ...
Stand: 08.12.2014
Dialog: 17392
. Staplerführerschein") ist im Regelfall nicht zulässig. Nähere Informationen bietet der Abschnitt 3.5 "Qualifikation von beauftragten Beschäftigten" der TRBS 1116 "Qualifikation, Unterweisung und Beauftragung von Beschäftigten für die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln".Wird mit einem Gabelstapler zudem öffentlicher Verkehrsraum befahren, sind auch die straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zu beachten. Je ...
Stand: 10.07.2023
Dialog: 122
sich zunächst keine Befugnisse gegenüber den ausführenden Bauunternehmen ableiten. Z. B. hat der Koordinator aus seiner unterstützenden und beratenden Funktion heraus keine Weisungsbefugnisse gegenüber Beschäftigten der bauausführenden Unternehmen.Im Falle von Abweichungen vom SiGe-Plan oder Verstößen gegen Sicherheitsvorschriften hat er zumindest die verantwortlichen Arbeitgeber und den Bauherren hierauf ...
Stand: 12.01.2021
Dialog: 1203
Sie brauchen keinen Sicherheitskoordinator zu stellen. Wartungsarbeiten fallen nicht unter den Geltungsbereich der Baustellenverordnung. In den Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Baustellenverordnung (FAQ) der BAuA ist u. a. folgendes nachzulesen:"Für welche Bauvorhaben gilt die Baustellenverordnung? Die BaustellV gilt für alle Bauvorhaben, bei denen eine oder mehrere bauliche Anlagen ...
Stand: 03.06.2019
Dialog: 25497
Beratungen, Prüfungen und Beurteilungen der Arbeitsbedingungen nach einer Bestellung nochmals erfolgen müssen, kann nur im Einzelfall entschieden werden. In der Regel wird das nicht der Fall sein, da die fachkundige Person diese Aufgaben im Auftrag des Arbeitgebers durchgeführt hat und der Arbeitgeber als Verantwortlicher für den Arbeitsschutz im Betrieb die Unterlagen vorlegen kann. Kritischer ...
Stand: 10.02.2025
Dialog: 42300
versteht es sich von selbst, dass die Ausbilder von Flurförderzeug-Fahrern über weit reichende Kenntnisse und Erfahrungen verfügen müssen, um in eigener Verantwortung Fahrer in der sicheren Handhabung von Flurförderzeugen ausbilden und unterweisen zu können.Jeder, der Flurförderzeugfahrer ausbilden will, muss für sich selbst entscheiden, ob er die hierfür erforderlichen Voraussetzungen mitbringt.Die ...
Stand: 10.11.2020
Dialog: 43331
Nach § 5 Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV) und TROS muss jedes Unternehmen, welches Lasereinrichtungen der Klassen 3R, 3B oder 4 einsetzt, einen Laserschutzbeauftragten schriftlich bestellen. In Ihrem Fall ist der Laser durch eine Kapselung der niedrigeren Laserklasse 1 M zugeordnet worden.Da das Gerät ausschließlich ...
Stand: 02.07.2024
Dialog: 43968
Ja, die Pflicht zur Bestellung eines Betriebsarztes/ einer Betriebsärztin ist ab dem 1. Beschäftigten erforderlich.Weitere Erläuterungen finden sich in der LV 64 "Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes" des LASI. Folgendes möchten wir bezogen auf Ihre Frage hervorheben:"2.2.5 Frage zu §§ 2, 5 ASiG – Regelbetreuung in Betrieben mit bis zu 10 Beschäftigten (DGUV Vorschrift 2 – Anlage ...
Stand: 20.05.2025
Dialog: 44121
der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" aufgezählt.Die Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen, fallen unserer Einschätzung nach, in den Bereich der Grundbetreuung, siehe hierzu auch die Erläuterungen im Anhang II unter der Nummer 1. ...
Stand: 23.05.2025
Dialog: 3017
Bei einem Auslandeinsatz finden das berufsgenossenschaftliche Regelwerk Anwendung. Durch das Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger gelten die Unfallverhütungsvorschriften für die Mitgliedsbetriebe (§ 15 SGB VII). Gleichzeitig wurde festgelegt, dass das berufsgenossenschaftliche Regelwerk auch bei vorübergehenden Arbeitseinsätzen von Beschäftigten einer deutschen Firma im Ausland (bzw. in int ...
Stand: 17.10.2014
Dialog: 12155
Nach § 5 Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) hat der Arbeitgeber Fachkräfte für Arbeitssicherheit schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf1. die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren,2. die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehme ...
Stand: 28.04.2025
Dialog: 8595