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Wie werden betriebsärztliche Einsatzzeiten bei der Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen angerechnet?

Der Arbeitgeber muss nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) die mit der Arbeit verbundenen Gefährdungen ermitteln und beurteilen bzw. bewerten. Normadressat für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung ist also der Arbeitgeber. Aufgabe des Betriebsarztes ist die fachkundige Beratung des Arbeitgebers in allen arbeitsmedizinischen Fragen, in Gesundheitsfragen sowie bei der Beurteilung ...

Stand: 11.12.2014

Dialog: 3017

Durch welche Maßnahmen kann die fachliche Weisungsfreiheit der einzelnen Sicherheitsfachkraft sichergestellt werden?

des Organisationsplanes (Fachkraft für Arbeitsicherheit außerhalb einer fachlichen Hierarchie) legen. Der Betriebs- bzw. Personalrat kann/sollte sich ggf. an den Arbeitgeber wenden, um die Weisungsfreiheit der Fachkraft für Arbeitssicherheit einzufordern. Es besteht auch die Möglichkeit, das Thema Weisungsfreiheit in einer Arbeitsschutzausschusssitzung (§ 11 ASiG) zu erörtern. ...

Stand: 24.10.2019

Dialog: 2347

Sind Einzelnachweise der Arbeitszeiten als SIFA, aus denen der Zeitaufwand je betreutem Mitarbeiter hervorgeht, gegenüber dem Arbeitgeber aus datenschutzrechtlichen Bestimmungen zulässig?

und in den Anhängen 3 und 4 näher erläuterten Aufgaben zu entnehmen, dass die Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit im Regelfall nicht auf einzelne Beschäftigte ausgerichtet, sondern vielmehr grundsätzlicher Natur sind. Vor diesem Hintergrund macht ein Nachweis, welcher Aufwand für einzelne Mitarbeiter entstanden ist, wenig bzw. keinen Sinn. Der § 5 der Vorschrift regelt, dass Fachkräfte und Betriebsärzte ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 16887

Darf die Ausschreibung einer Abteilungsleiterstelle mit der Funktion der leitenden SiFa verbunden und FH-Ingenieure dabei ausgeschlossen werden?

, der zur Erfüllung der sich aus § 6 ergebenden Aufgaben über entsprechende Fachkenntnisse verfügt. Die Ausbildung zum Ingenieur und das Führen der Berufsbezeichnung Ingenieur ist landesrechtlich geregelt. Ingenieure werden an Hochschulen ausgebildet und nennen sich danach Diplom-Ingenieur. Seit 1992 verleihen Hochschulen den akademischen Grad zusammen mit der Hochschulbezeichnung Diplom-Ingenieur (Dipl.-Ing.) bzw ...

Stand: 15.12.2014

Dialog: 4701

Ist es richtig, dass Brandschutzkontrollen nur Mitarbeiter durchführen dürfen, die eine Brandschutzersthelferausbildung oder eine Feuerwehrausbildung haben?

(bisher: BGI 847).Zwingend erforderlich ist die Bestellung eines Brandschutzbeauftragten nur, wenn er baurechtlich gefordert bzw. in einer entsprechenden Bauvorschrift der Länder (z.B. für diverse Sonderbauten) gefordert ist. Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung und unter Würdigung der Gesamtumstände festlegen, welche Qualifikation bzw. Fähigkeiten ...

Stand: 04.11.2015

Dialog: 13551

Darf eine elektrotechnisch ausgebildete Person, die zwei Jahre nicht in ihrem Beruf tätig war, einen Schaltschrank nach Plan und unter Bereitstellung der Baugruppen selbstständig bauen?

und Gefährdungsbeurteilung).Ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die in der Frage genannte elektrotechnisch ausgebildete Person, die zwei Jahre nicht in ihrem Beruf tätig war, einen Schaltschrank nach Plan und unter Bereitstellung der Baugruppen selbstständig bauen darf, muss der Arbeitgeber bzw. die (verantwortliche) Elektrofachkraft eigenverantwortlich unter Beachtung der v.g. Vorschriften und Regelungen entscheiden. ...

Stand: 03.09.2014

Dialog: 11794

Darf eine Freiwillige Feuerwehr eine Feuerlöscher-Unterweisung vornehmen und diese auch bestätigen, so dass sie für die BG Gültigkeit hat?

fortbildet.Hierzu zählen z. B.:• Personen mit abgeschlossenem Hochschul- oder Fachhochschulstudium in der Fachrichtung Brandschutz• Brandschutzbeauftragte mit Prüfungsnachweis• Fachkräfte für Arbeitssicherheit mit entsprechender Ausbildung im Brandschutz• Mitglieder der Feuerwehr, wie z. B. Freiwillige Feuerwehr, Werk- und Berufsfeuerwehr mit mindestens erfolgreich abgeschlossenem Lehrgang „Gruppenführer“ bzw ...

Stand: 31.08.2020

Dialog: 43270

Muss ich Auszubildende, die eine Ausbildung als Staplerfahrer im Sinne der BG-Vorschriften gemacht haben, generell schriftlich beauftragen?

mit Gabelstaplern kommen die Beschäftigungsbeschränkungen bzw. -verbote des § 22 JArbSchG zum Tragen. Danach dürfen Jugendliche u.a. nicht beschäftigt werden "mit Arbeiten, die mit Unfallgefahren verbunden sind, von denen anzunehmen ist, dass Jugendliche sie wegen mangelnden Sicherheitsbewußtseins oder mangelnder Erfahrung nicht erkennen oder nicht abwenden können". Dies gilt nicht, soweit die Arbeiten ...

Stand: 26.08.2024

Dialog: 27341

Muss bei der Betreuung durch einen arbeitsmedizinischen Dienst ein ausgebildeter Arzt die Unternehmen persönlich besuchen/die Begehungen begleiten, oder kann das auch ein wie auch immer ausgebildeter Fachmensch (!!) sein, der dann einem Arzt berichtet?

bzw. hinzugezogen. Die betriebsärztliche Beratungsleistung soll wirksam werden bei Planungsprozessen, Beschaffungsprozessen, wie auch im laufenden Betrieb bspw. durch Beurteilung der Arbeitsbedingungen oder bei Fragen des Arbeitsplatzwechsels sowie der Eingliederung und Wiedereingliederung Beschäftigter in den Arbeitsprozess. Aufgabe der Betriebsärzte ist es, arbeitsmedizinisches Know-how ...

Stand: 30.07.2020

Dialog: 43196

Muss in einem Altenheim oder anderen caritativen Einrichtungen ein Brandschutzbeauftragter bestellt werden?

der Arbeitgeber die nötigen Maßnahmen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich ermitteln und festlegen. (siehe § 10 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-)Zwingend erforderlich ist die Bestellung eines Brandschutzbeauftragten nur, wenn er baurechtlich gefordert ist bzw. in einer entsprechenden Bauvorschrift der Länder (z.B. für diverse Sonderbauten; hier für NRW) gefordert.So ist in NRW für Pflege ...

Stand: 07.02.2024

Dialog: 12754

Kann eine Fachkraft für Arbeitssicherheit ihre Bestellung ohne Angabe von Gründen zurückgeben?

 und der Fachkraft für Arbeitssicherheit arbeitsrechtlich zu klärende Angelegenheit, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Bestellung aufgehoben werden kann. Das Arbeitssicherheitsgesetz sieht nicht vor, dass ein Arbeitgeber keine sicherheitstechnische oder betriebsärztliche Beratung zur Verfügung steht.  In Einzelfällen, in denen sich eine solche Situation abzeichnet, muss der Arbeitgeber unverzüglich ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 13565

Was ist der Unterschied zwischen einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und einem Sicherheitsbeauftragten?

in ehrenamtlicher Tätigkeit in ihrem jeweiligen Arbeitsbereich. Im Regelfall hat der Arbeitgeber in Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten Sicherheitsbeauftragte zu bestellen. Weitere Einzelheiten zu den Aufgaben der Sicherheitsbeauftragten sind im § 22 des SGB VII (Siebtes Buch Sozialgesetzbuch) und unter § 20 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" bzw. Ziffer 4.2 DGUV Regel 100-001 "Grundsätze ...

Stand: 11.03.2019

Dialog: 598

Müssen Beschäftigte, die im Homeoffice arbeiten, als Erst- und/oder Brandschutzhelfer ausgebildet werden?

unberührt. Der Arbeitgeber kann die in Satz 1 genannten Aufgaben auch selbst wahrnehmen, wenn er über die nach Satz 2 erforderliche Ausbildung und Ausrüstung verfügt."Mit Hilfe der der Erst- und Brandschutzhelfer soll sichergestellt werden, dass im Falle eines Notfalls andere Beschäftigte unterstützt bzw. versorgt werden. Dies ist im Homeoffice nicht gegeben, da hier die Beschäftigten im Regelfall alleine ...

Stand: 18.10.2019

Dialog: 42883

Wem muss die Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstellt werden?

für Arbeitssicherheit in die Betriebsstruktur eingegangen.Auszug:"Es ist darauf zu achten, dass Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte einer Instanz unterstellt sind, die hinreichend Handlungs- bzw. Entscheidungskompetenz für die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen innehat. Diese herausgehobene Einordnung in die betriebliche Hierarchie gehört zu den strukturprägenden Grundsätzen des ASiG (vgl. BAG ...

Stand: 04.10.2022

Dialog: 43243

Darf der SiGe-Koordinator die Vorankündigung unterschreiben?

nach § 4 BaustellV beauftragter Dritter als Verantwortlicher für die rechtzeitige Übermittlung der Vorankündigung genannt. Die RAB 10 gibt in Anlage A auch ein Muster für eine Vorankündigung vor. Dort wird die Unterschrift des Bauherrn bzw. verantwortlichen Dritten eingefordert.Grundsätzlich unterliegt die Vorankündigung aber keinem Formerfordernis. Auch ist in der BaustellV nicht explizit ...

Stand: 31.10.2018

Dialog: 10084

Wie werden Leiharbeiter bei der Berechnung der Einsatzzeit von Sicherheitsfachkraft und Betriebsarzt berücksichtigt

). Dies gilt gem. § 11 Abs. 6 AÜG ausdrücklich unbeschadet der Pflichten des Verleihers. Der Arbeitgeber (Entleiher) hat also gegenüber den ihm überlassenen Leiharbeitnehmern die gleichen Pflichten wie gegenüber seinen eigenen Beschäftigten.   Demgemäß sind beim Arbeitgeber (Entleiher), für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung durch Betriebsärzte bzw. Fachkräfte für Arbeitssicherheit ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 3110

Wieviele Ersthelfer müssen in einer MTA-Schule mit 150 Schülern und 17 Ausbildern vorhanden sein?

, der technisch naturwissenschaftlichen Fächer und der praktischen Ausbildung in beruflichen Schulen.Die Ausbildung ist für die Ersthelferin oder den Ersthelfer kostenfrei. Die Ausbildungsinhalte und -dauer (zielgruppenorientiert) sowie die Kostenübernahme für die Aus- und Fortbildung werden in Absprache zwischen den zuständigen Unfallversicherungsträgern und dem Dienstherrn bzw. Arbeitgeberin oder Arbeitgeber ...

Stand: 26.06.2019

Dialog: 9096

Kann ein SiGeKo die Begehungen einer Baustelle in digitaler Form live übertragen oder aufzeichnen lassen?

werden (durch den Koordinator selbst). Anschließend können die Aufzeichnungen übermittelt und besprochen werden.Turnusmäßige Rundgänge eines Beschäftigten mit einer Datenbrille und auf Basis der Aufnahmen seine Berichte erstellen?Der Koordinator hat eine Schlüsselfunktion bzw. Schlüsselstellung. Er hat Koordinierungspflichten in der Planungsphase und in der Ausführungsphase, deren Umfang allerdings gesetzlich ...

Stand: 15.04.2025

Dialog: 44100

In welchem Verhältnis steht der Betriebsarzt zum § 23a des Infektionsschutzgesetzes?

Zur Beantwortung Ihrer Frage verweisen wir auf die zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit abgestimmte Stellungnahme zu § 23a Infektionsschutzgesetz (IfSG).Wie Sie der Stellungnahme entnehmen können, ist die Erhebung des Impf- und Serostatus zur Erbringung des Nachweises nach § 23a IfSG keine Aufgabe nach dem Arbeitssicherheitsgesetz. Übernim ...

Stand: 19.08.2020

Dialog: 43251

Ist es zulässig, dass Ersthelfer und Ersthelferinnen nur alle vier Jahre an Fortbildungen teilnehmen ?

in Zusammenhang mit sanitätsdienstlichen/rettungsdienstlichen Qualifikationen sowie den Berufsaus- bzw. Fortbildungen durch den Unfallversicherungsträger besteht nicht."Auf die DGUV Information 204-022 Erste Hilfe im Betrieb und den DGUV Grundsatz 304-001 Ermächtigung von Stellen für die Aus- und Fortbildung in der Ersten Hilfe weisen wir hin. ...

Stand: 06.12.2022

Dialog: 42298

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