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", www.baua.de/trbs zu entnehmen. Welche Prüfanforderungen ggf. aus anderen Rechtsvorschriften bestehen, insbesondere hinsichtlich Boden- und Gewässerschutz, sollte im direkten Kontakt mit der zuständigen kommunalen Behörde geklärt werden. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als Beratungsorgan in den Bereichen Arbeitsschutz/Arbeitsgestaltung hier keine weitere Beratung leisten kann. Hinweis: In der Regel ...
Stand: 22.11.2016
Dialog: 11777
DGUV unter folgendem Link zu finden: www.dguv.de/publikationen) Im § 5 Abs.3 der DGUV Vorschriften 3 und 4 findet man den Passus "Auf Verlangen des Unfallversicherungsträgers ist ein Prüfbuch mit bestimmten Eintragungen zu führen". Es ist in beiden Rechtsvorschriften nicht genau festgelegt, wie die Dokumentation auszuführen ist. Hilfestellung liefert die Informationsschrift DGUV Information 203-049 ...
Stand: 10.03.2017
Dialog: 6653
erläutert:"Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten ein Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon, ob er das Arbeitsmittel nur gemietet, geleast oder geliehen hat. Er muss sich vergewissern, dass das Arbeitsmittel vor allem den arbeitsschutz- und sicherheitstechnischen Anforderungen entspricht. Diese ...
Stand: 11.03.2022
Dialog: 11746
Technische Regeln und Normen sind dann rechtsverbindlich anzuwenden, wenn dieses in einer Rechtsvorschrift (Gesetz, Verordnung) gefordert wird oder für die Mitgliedsbetriebe in der Unfallverhütungsvorschrift einer Berufsgenossenschaft/ Unfallkasse ausdrücklich festgelegt ist.Das bedeutet, dass nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) der Arbeitgeber mittels der Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 12.02.2021
Dialog: 17347
Technische Regeln und Normen sind nur dann rechtsverbindlich anzuwenden, wenn dieses in einer Rechtsvorschrift (Gesetz, Verordnung) gefordert wird oder für die Mitgliedsbetriebe in der Unfallverhütungsvorschrift einer Berufsgenossenschaft/Unfallkasse ausdrücklich festgelegt ist.Ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ...
Stand: 06.03.2020
Dialog: 17791
Rechtsvorschriften beziehen sich auf anerkannte Regeln der Technik, zu denen auch die Normen des DIN-VDE (www.beuth.de) gehören. Prüfnormen beschreiben Prüfverfahren und -abläufe, bei deren Einhaltung davon ausgegangen werden kann, dass zum einen die Prüfung selbst sicherheitsgerecht durchgeführt werden kann, zum anderen der Zustand der elektrischen Anlage bzw. des Betriebsmittels sicher beurteilt und Mängel ...
Stand: 22.11.2016
Dialog: 13091
die für dieses Produkt geltenden Rechtsvorschriften.Sie als Arbeitgeber stellen Ihren Beschäftigten diese Arbeitsmittel, die gemäß § 5 (3) Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) den geltenden Rechtsvorschriften entsprechen, zur Verfügung. Sie klären vor der Verwendung im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (vgl. § 3 BetrSichV) für Ihren betrieblichen Anwendungsfall jedoch ab, ob sich zusätzliche Aspekte ergeben ...
Stand: 07.05.2021
Dialog: 43521
prüfpflichtige Änderungen handelt. Er hat auch zu beurteilen, ob er bei den Änderungen von Arbeitsmitteln Herstellerpflichten zu beachten hat, die sich aus anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Produktsicherheitsgesetz oder einer Verordnung nach § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes ergeben."Konkretisiert werden die Anforderungen der BetrSichV in den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS ...
Stand: 11.08.2023
Dialog: 43633
, der Anschlussnehmer verantwortlich. ...Hat der Anschlussnehmer die Anlage ganz oder teilweise einem Dritten vermietet oder sonst zur Benutzung überlassen, so bleibt er verantwortlich. Die Anlage darf nur nach den Vorschriften dieser Verordnung, nach anderen anzuwendenden Rechtsvorschriften und behördlichen Bestimmungen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert und instand gehalten ...
Stand: 18.11.2016
Dialog: 10829
Information 209-007 "Fahrzeuginstandhaltung" weisen wir hin.Bei der Gefährdungsbeurteilung und dem Festlegen der Prüfanforderungen sollte sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt/der Betriebsärztin beraten und unterstützen lassen. Die Herstellerunterlagen und -angaben sind dabei ebenfalls zu berücksichtigen.Auf die Informationen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz ...
Stand: 22.11.2024
Dialog: 12837
er das Arbeitsmittel nur gemietet, geleast oder geliehen hat. Er muss sich vergewissern, dass das Arbeitsmittel vor allem den arbeitsschutz- und sicherheitstechnischen Anforderungen entspricht. Diese Anforderungen wie auch die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung von wiederkehrenden Prüfungen können z. B. in der Bestellung bzw. Anforderung oder im Leasing- bzw. Mietvertrag vorgegeben oder vereinbart ...
Stand: 12.01.2023
Dialog: 6583
er das Arbeitsmittel nur gemietet, geleast oder geliehen hat. Er muss sich vergewissern, dass das Arbeitsmittel vor allem den arbeitsschutz- und sicherheitstechnischen Anforderungen entspricht. Diese Anforderungen wie auch die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung von wiederkehrenden Prüfungen können z. B. in der Bestellung bzw. Anforderung oder im Leasing- bzw. Mietvertrag vorgegeben oder vereinbart ...
Stand: 24.09.2021
Dialog: 5416
die Verantwortung für den Arbeitsschutz bei der Verwendung dieser Arbeitsmittel, da er deren Verwendung billigt." (Bundesrat, Drucksache 400-14). ...
Stand: 03.06.2025
Dialog: 4752
folgendes nachlesen:"Prüfungen sind ein wichtiger Bestandteil des Arbeitsschutzes bei Arbeitsmitteln. Die BetrSichV 2002 kannte nur Prüfungen durch ZÜS (bei „bestimmten überwachungsbedürftigen Anlagen“) und durch „zur Prüfung befähigte Personen“ (bei allen übrigen Arbeitsmitteln). Bei Prüfungen durch befähigte Personen hatte ausschließlich der Arbeitgeber über Art Umfang und Fristen von Prüfungen ...
Stand: 05.01.2021
Dialog: 27799
wie auch des berufsgenossenschaftlichen Regelwerkes über Art, Umfang und Fristen der Prüfungen entscheiden.Hinweis:Im Rahmen der "Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie - GDA" ist geplant zukünftig Doppelregelungen im Arbeitsschutz zu vermeiden und das staatliche Recht und das autonome Recht der Unfallversicherungsträger abzustimmen. Näheres dazu ist auch den Informationen und den Leitlinien zur GDA zu entnehmen. ...
Stand: 30.12.2016
Dialog: 16632
sind Messverfahren, Messwerte sowie das Prüfergebnis anzugeben.Somit gibt es seitens der DGUV unterschiedliche Anforderungen an den Unternehmer und den Prüfer.Aus Sicht des staatlichen Arbeitsschutzes wäre die Dokumentation mit "bestanden" oder "nicht bestanden" ausreichend, auch wenn Messwerte sinnvoll wären.Hinweise:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten.Auf ...
Stand: 23.09.2020
Dialog: 43272
durch eine Prüfplakette, eine Stempelung oder eine Kopie der Prüfaufzeichnung am Arbeitsmittel erfolgen.Im Hinblick auf die Schaffung einer Übersicht über die mögliche Vielzahl von Arbeitsmitteln im Betrieb ist der Arbeitgeber nach § 4 Abs. 6 BetrSichV verpflichtet, die Belange des Arbeitsschutzes in Bezug auf die Verwendung von Arbeitsmitteln angemessen in seine betriebliche Organisation einzubinden und hierdurch ...
Stand: 09.09.2024
Dialog: 43994
anerkannte Sachverständige und amtlich anerkannte Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr - Kraftfahrsachverständigengesetz)Zugelassene Überwachungsstellen sind durch die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) akkreditiert und von den Bundesländern, in denen sie tätig werden, benannt worden. Die aktuelle Liste aller ZÜS ist auf der Internetseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz ...
Stand: 08.08.2022
Dialog: 26096