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die Gewerbeordnung keine Anwendung fand,in dieser Verordnung Anforderungen gestellt werden, die umfangreiche Änderungen der Arbeitsstätte, der Betriebseinrichtungen, Arbeitsverfahren oder Arbeitsabläufe notwendig machen, gelten hierfür bis zum 31. Dezember 2020 mindestens die entsprechenden Anforderungen des Anhangs II der Richtlinie 89/654/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften ...
Stand: 28.10.2022
Dialog: 30335
Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Baurecht bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt Folgendes:Unter der Nummer 1.6 Fenster, Oberlichter des Anhangs ...
Stand: 24.10.2024
Dialog: 42265
oder zurücksetzen, wenn sichergestellt ist, dass Versicherte nicht gefährdet werden; kann dies nicht sichergestellt werden, hat er sich durch einen Einweiser einweisen zu lassen." Aus der skizzierten Rechtslage ergeben sich folgende Konsequenzen: Wir sind nicht befugt, die verkehrsrechtlichen Vorschriften auszulegen und können diesbezüglich keine verbindliche Auskunft erteilen. Zur Verwendung von Kamera-Monitor ...
Stand: 30.09.2021
Dialog: 1023
der Räume dürfen keine Unebenheiten, Löcher, Stolperstellen oder gefährlichen Schrägen aufweisen. Sie müssen gegen Verrutschen gesichert, tragfähig, trittsicher und rutschhemmend sein. ..." Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A1.5 "Fußböden". Unter Nr. 6 "Schutzmaßnahmen gegen Ausrutschen" dieser ASR wird ausgeführt ...
Stand: 04.05.2023
Dialog: 43317
angezeigt werden. Es müssen Vorkehrungen getroffen sein, durch die die Beschäftigten im Fall einer Störung gegen Gesundheitsgefahren geschützt sind.(3) Werden raumlufttechnische Anlagen verwendet, ist sicherzustellen, dass die Beschäftigten keinem störenden Luftzug ausgesetzt sind.(4) Ablagerungen und Verunreinigungen in raumlufttechnischen Anlagen, die zu einer unmittelbaren Gesundheitsgefährdung ...
Stand: 05.06.2018
Dialog: 42315
wird, die lichte Höhe auf das nach Landesbaurecht zulässige Maß herabgesetzt werden, wenn dies mit der Nutzung der Arbeitsräume vereinbar ist. (5) Bei Unterschreitung der lichten Höhen nach Absatz 2 darf es zu keiner Beeinträchtigung der Sicherheit, der Gesundheit oder des Wohlbefindens der Beschäftigten kommen."Fazit:Eine Abweichung von der vorgegebenen lichten Höhe von 2,50 m bei Arbeitsräumen von bis zu 50 m2 ...
Stand: 18.09.2020
Dialog: 24457
, Ausstattung und Nutzung sind Lehrerzimmer in der Regel als Pausen- bzw. Bereitschaftsräume einzustufen.Eine konkrete Zuordnung des Lehrerzimmers zu einem der genannten Funktionsbereiche ist uns jedoch in keiner Vorschrift oder sonstigen Rechtsgrundlage bekannt.Als "Arbeitsraum" kann das Lehrerzimmer eher für den fachlichen Austausch unter Kolleginnen und Kollegen genutzt werden, weniger jedoch ...
Stand: 06.11.2021
Dialog: 26776
Grundsätzlich hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Angaben über Anforderungen an die Beleuchtung von Arbeitsplätzen findet man in der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- im Anhang unter Ziff. 3.4 "Beleuchtung und Sichtverbindung ...
Stand: 06.01.2017
Dialog: 25273
Die von Ihnen beschriebene Tätigkeit fällt unter die Lastenhandhabungsverordnung. Diese Vorschrift enthält keine Grenzwerte, mit denen ein Verbot des Hebens und Tragens gekoppelt ist. Sie schreibt vielmehr dem Arbeitgeber vor:1. eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und geeignete Maßnahmen daraus abzuleiten;2. bei der Übertragung von Aufgaben die körperliche Eignung der Beschäftigten ...
Stand: 23.10.2019
Dialog: 29188
auf einer Baustelle mehr als zehn Beschäftigte länger als zwei zusammenhängende Wochen gleichzeitig beschäftigt, sind Toilettenräume bereit zu stellen. Abweichend von Punkt 5 können auf Baustellen mit bis zu zehn Beschäftigten mobile anschlussfreie Toilettenkabinen, vorzugsweise mit integrierter Handwaschgelegenheit, bereitgestellt werden. Hat die mobile, anschlussfreie Toilettenkabine keine Handwaschgelegenheit ...
Stand: 24.04.2020
Dialog: 25238
im Fahrzeug werden. "Solche Halterungen gelten in der Regel nicht als Einbau, sondern als Ladung", sagt Michael Bretschneider-Hagemes, IFA-Experte für mobile Kommunikation. Sie benötigten damit keine Zulassung zum Einsatz im Straßenverkehr, und Hersteller seien nicht verpflichtet, Crash-Tests durchzuführen. Bretschneider-Hagemes: "Verwenden Sie nur geprüfte und nachweislich crashsichere Halterungen." So ...
Stand: 12.12.2019
Dialog: 27299
, die an Hitzearbeitsplätzen beschäftigt sind, müssen an die Arbeitsräume angrenzen, soweit nicht auf andere Weise (z. B. beheizte Verkehrswege) sichergestellt ist, dass die Beschäftigten keiner Erkältungsgefahr ausgesetzt sind. Die Entfernung zwischen einem Umkleideraum und den Hitzearbeitsplätzen soll nach Möglichkeit 100 m nicht überschreiten. Der Umkleideraum darf dabei nicht weiter als eine Etage entfernt sein." ...
Stand: 31.01.2025
Dialog: 5258
Zur Thematik Bewegen von Lasten ist die Lastenhandhabungsverordnung relevant. Aus dieser kann entnommen werden, dass einerseits keine pauschalen Grenzwerte für das Bewegen von Lasten festgelegt sind und andererseits nicht zwischen verschiedenen Gefäßen wie beispielsweise Sterilgutkörben unterschieden wird. Vielmehr werden in der Lastenhandhabungsverordnung zu Merkmalen, aus denen ...
Stand: 23.10.2019
Dialog: 16495
können sich aus baurechtlichen Vorschriften ergeben, wie z.B. Bauordnung NRW (BauO NRW) und der Sonderbauverordnung NRW (SBauVO) ergeben. Zur Auslegung des Bauordnungsrechts können wir keine Aussage machen. Sprechen Sie bitte diesbezüglich die örtliche Baubehörde an.Bezüglich ggf. nötiger Erlaubnisse, wie z. B. Schankgenehmigungen, sollte das Ordnungsamt direkt angesprochen werden. Dieses gilt auch für die Organisation ...
Stand: 28.11.2024
Dialog: 12313
Aus dem Arbeitsschutzrecht liefert keine der einschlägigen Vorschriften/Regelungswerke (s.u.) explizite Angaben zum Flächenbedarf oder zu Abmessungen von Rangier- und Abstellflächen für LKW allgemein oder ihrer Anhänger und Sattelauflieger im speziellen. Vordergründig werden die Verkehrswege auf dem Betriebsgelände geregelt. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gem. § 5 Arbeitsschutzgesetz ...
Stand: 07.09.2016
Dialog: 15056
Positionen - hier das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit gem. Art. 2 Grundgesetz-GG - einzubeziehen.Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir zu arbeitsrechtlichen Aspekten keine weitergehenden Auskünfte geben können und dürfen.Eine entsprechende Anfrage sollte direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc ...
Stand: 28.09.2023
Dialog: 5039
über den Kühlturm. Auch außerhalb des eigentlichen Arbeitsbereichs Kühlturm müssen die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sein: getrennte Aufbewahrung von Arbeits- und Straßenkleidung, ggf. Schwarz-Weiß Bereich, Hautschutzplan, Desinfektionmöglichkeiten, arbeitsmedizinische Betreuung.Das Regelwerk für den Umgang mit biologischen Stoffe und den Gefahrstoffen enthält daher kein generelles Verbot des Betretens ...
Stand: 17.01.2024
Dialog: 6015
unzulässig. Kann nach Betriebsende gewährleistet werden, dass sich keine Arbeitnehmer mehr im Gebäude befinden, so kann der Riegel als "zusätzlicher Einbruchschutz" genutzt werden. Bei Betriebsbeginn muss dieser jedoch wieder entriegelt werden. ...
Stand: 04.06.2024
Dialog: 11725
, zu denen KomNet keine Beratung anbietet und die im direkten Kontakt mit der zuständigen Behörde geklärt werden sollten. ...
Stand: 07.12.2022
Dialog: 15101
hinaus Waschräume mit Duschen sowie getrennte Aufbewahrungsmöglichkeiten für Straßen- und Arbeitskleidung zur Verfügung zu stellen. Nahrungs- und Genussmittel dürfen nur so aufbewahrt werden, dass sie mit gefährlichen Abfällen nicht in Berührung kommen. Beschäftigte dürfen im Annahme- und Arbeitsbereich von Sammelstellen sowie im Umschlag- und Lagerbereich von Zwischenlagern keine Nahrungs ...
Stand: 10.04.2017
Dialog: 6800