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Betriebssicherheitsverordnung zu treffen, damit die Sicherheit seiner Beschäftigten gewährleistet ist. D.h., dass bei der Überlassung / beim Verleih grundsätzlich der Arbeitgeber, der ein Arbeitsmittel seinen Beschäftigten zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV für seine Arbeitnehmer verantwortlich ist, unabhängig davon, ob das Arbeitsmittel nur gemietet, geleast oder geliehen wurde. Er muss ...
Stand: 17.08.2023
Dialog: 3232
"Instandhaltung". Dort ist u. a. Folgendes nachzulesen:"2.1 InstandhaltungInstandhaltung ist die Gesamtheit aller Maßnahmen zur Erhaltung des sicheren Zustands oder der Rückführung in diesen. Instandhaltung umfasst insbesondere Inspektion, Wartung und Instandsetzung (§ 2 Absatz 7 BetrSichV)."Bei der Instandhaltung dürfen also unter bestimmten Umständen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen beschäftigt ...
Stand: 11.03.2025
Dialog: 44084
gegeben. Bei Rufbereitschaft hält sich der Arbeitnehmer außerhalb der Arbeitsstelle auf, um jederzeit die Arbeit wieder aufnehmen zu können. D.h., werden Ärzte und Krankenhauspersonal, während der Rufbereitschaft in Anspruch genommen, so kann ein Tagdienst, der im unmittelbaren Anschluss an die Ruhezeit geplant ist, aufgenommen werden, wenn die Inanspruchnahme während der Ruhezeit nicht mehr ...
Stand: 03.07.2020
Dialog: 43098
Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 9141
Arbeitnehmer entsprechende Anweisungen zur Einhaltung von Maßnahmen zur Verhütung dieser Gefahren auch erhalten haben. Hierzu zählen auch erforderliche Unterweisungen jeglicher Art und die Gefährdungsbeurteilung.Gleichzeitig sind Sie zudem verpflichtet, die berufsgenossenschaftlichen Vorschriften zu erfüllen. Nach § 5 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird u. a. bestimmt ...
Stand: 08.05.2025
Dialog: 21812
Die sogenannte "Schichtzeit" ist lediglich eine umgangssprachliche Begrifflichkeit - in der Gesetzgebung ist der Begriff nicht näher definiert. Übertragen auf die gesetzlichen Bestimmungen ist die "Schichtzeit" ein Zeitraum in der ein Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zur Verfügung steht.Dieser Zeitraum bildet demnach die Gesamtzeit aus (Arbeitszeit+Lenkzeit+Bereitschaftszeit+Fahrtunterbrechung ...
Stand: 23.08.2023
Dialog: 19659
geregelt werden kann oder soll, reicht es aus, bei Beginn der Tätigkeit einen zeitlichen Rahmen festzulegen, in dem die Pause gewährt wird (sogenannter Pausenkorridor). Pausen sollen Zeit zur Erholung und zum Essen bieten (§ 4 ArbZG). Entscheidendes Merkmal der Ruhepause ist, dass die Arbeitnehmerin und der Arbeitnehmer von jeder Arbeitsverpflichtung und auch von jeder Verpflichtung, sich zur Arbeit ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 43843
ausgeglichen sein.Die wöchentliche Ruhezeit ist nach sechs 24-Stunden-Zeiträumen einzulegen.Zur Arbeitszeit siehe § 3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG):"Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich ...
Stand: 05.08.2024
Dialog: 3982
sitzt und diesen nicht aktiv bei seiner Tätigkeit unterstützt, kann ein Zeitraum von 45 Minuten der „Bereitschaftszeiten“ dieser Person als „Fahrtunterbrechung“ angesehen werden. Die unter Drittens angeführte Regelung deckt sich im Wesentlichen mit der arbeitsschutzrechtlichen Auslegung, dass für Reisezeiten, bei denen ein Arbeitnehmer nicht selber fährt, diese Zeiten in der Regel ...
Stand: 28.10.2019
Dialog: 10396
zu vernichten, soweit sie nicht zur Erfüllung der Aufbewahrungspflichten nach § 16 Abs. 2 und § 21a Abs. 7 des Arbeitszeitgesetzes, § 147 Abs. 1 Nr. 5 in Verbindung mit Abs. 3 der Abgabenordnung, § 28f Abs. 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, § 17 Absatz 2 des Mindestlohngesetzes, § 19 Absatz 2 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes oder § 17c Absatz 2 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes benötigt ...
Stand: 10.05.2024
Dialog: 5772
und Betriebssicherheitsverordnung muss der Arbeitgeber die Arbeitnehmer über die beim Umgang mit Druckluft möglichen Gefahren unterrichten, sowie entsprechende Anweisungen/Betriebsanweisungen und Erläuterungen geben. Aus den v.g. Gründen muss das Abblasen der Haut oder der Kleidung, unabhängig vom eingestellten Druck, generell unterbleiben.Auf die Anforderungen der Technischen Regel für Gefahrstoffe (TRGS) 500 - Schutzmaßnahmen ...
Stand: 10.08.2023
Dialog: 2931
befindet, in der Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden sollen. 2.1 Betriebsstätte ist jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient. Eine Geschäftseinrichtung oder Anlage liegt vor, wenn es sich um bauliche oder sonstige Zusammenfassungen von Gegenständen und unternehmerisch nutzbaren Sachmitteln handelt. Es reicht ...
Stand: 21.02.2019
Dialog: 13211
Betriebsanweisungen,Hinweise auf persönliche Schutzausrüstungen, die von Versicherten zu tragen sind,Hinweise auf Flucht- und Rettungswege,Hinweise auf Einrichtungen zur Ersten Hilfe.Verfügt der Unternehmer nicht selbst über die notwendige Fachkunde, um das Fremdunternehmen über die Gefahren für Sicherheit und Gesundheit zu informieren, hat er sich der Hilfe fachkundiger Dritter zu bedienen. Dies können z. B ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 42702
anzurechnen sind, kommt es auf die tatsächliche Belastung der Arbeitnehmer an. Bei Entscheidungen sind die Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu berücksichtigen, insbesondere unter Beachtung des Schutzzweckes des Arbeitszeitgesetzes (Schutz vor physischer und psychischer Überlastung).“Nach den Angaben handelt es sich hier um eine Dienstreise als Fahrer eines PKW. Die Dienstreise erfolgt auf Veranlassung ...
Stand: 21.02.2024
Dialog: 6635
Explosionsschutzdokument (GefStoffV)Wichtig ist die Vertragsgestaltung zu den relevanten Punkten (Arbeitsschutz). Folgende Fragen sollten mindestens geklärt sein (nicht abschließend):o Vertragsform, Werkvertrag oder Arbeitnehmer-Überlassung?o Beteiligung von Fachkräften (eigene/externe)?o Arbeitsschutz in der Ausschreibung berücksichtigt?o Anlagenzustand, klare Schnittstellen?o Entscheidungsbefugnis bei wem ...
Stand: 30.11.2019
Dialog: 3259
sich insofern immer bezogen auf dem individuellen Werktag bzw. die an diesem Werktag geleistete Arbeitszeit.Arbeitgeber 1 und 2 haben sich bezüglich der Einhaltung der Arbeitszeitregelungen gemäß ArbZG abzustimmen, um gemäß § 1 ArbZG die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten. ...
Stand: 22.03.2023
Dialog: 43543
Arbeitsschutzrechtlich begrenzt das Arbeitszeitgesetz – ArbZG die maximal zulässige werktägliche Höchstarbeitszeit der Beschäftigten, wobei Werktage die Wochentage Montag bis Samstag sind.§ 3 ArbZG:Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb ...
Stand: 09.01.2019
Dialog: 14839
gearbeitet als mit solchen, die ihre Ansprüche einfordern oder Mängel ansprechen. Das hat im Gegenzug zur Folge, dass Mängel und Überlastung durch die betroffenen Arbeitnehmer oft hingenommen werden. Sie können sich zusammen mit der Pflegedienstleitung und Kollegen überlegen, ob es andere oranisatorische, jedoch entlastende, Möglichkeiten zur Ausübung der Pflegeabläufe auf Ihrer Station ...
Stand: 15.03.2019
Dialog: 26837