Komnet-Wissensdatenbank

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Dürfen Presscontainer ohne besondere Aufsicht betrieben werden?

Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, dass an Müllpressen nur Beschäftigte beschäftigt werden, die im sicheren Umgang mit der Presse anhand einer Betriebsanweisung sorgfältig unterwiesen worden sind. In der Betriebsanweisung sollten klare Anweisungen zum Betrieb der Müllpresse anhand der Bedienungsanleitung erfasst werden. Dort kann auch geregelt werden, dass nach Beendigung der Arbeit die Presse ...

Stand: 05.03.2020

Dialog: 14863

Dürfen Hubarbeitsbühnen von Beschäftigten selbstständig in Betrieb genommen werden?

In § 12 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist folgendes zur Information der Beschäftigten nachzulesen:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen über 1. vorhandene Gefährdungen bei d ...

Stand: 11.09.2020

Dialog: 11696

Gibt es eine Prüfpflicht für Montier- und Auswuchtmaschinen in Kfz-Betrieben?

Ja, Montiermaschinen und Auswuchtmaschinen sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV und dementsprechend Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung zu unterziehen (§ 3 BetrSichV). Dabei muss der Arbeitgeber grundsätzlich Art, Umfang und Fristen von Prüfungen und die notwendigen Voraussetzungen der Prüfperson eigenverantwortlich festlegen. Entsprechend § ...

Stand: 22.11.2024

Dialog: 12837

Im Betrieb sollen Gasleitungen verlegt werden, ist es erlaubt die Gasleitungen an Kranbahnen anzubringen?

Sowohl Rohrleitungsanlagen unter innerem Überdruck für Gase, die zu den sogenannten Druckanlagen und somit zu den überwachungsbedürftigen Anlagen gehören, als auch Krane sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Bei der Verwendung von Arbeitsmitteln müssen Arbeitgeber die Bestimmungen der BetrSichV einhalten, um damit die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Be ...

Stand: 27.01.2022

Dialog: 43625

Wie kann ich eine alte Spezial-Drehmaschine ohne Bedienungsanweisung wieder in Betrieb nehmen?

Für die Verwendung von Arbeitsmitteln (Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen) gilt die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Die BetrSichV hat keine Anforderungen an eine Gebrauchs- oder Betriebsanleitung. Die Spezial-Drehmaschine darf daher ohne vorhandene Gebrauchs- oder Betriebsanleitung benutzt werden.Eine Gebrauchs- oder Betriebsanleitung ist nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ...

Stand: 12.08.2023

Dialog: 43815

Welchen Vorschriften unterliegt der Betrieb von kraftbetätigten Schutztoren in Produktionsanlagen?

1a) Da es sich hierbei um "Schutzeinrichtungen an Maschinen" handelt, sind die gleichen Anforderungen zu erfüllen, die für Maschinen gelten. Dies sind die Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) mit der Maschinenrichtlinie. Für den Betrieb relevant ist das Arbeitsschutzgesetz - ArbschG mit der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV.1b) Da die Tore an Maschinen ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 15183

Wie ist das Mitbringen/Benutzen privater Werkzeuge / Betriebsmittel im Betrieb zu bewerten?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit. Die BetrSichV verbietet nicht das Verwenden privat beschaffter Arbeitsmittel. Nutzen Beschäftigte privat beschaffte Arbeitsmittel bei der Arbeit, so fallen auch diese Arbeitsmittel unter die Bestimmungen der ...

Stand: 12.06.2017

Dialog: 6466

Wer ist zuständig für die Bereitstellung von Sicherheitsschuhen bei beschäftigten Freigängern der JVA in Betrieben?

Bei einer Beschäftigung von Freigängern sind zwei Situationen zu unterscheiden:1. Beschäftigung im Rahmen eines freien Beschäftigungsverhältnisses ( § 39 Strafvollzugsgesetz - StVollzG)2. Zugewiesene Beschäftigung ( § 37 StVollzG)Zu 1. Bei einer Beschäftigung im Rahmen eines freien Beschäftigungsverhältnisses obliegen dem Betrieb die Arbeitgeberpflichten gemäß Arbeitsschutzgesetz und somit ...

Stand: 04.07.2019

Dialog: 2497

Ist in einem Küchenbetrieb der der Einsatz einer Kondensationshaube über einem Kombidämpfer vorgeschrieben?

Konkrete arbeitsschutzrechtliche Vorschriften, die die Nutzung einer Kondensationshaube beim Betrieb eines Kombidämpfers vorschreiben, sind hier nicht bekannt.Arbeitsschutzrechtlich sind selbstverständlich Arbeitsräume und somit die Arbeitsplätze frei von gefährlichen oder belästigenden Dämpfen, Dünsten und Wrasen zu halten. Arbeitsräume müssen grundsätzlich den Anforderungen ...

Stand: 18.12.2020

Dialog: 4848

Gibt es eine Vorgabe, die die halbjährliche Überprüfung der FI-Schutzschalter im Betrieb regelt?

Die erfragte Vorgabe finden sie inhaltlich und zeitlich aktuell unter diesem Link zusammengefasst: https://www.dguv.de/medien/fb-etem/documents/rcd_1.pdf ...

Stand: 26.03.2019

Dialog: 42651

Ist es zulässig, im Betrieb die alte Kennzeichnung und in den Maschinenbetriebsanweisungen die neue Kennzeichnung zu verwenden?

"Sicherheit durch Betriebsanweisungen", die Sie über das Portal www.dguv.de/publikationen finden. Unter Ziffer 3 "Anforderungen an Betriebsanweisungen" wird hier u.a. erläutert, dass sie objekt- und adressatenbezogen sein müssen  Betriebsanweisungen sollen sich auf die konkrete Situation beziehen. Unterschiedliche Kennzeichnungen im Betrieb und in den Betriebsanweisungen sind daher auf jeden Fall ...

Stand: 23.03.2017

Dialog: 28889

Wie wird die Temperaturangabe für die Gerätekennung bei Geräten, die in Staub Ex Bereichen betrieben werden, festgelegt?

Aus Wirschaftlichkeitserwägungen heraus erfolgt für elektrische und nichtelektrische Betriebsmittel die Einteilung in Temperaturklassen.Gemäß den in der Kennzeichnung des Gerätes angegebenen Temperaturklassen werden Arbeitsmittel mit Eignung für den Einsatz in gefährlichen explosionsfähigen Gemischen (Atmosphären) in ihren Oberflächentemperaturen durch Schutzeinrichtungen begrenzt, so dass die für ...

Stand: 28.07.2020

Dialog: 43146

Sind fehlende Warnhinweise auf Steckdosenleisten ein Grund, diese außer Betrieb zu nehmen?

Die Praxis zeigt, dass es Arbeitnehmern (sehr häufig elektrotechnische Laien) nicht immer klar ist, warum nicht in jedem Fall z. B. drei Verbraucher an einer Mehrfachsteckdosenleiste gleichzeitig betrieben werden dürfen, obwohl doch die Mehrfachsteckdosenleiste über drei oder mehr Steckdosen verfügt.   Nach der DIN VDE 0100-100:2009-06 müssen elektrische Betriebsmittel so ausgewählt ...

Stand: 24.01.2017

Dialog: 28263

Dürfen Beschäfigte eigene, nicht vom Betrieb gestellte, persönliche Schutzausrüstungen benutzen?

Der Arbeitgeber hat gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für die Tätigkeiten in seinem Berieb durchzuführen. Dabei sind Art und Umfang der Gefährdungen zu ermitteln und die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ergreifen und auf Wirksamkeit zu überprüfen.Nach der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung auc ...

Stand: 18.09.2024

Dialog: 16405

Dürfen CO2- und Mischgas in Durckgasflaschen (ca. 20 Liter) ohne Druckminderer an einer Schankanlage betrieben werden?

In der Arbeitssicherheitsinformation (ASI) 6.80 "Sicherer Betrieb von Getränkeschankanlagen" der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) wird diesbzgl. ausgeführt:"Druckgasflaschen dürfen zur Entnahme nur an geeignete und zugelassene Druckminderer angeschlossen werden. Andernfalls besteht die Gefahr, dass zu hoher Gasdruck die Getränke- und Grundstoffbehälter sowie Leitungen ...

Stand: 27.07.2020

Dialog: 43228

Muss man Lagereinrichtungen außer Betrieb nehmen, wenn Traglastangaben nicht mehr nachvollziehbar sind?

Lagereinrichtungen und -geräte müssen so beschaffen und aufgestellt sein, dass sie bei bestimmungsgemäßer Verwendung die Last des Lagergutes sicher aufnehmen können. Ihre Stand- und Tragsicherheit muss den betrieblichen Beanspruchungen genügen und durch rechnerische Tragfähigkeitsnachweise für die tragenden Elemente oder durch Belastungsversuche nachgewiesen sein. Weitere Konkretisierungen zur Erm ...

Stand: 05.08.2020

Dialog: 13935

Muss ein Bauverteiler, der innerhalb eines Betriebes (für Fremdfirmen, Montage usw.) bereitgestellt wird, an die gelb/grüne Erde angeschlossen sein?

Ein herkömmlicher Baustellenverteiler stellt zum einen die Stromversorgung der angeschlossenen Verbraucher und zum anderen selbst ein Betriebsmittel (i. d. R. der Schutzklasse I) dar.Als Stromversorgungseinrichtung muss der Schutzleiter für die vorhandenen Steckdosen sowie für die integrierten Fehlerstromschutzeinrichtungen angeschlossen sein. Als Betriebsmittel muss der Schutzleiter zur Gewährlei ...

Stand: 14.05.2020

Dialog: 25742

Müssen Handhubwagen jährlich geprüft werden?

sicher verwendet werden können.Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) i. V. m. § 3 BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung auch für Anlagen, Teile von Anlagen und Arbeitsmitteln - im vorliegenden Fall für den Handhubwagen - im Betrieb zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung eigenverantwortlich ...

Stand: 08.07.2024

Dialog: 42885

Darf ein Molch in einer Molchleitung mit Druckluft betrieben werden, wenn durch diese Leitungen auch brennbare Medien gefördert werden?

Im Allgemeinen werden Molche zu Reinigungs- oder Inspektionszwecken eingesetzt. Der Vorteil dabei besteht insbesondere bei Rohrfernleitungsanlagen darin, dass diese Arbeiten ausgeführt werden können, ohne dass die Leitung außer Betrieb genommen werden muss. Der Molch wird mit dem Fördermedium duch die Rohrleitung geschoben bzw. gedrückt. Daher muss der Molch geeignet sein für das Fördermedium ...

Stand: 16.01.2015

Dialog: 4690

Gibt es eine Vorschrift, aus der hervorgeht, dass ein Führerschein für Hubarbeitsbühnen benötigt wird?

Der Begriff "Führerschein" ist ein umgangssprachlicher Begriff, mit dem straßenverkehrsrechtlich die Fahrerlaubnis gemäß Fahrerlaubnisverordnung (FeV) zum Führen eines Kraftfahrzeuges auf öffentlichen Straßen gemeint ist.Im Arbeitsschutzrecht wird gelegentlich ebenfalls der Begriff "Führerschein" verwendet, wenn ein Ausbildungs- oder Befähigungsnachweis zum Ausüben einer bestimmten Tätigkeit gefor ...

Stand: 30.03.2021

Dialog: 13783

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