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Aus arbeitsschutzrechtlichen Sicht trägt grundsätzlich der Arbeitgeber gemäß § 13 Arbeitsschutzgesetz die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung. Wem Arbeitgeberpflichten Kraft ihres Aufgabengebietes obliegen, ist ebenfalls unter § 13 ArbSchG definiert:"Verantwortlich .. sind neben dem Arbeitgeber 1.sein gesetzlicher Vertreter, 2.das vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person, 3 ...
Stand: 12.12.2016
Dialog: 17299
unter Aufsicht zu arbeiten, weil die Verantwortung von einer Elektrofachkraft zu tragen ist. ...
Stand: 12.12.2015
Dialog: 25532
"Lagereinrichtungen und -geräte" der DGUV Information 208-043 "Sicherheit von Regalen" und die der Norm DIN EN 15635 "Ortsfeste Regalsysteme aus Stahl - Anwendung und Wartung von Lagereinrichtungen" einzubeziehen.Konkretisiert werden Prüfungen sowie die Anforderungen an die verschiedenen Qualifikationen in Abhängigkeit der jeweiligen Prüfung z. B. in der o. g. DGUV Information 208-043. Dort ist folgendes ...
Stand: 20.09.2021
Dialog: 24267
"Lagereinrichtungen und -geräte", der DGUV Information 208-043 "Sicherheit von Regalen" und die der Norm DIN EN 15635 "Ortsfeste Regalsysteme aus Stahl - Anwendung und Wartung von Lagereinrichtungen" einzubeziehen.Konkretisiert werden Prüfungen sowie die Anforderungen an die verschiedenen Qualifikationen in Abhängigkeit der jeweiligen Prüfung z. B. in der o. g. DGUV Information 208-043. Dort ist folgendes ...
Stand: 20.09.2021
Dialog: 42960
festgestellt, durch welche Beschäftigte gefährdet werden können, dürfen diese Lagergeräte bis zur Beseitigung der Mängel nicht mehr benutzt werden. Sollte ein Arbeitsunfall/Personenschaden mit Gestellen passieren, die von Ihnen auf den Weg gegeben, oder die auf Ihrem Betriebsgelände durch Beschäftigte verwendet wurden, können auch Sie zur Verantwortung gezogen werden, wenn diese Gestelle ...
Stand: 29.04.2022
Dialog: 25957
Die Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV legt die Verantwortung bei der Festlegung:- was wird geprüft ?- wer prüft?- wie oft?in die Hände des Betreibers. Die Festlegungen müssen begründet auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung erfolgen. Es wird empfohlen, bei Messmaschinen mindestens 1x jährlich die Wirkung der Schutzeinrichtung (BWS) zu prüfen, da aufgrund der ständig wechselnden ...
Stand: 20.04.2023
Dialog: 5614
In § 14 Absatz 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist Folgendes nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, vor der erstmaligen Verwendung von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung umfasst Folgendes:1.die Kontrolle der vorschriftsmäßigen Montage oder Installation und der sicheren Funktion ...
Stand: 16.04.2025
Dialog: 43087
. Dort heißt es:"Der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Person schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen." Aus Gründen der Rechtssicherheit und um insbesondere in größeren Unternehmen einen Überblick zu haben, welche befähigten Personen mit welchen Aufgaben beauftragt sind, empfiehlt es sich, für Beauftragungen die Schriftform ...
Stand: 07.01.2020
Dialog: 42951
Einrichtungen, die im Zusammenhang mit dem Gebäude stehen, in denen sich auch eine Arbeitsstätte befindet, fallen unter den Anwendungsbereich der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV. Sofern die Anforderungen aus der ArbStättV als nicht ausreichend angesehen werden und die Benutzung der Einrichtung in direktem Zusammenhang mit der Arbeit steht, ist darüber hinaus die Betriebssicherheitsverordnung ...
Stand: 27.09.2016
Dialog: 13841
der Betreiber fest. Hieraus ergibt sich, dass der Betreiber die Verantwortung hat Personen auszuwählen, die geeignet sind. Dazu gehört auch das entsprechende technische Wissen, um die Personenbefreiung durchzuführen. Hierbei ist auch der Zugang zum Triebwerksraum, z. B. übers Dach, durchs Nebengebäude, mit zu betrachten. Ob eine praktische Unterweisung vor Ort an jedem Aufzug erforderlich ist, entscheidet ...
Stand: 18.01.2017
Dialog: 26576
Kenntnisse verfügen?Antwort:Die Verantwortung für die sachgerechte Prüfung von Arbeitsmitteln trägt der Arbeitgeber, der das Arbeitsmittel verwenden lässt. Die Beauftragung externer „zur Prüfung befähigter Personen" entlastet ihn nicht. D. h. der Arbeitgeber muss sich (möglichst unter Bezugnahme auf die BetrSichV) der entsprechenden Voraussetzungen bezüglich der Qualifikation der zur Prüfung befähigten ...
Stand: 15.02.2019
Dialog: 42592
- und Knieschutz" ist der Arbeitgeber für die richtige Auswahl des erforderlichen Fußschutzes verantwortlich. Diese Verantwortung ist nicht auf den Mitarbeiter übertragbar. D.h. wenn der Arbeitgeber einen Arbeitsschuh oder eine Schutzklasse vorschreibt, kann er zwar die Beschaffung delegieren, muss aber auch kontrollieren, ob der Mitarbeiter die Beschaffung durchgeführt hat und die Schuhe auch trägt.Ob ...
Stand: 05.04.2023
Dialog: 4687
Es ist eine Prüfung der Regalanlage vor der Inbetriebnahme erforderlich.Nach § 14 Absatz 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt folgendes:"Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, vor der erstmaligen Verwendung von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung umfasst Folgendes:1.die Kontrolle der vorschriftsmäßigen ...
Stand: 18.06.2019
Dialog: 42747
Eine Dokumentationspflicht besteht durch die PSA-Verordnung. Diese richtet sich vor allem an Hersteller. Händler und Importeure erhalten eine neue Verantwortung. Sollte der Betrieb keine der v. g. Rollen einnehmen, dann besteht auch keine Dokumentationspflicht. In den FAQ zur neuen PSA-Verordnung (EU) 2016/425 der DGUV ist zu der Frage "Was ist neu bei der technischen Dokumentation?" folgendes ...
Stand: 28.01.2020
Dialog: 42529
sind konstruktive Maßnahmen, welche zu diesen "weiteren Maßnahmen" zählen.2.Die Frage, ob von einer Zündquelle ausgegangen werden muss, obwohl das gesamte System für den Einsatz in Ex-Zonen geeignet ist, kann nicht abschließend beantwortet werden, da die Anlage in ihrer Gesamtheit hier nicht bekannt ist. Es liegt in der Verantwortung des Unternehmers und seiner Beauftragten, genau zu prüfen, ob Zündqullen sicher ...
Stand: 18.11.2013
Dialog: 19792
sein. Die Sprachfassungen, für die der Hersteller oder sein Bevollmächtigter die Verantwortung übernimmt, müssen mit dem Vermerk „Originalbetriebsanleitung“ versehen sein.b) Ist keine Originalbetriebsanleitung in der bzw. den Amtssprachen des Verwendungslandes vorhanden, hat der Hersteller oder sein Bevollmächtigter oder derjenige, der die Maschine in das betreffende Sprachgebiet einführt, für eine Übersetzung in diese ...
Stand: 30.05.2017
Dialog: 17361
der Arbeitgeber die Verantwortung für den Arbeitsschutz bei der Verwendung dieser Arbeitsmittel, da er deren Verwendung billigt."Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...
Stand: 16.08.2019
Dialog: 4752
Nein! Aufzugsanlagen sind nach dem Stand der Technik zu betreiben. Stand der Technik sind Fahrkorbtüren. Hiervon darf nur abgewichen werden, wenn der Einbau von Fahrkorbtüren nicht möglich ist oder die eigentliche Nutzung (Lastenaufzug) eingeschränkt werden würde. Da in diesem Fall aber eine Nutzungsänderung vorliegt, also aus einem Lastenaufzug ein Personenaufzug gemacht werden soll, ist der Einb ...
Stand: 12.01.2017
Dialog: 20867
Bezüglich Ihrer Fragestellung sind zunächst im wesentlichen zwei Rechtsgrundlagen zu beachten: Zum einen die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV nebst den dazugehörigen technischen Regeln für Betriebssicherheit www.baua.de/trbs sowie die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 3 (bisher: BGV A 3) "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (www.dguv.de/publikationen). Beide Rechtsvorschrifte ...
Stand: 22.11.2016
Dialog: 13091
Auf der Seite Produktentwicklung des Baden-Württembergischer Industrie- und Handelskammertag e.V. ist hierzu nachzulesen:"Einfuhr von Produkten aus UK in die EUMit der CE-Kennzeichnung wird nachgewiesen, dass ein Produkt (z.B. Spielwaren, Medizinprodukte) die in EU-Richtlinien festgelegten Sicherheits-, Umwelt- und Gesundheitsanforderungen erfüllt. Erst dann darf es in allen Mitgliedstaaten ...
Stand: 06.10.2022
Dialog: 43464