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Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) beruht auf dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Dies ist auch daran zu erkennen, dass in § 22 Ordnungswidrigkeiten auf das ArbSchG verwiesen wird.Wie in der Begründung zur BetrSichV nachzulesen ist, dient diese wie bisher der vollständigen Umsetzung der Richtlinie 2009/104/EG über die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit ...
Stand: 13.12.2021
Dialog: 43615
In der Nr. A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert:"Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten ein Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon, ob er das ...
Stand: 24.09.2021
Dialog: 5416
Auf der Internetseite www.sichere-schule.de ist hierzu Folgendes nachzulesen:"Schultafeln sind regelmäßig, mindestens jährlich, durch einen Sachkundigen zu prüfen und bei Bedarf instand zu setzen. Dies sollte auch dokumentiert werden. Hilfe zur Umsetzung dieser Vorgaben befindet sich in der Schrift „Sichere Schultafeln“." ...
Stand: 15.03.2021
Dialog: 43488
, wann und unter welchen Voraussetzungen Privatgeräte in Schulen genutzt werden sollen in der Regel von den Lehrkräften getroffen wird, sehen wir die Verantwortungshoheit zur Umsetzung der BetrSichV in erster Linie bei den Lehrkräften, die jedoch zumeist nicht über die zur Umsetzung erforderlichen Mittel (z. B. Prüfung vor Verwendung) verfügen. Die Hauptgefährdung bei der Verwendung von Laptops ist wahrscheinlich ...
Stand: 07.01.2017
Dialog: 28166
Die BGN hat die „Orientierungshilfe für die Auswahl von Arbeitsschutz-Software" veröffentlicht.In der Orientierungshilfe sind technische und inhaltliche Anforderungen als Praxishilfe für die Auswahl zusammengestellt.Zudem liegen der Bericht „Marktrecherche zu deutschsprachigen internetgestützten Anwendungen zur Umsetzung von organisatorischen Regelungen des betrieblichen Arbeitsschutzes ("E ...
Stand: 06.03.2025
Dialog: 44081
nach vorheriger Gefährdungsbeurteilung und Umsetzung von besonderen Maßnahmen zulässig, u.a. Produktfreiheit feststellen, Inertisierung, Freimessung, etc.. ...
Stand: 17.02.2015
Dialog: 14100
sowie die Wartungsfirma, für ihre Beschäftigten Gefährdungsbeurteilungen erstellen und die ermittelten Schutzmaßnahmen umsetzen.Die Empfehlung zur Betriebssicherheit, EmpfBS 1114 „Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“, gibt hierzu weitere Informationen und zeigt an einigen Beispielen die Umsetzung auf.Da es sich hier um einen konkreten Einzelfall handelt, empfehlen wir Ihnen ...
Stand: 26.06.2019
Dialog: 42761
unter explosionsfähiger Atmosphäre zur Folge. Das Entscheidende für den Arbeitsmitteleinsatz ist hier generell die Eignung im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU bzw. der 11. ProdSV als deren nationaler Umsetzung. Nach §§ 2 Abs. (14), 6, 8 und 11 in Verbindung mit Anhang I Nr. 1.6 Absatz (3) Satz 1 GefStoffV sind Betreiber verpflichtet, wenn sich explosionsfähige Atmosphäre nicht im Wege des primären Explosionsschutzes ...
Stand: 20.04.2018
Dialog: 30406
) aus Baumwoll- oder Baumwollmischgewebe in hellen Farben - und kurzärmelig.(...)"Entsprechend der Empfehlung der DGKH "Kleidung und Schutzausrüstung für Pflegeberufe aus hygienischer Sicht" heißt es:"Die Sektion ‚Hygiene in der ambulanten und stationären Krankenpflege’, eine Arbeitsgruppe der DGKH, erarbeitet Vorgaben für die praktische Umsetzung von Hygiene in verschiedenen Krankenhaus ...
Stand: 26.09.2024
Dialog: 44019
und gewartet werden, um ihre Wirksamkeit zu garantieren.Es empfiehlt sich, bei der Umsetzung dieser Maßnahmen eng mit Sicherheitsexperten zusammenzuarbeiten und die Vorgaben der lokalen Gesetzgebung und der berufsgenossenschaftlichen Regelwerke (z. B. die BIA-Reporte und GESTIS-STAUB-EX-Datenbank) genau zu beachten. ...
Stand: 07.05.2024
Dialog: 43942
" konkretisiert die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Maßnahmen. Die vorherige TRBS fußte auf der BetrSichV von 2003. Die derzeitige TRBS 3121 wurde nun der aktuellen BetrSichV angepasst.Verantwortlich für die Umsetzung und Einhaltung der Vorschriften ist der Arbeitgeber oder ihm Gleichgestellte (§ 2 Abs. 3 ...
Stand: 28.02.2024
Dialog: 42564
. Druckgasbehälter, ergibt sich somit unmittelbar an dem Anschluss, der gerade noch zu dem ortsbeweglichen Druckgerät hinzuzuzählen ist.Für ortbewegliche Behälter gelten insbesondere folgende Vorschriften:2010/35/EU Richtlinie für ortsbewegliche DruckgeräteOrtsbewegliche Druckgeräte-Verordnung (ODV) (nationale Umsetzung der RL)TRGS 509 Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern ...
Stand: 15.02.2019
Dialog: 42589
und/oder Betriebsweisen entsprechend dem "Stand der Technik" nach § 2 (10) BetrSichV nicht sicher zu verhindern ist, erfolgt die Umsetzung des intergierten Explosionsschutzkonzepts mit Zoneneinteilung und Einsatz von elektrischen und nichtelektrischen Arbeitsmitteln mit Eignung für den Einsatz in geA (2014/34/EU bzw. ex 94/9/EG).Die erforderlichen Prüfungen sind in der BetrSichV verblieben. Die Betriebsmittel nach 2014 ...
Stand: 24.09.2015
Dialog: 24829
ist die Umsetzung von Artikel 6 Buchstabe a der Richtlinie 2009/104/EG (vgl. § 9 der BetrSichV 2002)."In Artikel 6 Buchstabe 6 a der Richtlinie 2009/104/EG steht:„Ist die Benutzung eines Arbeitsmittels mit einer möglichen spezifischen Gefährdung der Sicherheit oder Gesundheit der Arbeitnehmer verbunden, so trifft der Arbeitgeber die erforderlichen Vorkehrungen, damitdie Benutzung des Arbeitsmittels den hierzu ...
Stand: 07.01.2021
Dialog: 42927
Schutzmaßnahmen nach der Rangfolge der Schutzmaßnahmen festzulegen. Das gebietet auch bereits die Umsetzung des integrierten Explosionsschutzkonzepts im Sinne der 11. ProdSV in Verbindung mit § 6 Absatz (9) GefStoffV und §§ 3...13 BetrSichV.Im Rahmen der Konzeptionierung sind Prüfanlässe, Prüftiefen und die zur Prüfung befähigte Personen unter Beachtung von § 2 Absatz (6) BetrSichV in Verbindung mit Anhang 2 ...
Stand: 31.08.2016
Dialog: 27359
Bezogen auf die Gefährdungsbeurteilung der Explosionsgefahren nach § 3 Absätze 1 und 2 Betriebssicherheitsverordnung sind neben den technischen Regeln (TRBS) der nichtverbindliche Leitfaden der Kommission zur Umsetzung der entsprechenden EG-Explosionsschutzrichtlinie (1999/92/EG), die weitestgehend durch die Betriebssicherheitsverordnung umgesetzt wurde, heranzuziehen. Der Leitfaden führt ...
Stand: 22.01.2015
Dialog: 4548
-191 - Benutzung von Fuß- und Knieschutz wird auf die Bedeutung der Gefährdungsbeurteilung/-ermittlung hingewiesen. Wie den Vorbemerkungen zur DGUV R 112-191 zu entnehmen ist, richten sich BG-Regeln in erster Linie an den Unternehmer und sollen ihm Hilfestellung bei der Umsetzung seiner Pflichten aus staatlichen Arbeitsschutzvorschriften und/oder Unfallverhütungsvorschriften geben sowie Wege ...
Stand: 26.04.2024
Dialog: 1553
, errichtet und in Betrieb genommen werden, sind diese Gasleitungsanlagen ebenfalls von der PED ausgenommen. Demgegenüber sind z. B. als eine Baugruppe durch ein Generalunternehmer-Projekt schlüsselfertig gelieferte Gasleitungsanlagen nach DIN EN 15001-1 nicht von der PED ausgenommen."Mit Inkrafttreten der "neuen" Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU bzw. deren nationale Umsetzung 14. ProdSV wurde ...
Stand: 06.02.2019
Dialog: 42581
für das Bereitstellen der Produkte auf dem Binnenmarkt des EWR im Sinne von Art. 114 AEUV.Hinsichtlich der Anwendung der Umsetzung der sozialen Mindestvorschriften aus Art. 153 AEUV im Rahmen des Betreibens kann diese Füllanlage in Deutschland wiederum als überwachungsbedürftige Anlage gelten, wenn nämlich ihre potenzielle Füllkapazität mehr als 10 kg/h beträgt UND eine Abgabe an Dritte vorgesehen ist (vgl. § 18 Abs ...
Stand: 24.02.2023
Dialog: 43777
Für den gefahrlosen Betrieb elektrischer Anlagen und Betriebsmittel sind insbesondere 2 Schutzziele relevant:1. Schutz gegen direkte Berührung (von unter Spannung stehenden Teilen)2. Schutz gegen indirekte Berührung (schützt den Benutzer im Fehlerfall)Damit die Schutzmaßnahmen wirksam erhalten bleiben, müssen regelmäßig Prüfungen stattfinden (s. DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsm ...
Stand: 12.01.2021
Dialog: 4330