Komnet-Wissensdatenbank

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Muss sich die Übertragung von Unternehmerpflichten auf das Arbeitssicherheitsgesetz oder das Arbeitsschutzgesetz beziehen?

des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten -OWiG, § 13 Abs. 2 ArbSchG und§ 13 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention".Weitere Informationen zur Delegation von Unternehmerpflichten finden Sie in der Broschüre "Verantwortung im Arbeitsschutz (A006)" der BG RCI und in der DGUV Information 211-001 "Übertragung von Unternehmerpflichten".Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk (DGUV Vorschriften ...

Stand: 26.03.2016

Dialog: 23440

Wenn ein Unternehmer (Schornsteinfegermeister) mit weniger als 10 Beschäftigten das kleine Unternehmermodell gewählt hat, muss er sich dann regelmäßig dokumentiert weiterbilden?

- und Informationsmaßnahmen und der Inanspruchnahme der bedarfsorientierten Betreuung.Weitere Informationen finden Sie hierzu in der DGUV Vorschrift 2 – Anlage Nr. 4.In DGUV Vorschrift 2, Anlage Nr. 3 (Betreuung ohne Kompetenzzentren) finden sich unter Punkt 2 Angaben zu Motivations-, Informations- und Fortbildungsmaßnahmen:Die Informations- und Motivationsmaßnahmen umfassen insgesamt 24 Lehreinheiten in Präsenz sowie 8 ...

Stand: 15.12.2024

Dialog: 44058

Muss ein Saugbagger (Kiesgewinnung) mit einem Rettungsring ausgestattet werden?

werden. Auf Nummer 2.1 Anhang der Arbeitsstättenverordnung weisen wir hin.Maßnahmen zur Absturzsicherung können Sie der Technische Regel für Betriebsicherheit TRBS 2121 "Gefährdung von Personen durch Absturz – Allgemeine Anforderungen" entnehmen.Bei Arbeitsplätzen auf Baustellen an und über Wasser müssen nach DGUV Vorschrift 38 "Bauarbeiten" (§ 8 Absatz 6)"Besteht bei Arbeiten am, auf und über dem Wasser ...

Stand: 04.11.2020

Dialog: 15222

Was muss beim Betrieb eines Baukranes beachtet werden?

zum Heben von Lasten genannt. Eine schriftliche Beauftragung fordert die BetrSichV nicht.Laut § 29 der DGUV Vorschrift 52 „Krane“ muss ein Kranführer beauftragt werden. Bei ortsveränderlichen kraftbetriebenen Kranen muss diese Beauftragung schriftlich erfolgen. Der Unternehmer darf als Kranführer nur beauftragen, wer1. das 18. Lebensjahr vollendet hat,2. körperlich und geistig geeignet ist,3. im Führen ...

Stand: 08.08.2022

Dialog: 6655

Muss der Unternehmer seine Mitarbeiter über wichtige Gesetzesänderungen im Fahrpersonalrecht informieren?

Leitsätze aufgestellt:1. Zusagen des Arbeitgebers über die Erstattung von etwaigen Geldbußen für Verstöße der Arbeitnehmer gegen Vorschriften über Lenkzeiten im Güterfernverkehr sind sittenwidrig und daher nach § 138 BGB unwirksam.2. Ein Arbeitgeber, der durch entsprechende Anordnungen bewußt in Kauf nimmt, daß es zum Verstoß gegen Vorschriften über Lenkzeiten kommt, handelt sittenwidrig ...

Stand: 04.09.2015

Dialog: 5895

Ist nach Optimierung der Schlauchpflegeanlage der Feuerwehr eine Gefährdungsanalyse im Sinne der Maschinenrichtlinie erforderlich?

sie nach dem Umbau weiterhin mindestens den Anforderungen der BetrSichV entsprechen. Auch hier sollte der Umbau der Maschine unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer Risikobeurteilung erfolgen.Nach Änderung der Anlage ist auch hier die Gefährdungsbeurteilung vor der weiteren Benutzung ggf. anzupassen.Die Vorschriften der Unfallversicherungsträger wie z.B. DGUV Vorschrift 49 "Feuerwehren" und DGUV ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 15823

Welche Pflichten habe ich als Bauherrin oder Bauherr einer Immobilie mit Aufenthaltsräumen oder Arbeitsplätzen?

Wer ein Gebäude errichtet, ist gesetzlich verpflichtet, Vorkehrungen zum Schutz vor Radon zu treffen. Bei Neubauten mit Aufenthaltsräumen (z. B. Wohnräumen) oder Arbeitsplätzen müssen mindestens die nach allgemein anerkannten Regeln der Technik geltenden Maßnahmen zum Feuchteschutz eingehalten werden (§ 123 StrlSchG). Sind die Gebäudeteile, die den Erdboden berühren, gut gegen Feuchtigkeit ...

Stand: 05.01.2021

Dialog: 43435

Was muss ich beim Neubau in Radonvorsorgegebieten beachten?

Wer ein Gebäude errichtet, ist gesetzlich verpflichtet, Vorkehrungen zum Schutz vor Radon zu treffen. Bei Neubauten mit Aufenthaltsräumen (z. B. Wohnräumen) oder Arbeitsplätzen müssen generell mindestens die nach allgemein anerkannten Regeln der Technik geltenden Maßnahmen zum Feuchteschutz eingehalten werden (§ 123 StrlSchG). Sind die Gebäudeteile, die den Erdboden berühren, gut gegen ...

Stand: 22.12.2020

Dialog: 43429

Wie vermeide ich hohe Radonkonzentrationen in Innenräumen, wenn ich einen Neubau errichte?

Wer ein Gebäude errichtet, ist gesetzlich verpflichtet, Vorkehrungen zum Schutz vor Radon zu treffen. Bei Neubauten ist Radonschutz einfacher und wirtschaftlicher umzusetzen als bei Modernisierungsmaßnahmen.Bei Neubauten mit Aufenthaltsräumen oder Arbeitsplätzen müssen mindestens die nach allgemein anerkannten Regeln der Technik geltenden Maßnahmen zum Feuchteschutz eingehalten ...

Stand: 22.12.2020

Dialog: 43414

In welcher Höhe sollten Piktogramme für Feuerlöscher angebracht werden ?

gekennzeichnet, leicht zu erreichen und zu handhaben sein müssen.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände". Unter dem Punkt 5.3 ist dort folgendes nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass in Arbeitsstätten:...die Standorte von Feuerlöschern durch das Brandschutzzeichen F001 ...

Stand: 06.03.2024

Dialog: 42793

Muss in einem viergeschossigen Gebäude pro Etage entsprechend den vorhandenen Beschäftigte die in der ASR vorgegebene Ausstattung der sanitären Anlagen vorhanden sein?

in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A4.1 "Sanitärräume".Unter dem Punkt 5.2 Absatz 1 ist folgendes nachzulesen:"Die Toilettenräume müssen sich in der Nähe der Arbeitsplätze, der Pausen-, Bereitschafts-, Wasch- oder Umkleideräume befinden. Die Weglänge zu Toilettenräumen sollte nicht länger als 50 m sein und darf 100 m nicht überschreiten. Die Toilettenräume müssen sich im gleichen ...

Stand: 06.03.2019

Dialog: 42606

Was muss ich bei Stoffen (Lösemittel) beachten, die sich im Produktions- oder Arbeitsgang befinden (keine Lagerung)?

in den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), hier insbesondere die TRGS 510 ""Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern".Nach Nummer 4.1 Absatz 5 sind die Mengen bereitgestellter Gefahrstoffe auf den Tages-/Schichtbedarf zu begrenzen, darüber hinausgehende Mengen sind zu lagern. Soweit regelmäßig kleine Mengen verwendet werden, kann auch die kleinste handelsübliche Gebindegröße bereitgestellt werden. ...

Stand: 25.09.2019

Dialog: 42852

Darf im Nebenraum eines Umkleideraumes ein Instandhaltungslager eingerichtet werden, wenn das Betreten nur durch den Umkleideraum möglich ist?

) mit Sitzgelegenheiten sowie mit verschließbaren Einrichtungen ausgestattet sein, in denen jeder Beschäftigte seine Kleidung aufbewahren kann." Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A4.1 "Sanitärräume". Besonders hervorzuheben ist der Punkt 7.2 (3) "Bereitstellung", hier heißt es: "Eine Unzumutbarkeit im Sinne von § 6 Absatz 2 Satz 3 ...

Stand: 25.08.2017

Dialog: 22469

Ist es möglich eine Flüssiggasflasche in einem Außenlager unter Erdgleiche zu lagern?

die Informationen des Industriegaseverbandes möchten wir hinweisen:Sicherheitshinweise: Lagern von DruckgasflaschenZehn Regeln für den Umgang mit Druckgasflaschen ...

Stand: 23.05.2019

Dialog: 24341

Müssen Schweißfachkräfte jährlich fortgebildet werden oder zumindest eine innerbetriebliche Unterweisung erhalten?

Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer, die Schweißarbeiten ausführen, unterwiesen sein. Die Unterweisung hat vor Arbeitsaufnahme und regelmäßig wiederkehrend zu erfolgen. Hierfür sind die Berufsgenossenschaftlichen Regeln und Informationen als Grundlage heranzuziehen.Vielfach bedürfen Schweißarbeiten auf Grund der Gefährlichkeit der Arbeiten eines Schweißerlaubnisscheins ...

Stand: 28.01.2018

Dialog: 23322

Sind Schlüsselkästen auch neben Notausstiegen verboten?

bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können."Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge". Dort ist unter dem Punkt 7 u. a. ausgeführt:"7 Anforderungen an Türen und Tore im Verlauf von Fluchtwegen (1) Türen und Tore im Verlauf von Fluchtwegen ...

Stand: 09.03.2023

Dialog: 28704

Ist es zulässig, dass der Weg von der Umkleide bis zum Arbeitsplatz 450 Meter beträgt und ungeschützt ist?

Die Anforderungen an Wasch- und Umkleideräume finden Sie in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang. Unter der Nummer 4.1 des Anhangs der ArbStättV ist u.a. nachzulesen, dass Waschräume in der Nähe des Arbeitsplatzes und sichtgeschützt einzurichten sind. Zur Konkretisierung der ArbStättV gibt es die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A4.1 "Sanitärräume ...

Stand: 24.08.2017

Dialog: 19935

Bezieht sich die Anforderung zur Vermeidung von Unebenheiten/Stolperstellen ausschließlich auf Laufwege oder auf den gesamten Fußboden?

, tragfähig, trittsicher und rutschhemmend sein. Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A 1.5/1,2. Unter Punkt 5 (2) der ASR A1.5/1,2 wird ausgeführt, dass Leisten, Abdeckungen, Ablauföffnungen, Ablaufrinnen, Profile oder Ähnliches in begehbaren Bereichen von Fußböden so gestaltet und installiert sein müssen, dass sich hierdurch ...

Stand: 22.09.2016

Dialog: 19611

Ist eine Bewegungsfläche vor notwendigen Duschen analog zur Bewegungsfläche vor WCs oder Handwaschbecken festgelegt?

Nach Punkt 4.1 (2) des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sind Waschräume so zu bemessen, dass die Beschäftigten sich den hygienischen Erfordernissen entsprechend und ungehindert reinigen können. Weitere konkretere Anforderungen werden hier jedoch nicht genannt. Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A4.1 ...

Stand: 24.08.2017

Dialog: 19515

Wie muss die Rutschfestigkeitsklasse in einer Spülküche für einen Backshop sein?

sowie eine ausreichende Isolierung gegen Feuchtigkeit verfügen. (2) Die Fußböden der Räume dürfen keine Unebenheiten, Löcher, Stolperstellen oder gefährlichen Schrägen aufweisen. Sie müssen gegen Verrutschen gesichert, tragfähig, trittsicher und rutschhemmend sein. ..." Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A1.5/1,2 "Fußböden". In Anhang 2 ...

Stand: 30.01.2018

Dialog: 42175

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