Rechercheergebnisse

den Buchstaben aa) ergänzt. Demnach gilt die VO (EG) Nr. 561/2006 nicht für Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen mit einer zulässigen Höchstmasse von nicht mehr als 7,5 t, die zur Beförderung von Material, Ausrüstungen oder Maschinen benutzt werden, die der Fahrer zur Ausübung seines Berufes benötigt, und die nur in einem Umkreis von 100 km vom Standort des Unternehmens und unter der Bedingung benutzt ...

Stand: 17.08.2015

Dialog: 24558

. Betriebsanleitung, Bedienungsanleitung) bereitstellen, die dem Entleiher eine sichere "Unterweisung" seiner Beschäftigten bei der Nutzung des Arbeitsmittels ermöglicht.Mit einem Werkvertrag wird derjenige der das Arbeitsmittel bereitstellt zum "Verleiher". Diesbezüglich ist die Mängelfreiheit nach Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) zu beachten.Eine "Einweisung" unterscheidet sich von der "Unterweisung ...

Stand: 25.01.2023

Dialog: 18845

und Informationen zur Unterweisung genannt. Die Unterweisung ist durch den Arbeitgeber dann vorzunehmen, wenn die Gefährdungsbeurteilung nach § 3 der OStrV ergeben hat, dass eine Gefährdung für die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten am Arbeitsplatz vorliegt.Nach § 8 Abs. 3 der DGUV Vorschrift 11 "Laserstrahlung" hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass Versicherte, die Lasereinrichtungen der Klassen ...

Stand: 09.07.2019

Dialog: 17041

von Material, Ausrüstungen oder Maschinen benutzt werden, die der Fahrer zur Ausübung seines Berufes benötigt, und die in einem Umkreis von 100 km vom Standort des Unternehmens und unter der Bedingung benutzt werden, dass das Lenken des Fahrzeugs für den Fahrer nicht die Haupttätigkeit darstellt." Da das Fahrzeug über ein zulässiges Gesamtgewicht von 18 t verfügt, ist eine Inanspruchnahme dieser möglichen ...

Stand: 13.11.2015

Dialog: 25265

von Lasten sind unter Nummer 2 genannt.Anforderungen an die Ausbildung und Beauftragung der Bediener von Hubarbeitsbühnen werden in dem DGUV Grundsatz 308-008 näher beschrieben.Regelungen zum fahren auf einer öffentlichen Straße, finden sich in den Arbeitsschutzvorschriften nicht.Das Fahren auf öffentlichen Verkehrsflächen unterliegt den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften, insbesondere ...

Stand: 19.03.2019

Dialog: 14393

Wenn im Urlaub nicht anderweitig gewerblich gefahren wird, gilt der Erholungsurlaub als Ruhezeit und der Fahrer muss seine Fahrerkarte nicht mitführen. ...

Stand: 05.09.2024

Dialog: 44011

Gemäß § 1 Absatz 1 der Fahrpersonalverordnung (FPersV) müssen Fahrer von Fahrzeugen, die zur Güterbeförderung im Straßenverkehr dienen und deren zulässige Höchstmasse einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger mehr als 2,8 Tonnen und nicht mehr als 3,5 Tonnen beträgt, Lenkzeiten, Fahrtunterbrechungen und Ruhezeiten nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 einhalten. Dies gilt gemäß Absatz 2 ...

Stand: 23.06.2014

Dialog: 6464

Vermerk angebracht, ist der Betrieb des digitalen Kontrollgerätes nicht gesetzlich vorgeschrieben.Werden allerdings Fahrzeuge zum Lackierbetrieb gebracht und wieder abgeholt, handelt es sich um Güterbeförderung und das Kontrollgerät ist zu bedienen. Die 100 km Grenze ist hier nicht relevant. Da Fahrerkarten nicht auf andere Fahrer übertragbar sind, benötigt jeder Fahrer eine persönliche Fahrerkarte.  ...

Stand: 29.12.2020

Dialog: 4030

ausgebildet sein,• eine Fahrprüfung erfolgreich abgelegt haben und• vom Unternehmer mit der Führung des Staplers schriftlich beauftragt sein (innerbetrieblicher Fahrausweis).Der Nachweis der körperlichen Eignung kann über die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung in Anlehnung an den Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 25 „Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten“ erbracht werden.Das ...

Stand: 08.01.2019

Dialog: 1777

In arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften sind keine pauschalen Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgeführt. In der DGUV Vorschrift 68 - Flurförderzeuge ist unter § 12 Abs. 2 die Regelung getroffen, dass Flurförderzeuge nur mit an die Fahrbahnverhältnisse angepasster Geschwindigkeit verfahren werden dürfen.Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln, ob Geschwindigkeitsbeschrä ...

Stand: 09.01.2020

Dialog: 3463

Das Verbot ist zu bejahen, wenn die Beschäftigung schwerpunktmäßig oder während eines bedeutenden Teils der Arbeitszeit auf einen Beförderungsmittel ausgeübt wird.In anderen Fällen kommt § 11 Abs. 5 Ziffer 5 Mutterschutzgesetz (MuSchG) nicht zur Anwendung, insbesondere nicht, wenn das Beförderungsmittel nur gelegentlich, hin und wieder benutzt wird oder wenn die Tätigkeit nicht schwerpunktmäßig bz ...

Stand: 03.04.2019

Dialog: 3275

ist, wurden dazu schon mehrfach Gerichtsentscheidungen getroffen.Falls das Betriebsgelände öffentlich zugänglich ist, ist zu empfehlen, dass der Fahrer eine gültige Fahrerlaubnis nach Straßenverkehrsrecht besitzt. Ggf. sollte die Fragestellung mit einer entsprechend autorisierten Stelle wie Straßenverkehrsamt oder einem Vertreter der rechtsberatenden Berufe geklärt werden. ...

Stand: 19.08.2022

Dialog: 1966

Arbeitsschutzrechtliche Unterweisungspflichten wie z. B. nach § 14 Gefahrstoffverordnung bestehen immer dann, wenn ein Arbeitsverhältnis mit Arbeitgeber und Arbeitnehmern besteht.  Mitgliedern eines Kegelvereins stehen als Vereinsmitglieder üblicherweise in keinem Arbeitsverhältnis, sodass auch keine Unterweisungspflicht nach Gefahrstoffverordnung besteht. Eine Unterweisungs-/Informationspflicht ...

Stand: 01.03.2016

Dialog: 15667

sind Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen mit einer zHM von mehr als 3,5t bis 7,5t, die zur Beförderung von Material, Ausrüstung oder Maschinen, die der Fahrer/ die Fahrerin zur Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeiten benötigen und die Beförderung ausschließlich in einem Umkreis von 100km vom Standort des Unternehmens erfolgt und das Lenken für den Fahrer/ die Fahrerin nicht die Haupttätigkeit darstellt ...

Stand: 28.02.2024

Dialog: 43907

 nach dieser Fahrt eine Fahrt auf der öffentlichen Straße durchgeführt hat.Sollte der OUT-Betrieb genutzt werden für Fahrtbewegungen, welche dem Lagerpersonal zuzuordnen sind, so sollte der vorherige Fahrer des Fahrzeugs darauf achten, seine Fahrerkarte zuvor aus dem Fahrtenschreiber zu entnehmen und danach die Einstellung "OUT" vornehmen. Beim erneuten Stecken der Fahrerkarte wird der OUT-Betrieb automatisch ...

Stand: 22.07.2018

Dialog: 42366

Wenn ein Fahrzeug aus dem öffentlichen Straßenverkehr auf ein abgeschlossenes Betriebsgelände (Pförtner , Schranke, Rolltor ) fährt und es später auch wieder verlässt, darf diese Buchung nicht genutzt werden (siehe Art. 4 a VO (EG ) 561/2006). Darf der Fahrer auf einem Betriebsgelände selbst nicht tätig werden, ist die Fahrerkarte zu entnehmen "out" zu buchen, aber vor Verlassen des Geländes ...

Stand: 04.08.2015

Dialog: 24454

Zu Ihrer Frage läßt sich in dem DGUV Grundsatz 308-001 "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand" unter dem Punkt 4 Beauftragung folgendes nachlesen:"Nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung können die Fahrer mit der Führung von Flurförderzeugen vom Unternehmer beauftragt werden. DieseBeauftragung ist schriftlich zu erteilen.Die Form ...

Stand: 29.01.2018

Dialog: 42170

. „Gruppenführerin“"Hinweis:Spezielle Anforderungen an die Dokumentation sind uns nicht bekannt.Sofern die genannten Qualifikationen erfüllt sind, kann die Unterweisung durch ein Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr durchgeführt werden. ...

Stand: 31.08.2020

Dialog: 43270

mit einer zHM von nicht mehr als 7,5 t, die zur nichtgewerblichen Güterbeförderung verwendet werden. Fahrten, die im zeitlichen oder sachlichen Zusammenhang mit gewerblichen Güterbeförderungen durchgeführt werden, erfüllen in der Regel die Voraussetzungen nicht. Nutzen Fahrer ihr dienstliches Fahrzeug (nicht mehr als 7,5 t zHM), um damit nach Hause zu fahren, findet die Ausnahmeregelung Anwendung ...

Stand: 30.07.2024

Dialog: 43990

Die Fahrpersonalverordnung - FahrpersV gilt grundsätzlich für Fahrer 1. von Fahrzeugen, die zur Güterbeförderung dienen und deren zulässige Höchstmasse einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger mehr als 2,8 Tonnen und nicht mehr als 3,5 Tonnen beträgt, sowie2. von Fahrzeugen, die zur Personenbeförderung dienen, nach ihrer Bauart und Ausstattung geeignet und dazu bestimmt sind, mehr als neun ...

Stand: 04.09.2018

Dialog: 8008