Rechercheergebnisse

autorisierte Stellen gerichtet werden. Dabei sind entsprechende Regelungen zur Mietsache im Mietvertrag und den Nutzungsbedingungen zu prüfen.Hinweis:Oft werden Alarmierungssysteme zur Branderkennung eingesetzt (Brandmeldeanlagen); Brandmeldeanlagen können auf Grund- einer Rechtsvorschrift (z. B. Versammlungsstättenverordnung)- einer Anforderung einer Behörde im Einzelfall (z. B. Baugenehmigung), z. B. wegen ...

Stand: 27.03.2020

Dialog: 5314

„Zur-Verfügung-Stellen" enthalten:„4.1 Zur-Verfügung-StellenDer Arbeitgeber darf nur solche Leitern als Arbeitsmittel zur Verfügung stellen, die den zum Zeitpunkt der Bereitstellung auf dem Markt geltenden Rechtsvorschriften entsprechen.Hinweis:Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Technischen Regel enthalten folgende Normen Sicherheitsanforderungen für Leitern:DIN EN 131-1:2016-02, DIN EN 131-2:2017-04 ...

Stand: 15.07.2024

Dialog: 43975

„Zur-Verfügung-Stellen" enthalten:„4.1 Zur-Verfügung-StellenDer Arbeitgeber darf nur solche Leitern als Arbeitsmittel zur Verfügung stellen, die den zum Zeitpunkt der Bereitstellung auf dem Markt geltenden Rechtsvorschriften entsprechen.Hinweis:Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Technischen Regel enthalten folgende Normen Sicherheitsanforderungen für Leitern:DIN EN 131-1:2016-02, DIN EN 131-2:2017-04 ...

Stand: 01.06.2024

Dialog: 43954

der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen."und § 11 ArbSchG:"Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen ...

Stand: 19.09.2018

Dialog: 42454

, wenn der oder die Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat (§ 4 Abs. 2 ArbMedVV). Die arbeitsmedizinische Vorsorge nach der ArbMedVV umfasst nicht den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen nach sonstigen Rechtsvorschriften oder individual- oder kollektivrechtlichen Vereinbarungen (§ 2 Abs.1 Nr.5 ArbMedVV).Der Arzt/die Ärztin hat die Erkenntnisse der arbeitsmedizinischen Vorsorge ...

Stand: 26.11.2013

Dialog: 19872

sich gewissenhaft an die mehr als deutlichen Aussagen dieser Rechtsvorschrift, dann treten bei der Handhabung derselben, auch für die Fahrer im Linienverkehr bei einer Linienlänge bis zu 50 Kilometer, keinerlei Probleme auf. Der Teil des Arbeitstages der nicht Ruhezeit ist, setzt sich zusammen aus Arbeitszeit und Ruhepausen. Etwas anderes gibt es nicht.2) Der Teil der nicht Ruhepause 3) ist, setzt sich für Fahrer ...

Stand: 24.03.2017

Dialog: 4628

Jahren zu wiederholen. Zur Festlegung der Häufigkeit und des Umfangs der Evakuierungsübungen sowie zu deren Durchführung sind auch Anforderungen anderer Rechtsvorschriften (z. B. Bauordnungsrecht, Gefahrstoffrecht, Immissionsschutzrecht) zu berücksichtigen.2. Auch in Arbeitsstätten, in denen die Erstellung eines Flucht- und Rettungsplanes nicht erforderlich ist, kann eine Evakuierungsübung sinnvoll ...

Stand: 14.10.2023

Dialog: 43832

prüfpflichtige Änderungen handelt. Er hat auch zu beurteilen, ob er bei den Änderungen von Arbeitsmitteln Herstellerpflichten zu beachten hat, die sich aus anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Produktsicherheitsgesetz oder einer Verordnung nach § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes ergeben."Konkretisiert werden die Anforderungen der BetrSichV in den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS ...

Stand: 11.08.2023

Dialog: 43633

" sowie Artikel 24 „Änderung der Richtlinie 95/16/EG" der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG zu beachten.Der § 90 „Spezielle EU-Rechtsvorschriften, die statt der Maschinenrichtlinie auf in ihren Anwendungsbereich fallende Maschinen zur Anwendung kommen", Richtlinie 2014/33/EU45 (*) über Aufzüge (Aufzugrichtlinie), des „Leitfadens für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG" weist folgende Informationen ...

Stand: 20.01.2024

Dialog: 43876

Der Arbeitgeber hat ungeachtet anderer Rechtsvorschriften eine Gefährdungsbeurteilung, nach dem Arbeitsschutzgesetz  für seine Beschäftigten durchzuführen. Dies trifft auch auf den Bahnbetrieb zu. Die Gefährdungsermittlung soll Gefahren offen legen, die den Beschäftigten während des Bahnbetriebes drohen, damit konkrete Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenbeseitigung festgelegt ...

Stand: 09.04.2017

Dialog: 5550

und von anderen Informationen können in jedem Fall beschließen, sie hinsichtlich Produkthaftung und anderer Rechtsvorschriften aufzubewahren und es kann angemessen sein (beispielsweise bei Produkten mit Langzeitwirkungen), diese Informationen abhängig von den geltenden nationalen Gesetzen und Vorschriften länger als 10 Jahre lang aufzubewahren." Hinweis: Die Leitlinien zur Erstellung ...

Stand: 04.10.2016

Dialog: 16703

hat sich bewährt, die Evakuierungsübungen in Abständen von 2 bis 5 Jahren zu wiederholen. Zur Festlegung der Häufigkeit und des Umfangs der Evakuierungsübungen sowie zu deren Durchführung sind auch Anforderungen anderer Rechtsvorschriften (z. B. Bauordnungsrecht, Gefahrstoffrecht, Immissionsschutzrecht) zu berücksichtigen.2. Auch in Arbeitsstätten, in denen die Erstellung eines Flucht ...

Stand: 05.10.2024

Dialog: 44026

zu vermeiden, d. h. alle Versicherten unterliegen – sofern nicht spezielle Regelungen für bestimmte Versichertengruppen, z. B. im Bereich der Feuerwehren, bestehen – grundsätzlich denselben Rechtsvorschriften."Hinweis:Das Vorschriften- und Regelwerk der DGUV finden Sie unter https://publikationen.dguv.de. ...

Stand: 05.10.2023

Dialog: 42541

, die Evakuierungsübungen in Abständen von 2 bis 5 Jahren zu wiederholen. Zur Festlegung der Häufigkeit und des Umfangs der Evakuierungsübungen sowie zu deren Durchführung sind auch Anforderungen anderer Rechtsvorschriften (z. B. Bauordnungsrecht, Gefahrstoffrecht, Immissionsschutzrecht) zu berücksichtigen.2. Auch in Arbeitsstätten, in denen die Erstellung eines Flucht- und Rettungsplanes nicht erforderlich ...

Stand: 30.01.2023

Dialog: 14653

oder Bauart verändert worden ist, werden nicht als neue Produkte im Sinne der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union angesehen. Bei diesen Produkten ist demnach keine erneute Konformitätsbewertung erforderlich, ganz gleich, ob das Originalprodukt vor oder nach dem Inkrafttreten der Rechtsvorschrift in Verkehr gebracht wurde. Dies trifft selbst dann zu, wenn das Produkt zu Reparaturzwecken vorübergehend ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 15669

den allgemeinen zwischen den Sozialpartnern ausgehandelten und/oder durch die Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten festgelegten Bedingungen;für Fahrpersonal, das sich beim Fahren abwechselt, die Zeit, die während der Fahrt neben dem Fahrer oder in einer Schlafkabine verbracht wird;(Im Fall einer Mehrfahrerbesatzung ist die voraussichtliche Dauer ja bekannt, daher erfolgt auch eine automatische Aufzeichnung ...

Stand: 07.04.2025

Dialog: 44094

mehr als 200 m² beträgt,6. bei sonstigen Arbeitsräumen, deren Grundflächen mehr als 400 m2 beträgt, z. B. Großraumbüros bzw. Kombibüros (z. B. Open-Space-Büros, Coworking Spaces),7. andere Rechtsvorschriften entsprechende Anforderungen stellen, z. B. in Versammlungsstätten, Schulen, Kindertageseinrichtungen oder8. andere betriebsspezifische Bedingungen vorliegen.(2) Auf den Nebenfluchtweg ...

Stand: 20.07.2022

Dialog: 43682

die Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach § 5 Absatz 1 und 2 erfüllen. Bei Änderungen von Arbeitsmitteln hat der Arbeitgeber zu beurteilen, ob es sich um prüfpflichtige Änderungen handelt. Er hat auch zu beurteilen, ob er bei den Änderungen von Arbeitsmitteln Herstellerpflichten zu beachten hat, die sich aus anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Produktsicherheitsgesetz ...

Stand: 30.04.2020

Dialog: 43114

Die einschlägige Rechtsvorschrift ist in diesem Fall der § 8 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), der die Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber regelt:"(1) Werden Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz tätig, sind die Arbeitgeber verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten. Soweit dies für die Sicherheit ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 42702

auf den Standort des Betrachters – lagerichtig angebracht werden.(4) Flucht- und Rettungspläne sind mit entsprechenden Plänen nach anderen Rechtsvorschriften, z. B. den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen nach § 10 der 12. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfall-Verordnung – 12. BImSchV), abzustimmen oder mit diesen zu verbinden.Hinweis: Für Arbeitsstätten, in denen gemäß ...

Stand: 30.06.2023

Dialog: 42804