Rechercheergebnisse

eingetreten, übernehmen wir die Kosten der Rehabilitation und erbringen Geldleistungen ( Leistungen ).... und wenn etwas passiert?Melden Sie uns den Unfall.Lassen Sie den Unfall möglichst polizeilich aufnehmen. Teilen Sie bitte dem behandelnden Arzt - auch Zahnärzten! - mit, wobei sich der Unfall ereignet hat. Ihre Krankenversicherungskarte bzw. Angaben zu Ihrer privaten Krankenversicherung ...

Stand: 15.11.2023

Dialog: 43850

Schutzmaßnahme könnte darin bestehen, dass man den Studierenden für die Nutzung ihrer privaten Geräte besonders gesicherte Stromversorgungen (z. B. mittels RCD oder Differenzstromüberwachung des speisenden Netzes) zur Verfügung stellt oder andernfalls dafür Sorge trägt, dass solche Geräte innerhalb der Hochschule nur über ihren Akku betrieben werden. In Bezug auf die Anwendung der DGUV Vorschrift 4 (die DGUV ...

Stand: 25.09.2015

Dialog: 23721

“ sind: – ausreichende Ladungssicherung (siehe § 22 Straßenverkehrsordnung -StVO-), – wirksamer Schutz von Verschlussventilen bei verpackten Gütern der Klasse 2 (z. B. Schutzkappen), – Verwendung sicherer Verschlüsse für flüssige und feste Stoffe. Fazit: Wenn die in der Freistellung genannten Bedingungen eingehalten werden, sind bei der privaten Beförderung von Kraftstoffen als Minimum die Anforderungen ...

Stand: 09.02.2015

Dialog: 23050

Im privaten Bereich muss ein Handfeuerlöscher nicht zwingend in roter Farbe ausgeführt sein, wobei natürlich im Brandfall / bei Hektik / bei schlechten Sichtverhältnissen / etc. ein schnelles Auffinden durch erwartungskonfome Farbe im Zweifel den nötigen Zeitvorteil bringt und Leben retten kann. Im gewerblichen Bereich sind die Vorschriften aber "strenger". Hier erfolgt die Auswahl ...

Stand: 16.12.2020

Dialog: 19630

DIN-Normen "müssen" nicht erfüllt werden, sofern nicht direkt in Gesetzen oder Verordnungen auf sie verwiesen wird."DIN-Normen müssen nicht zwangsläufig angewendet werdenDIN-Normen haben - wie alle technischen Regeln und Regelwerke privater Verbände und Organisationen - zunächst einmal ausschließlich Empfehlungscharakter. Sind keine Rechtsnomen wie Gesetze oder Verordnungen ...

Stand: 24.11.2024

Dialog: 44044

. mit dem Austragen von Zeitungen, Zeitschriften, Anzeigenblättern und Werbeprospekten,2. in privaten und landwirtschaftlichen Haushalten mita) Tätigkeiten in Haushalt und Garten,b) Botengängen,c) der Betreuung von Kindern und anderen zum Haushalt gehörenden Personen,d) Nachhilfeunterricht,e) der Betreuung von Haustieren,f) Einkaufstätigkeiten mit Ausnahme des Einkaufs von alkoholischen Getränken und Tabakwaren,3 ...

Stand: 22.06.2024

Dialog: 43960

. Sozialgesetzbuch (SGB) VII. Danach ist eine zivilrechtliche Haftung der pädagogischen Fachkraft auf Ersatz für den entstandenen Personenschaden grundsätzlich ausgeschlossen, auch dann, wenn die Medikamente fehlerhaft verabreicht wurden.Etwas anderes gilt nur, wenn die Fachkraft die Schädigung vorsätzlich herbeigeführt hat." ...

Stand: 19.02.2025

Dialog: 12117

Der Einsatz von Laptops als normale Arbeitsgeräte in einem Büro ist nicht zu beanstanden, wenn zusätzlich eine  "Dockingstation" zum Einsatz kommt. Der Laptop wird in diese Dockingstation eingeschoben. Sie verfügt über einen gesonderten Monitor, eine gesonderte Tastatur und eine Maus. Damit werden Arbeitsmöglichkeiten wie bei stationären PC´s erreicht. Begründung: An Bildschirmarbeitsplätzen, an d ...

Stand: 03.02.2017

Dialog: 3258

-Vorschriften gibt das Deutsche Institut für Normung unter www.din.de eine Erläuterung bezüglich der Rechtsverbindlichkeit von Normen:"Die Anwendung von DIN-Normen ist grundsätzlich freiwillig. Erst wenn Normen zum Inhalt von Verträgen werden oder wenn der Gesetzgeber ihre Einhaltung zwingend vorschreibt, werden Normen bindend. Daneben helfen sie im Fall einer möglichen Haftung: Wer DIN-Normen ...

Stand: 23.09.2020

Dialog: 42289

ausdrücklich gestattet hat." Die Verwendung privater Laptops muss also genehmigt werden. Problematisch ist die Zuordnung der Verantwortlichkeit, da für den Bau, Ausstattung und Unterhalt betreffenden "äußeren Schulbereich" der Schulträger (i. d. R. eine Kommune) und für den die schulinterne Organisation betreffenden "inneren Schulbereich" die Schulleitung zuständig ist. Weil die Enscheidung, ob ...

Stand: 07.01.2017

Dialog: 28166

) festgestellt, dass private Anbieter nicht anders zu behandeln sind als die Deutsche Bundespost, zumal deren Monopolstellung aufgegeben wurde Über Telefon angebotene Nachrichten sind dem Verkehrsgewerbe (damals noch nach der Vorschrift des § 105 i GewO) zuzuordnen. Zum Verkehrsgewerbe rechnet man auch das Befördern von Nachrichten.Ein Telekommunikationsunternehmen ist also dem Verkehrsgewerbe zuzurechnen ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 19289

Bei der Gefährdungsbeurteilung nach § 10 Abs. 1 Mutterschutzgesetz i.V.m. § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) muss auch die berufliche Infektionsgefährdung am Arbeitsplatz ermittelt werden. Die Schwangere darf keinem erhöhten beruflichen Infektionsrisiko (im Vergleich zu ihrem Infektionsrisiko in privatem Lebensbereich) ausgesetzt sein. Die weitere Einsatzmöglichkeiten (z. B. Umsetzung) ergeben ...

Stand: 28.06.2019

Dialog: 19079

an den Geräten manipulieren oder Veränderungen vornehmen. Bezüglich der Benutzung privater elektrischer Geräte bestehen in den meisten Unternehmen Regelungen.Andererseits haben E-Zigaretten Heizelemente. Bei Flugreisen dürfen E-Zigaretten seit 2015 nicht mehr mit dem Gepäck aufgegeben werden. Offenbar wurden der ICAO Vorfälle bekannt, bei denen sich E-Zigaretten im aufgegebenen Gepäck unbeabsichtigt ...

Stand: 24.02.2018

Dialog: 26011

Dienst ebenso wie in kirchlichen und gemeinnützigen Bereichen. In § 2 Abs. 2 ArbSchG werden wenige Ausnahmen genannt (Hausangestellte in privaten Haushalten, Seeschifffahrt, Bundesbergesetz). Weitere Ausnahmen vom Anwendungsbereich werden in § 1 Abs. 2 ArbStättV angeordnet. Eine Ausnahme vom Geltungsbereich der ArbStättV besteht für:-Betriebe im Bereich Bundesberggesetz und mit Ausnahme ...

Stand: 09.09.2021

Dialog: 8179

Jugendliche dürfen mit Einwilligung ihrer Eltern kurzzeitig folgende leichte Arbeiten verrichten:• Austragen von Zeitungen und Zeitschriften, Anzeigenblättern und Werbeprospekten• in privaten Haushalten:- Babysitten- Nachhilfeunterricht- Einkaufen und Botengänge• in landwirtschaftlichen Betrieben:- Hilfe bei der Ernte- Versorgung von TierenAber nur:• höchstens 2 Stunden (in der Landwirtschaft 3 Stunden ...

Stand: 24.06.2024

Dialog: 531

(Arbeitsmedizinische Vorsorge, Pflicht zum Tragen von Schutzausrüstung....), kann dabei formalrechtlich verzichtet werden. Die Durchführung privater Sanierungsarbeiten sollte aber entsprechend den einschlägigen technischen Regeln wie TRGS 519 Asbest erfolgen und sachkundigen Firmen überlassen werden. Sie können sich damit einen möglichen Vorwurf, die Arbeiten nicht sachgerecht ausgeführt und damit eine Gefährdung ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 5010

sind für das Wach-und Sicherheitsgewerbe entsprechende Vereinbarungen getroffen worden.So gibt es den „Verhaltens- und Ethikkodex für das private Wach- und Sicherheitsgewerbe“. Sie fordern unter Ziffer 7 u. a., dass sich die privaten Sicherheitsunternehmen zur strikten Einhaltung sämtlicher gesetzlicher und tariflicher Bestimmungen verpflichten, die für die Arbeitsbedingungen gelten. Und unter Ziffer 10 ...

Stand: 04.06.2019

Dialog: 5618

Das Arbeitsschutzgesetz fordert in § 12 vom Arbeitgeber, „...die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ... ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfasst Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind...“Die Unterweisung muss also den Arbeitsaufgaben angemessen und für die ...

Stand: 23.02.2022

Dialog: 6223

Zur Frage, wer Adressat im Betrieb zur Umsetzung der entsprechenden arbeitsschutzrechtlichen Pflichten im Falle einer Insolvenz ist, gilt folgendes: Im Rahmen eines (Plan)Insolvenzverfahrens wird in der Regel ein Insolvenzverwalter tätig. Die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers werden in solchen Fällen privaten Amtsträgern zur Ausübung überwiesen, ohne dass diese dadurch selbst Rechtsträger ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 15445

werden kann.Weitere Informationen zum Thema bieten die Praxishilfen der DGUV zur Auswahl von PSA. Hinweis:Folgende Punkte sollten beim Einsatz privater PSA durch den Arbeitgeber ebenfalls berücksichtigt werden:Vorhalten von ausstattungsbezogenen BetriebsanweisungenDurchführung von UnterweisungenSicherstellung der Prüfung der Ausstattung und Vorhaltung der PrüfnachweiseBeteiligung von Personalvertretung ...

Stand: 18.09.2024

Dialog: 16405