Rechercheergebnisse

nicht zusammen mit dem „normalen“ Erste-Hilfe-Material aufbewahrt werden dürfen. Die Aufbewahrung muss gesondert erfolgen und der Zugriff auf die Antidote muss auf die Personen beschränkt sein, die damit im Notfall umgehen müssen und dürfen (z.B. durch den Betriebsarzt dafür qualifizierte Ersthelfer). Antidote stehen im Notfall dann sofort zur Verfügung, wenn der Ort der Aufbewahrung nahe der Stelle gewählt ...

Stand: 19.12.2023

Dialog: 43853

zu den "Ermessensregelungen" sei darauf hingewiesen, dass der in beiden Rechtsvorschriften verwendete Begriff "sollen" nicht bedeutet, dass man völlig frei im eigenen Ermessen eine andere Lösung wählen kann. Das in solchem Kontext verwendete "sollen" ist eher als "muss" zu verstehen, sofern nicht zwingende Gründe gegen die vorschriftenkonforme Umsetzung sprechen.Vor dem Hintergrund, dass hilfebedürftige Personen ggf ...

Stand: 20.10.2023

Dialog: 22745

Die ärztliche Schweigepflicht ist sowohl im Strafgesetzbuch (§ 203 StGB) als auch in der (Muster-)Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte (§ 9 BO) geregelt. Der strafrechtlichen Schweigepflicht unterliegen auch die bei einem Arzt berufsmäßig tätigen Beschäftigten und die Personen, die zur Vorbereitung auf den Beruf an der ärztlichen Tätigkeit teilnehmen, wie etwa ...

Stand: 09.07.2019

Dialog: 20378

sind insbesondere die beim Starten und Ausfahren entstehenden Abgase von Dieselmotoren so abzuführen, dass keine Personen durch sie gefährdet werden. Dazu sind die Abgase von Dieselmotoren grundsätzlich am Abgasaustritt zu erfassen. Eine Gefährdung von Personen ist nicht anzunehmen, wenn Fahrzeuge unmittelbar nach dem Starten ausfahren und sich im Abstellbereich bei Ein- und Ausfahrt keine Personen aufhalten ...

Stand: 28.06.2021

Dialog: 43553

Vorbemerkung: Die PSA-Benutzungsverordnung, welche konkrete Vorgaben für den Arbeitgeber enthält bezüglich Bereitstellung, Auswahl und Instandhaltung von PSA, kann hier nicht angewendet werden, da Ausrüstungen für Not- und Rettungsdienste vom Anwendungsbereich ausgenommen sind. Im vorliegenden Fall finden daher die (allgemeiner gefassten) Vorschriften des Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Anwendung.Zu ...

Stand: 04.07.2019

Dialog: 4771

als Inverkehrbringen.“ In dem hier geschilderten Fall handelt es sich bei dem norwegischen Unternehmen nicht um einen Lieferanten i.S.d. Art. 3 Nr. 32 REACH-VO, da dieses keine natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Gemeinschaft (EU) ist (vgl. Begriffsbestimmungen gem. Art. 3 Nr. 9, 11, 13 und 14 der REACH-VO). Somit muss das norwegische Unternehmen kein Sicherheitsdatenblatt oder Expositionsszenarien ...

Stand: 06.12.2023

Dialog: 43861

Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) stehen Studierende und sonstige, insbesondere an wissenschaftlichen Einrichtungen tätige Personen, die Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben, Beschäftigten gleich. In § 7 GefStoffV "Grundpflichten" wird weiterhin ausgeführt, dass der Arbeitgeber Beschäftigten, also auch Studierenden, eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen erst aufnehmen lassen darf, nachdem eine Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 26.11.2019

Dialog: 42939

, wenn der Arbeitgeber nicht selber über diese Fachkenntnisse verfügt."§ 5 Fachkundige Person, Laserschutzbeauftragter:(2) Vor der Aufnahme des Betriebs von Lasereinrichtungen der Klassen 3R, 3B und 4 hat der Arbeitgeber, sofern er nicht selbst über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt, einen Laserschutzbeauftragten schriftlich zu bestellen. Der Laserschutzbeauftragte muss über die für seine Aufgaben ...

Stand: 28.03.2022

Dialog: 42560

- darauf an, dass die Person, die die Aufgaben des Strahlenschutzverantwortlichen wahrnimmt, zum vertretungsberechtigten Organ gehört (§ 69 Abs. 2 Satz 2 StrlSchG).Zu unterscheiden ist nämlich zwischen der organschaftlichen Vertretung durch die Geschäftsführer und der rechtsgeschäftlichen Vertretung, bestellte Vertreter, wie es z.B. die Prokuristen sind (§ 35 Abs. 1 GmbH-Gesetz).Der Geschäftsführer ...

Stand: 04.12.2020

Dialog: 42762

Diese Frage wird durch die VO (EG) Nr. 1907/2006: REACH-Verordnung in Kap. 2 Artikel 3 „Begriffe“ beantwortet:Unter Nr. 9 heißt es dort: ein Hersteller ist eine natürliche oder juristische Person, die…einen Stoff herstellt. Zusätzlich steht dort unter Nr. 8: Herstellung ist die Produktion oder Extraktion von Stoffen im natürlichen Zustand.Beide Fälle zielen nur auf einen Stoff ab, jedoch ...

Stand: 10.07.2020

Dialog: 43184

Satz 1 GG) verstößt. Der Gesetzgeber war gefordert, bis zum 31. Dezember 2018 eine diesbezügliche Neuregelung zu schaffen.Zum 1. Januar 2019 wurden die Angaben "männlich" und "weiblich" im Geburtenregister um die dritte Option "divers" für intersexuelle Personen, die biologische Merkmale beider Geschlechter aufweisen, ergänzt.Auch für andere Rechtsbereiche sind langfristig gesetzliche Anpassungen ...

Stand: 14.02.2019

Dialog: 42593

Vorderkante Toilette bis Schwenkradius der Toilettentür um 100 mm zulässig. Hinweis: Der Türanschlag sollte möglichst nach außen erfolgen, um z. B. Personen im Notfall leichter bergen zu können." Fazit: Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 ArbStättV unter Bezugnahme der genannten Vorschriften eigenverantwortlich die entsprechenden Maßnahmen umzusetzen. Hierbei ...

Stand: 09.01.2018

Dialog: 22777

. Die Feuerlöscheranzahl sowie das Löschmittel ergibt sich aus dem zu schützenden Bestand. Das ist unter anderem •     die Objektgröße •     die Anwesenheit von Personen •     Entfernungen •     Geschosse •     Brandklassen / Brandlasten •     Flucht- und Rettungswege (Ausgänge) •     Brandabschnitte in Abhängigkeit der Objektdaten pro Geschoss (ASR A2.2 – 5.2.1 Abs.1 letzter Satz) •     maximale Laufweglänge 20 m (ASR ...

Stand: 18.09.2015

Dialog: 21941

Der Arbeitgeber ist nach § 6 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) verpflichtet, die gefährlichen Eigenschaften zu ermitteln und eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Nach § 6 (11) GefStoffV darf die Gefährdungsbeurteilung nur von fachkundigen Personen durchgeführt werden. Somit gilt, verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, so hat er sich fachkundig beraten ...

Stand: 15.02.2021

Dialog: 42201

, sowie die Qualifikation des Prüfenden (TRBS 1203 "Befähigte Personen") eigenverantwortlich festlegen. Abweichungen vom "Technischen Regelwerk" sind grundsätzlich möglich, müssen aber in der Gefährdungsbeurteilung hinreichend dokumentiert werden. Da im Schadensfall solche Abweichungen oft sehr kritisch hinterfragt werden, empfehlen wir, diese im Vorfeld mit der Aufsichtsbehörde und/oder dem zuständigen ...

Stand: 06.01.2017

Dialog: 18522

die Notwendigkeit des Einsatzes von Leitern unter Berücksichtigung der Möglichkeit des Absturzes von Personen überprüft und im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung dokumentiert werden. Sinn dieser Maßnahme ist es, den Einsatz von Leitern unter Beachtung der vorstehenden Ausführungen auf das tatsächlich erforderliche Maß zu beschränken. ...

Stand: 13.11.2018

Dialog: 19362

dies erfordern."Konkretisiert werden die Anforderungen an Umkleideräume unter Nr. 7 der ASR A4.1. Der in der Fragestellung in Bezug genommene Satz aus Nr. 7.2 Abs. 3 der ASR A4.1 lautet:"Eine Unzumutbarkeit im Sinne von § 6 Absatz 2 Satz 3 ArbStättV ist u. a. gegeben, wenn z. B. der Raum nicht gegen Einsichtnahme von außen geschützt, gleichzeitig von weiteren Personen anderweitig genutzt ...

Stand: 25.08.2017

Dialog: 20786

“ enthält Hinweise zur Ersten Hilfe beim Auffinden einer Person. Das Plakat soll die Aus-, Fort- und Weiterbildung in Erster Hilfe keinesfalls ersetzen. Vielmehr kann es für die Ersthelfer und Ersthelferinnen einen „Knoten im Taschentuch“ darstellen und an Gelerntes erinnern. Darüber hinaus soll es die Versicherten anregen, sich für die betriebliche Erste Hilfe ausbilden zu lassen. Auf den Aushängen ...

Stand: 03.12.2019

Dialog: 19995

für jegliche Verwendung von Arbeitsmitteln ist somit eine ordnungsgemäße Gefährdungsbeurteilung. Die Gefährdungsbeurteilung darf nur von fachkundigen Personen durchgeführt werden. Verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, so hat er sich fachkundig beraten zu lassen. In aller Regel sollten Fachkräfte für Arbeitssicherheit über die Fachkunde zur Beratung des Arbeitgebers ...

Stand: 15.03.2016

Dialog: 26164

Aufenthalt von Personen im Gefahrenbereich) zu berücksichtigen.Die Technischen Regeln für Gefahrstoffe TRGS 509 „Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter“ sehen unter Nr. 11.1.4 Abs. 5 beispielsweise für akut toxische Flüssigkeiten der Kategorie 1 oder 2 (GHS-Einstufung) in Bereichen mit störungsbedingten Leckagen ...

Stand: 27.06.2023

Dialog: 43782